14.08.2019 Drucksache 6/7565Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. August 2019 Revitalisierung des Porzellanwerkgeländes in Ilmenau - nachgefragt Die Kleine Anfrage 3991 vom 3. Juli 2019 hat folgenden Wortlaut: Das Gelände des alten Porzellanwerks verfällt immer weiter, dabei ist diese Fläche die letzte große Ansiedlungsmöglichkeit für Industrie und Gewerbe im Kerngebiet von Ilmenau. Im letzten Jahr wurde gemeinsam mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH und der Stadt Ilmenau eine Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Geländes in Auftrag gegeben. Ergebnisse sollten bis Ende des Jahres 2018 vorliegen . In der Antwort auf meine Mündliche Anfrage in der Drucksache 6/6670 führte die Landesregierung aus, dass sie davon ausgehe, dass die Machbarkeitsstudie bis Ende des ersten Quartals vorliegen werde. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen aktuell neue Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie vor? Wenn ja, welche? Wenn nein, weshalb nicht und wann ist mit Ergebnissen aus der Studie zu rechnen? 2. Welche Anstrengungen wurden von der Landesregierung unternommen, um die Studie voranzutreiben und zu veröffentlichen? 3. Gab es zwischenzeitlich mit der Stadt Ilmenau weitere Gespräche über die Nachnutzung des Geländes des Porzellanwerks und wenn ja, wie sehen diese aus und falls es zu noch keinen Gesprächen kam, weshalb nicht? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. August 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Machbarkeitsstudie zum ehemaligen Porzellanwerk in Ilmenau wurde durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH erstellt und sowohl der Stadtverwaltung Ilmenau als auch dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft mit Schreiben vom 11. beziehungsweise 12. Juli 2019 per Post übersendet. Die Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass eine rein bauliche Revitalisierung der Fläche grundsätzlich denkbar ist. Eine Flächenentwicklung beziehungsweise Nachnutzung der vorhandenen Bausubstanz ist aber unter den getroffenen Annahmen aufgrund der großen Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht wirtschaftlich möglich. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7565 Zu 2.: Die Inhalte der Studie wurden zwischen der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH und dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft abgestimmt. Eine Veröffentlichung der Studie ist nicht vorgesehen. Zu 3.: Zwischenzeitlich haben keine weiteren Gespräche über die Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Porzellanwerks stattgefunden. Die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie erfolgt ergebnisoffen und führt nicht zwangsläufig zu einer Umsetzung von Vorhaben durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH. Die Entscheidung hierzu trifft das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Die Studie liegt seit 17. Juli 2019 im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vor und eine diesbezügliche Entscheidung wird mit Blick auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel vorbereitet. Tiefensee Minister Revitalisierung des Porzellanwerkgeländes in Ilmenau - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: