16.05.2019 Drucksache 6/7229Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Juni 2019 Finanzlage der Stadt Hildburghausen Die Kleine Anfrage 3723 vom 20. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Stadt Hildburghausen finanziert sich über Zuweisungen des Landes, eigene Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb, eigene Steuern und Kredite. Nach mir vorliegenden Informationen hält die Kommunalaufsicht der Stadt Hildburghausen die Kreditaufnahme für nicht notwendig, da die Stadt Hildburghausen eigene Einnahmen und Steuern falsch kalkulieren und die Rücklagen nicht zweckentsprechend einsetzen soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Hildburghausen im Zeitraum von 2010 bis 2019 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten? 2. Welche Kredite hat die Stadt Hildburghausen im Zeitraum von 2010 bis 2019 aufgenommen und wie hat die Stadt Hildburghausen den Schuldenstand in dem Zeitraum von 2010 bis 2019 abgebaut? 3. Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2019 die Rücklage der Stadt Hildburghausen entwickelt und wie wurde die Rücklage zur Finanzierung des Haushalts in dem genannten Zeitraum eingesetzt? 4. Welche Zuweisungen hat die Stadt Hildburghausen mit welchen Förderzielen, außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs im Zeitraum von 2010 bis 2019 erhalten? 5. Für welche Investitionen erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Hildburghausen Zuschüsse in welcher Höhe und in welchem prozentualen Anteil an der Gesamtinvestitionssumme, im Zeitraum von 2010 bis 2019? 6. Wie haben sich die Steuereinnahmen der Stadt Hildburghausen im Zeitraum von 2010 bis 2019 entwickelt? 7. Wie haben sich die Personalausgaben der Stadt Hildburghausen im Zeitraum von 2010 bis 2019 entwickelt und wie die Anzahl der Vollbeschäftigteneinheiten dazu im Vergleich? 8. Wie hoch sind die Hebesätze der Stadt Hildburghausen in dem Zeitraum 2010 bis 2019 und wurden diese im genannten Zeitraum verändert? Bitte für jede Frage alle Angaben getrennt nach Haushaltsjahren einzelnen aufführen! K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7229 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Mai 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1., 4. und 5.: Die Fragen 1, 4 und 5 werden tabellarisch beantwortet. Es wird auf die von der Thüringer Staatskanzlei und je Ressort übermittelten Tabellen verwiesen, die in folgender Reihenfolge als Anlage 1 beigefügt werden: • Thüringer Staatskanzlei (TSK) • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) • Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) • Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) • Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) Von der Thüringer Staatskanzlei und den Ressorts wurden die Zuweisungen laut Fragestellung 1, 4 und 5 aufgeführt, die innerhalb deren Zuständigkeit durch die oberste Landesbehörde oder nachgeordnete Bereiche ausgereicht wurden beziehungsweise werden. Vom Thüringer Finanzministerium, vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie vom Thüringer Ministerium für Umwelt , Energie und Naturschutz erfolgte jeweils Fehlanzeige. Soweit keine anderslautende Angabe in den Übersichten erfolgt, verstehen sich die das Jahr 2019 betreffenden Angaben zum Stichtag der Ressortabfrage: 29. März 2019. Zu 2.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Hinsichtlich der Höhe der allgemeinen Rücklage im angefragten Zeitraum wird auf die Anlage 3 verwiesen. Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage dienen dem Haushalt als allgemeines Deckungsmittel. Auf Grund des Gesamtdeckungsprinzips sind detaillierte Aussagen zur Mittelverwendung nicht möglich. Zu 6.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Zu 7.: Es wird auf die Anlage 5 verwiesen. Zu 8.: Es wird auf die Anlage 6 verwiesen. Maier Minister Anlagen* Endnote: * Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten jeweils vorab der Fragesteller und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 TSK, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TSK Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2010 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 2.762,50 € 2 2 2010 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 20.000 € 2 40% 3 2011 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 2.762,50 € 2 4 2011 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 53.000 € 2 100% 5 2012 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 2.762,50 € 2 6 2013 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 2.762,50 € 2 7 2013 Zuweisungen für infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich der Soziokultur, Volkskunst und Brauchtumspflege Erhaltungsmaßnahmen Begegnungsstätte "Alte Post" 65.500 € 2 100% 8 2014 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 9 2014 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 20.000 € 2 29% 10 2015 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 11 2015 Zuweisungen für infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich der Soziokultur, Volkskunst und Brauchtumspflege Elektronische Anzeigetafel für das Stadttheater Hildburghausen 13.700 € 2 55% 12 2016 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 13 2016 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 34.400 € 2 53% 14 2016 Stadtverwaltung Hildburghausen, Neugestaltung Ausstellung Dunkelgräfin im Stadtmuseum 25.955 € 2 80% 15 2017 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 16 2017 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 50.000 € 2 100% 17 2018 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 18 2018 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 50.000 € 2 95% 19 2019 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Hildburghausen- Weitersroda 3.081,25 € 2 20 2019 Zuwendung nach Denkmalförderrichtlinie Objekt: Knappengasse 18 21.000 € 2 14% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs Hinweis zu lfd. Nr.: 19 - Betrag bewilligt aber noch nicht kassenwirksam ausgezahlt (Stand: 25.03.2019) 20 - Betrag bewilligt aber noch nicht kassenwirksam ausgezahlt (Stand: 25.03.2019) TMIK , 1 von 2 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIK Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2010 Schlüsselzuweisungen 3.691.675 € 1 2 2010 Auftragskostenpauschale 195.861 € 1 3 2010 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 1.000 € 2 4 2011 Schlüsselzuweisungen 3.526.415 € 1 5 2011 Auftragskostenpauschale 139.847 € 1 6 2011 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 1.060 € 2 7 2011 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W OT Weitersroda 44.000 € 2 50% 8 2011 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Feuerwehreinsatzzentrale FEZ 10.250 € 2 34% 9 2012 Schlüsselzuweisungen 2.682.094 € 1 10 2012 Auftragskostenpauschale 140.695 € 1 11 2012 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 820 € 2 12 2013 Schlüsselzuweisungen 2.606.414 € 1 13 2013 Mehrbelastungsausgleich 282.816 € 1 14 2013 Garantiefondsleistungen 320.577 € 1 15 2013 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 820 € 2 16 2013 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Bundestag 9.749 € 2 17 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Europäischen Parlament 7.726 € 18 2014 Schlüsselzuweisungen 2.793.615 € 1 19 2014 Ausgleich gemäß VV-MBA-Verlust Zensus 2.075 € 1 20 2014 Mehrbelastungsausgleich 292.375 € 1 21 2014 Garantiefondsleistungen 164.935 € 1 22 2014 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 760 € 2 23 2014 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz FwH OT Leimrieth 15.000 € 2 24% (insgesamt 75.000 €; Förderzeitraum 2014 - 2015) 24 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Landtag 9.203 € 25 2015 Schlüsselzuweisungen 2.836.796 € 1 26 2015 Mehrbelastungsausgleich 293.650 € 1 27 2015 Investitionspauschale § 1 Abs. 5 ThürKommHG 217.418 € 2 28 2015 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Landesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) 18.183 € 2 29 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 820 € 2 30 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Tanklöschfahrzeug TLF 3000 63.000 € 2 22% 31 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz FwH OT Leimrieth 60.000 € 2 24% (Fortführung aus 2014) 32 2016 Schlüsselzuweisungen 2.511.979 € 1 33 2016 Mehrbelastungsausgleich 420.120 € 1 34 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 780 € 2 35 2017 Schlüsselzuweisungen 2.657.762 € 1 36 2017 Mehrbelastungsausgleich 424.512 € 1 TMIK , 2 von 2 Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 37 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 660 € 2 38 2017 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Bundestag 9.537 € 2 39 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB 299 € 2 40 2018 Schlüsselzuweisungen 2.705.678 € 1 41 2018 Kompensation gem. § 7a ThürFAG 12.555 € 1 42 2018 Mehrbelastungsausgleich 421.662 € 1 43 2018 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 5 Abs. 3 ThürKommHG 253.174 € 2 44 2018 Investitionspauschale § 5 Abs. 4 ThürKommHG 135.726 € 2 45 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 € 900 € 2 46 2018 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Erweiterung 3 Stellplätze FwH 42.000 € 2 33 % (insgesamt 210.000 €; Förderzeitraum 2018 - 2020) 47 2018 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB 104 € 2 48 2019 Schlüsselzuweisungen 2.888.352 € 1 49 2019 Kompensation gem. § 7a ThürFAG 27.749 € 1 50 2019 Mehrbelastungsausgleich 437.509 € 1 51 2019 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) abrufbar bis 2021 163.650 € 2 52 2019 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 6 Abs. 3 ThürKommHG 253.174 € 2 53 2019 Investitionspauschale § 6 Abs. 4 ThürKommHG 135.726 € 2 54 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Erweiterung 3 Stellplätze FwH 147.000 € 2 33% (Fortführung aus 2018) 55 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte 600 W Sirene OT Pfersdorf 1.300 € 2 11% 56 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Ersatzstromanlage 11.000 € 2 59% 57 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, - fahrzeuge und –geräte Schlauchpflegewerkstatt 14.000 € 2 18% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs Hinweis: Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgten zudem ab 2011 in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14a ThürBKG. Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich 6 Euro je Angehörigen einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wurde vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. TMBJS, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMBJS Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2010 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.3, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 647.490 € 1 2 2010 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 106.000 € 1 3 2011 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 15.321 € 2 4 2011 Zuwendung Kindertageseinrichtung "Lindenzwerge" Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 28.190 € 2 58% 5 2011 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 967.590 € 1 6 2011 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 86.000 € 1 7 2012 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 15.698 € 2 8 2012 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 927.480 € 1 9 2012 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 88.000 € 1 10 2013 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 7.849 € 2 11 2013 Zuwendung Kindertageseinrichtung "Werraspatzen" Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2013 bis 2014 4.638 € 2 90% 12 2013 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 969.660 € 1 13 2013 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 92.000 € 1 14 2014 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 16.478 € 2 15 2014 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 1.046.820 € 1 16 2014 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 117.000 € 1 17 2015 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 8.390 € 2 18 2015 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 1.014.420 € 1 19 2015 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 91.000 € 1 20 2016 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 8.788 € 2 21 2016 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 1.037.610 € 1 22 2016 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 84.000 € 1 23 2017 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten § 19.6 ThürKitaG a.F. 10.229 € 2 24 2017 Sanierung Schwimmhalle Hildburghausen 250.189 € 2 37% 25 2017 Landespauschalen Kita § 19.2.1, 19.2.2, 19.2.4 ThürKitaG a.F. 1.152.750 € 1 26 2017 Infrastrukturpauschale § 21.1 ThürKitaG a.F. 125.000 € 1 27 2018 Zuschüsse betragsfreies Kita-Jahr § 30.2 ThürKitaG 214.001 € 2 28 2018 Zuschüsse Leitungsanteil Kita § 25.3 ThürKitaG 50.713 € 2 29 2018 Zuwendung Kindertageseinrichtung "Parkmäuse" brandschutztechnische Ertüchtigung mit Anbau Fluchttreppe 17.000 € 2 17% 30 2018 Landespauschalen Kita § 25.1.1, 25.1.2, 25.1.3, 25.1.4 ThürKitaG 1.250.205 € 1 31 2018 Infrastrukturpauschale § 31.1 ThürKitaG 109.000 € 1 32 2019 Zuschüsse beitragsfreies Kita-Jahr (Hochrechnung) § 30.2 ThürKitaG 181.505 € 2 33 2019 Zuschüsse Leitungsanteil Kita (Hochrechnung) § 25.3 ThürKitaG 46.812 € 2 34 2019 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten (Hochrechnung) § 28 ThürKitaG 11.500 € 2 35 2019 Zuwendung Kindertageseinrichtung "Parkmäuse" brandschutztechnische Ertüchtigung mit Anbau Fluchttreppe 26.000 € 2 17% 36 2019 Landespauschalen Kita (Hochrechnung) § 25.1.1, 25.1.2, 25.1.3, 25.1.4 ThürKitaG 1.256.916 € 1 37 2019 Infrastrukturpauschale (Hochrechnung) § 31.1 ThürKitaG 108.000 € 1 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs TMMJV, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMMJV Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs Hinweis: Aufgrund der Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 39/2016) hat der Landkreis Hildburghausen in den Jahren 2016 und 2017 Zuweisungen erhalten. Die Förderrichtlinie sieht eine Weitergabe von Fördermitteln an kreisangehörige Gemeinden vor. Der Landesregierung ist nicht bekannt, in welcher Höhe der Landkreis Hildburghausen Fördermittel an die Stadt Hildburghausen weitergeleitet hat. Daneben hat der Landkreis Hildburghausen in den Jahren 2018 und 2019 Zuweisungen auf Grundlage der Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 18/2018) erhalten. Die Förderrichtlinie berechtigt den kreisangehörigen Städten und Gemeinden erhaltene Fördermittel weiterzuleiten. Ob und ggf. in welcher Höhe der Stadt Hildburghausen Mittel weitergereicht wurden, entzieht sich der Kenntnis der Landesregierung. TMASGFF, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMASGFF Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2010 Thüringer Erziehungsgeld 203.488 € 2 2 2011 Zuschüsse für Gewaltkonfliktberatungsstellen Förderung einer Theatervorstellung zum Internationalen Tag "Nein zu Gewalt an Frauen" 415 € 2 3 2011 Thüringer Erziehungsgeld 170.003 € 2 4 2012 Thüringer Erziehungsgeld 86.335 € 2 5 2013 Thüringer Erziehungsgeld 143.560 € 2 6 2014 Thüringer Erziehungsgeld 109.826 € 2 7 2015 Thüringer Erziehungsgeld 111.360 € 2 8 2016 Thüringer Erziehungsgeld 99.648 € 2 9 2017 Thüringer Erziehungsgeld 17.606 € 2 10 2017 Lottomittel Zuschuss für die Anschaffung von Spielgeräten 6.000 € 2 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs TMIL, 1 von 4 Kleine Anfrage Nr. 3723 der Abgeordneten Harzer (DIE LINKE) - Finanzlage der Stadt Hildburghausen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1, 4 und 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIL Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Schleusinger Straße 3/5 358 € 2 67% 2 2010 Sanierung Hildburghausen OT Weitersroda - Hildburghausen 4 Schloss Weitersroda 21.453 € 2 67% 3 2010 Kirche St. Valentin OT Leimrieth - Hildburghausen 4 Kirche St. Valentin OT Leimrieth 1. u. 2.BA 27.873 € 2 67% 4 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Puschkinplatz 11.016 € 2 80% 5 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Stadtmauer /4.BA 472.856 € 2 80% 6 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 14.133 € 2 80% 7 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Schleusinger Straße 19 8.000 € 2 80% 8 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Obere Braugasse 112.775 € 2 80% 9 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Salzmarkt 143.334 € 2 80% 10 2010 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Stadtmauer /4.BA 207.144 € 2 80% 11 2010 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung/Voranbau 4.242 € 2 70% 12 2010 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung 5.981 € 2 85% 13 2010 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung 6.076 € 2 85% 14 2010 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung 6.444 € 2 70% 15 2010 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Knoten B 89 / Marienstraße, Anteil Stadt 13.800 € 2 32% 16 2010 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ B 89, Anteil Stadt 5 3.700 € 2 4% 17 2010 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 39.900 € 2 80% 18 2010 Einzelstandort/Wohnumfeldverbesserung in Wohngebieten 3 Dr.-Moritz-Mitzenheim-Str. 24-30, Wohnumfeld 45.000 € 2 50% 19 2011 Einzelstandort - Hildburghausen/ Wohnumfeldverbesserung in Wohngebieten 4 Dr.-Moritz-Mitzenheim-Str. 24-30, Wohnumfeld 111.888 € 2 50% 20 2011 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 15.936 € 2 80% 21 2011 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Goetheplatz 3.650 € 2 80% 22 2011 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Puschkinplatz 8.809 € 2 80% 23 2011 Strukturförderhilfe Rückeweg 8.226 € 2 70% 24 2011 Forstwirtschaftlicher Wegebau Wegeneubau 10.537 € 2 42% 25 2011 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung 5.582 € 2 85% 26 2011 Naturnahe Waldbewirtschaftung Wiederaufforstung 6.956 € 2 70% 27 2011 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ B 89, Anteil Stadt 5 10.500 € 2 4% 28 2011 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 320.000 € 2 80% 29 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Johann-Sebastian-Bach-Platz/Straße; Am Schlossberg 46.411 € 2 80% 30 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Obere Braugasse 18.943 € 2 80% 31 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/1. BA 48.949 € 2 80% 32 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 15.936 € 2 80% 33 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Untere Braugasse 34.009 € 2 80% 34 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Puschkinplatz 114.986 € 2 80% 35 2012 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Rathausgasse 2.089 € 2 80% 36 2012 Forstwirtschaftlicher Wegebau Wegeneubau 18.144 € 2 42% TMIL, 2 von 4 Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 37 2012 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Sanierung Backhaus; OT Wallrabs 31.935 € 2 65% 38 2012 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Schule der Dorferneuerung; OT Wallrabs (Schulungsveranstaltung) 2.405 € 2 39 2012 Förderung Ländlicher Wegebau außerhalb von BO- Verfahren Wirtschaftsweg Pfersdorf-Zeilfeld 86.687 € 2 65% 40 2012 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 512.000 € 2 80% 41 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Markt 104.486 € 2 80% 42 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Puschkinplatz 129.275 € 2 80% 43 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Knappengasse 18 29.610 € 2 80% 44 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/1. BA 173.603 € 2 80% 45 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 15.936 € 2 80% 46 2013 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Johann-Sebastian-Bach-Platz/Straße; Am Schlossberg 385.865 € 2 80% 47 2013 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Erstellung Dorfentwicklungsplanung; OT Wallrabs 10.000 € 2 48 2013 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 385.500 € 2 80% 49 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Johann-Sebastian-Bach-Platz/Straße; Am Schlossberg 170.006 € 2 80% 50 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Untere Marktstraße 237.199 € 2 80% 51 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Bechergasse 38.139 € 2 80% 52 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Clara-Zetkin-Straße/Coburger Straße 6.913 € 2 80% 53 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Johann-Sebastian-Bach-Platz/Straße; Am Schlossberg 35.584 € 2 80% 54 2014 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 12.800 € 2 80% 55 2014 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit; OT Wallrabs 1.742 € 2 56 2014 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Sanierung / Rekonstruktion "Wied"; OT Wallrabs 54.815 € 2 65% 57 2014 ThürWOBLVO (Winterdienst) 20.732 € 2 58 2014 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 (Häselriether Straße) 1. BA, Gehwege 6 59.300 € 2 21% 59 2014 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 397.000 € 2 80% 60 2015 Kirche St. Nikolaus OT Pfersdorf - Hildburghausen 4 Kirche OT Pfersdorf - Sanierung Kirchenschiffdach 25.600 € 2 67% 61 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Untere Marktstraße 128.222 € 2 80% 62 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)/Einzelhandelskonzept 8.187 € 2 80% 63 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Bechergasse 601 € 2 80% 64 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Knappengasse 18/statische Sicherung 23.142 € 2 80% 65 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Clara-Zetkin-Straße/Coburger Straße 5.954 € 2 80% 66 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Helenenstraße 74.801 € 2 80% 67 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 19.073 € 2 80% 68 2015 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/2. BA 189.321 € 2 80% 69 2015 Naturnahe Waldbewirtschaftung Dickungspflege 6.304 € 2 50% 70 2015 ThürWOBLVO (Winterdienst) 20.994 € 2 71 2015 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 (Häselriether Straße) 1. BA, Gehwege 6 12.400 € 2 21% 72 2015 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 510.000 € 2 80% 73 2015 Sanierung Altstadt (Stadtumbau Ost) 3 120.000 € 2 67% 74 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/2. BA 126.677 € 2 80% TMIL, 3 von 4 Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 75 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Verkehrskonzept/Aktualisierung 2.967 € 2 80% 76 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 16.030 € 2 80% 77 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Knappengasse 18/statische Sicherung 74.154 € 2 80% 78 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Helenenstraße 31.972 € 2 80% 79 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Untere Marktstraße/J.-S.-Bach- Straße/Am Torbogen 9.600 € 2 80% 80 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Rahmenplan/Überarbeitung 3.200 € 2 80% 81 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/2. BA 120.921 € 2 80% 82 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Knappengasse 18/Sanierungskonzept 22.129 € 2 80% 83 2016 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Verkehrskonzept/Aktualisierung 662 € 2 80% 84 2016 Naturnahe Waldbewirtschaftung Dickungspflege 12.951 € 2 50% 85 2016 Naturnahe Waldbewirtschaftung Dickungspflege 22.387 € 2 50% 86 2016 ThürWOBLVO (Winterdienst) 21.045 € 2 87 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 OD Ebenhards 1. BA, Gehwege 7 11.200 € 2 34% 88 2016 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau einer Bushaltestelle an der L 1134, Schleusinger Straße, beidseitig 14.000 € 2 74% 89 2016 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau einer Bushaltestelle an der B 89, Eisfelderer Straße, beidseitig 26.400 € 2 74% 90 2016 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 600.000 € 2 80% 91 2016 Sanierung Altstadt (Stadtumbau Ost) 3 202.400 € 2 67% 92 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Multifunktionsplatz/Grunderwerb 108.800 € 2 67% 93 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Clara-Zetkin-Straße/2. BA 17.508 € 2 80% 94 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Verkehrskonzept/Aktualisierung 1.649 € 2 80% 95 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatungstätigkeit 3.810 € 2 80% 96 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Häfenmarkt 3. BA 41.265 € 2 80% 97 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatertätigkeit 27.600 € 2 80% 98 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Tag der Städtebauförderung 2.500 € 2 80% 99 2017 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Helenenstraße 33.701 € 2 80% 100 2017 ThürWOBLVO (Winterdienst) 21.197 € 2 101 2017 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 OD Ebenhards 1. BA, Gehwege 7 13.000 € 2 34% 102 2017 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 (Häselriether Straße) 2. BA, Gehwege 8 20.000 € 2 26% 103 2017 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 100.000 € 2 80% 104 2017 Sanierung Altstadt (Stadtumbau Ost) 3 56.900 € 2 67% 105 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Multifunktionsplatz/Grunderwerb 11.200 € 2 67% 106 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Obere Marktstraße 540.617 € 2 80% 107 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatertätigkeit 5.690 € 2 80% 108 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Städtebauliche Mehraufwendungen 2017 1.560 € 2 80% 109 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Tag der Städtebauförderung 107 € 2 80% 110 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 B-Plan Multifunktionsplatz 47.800 € 2 80% 111 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Sanierungsberatertätigkeit 35.800 € 2 80% 112 2018 Sanierung Altstadt - Hildburghausen 4 Öffentlichkeitsarbeit 1.785 € 2 90% 113 2018 Förderung Ländlicher Wegebau außerhalb von BO- Verfahren Am Kleinodsfeld 62.235 € 2 65% TMIL, 4 von 4 Zuordnung zu Frage 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 114 2018 ThürWOBLVO (Winterdienst) 21.877 € 2 115 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 (Häselriether Straße) 2. BA, Gehwege 8 88.700 € 2 26% 116 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau L 2063 (Wiedersbacher Straße), Gehwege 9 30.000 € 2 51% 117 2018 Sanierung Altstadt (städtebaulicher Denkmalschutz) 3 660.000 € 2 80% 118 2018 Sanierung Altstadt (Stadtumbau Ost) 3 80.000 € 2 67% 119 2019 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau L 2063 (Wiedersbacher Straße), Gehwege 9 140.400 € 2 51% 120 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 89 (Marienstraße), Gehwege 156.300 € 2 21% 121 2019 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau einer Bushaltestelle an der B 89, Marienstraße, beidseitig 64.400 € 2 80% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs 3 4 5 Förderzeitraum 2010-2011 6 Förderzeitraum 2014-2015 7 Förderzeitraum 2016-2017 8 Förderzeitraum 2017-2018 9 Förderzeitraum 2018-2019 Die Angaben in der Spalte Betrag für die Programme der Städtebauförderung beziehen sich auf die zugeteilten Verpflichtungsrahmen (VR), also ohne den zu erbringenden gemeindlichen Mitleistungsanteil. Der VR steht den Gemeinden über einen Zeitraum von 5 Jahren zur Verfügung und enthält sowohl Kassenmittel für das jeweilige Programmjahr, als auch Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der folgenden Haushaltsjahre. Die Gemeinden können dann während der Laufzeit des Verpflichtungsrahmens die Mittel für die Durchführung von einzelnen (konkreten) Sanierungsvorhaben in Anspruch nehmen. Die Umsetzung der einzelnen Vorhaben obliegt allein der Planungshoheit der Gemeinde und kann vom Freistaat Thüringen nur bedingt beeinflusst werden. Eine detailliertere Darstellung, etwa auf die jährlich zur Verfügung stehenden Kassenmittel ist nicht möglich. Die prozentualen Angaben in der letzten Spalte beziehen sich auf den Anteil der Finanzhilfen an den förderfähigen Gesamtausgaben, d. h. ohne den gemeindlichen Mitleistungsanteil und den Bauherrenanteil. Seite 1 von 1 Anlage 2 Schuldenstand und Stand der Kassenkredite der Stadt Hildburghausen am 31. Dezember der Jahre 2010 bis 2019 Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Kassenkredit - - - - - 3.000.000 € 3.000.000 € 3.000.000 € - 3.000.000 € Kredite 4.593.601 € 4.013.000 € 3.498.045 € 2.982.862 € 2.480.461 € 1.965.278 € 3.402.867 € 2.845.162 € 2.286.760 € 3.388.000 € Quelle: 2010 bis 2017, Thüringer Landesamt für Statistik, jährliche Schuldenstatistik 2018 Thüringer Landesamt für Statistik, Kassenstatistik 2019 Kommunalaufsicht lt. Haushaltsplan; Hinweis der Kommunalaufsicht: Die ursprünglich geplante Kreditaufnahme 2019 in Höhe von 1.500.000 Euro wurde nur in Höhe von 960.000 Euro genehmigt. Seite 1 von 1 Anlage 3 Allgemeine Rücklage der Stadt Hildburghausen zu Beginn der Haushaltsjahre 2010 bis 2019 Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 allgemeine Rücklage 0 € 656.000 € 890.000 € 890.000 € 1.012.000 € 189.000 € 339.000 € 1.284.000 € 623.000 € 623.000 € Quelle: 2010 bis 2017 Kommunalaufsicht lt. Jahresrechnung 2018 und 2019 Kommunalaufsicht lt. Haushaltsplanung Seite 1 von 1 Anlage 4 Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Hildburghausen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Grundsteuer A 24.325 € 23.996 € 22.618 € 22.607 € 22.256 € 22.036 € 21.560 € 23.268 € 23.015 € 23.400 € Grundsteuer B 971.569 € 1.086.440 € 1.102.592 € 1.132.004 € 1.143.042 € 1.162.717 € 1.170.791 € 1.193.002 € 1.197.647 € 1.190.000 € Gewerbesteuer (brutto) 2.340.818 € 2.449.624 € 2.993.715 € 3.462.478 € 2.837.772 € 3.018.401 € 3.958.406 € 2.959.873 € 3.685.324 € 4.200.000 € Gewerbesteuerumlage -268.462 € -218.592 € -325.797 € -313.721 € -356.898 € -224.492 € -316.631 € -324.437 € -270.655 € -340.000 € GA an der Einkommensteuer 1.872.050 € 2.155.467 € 2.269.715 € 2.426.505 € 2.597.611 € 2.795.888 € 2.904.306 € 3.167.604 € 3.248.534 € 3.300.000 € GA an der Umsatzsteuer 424.591 € 447.407 € 452.051 € 467.397 € 473.348 € 565.385 € 592.245 € 718.234 € 918.323 € 850.000 € andere Steuern 89.021 € 90.487 € 90.405 € 86.504 € 88.984 € 86.038 € 89.343 € 93.422 € 47.367 € 92.800 € Summe der Steuereinnahmen 5.453.912 € 6.034.829 € 6.605.299 € 7.283.774 € 6.806.115 € 7.425.973 € 8.420.020 € 7.830.966 € 8.849.555 € 9.316.200 € Quelle: 2010 bis 2017 Jahresrechnungsstatistik, 2018 Kassenstatistik, 2019 Haushaltsansatz Seite 1 von 1 Anlage 5 Vollzeitäquivalente der Stadt Hildburghausen 2010 bis 2019 Jahr 2010 2011