06.06.2019 Drucksache 6/7317Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. Juni 2019 Internationaler Schüleraustausch durch Thüringer Schulen - Teil I Die Kleine Anfrage 3825 vom 2. April 2019 hat folgenden Wortlaut: Ein internationaler Schüleraustausch fördert die sozialen Fähigkeiten der Schüler und deren Sprachentwicklung . Schüleraustausche sind ein wichtiges Instrument für Schüler, um neue Kulturkreise kennenzulernen und die eigenen Fähigkeiten sowie den Blick auf die Welt weiterzuentwickeln. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs finden in Thüringen statt (bitte die Ziel- beziehungsweise Kooperationsländer dieser Maßnahmen, die Träger der Maßnahmen - geordnet nach außerschulischen und schulischen Maßnahmen, nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)? 2. Wie viele Teilnehmende/Schüler konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte getrennt nach Geschlecht pro Landkreis und kreisfreier Stadt und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)? 3. Wie viele Teilnehmende/Schüler mit Behinderungen konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)? 4. Wie viele Teilnehmende/Schüler mit Migrationshintergrund konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)? 5. Welche Austauschmaßnahmen werden durch den Freistaat Thüringen im Ausland unterstützt? 6. Welche Haushaltsmittel stellt der Freistaat Thüringen für Maßnahmen des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs zur Verfügung und wie viele Eigenanteile sind von den Trägern/Schulen/Teilnehmenden zu erbringen (bitte pro geförderter Maßnahme angeben)? 7. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass auch Jugendliche, Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten an Austauschprogrammen teilnehmen können? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7317 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 5. Juni 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im schulischen Bereich finden Schüleraustauschmaßnahmen überwiegend als Gruppenaustausche im Rahmen internationaler Schulpartnerschaften statt, die in der Regel langfristig und auf Gegenseitigkeit angelegt sind und deren Inhalte bilateral zwischen den Partnerschulen vereinbart werden. Darüber pflegen zahlreiche Thüringer Schulen über das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ internationale Projektpartnerschaften, in deren Rahmen ebenfalls Austausch- und Mobilitätsmaßnahmen mit Schülerinnen und Schülern stattfinden. Angaben zu den internationalen Schul- und Projektpartnerschaften werden im Rahmen der Schuljahresstatistik erfasst. Nach dieser bestehen derzeit 312 Schulpartnerschaften zu 46 Ländern weltweit (Schuljahresstatistik 2018/2019). Konkrete und belastbare Angaben zur Anzahl der durchgeführten Schülerbegegnungen im Rahmen dieser Schul- und Projektpartnerschaften liegen für 2014 bis 2018 nicht vor. Seit Beginn des laufenden Schuljahres 2018/2019 werden Schülerbegegnungen aufgrund der erforderlichen Genehmigung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bei Auslandsaufenthalten über ein zentrales Modul im Thüringer Verwaltungsportal Schule durch die (staatlichen) Schulen beantragt und erfasst. Danach sind für das Schuljahr 2018/2019 von staatlichen Schulen bislang 137 Austauschmaßnahmen (Inund Ausland) geplant. Eine Übersicht der geplanten Schülerbegegnungen der staatlichen Schulen kann nur nach Schulamtsbereichen gegeben werden, da eine Erfassung nach zuständigen staatlichen Schulträgern nicht erfolgt: Partnerland Begegnungen davon im Bereich insg. Mittelthüringen Westthüringen Ostthüringen Nordthüringen Südthüringen Frankreich 42 12 9 8 4 9 Großbritannien 2 2 Polen 16 2 4 3 7 USA 7 2 2 3 Weißrussland 3 1 2 Italien 9 1 3 2 2 1 Niederlande 7 2 1 2 2 Slowakei 1 1 China 2 1 1 Russland 7 1 3 1 2 Tschechien 6 1 5 Österreich 2 2 Ungarn 10 1 5 2 1 1 Bulgarien 1 1 Norwegen 2 1 1 Portugal 3 1 2 Kroatien 1 1 Japan 1 1 Dänemark 4 1 3 Finnland 1 1 Spanien 4 1 1 1 1 Estland 2 1 1 Lettland 1 1 Belgien 1 1 Schweden 1 1 Türkei 1 1 3 Drucksache 6/7317Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Internationale Jugendbegegnungsmaßnahmen im außerschulischen Bereich finden vorrangig in Trägerschaft von freien Trägern der Jugendhilfe, Vereinen und Verbänden sowie im Einzelfall auch von Gemeinden und Städten statt. Eine regionale Zuordnung ist daher nur nach dem Sitz des Trägers möglich. Die Förderung dieser Maßnahmen erfolgt aus Mitteln des Freistaats Thüringen im Rahmen des Landesjugendförderplanes (RL-LJPL) sowie aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans des Bundes über das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch (DRJA), das Koordinierungszentrum Deutsch-Israelischer Jugendaustausch (ConAct), das Koordinierungszentrum Deutsch-Tschechischer Jugendaustausch (Tandem) sowie auch aus Mitteln über das Deutsch- Französisches Jugendwerk (DFJW) und das Deutsch-Polnisches Jugendwerk (DPJW), die im Rahmen von Regierungsvereinbarungen bereitgestellt werden. Förderdaten liegen nur für außerschulische Maßnahmen vor, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des Länderzentralstellenverfahrens beziehungsweise mit Landesmitteln im Zeitraum 2014 bis 2018 gefördert wurden. Für 2019 liegen noch keinen verlässlichen Daten bezüglich der Durchführung vor. In der nachfolgenden Übersicht sind ausschließlich nur geförderte internationale Jugendbegegnungsmaßnahmen im außerschulischen Bereich enthalten, die in Thüringen stattgefunden haben. Jahr Träger Landkreis/ kreisfreie Stadt Ort der Maßnahme Kooperationsland Zuwendungsgeber Zuwendung in Euro 2014 Kolpingwerk Erfurt e. V. Erfurt Heiligenstadt Ukraine Land 3.000,00 Künstlerhaus Thüringen e. V. Sömmerda Kannawurf Internationales Workcamp Land 5.610,00 Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien Land 9.100,00 CJD Schloss Oppurg e. V. Saale-Orla Kreis Zeulenroda Russland Land 6.400,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Serbien, Kroatien, Niederlande, Portugal , Frankreich Land 3.150,00 Stadt Nordhausen Nordhausen Nordhausen Frankreich, Polen Land 2.300,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Leutenberg Italien, Portugal, Kroatien, Litauen Land 7.100,00 Begegnung2005 e. V. Nordhausen Nordhausen Israel ConAct 7.400,00 ÜAG Jena e. V. Jena Jena Russland Stiftung DRJA 3.360,00 Bildungsträger Meiningen e. V. Schmalkalden- Meiningen Meiningen und Schleusingen Russland Stiftung DRJA 4.200,00 EJBW Weimar Weimar Türkei KJP - BMFSFJ 3.500,00 Jugendsozialwerk Nordhausen e. V. Nordhausen Rudolstadt Moldawien KJP - BMFSFJ 4.800,00 Stadt Suhl Suhl Suhl Finnland KJP - BMFSFJ 2.249,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Dresden Ungarn KJP - BMFSFJ 11.560,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde, Waren, Garmisch-Partenkirchen Slowakei KJP - BMFSFJ 10.880,00 Förderverein "Goldenen Aue" Nordhausen Heringen Polen DPJW 745,84 Stadt Suhl Suhl Suhl Polen DPJW 3.323,04 Bund der Heimatvertriebenen Thüringen e. V. Erfurt Suhl Polen DPJW 3.477,60 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 4.689,00 Gesellschaft für Freunde der Klosterruine Göllingen e. V. Kyffhäuserkreis Göllingen Polen DPJW 2.820,72 Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Polen DPJW 4.098,60 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7317 Jahr Träger Landkreis/ kreisfreie Stadt Ort der Maßnahme Kooperationsland Zuwendungsgeber Zuwendung in Euro 2014 Verein "Thüringer Färbedorf Neckeroda" e. V. Weimarer Land Bad Berka Polen DPJW 2.241,12 Förderverein Wilhelm von Humboldt Gymnasium Nordhausen Nordhausen Nordhausen Polen DPJW 1.987,20 Gemeinde Breitungen Bad Salzungen Breitungen Polen DPJW 1.651,86 2015 Künstlerhaus Thüringen e. V. Sömmerda Kannawurf Internationales Workcamp Land 5.630,00 Jugendaktiv Geisa e. V. Hildburghausen Vacha Tschechien Land 3.640,00 Ferienpark Feuerkuppe e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land 13.300,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Russland, Ukraine Land 8.000,00 EJBW Weimar Weimar Ukraine Land 4.500,00 Kinder Bewegen e. V. Gera Gera Stiftung DRJA 4.080,00 ÜAG Jena e. V. Jena Jena Stiftung DRJA 4.480,00 Stadt Jena, Jugendamt Jena Jena Stiftung DRJA 4.000,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Garmisch-Partenkirchen Tschechien Tandem 10.680,00 EJBW Weimar Weimar Rumänien KJP - BMFSFJ 3.500,00 Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ 8.100,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde, Waren, Garmisch-Partenkirchen Ungarn, Slowakei, Estland KJP - BMFSFJ 40.432,00 EJBW Weimar Weimar Türkei KJP - BMFSFJ 3.024,00 EJBW Weimar Weimar Polen DPJW 3.220,00 Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Polen DPJW 4.447,80 Bund der Heimatvertriebenen Thüringen e. V. Erfurt Suhl Polen DPJW 3.439,80 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 2.450,00 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 2.744,00 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 3.332,00 Kinder- und Jugendschalmeienorchester Artern Kyffhäuserkreis Artern Polen DPJW 2.797,20 Stiftung Gedenkstätte Buchenwald Weimar Weimar Polen DPJW 2.050,53 VG Riechheimer Berg Ilm-Kreis Saalfelder Höhe Frankreich, Polen DFJW 8.000,00 2016 Künstlerhaus Thüringen e. V. Sömmerda Kannawurf Internationales Workcamp Land 5.630,00 EJBW Weimar Weimar Europ. Jugendcamp Land 11.200,00 Stadt Königsee Saalfeld-Rudolstadt Königsee Frankreich, Tschechien, Polen Land 5.600,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Russland, Ukraine Land 4.790,00 Feuerwehrverein Ritteburg e. V. Kyffhäuserkreis Ritteburg Rumänien Land 11.160,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Kroatien, Griechenland , Litauen , Portugal Land 6.300,00 Begegnung2005 e. V. Nordhausen Gera Israel ConAct 8.000,00 Bildungsträger Meiningen e. V. Schmalkalden- Meiningen Meiningen und Schleusingen Russland Stiftung DRJA 5.600,00 5 Drucksache 6/7317Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr Träger Landkreis/ kreisfreie Stadt Ort der Maßnahme Kooperationsland Zuwendungsgeber Zuwendung in Euro 2016 Förderverein Kinderheime Kursk e. V. Hildburghausen Meiningen, Schleusingen, Hildburghausen Russland Stiftung DRJA 3.600,00 Stadt Jena, Jugendamt Jena Jena Russland Stiftung DRJA 3.800,00 Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ 5.400,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Mühlhausen Serbien KJP - BMFSFJ 4.320,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Mittenwald, Achenkirch, Wildschönau Ungarn, Slowakei, Rumänien KJP - BMFSFJ 23.040,00 Gemeinde Breitungen Bad Salzungen Breitungen Polen DPJW 1.512,00 EJBW Weimar Weimar Polen DPJW 3.010,00 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 3.437,00 Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Polen DPJW 4.536,00 EJBW Weimar Weimar Polen DPJW 3.535,00 2017 Förderverein Kinderheime Kursk e. V. Hildburghausen Schleusingen, Meiningen, Hildburghausen Russland Land 3.600,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Mühlhausen Spanien, Italien, Frankreich, Portugal Land 4.550,00 SILOAH Gotha Neufrankenroda Internationales Jugendcamp Land 11.650,00 SILOAH Gotha Neufrankenroda Internationales Jugendcamp Land 11.650,00 Feuerwehrverein Ritteburg e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land 6.120,00 Other Music e. V. Weimar Weimar Israel ConAct 11.400,00 Other Music e. V. Weimar Weimar Israel ConAct 11.400,00 Begegnung2005 e. V. Nordhausen Nordhausen Israel ConAct 5.394,32 Bildungsträger Meiningen e. V. Schmalkalden- Meiningen Meiningen und Schleusingen Russland Stiftung DRJA 5.040,00 ÜAG Jena e. V. Jena Jena Russland Stiftung DRJA 4.069,50 Kinder Bewegen e. V. Gera Gera Russland Stiftung DRJA 4.000,00 Jugendaktiv Geisa e. V. Bad Salzungen Vacha Tschechien Tandem 4.704,00 Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ 7.488,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Bosnien-Herzegowina , Kosovo KJP - BMFSFJ 4.608,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde, Niederdorla Ungarn, Slowakei, Rumänien KJP - BMFSFJ 31.680,00 Künstlerhaus Thüringen Sömmerda Kannawurf Workcamp KJP - BMFSFJ 5.760,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Ukraine, Russland KJP - BMFSFJ 4.032,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Hütten Serbien, Ungarn, Mazedonien KJP - BMFSFJ 4.536,00 Stadt Suhl Suhl Suhl Polen DPJW 3.156,48 Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Polen DPJW 4.766,40 Drudel 11. e. V. Jena Jena Frankreich, Polen DFJW 2.863,00 Verwaltungsgemeinschaft Riechheimer Berg Ilm-Kreis Geraberg Frankreich DFJW 6.566,00 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7317 Jahr Träger Landkreis/ kreisfreie Stadt Ort der Maßnahme Kooperationsland Zuwendungsgeber Zuwendung in Euro 2018 Jugendsozialwerk Nordhausen e. V. Nordhausen Nordhausen Lettland, Mazedonien , Spanien, Italien Land 13.800,00 Eurowerkstatt Jena e. V. Jena Jena Russland Land 8.040,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde Slowenien Land 13.056,00 CVJM Thüringen e. V. Erfurt Erfurt, Hoheneiche , Neufrankenroda , Volkenroda Kolumbien Land 8.160,00 Feuerwehrverein Ritteburg e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land 7.164,00 Other Music e. V. Weimar Weimar Israel ConAct 5.504,00 Other Music e. V. Weimar Weimar Israel ConAct 9.968,00 Begegnung2005 e. V. Nordhausen Erfurt Israel ConAct 5.394,32 Bildungsträger Meiningen e. V. Schmalkalden- Meiningen Meiningen, Schleusingen Russland Stiftung DRJA 4.320,00 Förderverein Kinderheime Kursk e. V. Hildburghausen Meiningen, Schleusingen, Hildburghausen Russland Stiftung DRJA 3.072,00 ÜAG Jena e. V. Jena Jena Russland Stiftung DRJA 5.192,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde, Mittenwald Slowakei, Rumänien , Ungarn KJP - BMFSFJ 33.264,00 Drudel 11. e. V./ Jugendzentrum Polaris Jena Jena Türkei KJP - BMFSFJ 2.965,00 Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ 6.515,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Italien, Griechenland , Schweden, Spanien KJP - BMFSFJ 5.616,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Mosel Serbien, Griechenland , Spanien KJP - BMFSFJ 5.760,00 Plattform e. V. Erfurt Erfurt Kroatien, Griechenland , Italien, Portugal, Litauen KJP - BMFSFJ 7.200,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Ukraine, Russland KJP - BMFSFJ 5.432,00 Gemeinde Breitungen Bad Salzungen Breitungen Polen DPJW 2.440,20 Staatliche Musikschule Suhl Suhl Suhl und Tambach Polen, Tschechen DPJW 2.443,40 Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 5.139,40 Stadtverwaltung Gera, Jugendamt Gera Gera Polen DPJW 1.745,88 Zu 2. bis 4.: Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in guter pädagogischer Arbeit und ist deshalb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht in Schulverwaltungs- und - entwicklungsprozessen unabdingbar ist. Angaben im Sinne der Fragestellung werden von den Schulen nicht erhoben. Vor diesem Hintergrund liegen zu den Fragestellungen der Landesregierung keine statistischen Angaben vor. Zu 5.: Auf Antrag der Schule erfolgt nach Maßgabe des Haushalts eine finanzielle Unterstützung der Teilnehmenden (anteilige Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler) auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 27. Juni 2018 zu "Schülerbegegnungen im Rahmen internationaler Schul- und Projektpartnerschaften". Im Rahmen der Förderung des Landesjugendförderplans werden internationale Jugendbegegnungsmaßnahmen im außerschulischen Bereich im Ausland mit Israel, Bulgarien, Dänemark und Georgien unterstützt. 7 Drucksache 6/7317Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Im aktuellen Haushaltplan 2018/2019 stehen zur finanziellen Unterstützung von Schülerbegegnungen im Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften (anteilige Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler) im Haushaltstitel 0405 53874 jeweils 76.000 Euro zur Verfügung, die abhängig von der Antragslage bei Bedarf im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Titelgruppe 74 entsprechend aufgestockt werden. Zur Finanzierung der mit diesen Schülerbegegnungen verbundenen Reisekosten der Begleitlehrkräfte staatlicher Schulen (nach Thüringer Reisekostengesetz) stehen im Haushaltstitel 0405 52774 jährlich 190.000 Euro zur Verfügung. Im Rahmen des Haushaltstitels 0431 TG 7568475 stehen für internationale Jugendbegegnungsmaßnahmen im außerschulischen Bereich seit dem Jahr 2014 pro Haushaltsjahr je 50.000 Euro zur Verfügung. Diese können für internationale Jugendbegegnungen im In- und Ausland verwendet werden. Zu 7.: Nach § 38 Abs. 5 Nr. 11 des Thüringer Schulgesetzes entscheidet die Schulkonferenz der Schule grundsätzlich über die Gründung und Ausgestaltung von Schulpartnerschaften und legt regelmäßig mit Schulkonferenzbeschluss im Rahmen eines Schuljahresplans fest, mit welcher Partnerschule sowie zeitlichen und örtlichen Rahmenbedingungen konkrete Schülerbegegnungen geplant sind. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit in Bezug auf den verfolgten pädagogischen Zweck der Begegnung sowie die entstehenden Kosten für die Teilnehmenden zu beachten, damit auch Schülerinnen und Schülern aus einkommensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten eine Teilnahme an Schulpartnerschaftsbegegnungen grundsätzlich möglich ist. Die konkrete Auswahl der Teilnehmenden obliegt der Schule, die angehalten ist, diese nach pädagogischen sowie auch sozialen Gesichtspunkten zu treffen. Grundsätzlich ist die Teilnahme an diesen Gruppenaustauschmaßnahmen für die Schülerinnen und Schüler freiwillig, da es sich hierbei um schulische Veranstaltungen im Rahmen des außerunterrichtlichen Angebots nach § 11 des Thüringer Schulgesetzes handelt. Auf Grund der gewährten Förderung ist es möglich, die zu erbringenden Eigenmittel der Träger der Maßnahmen beziehungsweise auch die Teilnehmerbeiträge zu reduzieren, so dass auch Jugendliche aus einkommensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten an Austauschprogrammen teilnehmen können. Holter Minister Internationaler Schüleraustausch durch Thüringer Schulen - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 2. bis 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: