15.05.2019 Drucksache 6/7226Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Juni 2019 Medizinische Betreuung von Menschen ohne Papiere Die Kleine Anfrage 3801 vom 1. April 2019 hat folgenden Wortlaut: Laut des Entwurfs für den Landeshaushaltsplan 2020 (Einzelplan 08) sind im Jahr 2018 für die "Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen und medizinische Betreuung von Menschen ohne Papiere" 901.872 Euro verwendet worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Anteil an dem Haushaltstitel hatte die medizinische Betreuung von Menschen ohne Papiere und wofür wurde dieser Anteil konkret ausgegeben? 2. Wie setzt sich die Gruppe der Behandelten zusammen beziehungsweise wurden neben Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus zum Beispiel auch EU-Bürger ohne Krankenversichertennachweis oder Nicht-Versicherte ohne Migrationshintergrund behandelt? 3. Wie viele Personen wurden behandelt und um welche Erkrankungen handelte es sich dabei nach Kenntnis der Landesregierung? 4. Wie gingen nach Kenntnis der Landesregierung die behandelnden Ärztinnen und Ärzte gegebenenfalls mit Fällen um, bei denen eine Infektionskrankheit eine stationäre Weiterbehandlung erforderlich machte? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Mai 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: An dem Haushaltstitel "Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen und medizinische Betreuung von Menschen ohne Papiere" hatte im Jahr 2018 die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere einen Anteil von 179.360,92 Euro (abzüglich einer Rückzahlung im Februar 2019 in Höhe von 17.025,68 Euro). Für medizinische Behandlungskosten durch Dritte wurden 45.762,41 Euro verwendet. Der Anonyme Krankenschein Thüringen e. V. unterhält eine Geschäftsstelle in Jena, für die im Jahr 2018 Personalausgaben in Höhe von 87.983,59 Euro und Sachausgaben in Höhe von 28.589,24 Euro angefallen sind. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7226 Zu 2.: Im Jahr 2018 wurden 105 Patientinnen und Patienten behandelt, darunter: • 36 Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus, • drei Menschen aus Drittstaaten mit rechtlichem Aufenthaltsstatus, • zehn EU-Bürgerinnen/EU-Bürger ohne Krankenversichertennachweis, • 28 nicht versicherte Menschen ohne Migrationshintergrund, • 28 Patientinnen/Patienten, bei denen die Vertrauensärztinnen/-ärzte den Aufenthaltsstatus nicht erfragt haben. Zu 3.: Es wurden 105 Personen behandelt. Die Erkrankungen sowie die Anzahl der Fälle sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Anzahl Fälle 1 I Bestimmte infektiöse und parasitäre Krankheiten 8 II Neubildungen 2 III Krankheiten des Blutes und der blutbildenden Organe sowie bestimmte Störungen mit Beteiligung des Immunsystems 11 IV Endokrine, Ernährungs- und Stoffwechselkrankheiten 4 V Psychische und Verhaltensstörungen 7 VII Krankheiten des Auges und der Augenanhangsgebilde 2 VIII Krankheiten des Ohres und des Warzenfortsatzes 11 IX Krankheiten des Kreislaufsystems 3 X Krankheiten des Atmungssystems 12 XI Krankheiten des Verdauungssystems 1 XII Krankheiten der Haut und der Unterhaut 12 XIII Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems und des Bindegewebes 1 XIV Krankheiten des Urogenitalsystems 46 XV Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett 1 XVIII Symptome und abnorme klinische und Laborbefunde, die andernorts nicht klassifiziert sind 1 XX Äußere Ursachen von Morbidität und Mortalität 3 Maßnahmen ohne Diagnosezuordnung (z.B. Impfungen) Diagnose (ICD-10-Kapitel) Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurden keine Infektionen stationär behandelt. Werner Ministerin Medizinische Betreuung von Menschen ohne Papiere Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: