27.06.2019 Drucksache 6/7444Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Juli 2019 Geplante Erweiterung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd (ehemals Sonneberg/ Rohhof) Die Kleine Anfrage 3873 vom 13. Mai 2019 hat folgenden Wortlaut: Laut dem Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen, welcher zur Zeit ausgelegt und eine Anhörung durchgeführt wird, sei das Industriegebiet 6 Sonneberg-Süd (ehemals Sonneberg/Rohhof) für die weitere Industrie- und Gewerbeentwicklung im Wirtschaftsraum Sonneberg von herausragender Bedeutung, da ausgehend von den topographischen und naturräumlichen Gegebenheiten in diesem Raum keine adäquaten Flächen verfügbar sein sollen. Diese Industriegroßfläche beinhaltet laut dem Entwurf des Regionalplans circa 90 Hektar (Brutto) an Entwicklungsflächen. Somit soll eine Erweiterung erfolgen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bruttohektar umfasst nach Kenntnis der Landesregierung derzeit die Industriegroßfläche Industriegebiet 6 Sonneberg-Süd? 2. Mit welcher Begründung soll nach Kenntnis der Landesregierung die im Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen geplante Erweiterung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd erfolgen? 3. Welche Landesbehörden sind an dem Verfahren zur Änderung des Regionalplans beteiligt, und welche Stellungnahmen haben diese in dem Zusammenhang abgegeben? 4. Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Landesregierung der aktuelle Stand der Planung der vorgesehenen Erweiterung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd? 5. In welcher finanziellen Größenordnung wurde die Erschließung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd mit Fördermitteln des Landes für welche konkreten Maßnahmen unterstützt? 6. In welcher finanziellen Größenordnung liegen gegebenenfalls für die Erweiterung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd Anträge auf Fördermittel des Landes für welche konkreten Maßnahamen vor? 7. Wie gestaltet sich gegebenenfalls der Stand der Bearbeitung dieser Anträge? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7444 Das Thüringer Ministerium für Infrastrukur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 26. Juni 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im gültigen Regionalplan Südwestthüringen vom 9. Mai 2011 umfasst das Vorranggebiet Sonneberg-Süd (alte Bezeichnung: Sonneberg-Rohhof) eine Fläche von circa 90 Hektar. Im Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen vom 27. November 2018 weist die Fläche eine Größe von circa 109 Hektar (Brutto) auf. Davon sind etwa 90 Hektar unbebaut. Zu 2.: Die Flächenerweiterung wurde in erster Linie erforderlich, um die verkehrliche Erschließung des Areals gewährleisten zu können und dabei eine möglichst effiziente gewerbliche Flächennutzung zu sichern. Zu 3.: Im Anhörungsverfahren zur Änderung des Regionalplans Südwestthüringen wurden sämtliche Landesbehörden beteiligt. So hat unter anderem das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unter Einbeziehung aller Ressorts sowie der Staatskanzlei für den Freistaat Thüringen eine Stellungnahme abgegeben. Darin wurden keine Bedenken oder Einwände gegen das geplante Vorranggebiet Sonneberg-Süd geltend gemacht. Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen konnte aufgrund der am 15. Mai 2019 beendeten Beteiligungsfrist und der großen Zahl an eingegangenen Stellungnahmen (circa 3.600) noch keine detaillierte Auswertung bezogen auf die Industriegroßfläche Sonneberg-Süd vornehmen. Die bisher bekannten Einwände beziehen sich auf die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzfläche. Zu 4.: Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen beabsichtigt, bis Anfang des Jahres 2020 einen überarbeiteten Regionalplanentwurf zu beschließen und eine zweite Beteiligung durchzuführen. Die Stadt Sonneberg selbst führt gegenwärtig Bauleitplanungsverfahren durch. Sie beabsichtigt ab dem Jahr 2020 ein interkommunales, circa 80 Hektar großes Industrie- und Gewerbegebiet "Sonneberg-Süd" in mehreren Bauabschnitten zu entwickeln. Zu 5.: Bisher erfolgte keine Förderung der Erschließung des Industrie- und Gewerbegebiets Sonneberg-Süd. Die Erschließung des oben genannten Industriegebiets ist erst geplant. Zu 6.: Im November 2018 hat die Stadt Sonneberg im Rahmen der GRW-Infrastrukturförderung eine Fördervoranfrage für die Erschließung des 1. Bauabschnittes des Industrie- und Gewerbegebiets "Sonneberg-Süd" mit einer Größe von circa 20 Hektar gestellt. Die Fördervoranfrage hat das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Behörde mit Schreiben vom 24. Januar 2019 positiv beantwortet. Die Kosten für den 1. Bauabschnitt, welcher auch die grundlegende Planung für das gesamte Areal und die äußere Erschließung umfasst, werden mit circa zehn Millionen Euro veranschlagt. Zu 7.: Es wird auf die Beantwortung der Frage 6 verwiesen. Keller Ministerin Geplante Erweiterung des Industriegebiets 6 Sonneberg-Süd (ehemals Sonneberg/Rohhof) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: