15.05.2019 Drucksache 6/7224Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Juni 2019 Unterstützung bei der Suche nach einem neuen Standort für das Geburtshaus in Jena Die Kleine Anfrage 3784 vom 26. März 2019 hat folgenden Wortlaut: Seit über 25 Jahren betreuen in Jena Hebammen des "Geburtshauses und mehr e. V." Jena Frauen vor und nach der Geburt, seit Langem auch in eigenen Räumlichkeiten. Dort bieten sie neben ganzheitlicher Betreuung auch viele Kurse an. Aufgrund des Umbaus des jetzigen Domizils erfolgte die Kündigung ihrer Arbeitsstätte. Spätester Auszugstermin ist nach nochmaliger Verlängerung der 30. Juni 2019. Deshalb ist der Verein schon seit längerer Zeit mit Unterstützung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft auf der Suche nach einem neuen innerstädtischen Standort. Gebraucht wird eine Fläche von circa 200 bis 250 Quadratmetern . Bislang wurde weder eine Mietmöglichkeit noch eine passende Immobilie zwecks Kaufs gefunden. Der Stadtrat hat sich einstimmig für eine Unterstützung des Anliegens ausgesprochen. Im Zuge des Klinikneubaus in Lobeda und neuer Bauvorhaben durch das Land werden zahlreiche Gebäude und Flächen im Stadtzentrum frei. Dazu kommt, dass sich zahlreiche Immobilien, besonders im Jenaer Stadtzentrum, in Trägerschaft des Landes beziehungsweise seiner Einrichtungen befinden. Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es aus Sicht des Landes im Stadtzentrum gegenwärtig geeignete Gebäude beziehungsweise Flächen im Landesbesitz, die für eine Ansiedlung des neuen Geburtshauses in Frage kämen? 2. Sieht das Land in den zukünftig leerzuziehenden Klinik-, Verwaltungs- beziehungsweise anderen Landesimmobilien (Universität-/Klinikgebäuden) eine perspektivische Möglichkeit zur Etablierung des "Geburtshauses und mehr e. V."? 3. Welche Fördermöglichkeiten gibt es seitens des Landes für Erwerb, Ausbau oder Neubau einer Arbeitsstätte für das "Geburtshaus und mehr e. V."? 4. Welche Immobilien des Landes werden gegenwärtig beziehungsweise im nächsten halben Jahr zum Kauf angeboten? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dr. Lukin (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7224 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 14. Mai 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Stadtzentrum Jena können keine Landesliegenschaften benannt werden, die unmittelbar zur Ansiedlung eines Geburtshauses genutzt werden könnten. Zu 2.: Leerstände existieren gegenwärtig in den Bereichen Bachstraße (unter anderem ehemalige Frauenklinik) und Landgrafengebiet (unter anderem ehemalige HNO-Klinik und Urologie). Gegenwärtig finden zwischen dem Land, der Friedrich-Schiller-Universität Jena, dem Universitätsklinikum Jena und der Stadt Jena Abstimmungen zur künftigen Nutzung dieser Areale statt. Nach dem im Doppelhaushalt 2018/2019 bei Kapitel 18 20 Titel 891 01 ausgebrachten Haushaltsvermerk sind die landeseigenen Liegenschaften, die der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Universitätsklinikum Jena zur Nutzung überlassen wurden und nicht mehr benötigt werden, grundsätzlich zu veräußern . Mit den Veräußerungserlösen sollen die Bauausgaben zur Schaffung eines Universitätscampus am Standort Inselplatz sowie eine Sondertilgung im Rahmen des Landeszuschusses an das Universitätsklinikum Jena zum Neubau des 2. Bauabschnittes des Klinikums finanziert werden. Insoweit wird derzeit keine Möglichkeit einer Nutzung von diesbezüglichen Liegenschaften im Landesbestand durch den "Geburtshaus und mehr e. V." gesehen. Zu 3.: Es bestehen derzeit keine Fördermöglichkeiten. Zu 4.: Im genannten Zeitraum werden keine Landesliegenschaften im Stadtgebiet Jena zum Verkauf angeboten. Keller Ministerin Unterstützung bei der Suche nach einem neuen Standort für das Geburtshaus in Jena Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: