14.05.2019 Drucksache 6/7218Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Juni 2019 Geisterfahrer in Thüringen - aktuelle Fallzahlen Die Kleine Anfrage 3797 vom 1. April 2019 hat folgenden Wortlaut: Bezugnehmend auf meine Kleine Anfrage 2836 (vergleiche Drucksache 6/5645) frage ich die Landesregierung : 1. Wie viele Polizeieinsätze gab es in Bezug auf Geisterfahrer im Jahr 2018 und wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung? 2. Mit welchem Ergebnis wurden die Einsätze jeweils abgeschlossen (zum Beispiel Warnungen/Medieninformationen , veranlasste Fahrbahnsperrungen, Anhalten des Falschfahrers und so weiter)? 3. Wie viele Verkehrsunfälle verursachten Geisterfahrer auf Thüringer Straßen seit dem Jahr 2018 (bitte einzeln nach Jahren und Straßenkategorien auflisten) und wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung ? 4. Welche Personen- und Sachschäden sind nach Kenntnis der Landesregierung bei diesen Unfällen entstanden ? 5. In welchen Autobahntunneln wurde das neue System zur Erkennung von Falschfahrten (Doppelinduktivschleife mit Wärmebildkamera, vergleiche Antwort auf Frage 7 in Drucksache 6/5645) bereits installiert? 6. Bis wann soll die Installation in allen Tunneln abgeschlossen sein? 7. Wie viele Falschfahrmeldungen wurden durch die neuen Systeme im Jahr 2018 angezeigt? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 10. Mai 2019 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Kleine Anfrage 3797 nimmt Bezug auf die Kleine Anfrage 2836 des Abgeordneten Walk (CDU) vom 9. Februar 2018; die Antwort wird daher als fortlaufende Sachstandsmitteilung und Aktualisierung gesehen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7218 Zu 1.: Im Jahr 2018 gab es insgesamt 45 polizeilich registrierte Falschfahrmeldungen auf Bundesautobahnen sowie auf baulich getrennten Bundes- und Landesstraßen des Freistaats Thüringen und dementsprechend viele Polizeieinsätze. 2016 kam es aufgrund von Falschfahrermeldungen zu 49 Polizeieinsätzen, im Kalenderjahr 2017 waren es 37 Einsätze. Damit stieg die Anzahl der bei der Polizei registrierten Meldungen im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um acht Meldungen an. In fünf Fällen konnten im Jahr 2018 Falschfahrer durch die Polizei ermittelt und so mit hoher Wahrscheinlichkeit Unfälle verhindert werden. Bei den verbleibenden 40 Meldungen konnten bei der Überprüfung der Meldung keine Falschfahrer festgestellt werden. Die Auswertung für 2018 lässt keine streckenbezogenen Schwerpunkte oder Straßenabschnitte für Falschfahrten auf Bundesautobahnen sowie auf baulich getrennten Bundes- und Landesstraßen im Freistaat Thüringen erkennen. Ergänzend kann angeführt werden, dass im 1. Quartal 2019 durch die Polizei 13 Falschfahrermeldungen registriert wurden. In zwölf Fällen konnte bei der Überprüfung kein Falschfahrer festgestellt werden. In einem Fall kam es infolge eines Falschfahrers zu einem Verkehrsunfall mit Todesfolge. Hierzu wird auf die Antworten zu den Frage 3 und 4 verwiesen. Zu 2.: Alle Ereignisse im Zusammenhang mit Falschfahrten werden im Freistaat Thüringen durch die Landeseinsatzzentrale (LEZ) der Landespolizeidirektion (LPD), die Zentrale Betriebsleitstelle (ZBL) des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr (TLBV) in Zella-Mehlis und die Leitstelle der Autobahnpolizeiinspektion (API) koordiniert. Jede Mitteilung über eine Falschfahrt beziehungsweise einen Falschfahrer veranlasst eine sofortige Verkehrswarnmeldung durch die Polizei und den unmittelbaren Einsatz von Polizeikräften. Soweit Falschfahrer festgestellt werden, wird der Fahrzeugführer angehalten. Sind Tunnelanlagen betroffen, wird zeitgleich eine Sperrung beider Fahrtrichtungen - Sperrung der Fahrstreifen durch elektronische Warnschilder, Lautsprecherdurchsagen und Schließen der Tunnelzufahrt - eingeleitet. Zu 3.: Im Betrachtungszeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum Ende des 1. Quartals 2019 wurde ein Verkehrsunfall, der durch eine Falschfahrt verursacht wurde, durch die Polizei registriert. Dieser Verkehrsunfall ereignete sich am 28. März 2019 im Bereich der Bundesautobahn 73, Schleusingen-Eisfeld Süd. Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 2016 kam es zu drei Unfällen, die durch Falschfahrer verursacht wurden, im Jahr 2017 waren es zwei Unfälle . Zu Personen- und Sachschäden bei diesen Unfällen wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2836 verwiesen. Für das Kalenderjahr 2018 ist erfreulicherweise kein Unfall durch Falschfahrer zu verzeichnen. Jeder einzelne Falschfahrer stellt aus Sicht der Landesregierung eine herausragende Gefährdung für die Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr dar. Verkehrsunfälle aufgrund von Falschfahrern gehen in der Regel mit schwerwiegenden Folgen für Leben und Gesundheit der Bürger beziehungsweise Sachwerte einher. In Tunnelanlagen drohen bei derartigen Unfällen zudem zusätzliche Gefahren, zum Beispiel durch Brände. Falschfahrer beeinträchtigen erheblich das Sicherheitsgefühl der Verkehrsteilnehmer. Daher werden Maßnahmen die der frühzeitigen Feststellung eines solchen Fahrzeugführers und damit der Verhinderung von Verkehrsunfällen dienen, durch die Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Das Thema Falschfahrererkennung wurde und wird durch die Landesregierung sehr ernst genommen. 2017 wurde im Rahmen einer Masterarbeit das System zur Erkennung von Falschfahrern in Tunneln weiter entwickelt und funktioniert nach einer umfangreichen Evaluation praktisch fehlalarmfrei. Mit der Installation dieses Systems in der Thüringer Tunnelkette übernimmt Thüringen eine Vorreiterrolle bei der elektronischen Erkennung von Falschfahrern. 3 Drucksache 6/7218Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr hat hierzu einen Informationsflyer1 herausgegeben und auf seiner Internetseite veröffentlicht. Zu 4.: Bei dem Verkehrsunfall am 28. März 2019 wurde eine Person getötet und eine Person schwerverletzt. Der Sachschaden beläuft sich insgesamt auf circa 15.000 Euro. Zu 5.: Nach dem Südportal des Tunnels "Rennsteig" wurde 2018 auch das Nordportal des Tunnels "Alte Burg" mit der Kombination aus Wärmebildkamera und Doppelinduktivschleife ausgerüstet. Das System im Tunnel "Alte Burg" ist aber zurzeit wegen der baustellenbedingten Gegenverkehrsführung in der betroffenen Röhre deaktiviert. Mit dem Abschluss der Baumaßnahme wird das System im Tunnel "Alte Burg" wieder in Betrieb genommen. Voraussichtlich wird dies Ende Oktober 2019 sein. Zu 6.: Die Installation wird im Rahmen von größeren Instandsetzungs- und Nachrüstungsmaßnahmen der Tunneltechnik durchgeführt, wie dies 2018 auch im Tunnel "Alte Burg" erfolgte. Die Ausrüstung aller Autobahntunnel in Thüringen mit diesem System wird daher noch einen längeren Zeitraum beanspruchen. Zu 7.: Die Systeme an den Tunneln "Rennsteig" und "Alte Burg" haben 2018 keine Falschfahrten angezeigt, da in diesem Zeitraum auf diesen Streckenabschnitten keine Falschfahrten auftraten. Maier Minister Endnote: 1 Vergleiche https://www.thueringen.de/mam/th9/tlbv/flyer_falschfahrer_druck.pdf Geisterfahrer in Thüringen - aktuelle Fallzahlen Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Endnote: