20.08.2019 Drucksache 6/7585Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. September 2019 Entwicklung des Breitbandausbaus im Landkreis und der Stadt Gotha Die Kleine Anfrage 4016 vom 16. Juli 2019 hat folgenden Wortlaut: Der Landkreis Gotha mit der Stadt Gotha ist ein besonders wirtschaftsstarker Landkreis in Thüringen. Damit der Landkreis und die Stadt Gotha weiterhin erfolgreich sein können, bedarf es einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet. Jedoch stockt der kreisweite Breitbandausbau. Nach aktuellem Kenntnisstand sind bisher kaum oder keine Umsetzungen von durch den Bund geförderten Breitbandausbauprojekten erfolgt. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Kommunen besteht bereits eine Glasfaserversorgung bis zum Gebäude (Fibre to the building [FTTB]) im Landkreis Gotha inklusive der Stadt Gotha (bitte die Kommunen mit FTTB sowie die prozentuale Versorgung der Haushalte in den jeweiligen Kommunen auflisten)? 2. In welcher Höhe wurden Fördermittel für den Breitbandausbau nach Kenntnis der Landesregierung die Kommunen im Landkreis Gotha seit dem Jahr 2015 aus Förderprogrammen des Bundes und des Landes beantragt (bitte getrennt für jede Kommune nach Bundes- und Landesprogrammen auflisten)? 3. Wie viele Fördermittel für den Breitbandausbau haben nach Kenntnis der Landesregierung durch die Kommunen im Landkreis Gotha seit dem Jahr 2015 aus Förderprogrammen des Bundes und des Landes erhalten (bitte getrennt für jede Kommune nach Bundes- und Landesprogrammen sowie jeweiligen Eigenanteil der Kommune auflisten)? 4. Wie viele Breitbandausbauprojekte im Landkreis Gotha, die Fördermittel des Landes und des Bundes enthalten , befinden sich in der Planung (bitte die Kommune und den Zeitpunkt der Fertigstellung auflisten)? 5. Wie viele Breitbandausbauprojekte im Landkreis Gotha, die Fördermittel des Landes und des Bundes enthalten, sind bereits umgesetzt (bitte die Kommune und den Zeitpunkt der Fertigstellung auflisten)? 6. Wann kann mit der Fertigstellung aller Breitbandausbauprojekte im Landkreis Gotha, die Fördermittel des Landes und des Bundes enthalten, gerechnet werden? 7. Welchen Platz belegt der Landkreis Gotha bei der Breitbandversorgung der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Vergleich zu den anderen Landkreisen in Thüringen (bitte die Landeskreise einzeln auflisten)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7585 8. Welchen Platz belegt die Stadt Gotha bei der Breitbandversorgung der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Vergleich zu anderen Städten in Thüringen (bitte nur die Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 30.000 und 70.000 Einwohnern auflisten)? 9. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung einer flächendeckenden Glasfaseranbindung als Standort - und Wirtschaftsfaktor bei? 10. Wie viele Kommunen im Landkreis Gotha haben Fördermittel des Bundes und des Landes beantragt, um die Haushalte mit FTTB zu versorgen (bitte die Anzahl der gestellten sowie bewilligten Förderanträge für FTTB mit der Jahresangabe im Vergleich zu allen gestellten Förderanträgen für den Breitbandausbau seit dem Jahr 2015 auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 16. August 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In folgenden Ortschaften im Landkreis Gotha liegen der Landesregierung Informationen über Glasfaseranschlüsse bis zum Haus vor: • Georgenthal • Schwabhausen • Schmerbach • Stadt Gotha • Schwarzhausen • Gräfenhain • Hörselgau • Stutzhaus • Schnepfenthal-Rödichen • Laucha • Schwarzwald • Wahlwinkel • Crawinkel • Mechterstädt • Waltershausen Der Anteil der mit Glasfaser angeschlossenen Haushalte variiert dabei stark. Es ist davon auszugehen, dass auch über die genannten Ortschaften hinaus Glasfaseranschlüsse bestehen. Entsprechende Informationen über die einzelnen Privatanschlüsse des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der privaten Telekommunikationsunternehmen liegen der Landesregierung jedoch nicht vor. Zu 2.: Die durch die Kreisverwaltung des Landkreises Gotha beantragten und von den Fördermittelgebern von Bund und Land bewilligten Fördermittel sind der Übersicht in der Anlage zu entnehmen. Die Daten wurden zum Stichtag 31. Juli 2019 von der Thüringer Aufbaubank erhoben. Zu 3.: Die von den Fördermittelgebern von Bund und Land bewilligten Fördermittel sowie die Eigenmittel der Kommunen im Landkreis Gotha sind der Übersicht in der Anlage zu entnehmen. Die Daten wurden zum Stichtag 31. Juli 2019 von der Thüringer Aufbaubank erhoben. In den Gemeinden Hörsel und der Verwaltungsgemeinschaft Nesse-Apfelstädt haben sich die im ursprünglichen Förderantrag benannten Fördergebiete durch privatwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen seit Antragstellung drastisch verkleinert. Die beiden Gemeinden werden ihren vorläufigen Förderbescheid daher voraussichtlich zurückgeben und sich gegebenenfalls einem Antrag zur Breitbandförderung auf Landkreisebene anschließen. Zu 4.: Im Landkreis Gotha bestehen aktuell sechs Breitbandprojekte. Davon befinden sich fünf Projekte in der Planung , die dafür eine Zuwendung des Bundes erhielten und ein weiteres Projekt, das für die Umsetzung der Planung durch eine Zuwendung des Landes unterstützt wird. 3 Drucksache 6/7585Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Umsetzung der Fördervorhaben ist neben der Bewilligung auf Landesebene sowohl vom Fördermittelgeber auf Bundesebene, als auch von den kommunalen Entscheidungen und Prozessen der Antragsteller abhängig. Darüber hinaus ist die Fertigstellung der Breitbandausbauprojekte von den Planungen der involvierten Telekommunikationsunternehmen und von der Verfügbarkeit von Tiefbaukapazitäten abhängig, so dass eine konkrete Aussage über einen Fertigstellungszeitraum aktuell nicht zuverlässig möglich ist. Im Einzelnen befinden sich folgende Projekte in einem Breitbandfördervorhaben: • Stadt Gotha • Tabarz/Leinatal • Gemeinde Hörsel • Verwaltungsgemeinschaft Nesse-Äpfelstädt • Stadt Ohrdruf • Stadt Friedrichroda (in Planung) Zu 5.: Das Vorhaben der Stadt Waltershausen (Breitbanderschließung der Ortsteile Fischbach, Schwarzhausen und Winterstein) wurde am 2. Oktober 2014 im Rahmen der Landesförderung bewilligt und am 11. Septrember 2015 in Betrieb genommen; die Zweckbindefrist läuft noch. Zu 6.: Siehe Antwort zu Frage 4 Zu 7.: Die Digitalagentur Thüringen (beziehungsweise in der Vergangenheit das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen) erhebt halbjährlich den Stand der Breitbandversorgung in Thüringen. Die ausführlichen Daten sind auf der Website* abzurufen. In der jüngsten Erhebung zum Stichtag 31. Dezember 2018 ergeben sich für den Landkreis Gotha unten stehende Werte im Vergleich zum Thüringer Durchschnitt (Die Daten zum Stichtag 31. Juni 2019 werden nach Auswertung und Aufbereitung voraussichtlich Ende August 2019 auf der genannten Website veröffentlicht). Im Vergleich zu den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten im Freistaat Thüringen belegt der Landkreis Gotha mit Versorgungsraten von 87,94 Prozent in der Kategorie Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) den 9. Platz (siehe Tabelle). Der Durschnitt für Thüringen liegt in dieser Kategorie bei 85,3 Prozent (Stand: Dezember 2018). Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s Landkreis Versorgung in Prozent Weimar 99,00 Erfurt 98,89 Jena 98,44 Gera 96,63 Eisenach 95,74 Suhl 92,11 Unstrut-Hainich-Kreis 90,33 Ilm-Kreis 89,19 Gotha 87,94 Nordhausen 87,79 Eichsfeld 86,69 Weimarer Land 84,24 Sonneberg 80,41 Saale-Orla-Kreis 79,63 Saale-Holzland-Kreis 79,34 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7585 Landkreis Versorgung in Prozent Saalfeld-Rudolstadt 79,07 Sömmerda 78,39 Altenburger Land 78,25 Schmalkalden-Meiningen 77,69 Greiz 74,81 Hildburghausen 74,62 Wartburgkreis 72,30 Kyffhäuserkreis 65,98 Quelle: Thüringer Digitalagentur GmbH (Dezember 2018) Zu 8.: Im Vergleich zu anderen Städten in Thüringen mit Einwohnerzahlen zwischen 30.000 und 70.000 Einwohnern belegt die Stadt Gotha mit einer Versorgungsrate von 99,41 Prozent in der Kategorie Breitbandraten von mindestens 50 Mbit/s den Spitzenplatz. Der Durchschnitt für Thüringen liegt in dieser Kategorie bei 85,3 Prozent (Stand: Dezember 2018). Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s Gemeinde Prozent Gotha 99,41 Weimar 99,00 Nordhausen 97,78 Mühlhausen/Thüringen 97,21 Altenburg 96,99 Eisenach 95,74 Suhl 92,11 Ilmenau 86,39 Quelle: Thüringer Digitalagentur GmbH (Dezember 2018) Zu 9.: Die Landesregierung misst einer flächendeckenden Glasfaseranbindung einen großen Stellenwert als Standort - und Wirtschaftsfaktor bei. Dies kommt zum Ausdruck in der Glasfaserstrategie für den Freistaat Thüringen vom Juni 2018. Darin unterstreicht die Landesregierung: "Für die Sicherung des Wirtschafts- und Technologiestandortes Thüringen ist es von enormer Bedeutung, dass die angesiedelten Unternehmen und Betriebe eine direkte Glasfaser-Anbindung an das Gigabitnetz erhalten, um in einer zunehmend digitalisierten Welt weiterhin wettbewerbsfähig zu sein." Die Landesregierung hat daher den Meilenstein gesetzt, bis zum Jahr 2022 die flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen in Thüringer Gewerbegebieten und für Thüringer Unternehmen mit besonderem Bedarf am Zugang zu Hochgeschwindigkeitsnetzen herbeizuführen. Zu 10.: Antragssteller Antragsdatum (Bundesförderung) FTTB Stadt Gotha 23.02.2017 (Bewilligt) Anteilige FTTB-Erschließung Gemeinde Bad Tabarz 28.02.2017 (Bewilligt) Vollständige FTTB-Erschließung Stadt Ohrdruf 27.09.2017 (Bewilligt) Vollständige FTTB-Erschließung Gemeinde Nesse-Apfelstädt 27.02.2017 (Bewilligt) Verzicht auf Zuwendung Gemeinde Hörsel 27.02.2017 (Bewilligt) Verzicht auf Zuwendung 5 Drucksache 6/7585Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Stadt Gotha plant eine anteilige FTTB-Erschließung für 259 von 2.399 auszubauenden Anschlüssen. Die Gemeinde Bad Tabarz und die Stadt Ohrdruf planen alle im Erschließungsgebiet liegenden Anschlüsse in FTTB auszubauen (siehe Tabelle). Tiefensee Minister Endnote: * Vergleiche http://www.thüringen-online.de/bb/versorgung/breitband-in-thueringen/ 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7585 Anlage Landesförderung Antragsteller Antragsdatum Fördergegenstand beantragter Zuschuss Stadt Gotha 26.09.2017 Breitbandinfrastruktur 533.634,00 Gemeinde Nesse-Apfelstädt 26.09.2017 Planung/Beratung 25.000,00 Gemeinde Nesse-Apfelstädt 28.09.2017 Breitbandinfrastruktur 961.574,65 Stadt Gotha 02.10.2017 Planung/Beratung 25.000,00 Gemeinde Bad Tabarz 14.11.2017 Breitbandinfrastruktur 2.124.298,22 Gemeinde Bad Tabarz 14.11.2017 Planung/Beratung 25.000,00 Gemeinde Hörsel 19.12.2017 Breitbandinfrastruktur 427.863,63 Stadt Ohrdruf 08.02.2019 Planung/Beratung 25.000,00 8 Anträge 4.147.370,50 Bundesförderung Antragsteller Antragsdatum Fördergegenstand beantragter Zuschuss Stadt Gotha 28.06.2016 Beratungsleistung 50.000,00 Stadt Gotha 23.02.2017 Förderung 1.358.267,51 Gemeinde Tabarz 27.09.2016 Beratungsleistung 50.000,00 Gemeinde Tabarz 28.02.2017 Förderung 1.107.168,35 Gemeinde Nesse-Apfelstädt für Arbeitsgemeinschaft Ost-Kreis Gotha zur Planung des Breitbandausbaus 05.08.2016 Beratungsleistung 50.000,00 Gemeinde Hörsel 23.09.2016 Beratungsleistung 50.000,00 Gemeinde Nesse-Apfelstädt für Arbeitsgemeinschaft Ost-Kreis Gotha zur Durchführung des Breitbandausbaus 27.02.2017 Förderung 1.923.149,27 Gemeinde Hörsel 27.02.2017 Förderung 1.461.250,77 Stadt Ohrdruf 30.06.2017 Beratungsleistung 50.000,00 Stadt Ohrdruf 27.09.2017 Förderung 1.303.586,56 10 Anträge 7.403.422,46 7 Drucksache 6/7585Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Landesförderung Antragssteller Antragsdatum Fördergegenstand Eigenanteil der Kommune bew. Zuschuss gesamt (lt. Status ) Stadt Gotha 19.06.2018 Breitbandinfrastruktur 133.409,00 533.634,00 Gemeinde Nesse-Apfelstädt 02.07.2018 Planung/Beratung 4.559,60 25.000,00 Stadt Gotha 31.05.2018 Planung/Beratung 25.000,00 25.000,00 Gemeinde Bad Tabarz 24.07.2018 Planung/Beratung 0,00 25.000,00 Gemeinde Hörsel 18.06.2018 Planung/Beratung 0,00 0,00 Stadt Ohrdruf 24.07.2019 Planung/Beratung 3.000,00 25.000,00 6 Bewilligungen 165.968,60 633.634,00 Bundesförderung Antragsteller Antragsdatum Fördergegenstand Eigenanteil der Kommune Bewilligte Förderung Stadt Gotha 28.06.2016 Beratungsleistung 0,00 50.000,00 Stadt Gotha 23.02.2017 Förderung 271.653,51 1.337.781,00 Gemeinde Tabarz 27.09.2016 Beratungsleistung 0,00 50.000,00 Gemeinde Tabarz 28.02.2017 Förderung 184.528,08 3.585.599,00 Gemeinde Nesse- Apfelstädt für Arbeitsgemeinschaft Ost-Kreis Gotha zur Planung des Breitbandausbaus 05.08.2016 Beratungsleistung 0,00 50.000,00 Gemeinde Hörsel 23.09.2016 Beratungsleistung 0,00 50.000,00 Stadt Ohrdruf 30.06.2017 Beratungsleistung 0,00 50.000,00 Stadt Ohrdruf 27.09.2017 Förderung 256.920,46 2.999.192,00 8 Bewilligungen 713.102,05 8.172.572,00 Entwicklung des Breitbandausbaus im Landkreis und der Stadt Gotha Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Endnote: Anlage