14.06.2019
Drucksache 6/7384Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 3. Juli 2019

Belegung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen in Thüringen

Die Kleine Anfrage 3846 vom 24. April 2019 hat folgenden Wortlaut:

Nach verschiedenen Medienberichten werden bundesweit immer weniger Abschiebungen durchgeführt. 
Die vorgehaltenen Unterbringungsmöglichkeiten stellen für die Träger einen erheblichen Kostenfaktor dar. 
Entscheidungen über die weiterhin vorgehaltenen Unterbringungsmöglichkeiten setzen deshalb verlässliche
 Vorgaben über die zukünftige Aufnahmepolitik voraus.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Größenordnung hat die durch den Zuzug dem Freistaat Thüringen zugewiesene Zahl an Flüchtlingen
 in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen Ende des Jahres 2018?

2. Welche Gruppen sind darüber hinaus noch in diesen Einrichtungen aus den Vorjahren untergebracht, 
also zum Beispiel alleinstehende Erwachsene, vollziehbar Ausreisepflichtige, sogenannte latent Ausreisepflichtige
?

3. In welchem Umfang wurden nach Kenntnis der Landesregierung Flüchtlinge in Sozialwohnungen auf 
der Basis von Wohnberechtigungsscheinen untergebracht?

4. In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Landesregierung von den örtlichen Behörden bei der Wohnungsvergabe
 gegebenenfalls von der Möglichkeit der sozialen Dringlichkeit Gebrauch gemacht, um 
Flüchtlinge vorrangig in Sozialwohnungen unterzubringen?

5. Ist der Landesregierung bekannt, in welchem Umfang seit dem Jahr 2014 von den Gemeinden von der 
Möglichkeit eines Sonderkündigungsrechts für kommunale Wohnungen Gebrauch gemacht wurde, um 
Flüchtlinge unterzubringen (bitte nach Jahresscheiben, Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten
 aufschlüsseln)?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. Juni 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Im Jahr 2018 hat der Freistaat Thüringen insgesamt 3.768 Asylsuchende aufgenommen. Zum Stichtag 
31. Dezember 2018 waren insgesamt 387 Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats Thüringen
 und 5.845 Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte untergebracht.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Rudy (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7384

Zu 2.:
In den Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte sind auch aus Vorjahren Personen
, die dem Anwendungsbereich des § 1 Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz unterfallen sowie insbesondere
 auch Flüchtlinge mit Schutzstatus untergebracht.

Zu 3.:
Nach Mitteilung des Thüringer Landesverwaltungsamtes wurden in den Landkreisen und kreisfreien Städten
 insgesamt 241 Wohneinheiten auf Basis von Wohnberechtigungsscheinen an Flüchtlinge vergeben.

Zu 4.:
Nach Mitteilung des Thüringer Landesverwaltungsamtes wurde in einem Landkreis von der Möglichkeit der 
sozialen Dringlichkeit Gebrauch gemacht.

Zu 5.:
Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Lauinger 
Minister


	Belegung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: