15.05.2019 Drucksache 6/7223Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Juni 2019 Personalausstattung der Polizeiinspektion Greiz Die Kleine Anfrage 3770 vom 15. März 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Polizeiinspektion Greiz ist für die Stadt Greiz, für Zeulenroda-Triebes, für Auma, für Berga, für Weida , für Wünschendorf, für Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, für Seelingstädt und für Harth-Pöllnitz zuständig. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Polizeiinspektion Greiz personell ausgestattet (bitte nach Besoldungsgruppen auflisten) und welche Ist-Besetzung steht welcher Soll-Besetzung gegenüber? 2. Welche Gründe gibt es, soweit vorhanden, für nicht besetzte Stellen in der Polizeiinspektion Greiz? 3. Wie stellt sich das Einsatzaufkommen der Polizeiinspektion Greiz im Vergleich zu anderen Thüringer Polizeiinspektionen dar? 4. Wie stellt sich die personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Greiz im Vergleich zu anderen Thüringer Polizeiinspektionen dar? 5. Wie viele Beschäftigte werden in der Polizeiinspektion Greiz im Laufe der nächsten fünf Jahre planmäßig in den Ruhestand gehen (bitte für jedes Jahr auflisten)? 6. Wie plant die Landesregierung, dieses Personal nachzubesetzen (bitte für jedes Jahr auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 10. März 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Personelle Ausstattung (Stand: 28. Februar 2019) Mittlerer Polizeivollzugsdienst Gehobener Polizeivollzugsdienst Höherer Polizeivollzugsdienst A7 A8 A9 A9z A9 A10 A11 A12 A13 A13 A14 A15 A16 7 13 33 8 7 10 7 2 1 1 - - - K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7223 Soll-/IST-Besetzung Der aktuelle Organisations- und Dienstpostenplan weist für die Polizeiinspektion Greiz 108 Dienstposten im Polizeivollzugsdienst aus. Davon waren zum Stichtag 28. Februar 2019 insgesamt 89 besetzt. Zu 2.: Über die Besetzung von Dienstposten entscheidet der Dienstherr in Abwägung personalwirtschaftlicher und -organisatorischer Gründe. In diesem Zusammenhang hat der Dienstherr ein weites Organisationsermessen . Im Rahmen seines weiten Organisationsermessens hat der Dienstherr die Möglichkeit Stellenbesetzungen durch Umsetzung beziehungsweise Stellenausschreibungen dann vorzunehmen, wenn diese angezeigt erscheinen. Personalzuweisungen zu den Polizeiinspektionen und Inspektionsdiensten werden im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Behörden und Dienststellen der Thüringer Polizei insbesondere unter Berücksichtigung der polizeilichen Lage sowie polizeilicher und politischer Schwerpunktsetzungen vorgenommen. Zu 3.: Für die Thüringer Polizeidienststellen wurden unter dem Begriff "Einsatzaufkommen" die Fallzahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik und die Anzahl der Verkehrsunfälle im Jahr 2018 berücksichtigt. Entsprechend der Fragestellung wurden alle Thüringer Polizeiinspektionen sowie sämtliche Inspektionsdienste der Landespolizeiinspektionen einbezogen. Die Zahlen für die Polizeistationen sowie die Autobahnpolizeistationen sind dabei in den entsprechenden Werten der jeweiligen Polizeiinspektion enthalten. Das "Einsatzaufkommen" stellt sich insofern wie folgt dar: Dienststelle Gesamtzahl Inspektionsdienst (ID) Erfurt-Süd 15.129 ID Erfurt-Nord 9.748 Polizeiinspektion (PI) Sömmerda 4.898 ID Gera 12.048 PI Altenburger Land 7.044 PI Greiz 5.119 ID Gotha 8.850 PI Eisenach 6.207 PI Arnstadt-Ilmenau 6.355 ID Jena 10.036 PI Apolda 2.964 PI Saale-Holzland 4.793 PI Weimar 9.019 ID Nordhausen 6.807 PI Eichsfeld 5.660 PI Unstrut-Hainich 7.141 PI Kyffhäuser 5.996 ID Saalfeld 6.962 PI Saale-Orla 6.327 PI Sonneberg 3.580 ID Suhl 5.121 PI Bad Salzungen 4.048 PI Hildburghausen 3.495 PI Schmalkalden-Meiningen 6.640 ID Autobahnpolizeiinspektion 5.234 3 Drucksache 6/7223Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Dienststelle Stand: 28.02.2019 personelle Ausstattung Soll Ist ID Erfurt-Süd 170 158 ID Erfurt-Nord 248 202 PI Sömmerda 110 97 ID Gera 206 184 PI Altenburger Land 160 136 PI Greiz 108 89 ID Gotha 180 162 PI Eisenach 146 121 PI Arnstadt-Ilmenau 149 123 ID Jena 182 150 PI Apolda 73 64 PI Saale-Holzland 120 109 PI Weimar 174 144 ID NDH 135 121 PI Eichsfeld 123 99 PI Unstrut-Hainich 146 122 PI Kyffhäuser 117 108 ID Saalfeld 172 145 PI Saale-Orla 153 129 PI Sonneberg 89 74 ID Suhl 104 96 PI Bad Salzungen 96 79 PI Hildburghausen 92 80 PI Schmalkalden-Meiningen 133 113 ID Autobahnpolizeiinspektion 284 261 Zu 5.: Jahr Anzahl der planmäßigen Ruhestandsversetzungen 2019 3 2020 5 2021 4 2022 5 2023 6 gesamt 23 Zu 6.: Ein wesentliches Steuerungselement der Personalplanung ist die jährliche Abgabeplanung der Absolventen der Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei, durch die eine ausgewogene Belastungsverteilung unter Beachtung der Besetzungsgrade erreicht werden soll. Durch die erhebliche Erhöhung der Einstellungszahlen von Anwärtern in dieser Legislaturperiode - 200 Anwärter im Jahr 2017, 285 Anwärter im Jahr 2018 sowie zunächst 260 Anwärter im Jahr 2019 konnte der Personalabbau im Jahr 2019 deutlich vermindert und voraussichtlich ab dem Jahr 2020 ein deutlicher Personalzuwachs erreicht werden. Die spezifischen Bedarfe der einzelnen Dienststellen in der Thüringer Polizei, die aufgrund ungleichmäßiger Einsatz- und Kriminalitätsbelastungen, unterschiedlicher Schwerpunktsetzung, taktischer Erfordernis- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7223 se et cetera stark differieren, bedürfen einer dementsprechend angepassten Verteilung des Personals. Die Planung der Besetzung erfolgt in diesem Zusammenhang möglichst zeitnah entsprechend der vorliegenden Gegebenheiten und kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht spezifiziert werden. Maier MInister Personalausstattung der Polizeiinspektion Greiz Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: