27.06.2019
Drucksache 6/7442Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 9. Juli 2019

ELER-Förderprojekte zur Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung von Ökosystemen
 beziehungsweise zur Schaffung von Biotopen zur Verbesserung der Artenvielfalt


Die Kleine Anfrage 3863 vom 13. Mai 2019 hat folgenden Wortlaut:

Die Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung der Ökosysteme ist eine wichtige Aufgabe zum Schutz 
der Artenvielfalt. Mit Programmen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des 
ländlichen Raums (ELER) werden deshalb in Thüringen Projekte zur Verbesserung der Artenvielfalt unterstützt
 und gefördert.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Projekte zur Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung von Ökosystemen wurden in der 
ELER-Förderperiode 2014 bis 2020 bisher in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 mit ELER-Mitteln 
in Thüringen gefördert (bitte um Auflistung der Projekte mit Angabe des Standorts/der Kommune und der 
jeweils bewilligten Fördersumme sowie der Art des jeweiligen Fördergegenstands)?

2. Für welche Projekte ist im Jahr 2019 eine einjährige Verlängerung vorgesehen (bitte um Auflistung der 
Projekte mit Angabe der bewilligten Fördersummen und des Fördergegenstands)?.

3. Für welche Maßnahmen ist im Jahr 2019 ein Neuantrag nicht möglich und warum nicht?

4. Welche Projekte wurden bisher abgeschlossen?

5. Welche Projekte laufen noch (bitte um Auflistung/Stand der bisher abgeflossenen Mittel für diese Projekte)?

6. Ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt ersichtlich, ob ELER-Mittel in dieser Förderperiode nicht abfließen werden
, wenn ja, in welchen Bereichen und in welchem Umfang?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre
 gierung mit Schreiben vom 26. Juni 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die durch den ELER geförderten Projekte für den Zeitraum von 2015 bis 2018 sind in den beigefügten Anlagen
 nach Förderbereichen getrennt aufgeführt. Dabei wird nach investiven Maßnahmen (Förderung der 

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Wagler (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7442

Entwicklung von Natur und Landschaft, der Zusammenarbeit und von investiven Waldumweltmaßnahmen) 
und flächenbezogenen Maßnahmen (Förderung von Waldumweltmaßnahmen und der Erhaltung forstgenetischer
 Ressourcen, Kulturlandschaftsprogramm, Ausgleichszulage für benachteiligte und spezifische Gebiete
) unterschieden. Soweit investive Projekte gebietsübergreifend angelegt sind, ist als kommunale Ebene
 die Landkreisebene angegeben. Für flächenbezogene Förderungen erfolgt keine Erfassung, die eine 
kommunale Zuordnung ermöglicht. Daher sind entsprechende Angaben dort nicht möglich. Auch haben sie 
mit ihrem Flächenbezug keinen Projektcharakter und sind daher nach Vorhabenart aufgeführt.

Anlage 1: Übersicht Fördermaßnahme Entwicklung von Natur und Landschaft
Anlage 2: Übersicht Fördermaßnahme Zusammenarbeit
Anlage 3: Übersicht Fördermaßnahmen Forst (investiv)
Anlage 3.1 Übersicht Fördermaßnahmen Forst (flächenbezogen)
Anlage 4: Übersicht Fördermaßnahmen Kulturlandschaftsprogramm, Ausgleichszulage für benachteiligte
 und spezifische Gebiete

Zu 2.:
Förderungen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms (außer den Teilmaßnahme T, A1, A41) erfolgen 
mit einem fünfjährigen Verpflichtungszeitraum. Hier ist für Förderungen, für die im Jahr 2019 der Verpflichtungszeitraum
 endet, eine einjährige Verlängerung vorgesehen. 

Zu 3.:
Grundsätzlich sind in allen Fördermaßnahmen im Jahr 2019 Neuantragstellungen möglich. Für die KULAP 
-Teilmaßnahmen T, A1, A41 entfällt eine Neuantragstellung aufgrund der Ausschöpfung des Finanzbudgets.

Zu 4.:
Aus den Anlagen ist ersichtlich, welche Projekte abgeschlossen sind.

Zu 5.:
Aus den Anlagen ist ebenso ersichtlich, welche Projekte noch nicht abgeschlossen sind, wie auch der jeweilige
 Mittelabfluss. 

Zu 6.:
Es zeichnet sich derzeit nicht ab, dass ELER-Mittel in dieser Förderperiode nicht abfließen werden.

Keller 
Ministerin

Anlagen*

Endnote:

* Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten
 jeweils vorab die Fragestellerin und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen
 zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem
 sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden.






















	ELER-Förderprojekte zur Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung von Ökosystemen beziehungsweise zur Schaffung von Biotopen zur Verbesserung der Artenvielfalt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Endnote: