15.05.2019 Drucksache 6/7222Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Juni 2019 Personalausstattung der Polizeiinspektion Altenburger Land Die Kleine Anfrage 3698 vom 8. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Polizeiinspektion Altenburger Land ist für den gesamten Landkreis mit einer Größe von rund 570 Qua dratkilometer und einer Einwohnerzahl von 90.650 Menschen zuständig. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Polizeiinspektion Altenburger Land personell ausgestattet (bitte nach Besoldungsgruppen auflisten) und welche Ist-Besetzung steht welcher Soll-Besetzung gegenüber? 2. Wenn nicht alle vorhandenen Stellen besetzt sind, was sind die Gründe hierfür? 3. Wie stellt sich das Einsatzaufkommen der Polizeiinspektion Altenburger Land im Vergleich zu den an deren Thüringer Polizeiinspektionen dar? 4. Wie stellt sich die personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Altenburger Land im Vergleich zu den an deren Thüringer Polizeiinspektionen dar? 5. Wie viele Personen werden in der Polizeiinspektion Altenburger Land in den nächsten fünf Jahren (auf gelistet pro Jahr) planmäßig in den Ruhestand gehen? 6. Wie plant die Landesregierung dieses Personal (aufgelistet pro Jahr) nachzubesetzen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. Mai 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Personelle Ausstattung (Stand: 28. Februar 2019) Mittlerer Polizeivollzugsdienst Gehobener Polizeivollzugsdienst Höherer Polizeivollzugsdienst A7 A8 A9 A9z A9 A10 A11 A12 A13 A13 A14 A15 A16 18 29 40 12 7 15 5 7 1 1 1 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7222 Soll-/IST-Besetzung Der aktuelle Organisations und Dienstpostenplan weist für die Polizeiinspektion Altenburger Land 160 Dienst posten im Polizeivollzugsdienst aus. Davon waren zum Stichtag 28. Februar 2019 insgesamt 136 besetzt. Zu 2.: Über die Besetzung von Dienstposten entscheidet der Dienstherr in Abwägung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Gründe. In diesem Zusammenhang hat der Dienstherr ein weites Organisationsermes sen. Im Rahmen seines weiten Organisationsermessens hat der Dienstherr die Möglichkeit Stellenbeset zungen durch Umsetzung beziehungsweise Stellenausschreibungen dann vorzunehmen, wenn diese an gezeigt erscheinen. Personalzuweisungen zu den Polizeiinspektionen und Inspektionsdiensten werden im Rahmen einer Ge samtbetrachtung aller Behörden und Dienststellen der Thüringer Polizei insbesondere unter Berücksichti gung der polizeilichen Lage sowie polizeilicher und politischer Schwerpunktsetzungen vorgenommen. Zu 3.: Für die Thüringer Polizeidienststellen wurden unter dem Begriff "Einsatzaufkommen" die Fallzahlen der Po lizeilichen Kriminalstatistik und die Anzahl der Verkehrsunfälle im Jahr 2018 berücksichtigt. Entsprechend der Fragestellung wurden alle Thüringer Polizeiinspektionen sowie sämtliche Inspektionsdienste der Lan despolizeiinspektionen einbezogen. Die Zahlen für die Polizeistationen sowie die Autobahnpolizeistationen sind dabei in den entsprechenden Werten der jeweiligen Polizeiinspektion enthalten. Das "Einsatzaufkommen" stellt sich insofern wie folgt dar: Dienststelle Gesamtzahl Inspektionsdienst (ID) Erfurt-Süd 15.129 ID ErfurtNord 9.748 Polizeiinspektion (PI) Sömmerda 4.898 ID Gera 12.048 PI Altenburger Land 7.044 PI Greiz 5.119 ID Gotha 8.850 PI Eisenach 6.207 PI ArnstadtIlmenau 6.355 ID Jena 10.036 PI Apolda 2.964 PI Saale-Holzland 4.793 PI Weimar 9.019 ID Nordhausen 6.807 PI Eichsfeld 5.660 PI Unstrut-Hainich 7.141 PI Kyffhäuser 5.996 ID Saalfeld 6.962 PI Saale-Orla 6.327 PI Sonneberg 3.580 ID Suhl 5.121 PI Bad Salzungen 4.048 PI Hildburghausen 3.495 PI Schmalkalden-Meiningen 6.640 ID Autobahnpolizeiinspektion 5.234 3 Drucksache 6/7222Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Dienststelle Stand: 28.02.2019 personelle Ausstattung Soll Ist ID Erfurt-Süd 170 158 ID ErfurtNord 248 202 PI Sömmerda 110 97 ID Gera 206 184 PI Altenburger Land 160 136 PI Greiz 108 89 ID Gotha 180 162 PI Eisenach 146 121 PI ArnstadtIlmenau 149 123 ID Jena 182 150 PI Apolda 73 64 PI Saale-Holzland 120 109 PI Weimar 174 144 ID NDH 135 121 PI Eichsfeld 123 99 PI Unstrut-Hainich 146 122 PI Kyffhäuser 117 108 ID Saalfeld 172 145 PI Saale-Orla 153 129 PI Sonneberg 89 74 ID Suhl 104 96 PI Bad Salzungen 96 79 PI Hildburghausen 92 80 PI Schmalkalden-Meiningen 133 113 ID Autobahnpolizeiinspektion 284 261 Zu 5.: Jahr Anzahl der planmäßigen Ruhestandsversetzungen 2019 4 2020 4 2021 2 2022 5 2023 5 gesamt 20 Zu 6.: Ein wesentliches Steuerungselement der Personalplanung ist die jährliche Abgabeplanung der Absolven ten der Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei, durch die eine ausgewogene Belastungsverteilung un ter Beachtung der Besetzungsgrade erreicht werden soll. Durch die Erhöhung der Einstellungszahlen von Anwärtern (2017 200 Anwärter, 2018 285 Anwärter und 2019 zunächst 260 Anwärter) steht ab dem Jahr 2019 insgesamt mehr Personal durch die jährliche Abga be von Absolventen zur Verfügung. Die spezifischen Bedarfe der einzelnen Dienststellen in der Thüringer Polizei, die aufgrund ungleichmäßi ger Einsatz- und Kriminalitätsbelastungen, unterschiedlicher Schwerpunktsetzung, taktischer Erfordernis 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7222 se et cetera stark differieren, bedürfen einer dementsprechend angepassten Verteilung des Personals. Die Planung der Besetzung erfolgt in diesem Zusammenhang möglichst zeitnah entsprechend der vorliegen den Gegebenheiten und kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht spezifiziert werden. Maier Minister Personalausstattung der Polizeiinspektion Altenburger Land Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: