09.09.2019 Drucksache 6/7705Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. Oktober 2019 Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode Die Kleine Anfrage 3945 vom 14. Juni 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Debatte in der Stadt Suhl, dass Land würde die Stadt Suhl nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausstatten, hält weiterhin an. Das Land sei demnach dafür verantwortlich, dass die Stadt Suhl die dauernde Leistungsfähigkeit nicht erreiche. Im Freien Wort vom 20. Mai 2019 war zu lesen: "Die Suhler Stadträte sind mehrheitlich der Meinung, dass ihre Stadt prinzipiell unterfinanziert ist und nicht ausnahmsweise, sondern regulär mehr Landes-Zuweisungen verdient. Sie begründen das mit den Angeboten und Aufgaben, die Suhl für das Umland bereit hält (...)". Die Diskussion um eine Fusion mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen führte letztlich zu einer mehrheitlichen Blockade im Stadtrat, weil das Land zunächst seinen Verpflichtungen gegenüber der Stadt Suhl ausreichend nachkommen solle. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode seit dem Jahr 2015 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten (bitte nach Haushaltsjahren und Zuweisungen für die Wahrnehmung kreislicher und gemeindlicher Aufgaben getrennt aufführen)? 2. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen hat die Stadt Suhl außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage 3 zum Gesetzentwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (vergleiche Drucksache 6/1097) seit dem Jahr 2015 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. In welcher Höhe (absoluter Betrag und prozentuell gemessen an den Gesamtausgaben) erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Suhl Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz , Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, Zweites und Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch im Zeitraum von 2015 bis heute (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 4. Für welche Investitionsvorhaben erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Suhl Landeszuschüsse in welcher Höhe und in welchem prozentualen Anteil gemessen an den Gesamtinvestitionskosten seit dem Jahr 2015 bis jetzt (bitte Einzelaufstellung nach Vorhaben und Haushaltsjahren)? 5. In welcher Höhe wurden bereitgestellte Fördermittel für die in Frage 4 nachgefragten Investitionen abgerufen (bitte Einzelaufstellung nach Vorhaben und Haushaltsjahren)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7705 6. In welcher Höhe erhielt die Stadt Suhl seit dem Jahr 2015 Bedarfszuweisungen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu ermöglichen (bitte nach Haushaltsjahren aufschlüsseln)? 7. Wie haben sich die eigenen Steuereinnahmen der Stadt Suhl seit dem Jahr 2015 entwickelt (bitte Einzelaufstellung nach Steuerarten und Haushaltsjahren)? 8. Ist der Landesregierung der Vorwurf von einigen Stadträten bekannt, das Land würde seiner Verpflichtung zur auskömmlichen Finanzausstattung der Stadt Suhl nicht nachkommen und wenn ja, welche Position bezieht sie hierzu? 9. Welche Maßnahmen sind nach Auffassung der Landesregierung erforderlich, damit die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt Suhl nachhaltig gesichert wird und die Stadt Suhl Möglichkeiten zur Gestaltung der kommunalen Selbstverwaltung entwickeln kann? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 5. September 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 5.: Die Fragen 1 bis 5 werden tabellarisch beantwortet. Es wird auf die Tabellen verwiesen, die gegliedert nach den Zuständigkeiten der Thüringer Staatskanzlei und der Ressorts (inklusive nachgeordneter Bereiche) für die nachgefragten Zuweisungen in folgender Reihenfolge als Anlage 1 beigefügt werden: • Thüringer Staatskanzlei (TSK) • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) • Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) • Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) • Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) • Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) • Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) Soweit keine anderslautende Angabe in den Übersichten erfolgt, verstehen sich die das Jahr 2019 betreffenden Angaben zum Stichtag der Ressortabfrage: 2. August 2019. Im Zuständigkeitsbereich des Thüringer Finanzministeriums erfolgten keine Zuweisungen im Sinne der Fragen 1 bis 5 an die Stadt Suhl. Zu 6.: Die Stadt Suhl hat seit dem Jahr 2015 folgende Bedarfszuweisungen zur Haushaltskonsolidierung erhalten: Jahr Bedarfszuweisungen in Euro 2015 8.764.800 2016 9.847.490 2017 8.242.201 2018 10.326.530 Die genannten Zuweisungen sind auch in der Tabelle des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 enthalten. Zu 7.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 8.: Der Landesregierung ist die Kritik einzelner Stadträte an der Finanzausstattung der Stadt Suhl bekannt. Gemäß § 2 Abs. 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz werden den Gemeinden und Landkreisen im übergemeindlichen Finanzausgleich nach Maßgabe dieses Gesetzes Finanzmittel (Finanzausgleichsmasse) in 3 Drucksache 6/7705Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Ergänzung ihrer eigenen Einnahmekraft zur angemessenen Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben zur Verfügung gestellt. Nach Auffassung der Landesregierung erhält die Stadt Suhl eine angemessene Finanzausstattung im Rahmen des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes. Zu 9.: Im Rahmen des Verfahrens zur Genehmigung eines Haushaltssicherungskonzeptes durch die Rechtsaufsichtsbehörde werden grundsätzlich keine einzelnen Maßnahmen, sondern die Gesamtheit der festgelegten Maßnahmen bezüglich ihrer zu erwartenden Auswirkungen auf die haushaltswirtschaftliche Situation der folgenden Jahre gewürdigt. Einzelne Maßnahmen zur Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit können zwar von den zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden im Rahmen ihrer Beratungspflicht vorgeschlagen werden, deren Prüfung und Umsetzung obliegt im Rahmen des verfassungsrechtlich garantierten Selbstverwaltungsrechts aber grundsätzlich der jeweiligen Kommune. Ob die Zielerreichung letztlich durch die Erhöhung von Erträgen/Einzahlungen und/oder die Reduktion von Aufwendungen/Auszahlungen erfolgt, die auch aus strukturellen Änderungen resultieren kann, ist Angelegenheit der betreffenden Kommune . Hinsichtlich der einzelnen Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes ist damit lediglich die Frage der Nachvollziehbarkeit und Umsetzbarkeit sowie der Geeignetheit für die Wiedererlangung einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Haushaltswirtschaft maßgeblich. Zweckmäßigkeitsüberlegungen darf die Rechtsaufsichtsbehörde im Genehmigungsverfahren nicht anstellen. Maier Minister Anlagen* Endnote: * Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten jeweils vorab die Fragestellerin und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - Anlage 1 - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TSK Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA2 2 = außerhalb KFA3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl 2.654 € 2 2 2015 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl-Heinrichs 2.407 € 2 3 2015 Netzwerkbildung in Kommune und Region 16.500 € 2 4 2015 Kulturlastenausgleich 329.127 € 2 5 2015 Stadtverwaltung Suhl, Städt. MS Suhl: Anschaffung von Instrumenten für das Klassenmusizieren Streicherklasse 5.898 € 2 5.898 € 100% 100% 6 2015 Stadtverwaltung Suhl, MS "Alfred Wagner": "Sanierung des Flügels im Oberrathaussaal" 6.303 € 2 12.606 € 50% 100% 7 2015 Stadtverwaltung Suhl, Verbesserung der Ausstattung - Sanierung eines Flügels 1.313 € 2 2.625 € 50% 100% 8 2016 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl 2.654 € 2 9 2016 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl-Heinrichs 2.407 € 2 10 2016 Ausbau Mittelpunktbibliotheken zu regionalen Bestandszentren 3.000 € 2 11 2016 Netzwerkbildung in Kommune und Region 7.000 € 2 12 2016 Stadt Suhl Musikschule, Klassenmusizieren Singklasse 420 € 2 13 2016 Stadt Suhl, Suhl Eröffnung Denkmaltag 2.150 € 2 14 2016 Stadt Suhl, Audioguideproduktion für das Waffenmuseum Suhl 18.000 € 2 15 2016 Stadt Suhl, Bella Balistika 1.551 € 2 16 2016 IT-Technik im Zusammenhang mit der Landeslilzenz "Thuebibnet" 4.199 € 2 4.199 € 100% 100% 17 2017 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl 2.654 € 2 18 2017 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl-Heinrichs 2.407 € 2 19 2017 Ausbau Mittelpunktbibliotheken zu regionalen Bestandszentren 3.000 € 2 20 2017 Netzwerkbildung in Kommune und Region 10.000 € 2 21 2017 Stadtverwaltung Suhl, Sonderausstellung im Waffenmuseum Suhl "Die Waffen der Frauen" 19.000 € 2 22 2017 Stadtverwaltung Suhl, Umbau und Sanierung Haus der Philharmonie / Portalgebäude 85.700 € 2 5.632.800 € 28% 100% 23 2018 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl 2.654 € 2 24 2018 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl-Heinrichs 2.407 € 2 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TSK, 1 von 2 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA2 2 = außerhalb KFA3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 25 2018 Ausbau Mittelpunktbibliotheken zu regionalen Bestandszentren 3.000 € 2 26 2018 Netzwerkbildung in Kommune und Region 4.000 € 2 27 2018 Stadtverwaltung Suhl, Umbau und Sanierung Haus der Philharmonie / Portalgebäude 515.000 € 2 5.632.800 € 28% 100% 28 2018 Stadtverwaltung Suhl Musikschule, Verbesserung der Ausstattung 1.940 € 2 4.158 € 47% 100% 29 2018 Stadt Suhl, Sonderausstellung Fuchs und Hase 24.500 € 2 27.000 € 91% 100% 30 2018 Bibliotheken sind bunt - Leseförderung zum Thema kulturelle Vielfalt 8.550 € 2 31 2019 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl 2.654 € 2 32 2019 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Suhl-Heinrichs 2.407 € 2 33 2019 Ausbau Mittelpunktbibliotheken zu regionalen Bestandszentren 3.000 € 2 34 2019 Netzwerkbildung in Kommune und Region 2.000 € 2 35 2019 Stadt Suhl Musikschule, Erarbeitung eines Kindermusicals in Vorbereitung von Aufführungen für Grundschulen der Stadt und Region Suhl 3.800 € 2 13.400 € 28% 37% 36 2019 Stadtverwaltung Suhl, Umbau und Sanierung Haus der Philharmonie / Portalgebäude 974.300 € 2 5.632.800 € 28% 0% 37 2019 Stadt Suhl, Verbesserung der Ausstattung Musikschule 3.500 € 2 7.000 € 50% 0% 38 2019 Bibliotheken sind bunt - Leseförderung zum Thema kulturelle Vielfalt 3.000 € 2 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweis: prozentualer Anteil bei lfd. Nrn. 22, 27 und 35 bezieht sich auf die Gesamtzuwendung 2017 - 2019 i.H.v. 1.575.000 € TSK, 2 von 2 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIK Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 6.043.058 € 1 2 2 2015 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 12.955.143 € 1 1 3 2015 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG Gutachter 13.090 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 4 2015 Mehrbelastungsausgleich 3.067.190 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 5 2015 Bedarfszuweisung gem. § 4 ThürKommHG Haushaltskonsolidierung 8.764.800 € 2 6 2015 Bedarfszuweisung gem. § 4 ThürKommHG Gutachter 101.050 € 2 7 2015 Investitionspauschale § 1 Abs. 5 ThürKommHG 660.159 € 2 8 2015 Investitionspauschale für Schulbauten und Schulträger § 2a ThürKommHG 380.407 € 2 9 2015 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Landesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) 121.775 € 2 10 2015 Garantiefondsleistungen 1.309.446 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 11 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.320 € 2 12 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Personal- & Sachkosten für die notw. abwehrenden Erstmaßnahmen in der Tunnelkette 1.409.209 € 2 13 2015 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit tragbare Wasserwerfer 6.590 € 2 6.590 € 100% 100% 14 2015 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Sauerstoffselbstretter 6.567 € 2 6.567 € 100% 100% 15 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Einsatzleitwagen ELW 1 25.000 € 2 119.487 € 21% 100% 16 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Tanklöschfahrzeug TLF 2000 140.015 € 2 280.030 € 50% 100% 17 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Neubau Feuerwehrhaus in Suhl OT Goldlauter-Heidersbach Zuwendung 75.000 € (1. und 2. Rate) 37.500 € 2 366.000 € 21% 100% 18 2015 Zinsbeihilfe gem. Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach § 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) und von Straßenausbaubeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 3.007 € 2 19 2016 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 5.843.543 € 1 2 20 2016 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 13.004.216 € 1 1 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMIK, 1 von 4 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 21 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG Haushaltskonsolidierung 9.847.490 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 22 2016 Mehrbelastungsausgleich 4.308.752 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 23 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.560 € 2 24 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Personal- & Sachkosten für die notw. abwehrenden Erstmaßnahmen in der Tunnelkette 1.395.886 € 2 25 2016 Erwerb von Kraftfahrzeugen - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Ersatzbeschaffung Kleinlöschhilfeleistungsfahrzeug - KLHF 194.074 € 2 194.074 € 100% 100% 26 2016 Erwerb von Kraftfahrzeugen - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Ersatzbeschaffung Tunnelspeziallöschfahrzeug - TSLF 550.000 € 2 550.000 € 100% 100% 27 2016 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Trainingsgeräte Dräger Oxy 12.643 € 2 12.643 € 100% 100% 28 2016 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Sauerstoffselbstretter- Trainingsgeräte 4.300 € 2 4.300 € 100% 100% 29 2016 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit LED Kennzeichnungsleuchten 180 € 2 180 € 100% 100% 30 2016 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Atemschutztechnik Sets 9.500 € 2 9.500 € 100% 100% 31 2016 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Neubau Feuerwehrhaus in Suhl OT Goldlauter-Heidersbach Zuwendung 75.000 € (3. und 4. Rate) 37.500 € 2 366.000 € 21% 100% 32 2016 Zinsbeihilfe gem. Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach § 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) und von Straßenausbaubeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 8.305 € 2 33 2017 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 7.351.391 € 1 2 34 2017 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 13.282.853 € 1 1 35 2017 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG Haushaltskonsolidierung 8.242.201 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 36 2017 Mehrbelastungsausgleich 4.413.360 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 37 2017 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2017 335.328 € 2 38 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.620 € 2 39 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Personal- & Sachkosten für die notw. abwehrenden Erstmaßnahmen in der Tunnelkette 1.471.810 € 2 TMIK, 2 von 4 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 40 2017 Erwerb von Kraftfahrzeugen - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Ersatzbeschaffung Tunnelspeziallöschfahrzeug - TSLF - Restbeladung 45.740 € 2 45.740 € 100% 100% 41 2017 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Drehleiter DLAK 23/12 225.000 € 2 656.819 € 34% 100% 42 2017 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Deutschen Bundestag 34.435 € 2 43 2017 Zinsbeihilfe gem. Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach § 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) und von Straßenausbaubeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 2.948 € 2 44 2018 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 7.117.582 € 1 2 45 2018 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 13.219.706 € 1 1 46 2018 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG Haushaltskonsolidierung 10.326.530 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 47 2018 Mehrbelastungsausgleich 4.522.216 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 48 2018 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2018 689.589 € 2 49 2018 Investitionspauschale 2018 § 5 Abs. 1 ThürKommHG 423.315 € 2 50 2018 Investitionspauschale für Schulgebäude, Schulturnhallen und investive Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung § 5 Abs. 2 ThürKommHG 250.553 € 2 51 2018 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 5 Abs. 3 ThürKommHG 789.624 € 2 52 2018 Investitionspauschale § 5 Abs. 4 ThürKommHG 423.315 € 2 53 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 2.000 € 2 54 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Personal- & Sachkosten für die notw. abwehrenden Erstmaßnahmen in der Tunnelkette 1.597.143 € 2 55 2018 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Bildabsetzung FW / Arbeitsplatz 7 in der Rettungsleitstelle (RDZV Süd) 5.841 € 2 5.841 € 100% 100% 56 2019 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 8.012.549 € 1 2 57 2019 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 13.863.056 € 1 1 58 2019 Mehrbelastungsausgleich 4.811.671 € 1 vgl. Hinweis zu lfd. Nr. 59 2019 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) abrufbar 2019 bis 2021 71.060 € 2 60 2019 Investitionspauschale 2019 § 6 Abs. 1 ThürKommHG 423.315 € 2 TMIK, 3 von 4 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 61 2019 Investitionspauschale für Schulgebäude, Schulturnhallen und investive Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung § 6 Abs. 2 ThürKommHG 252.621 € 2 62 2019 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 6 Abs. 3 ThürKommHG 789.624 € 2 63 2019 Investitionspauschale § 6 Abs. 4 ThürKommHG 448.890 € 2 64 2019 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.950 € 2 65 2019 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Tunnelsicherheit (Kostenerstattung nach der Verwaltungsvereinbarung vom 11. Juni 2008) Personal- & Sachkosten für die notw. abwehrenden Erstmaßnahmen in der Tunnelkette 1.593.569 € 2 66 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und -geräte Sirene 1.200 W OT Neundorf 2.500 € 2 12.000 € 21% 0% 67 2019 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen - Tunnelsicherheit Anteilige Kosten für Erneuerung Leitstelle 58.729 € 2 58.729 € 100% 0% 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweise: zu lfd. Nr. 3, 4, 21, 22, 35, 36, 46, 47, 59 - eine Zuordnung zu kreislichen oder gemeindlichen Aufgaben ist nicht möglich zu lfd. Nr. 65 - Soll für 2019 zu lfd. Nr. 66 - Mittelabruf noch nicht erfolgt zu lfd. Nr. 67 - Prognose für 2019, Mittelabruf liegt noch nicht vor Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgten zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14a ThürBKG. Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich 6 Euro je Angehörigem einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wurde vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. TMIK, 4 von 4 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMBJS Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Lautenbergschule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 1.433,15 € 2 2 2015 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Jenaplan-Schule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 1.463,00 € 2 3 2015 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich Kostenerstattungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften gem. VV TMBWK v. 27.8.2014 (Abl. TMBWK Nr. 9/2014, S. 238-239) 4.270 € 2 4 2015 Örtliche Jugendförderung 173.920 € 2 5 2015 Schulbezogene Jugendsozialarbeit 152.849 € 2 6 2015 Landesprogramm Kinderschutz 34.051 € 2 2 4% 7 2015 Lokale Partnerschaft für Demokratie 20.000 € 2 8 2015 Kostenerstattung UMA Vereinbarung zur Kostenerstattung von Aufwendungen für Clearingverfahren / Vormundschaften UMA im HH- Jahr 2015 307.140 € 2 9 2015 Kostenerstattung UMA gem. § 89d (1) SGB VIII 80.000 € 2 10 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 117.922 € 2 11 2015 Zuschüsse zur Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" 5.416 € 2 12 2015 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 51.128 € 1 1 13 2015 Schullastenausgleich 945.735 € 1 1 14 2015 Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2015 62.364 € 1 1 15 2015 Landespauschalen Kita 2015 2.513.040 € 1 2 16 2015 Landespauschalen Kita 2015, Tagespflege 32.820 € 1 1 17 2015 Infrastrukturpauschale Kita 2015 266.000 € 1 2 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMBJS, 1 von 6 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 18 2016 Erstattung von Gastschülerbeiträgen 4 16.363 € 2 19 2016 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Lautenbergschule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 1.497,80 € 2 20 2016 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Jenaplan-Schule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 1.492,26 € 2 21 2016 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich Kostenerstattungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften gem. VV TMBWK v. 27.8.2014 (Abl. TMBWK Nr. 9/2014, S. 238-239) 6.862 € 2 22 2016 Örtliche Jugendförderung 189.731 € 2 23 2016 Schulbezogene Jugendsozialarbeit 161.103 € 2 24 2016 Kostenerstattung für Kinder/Jugendliche ohne gewöhnlichen Aufenthalt gem. §§ 89 ff SGB VIII 179.643 € 2 25 2016 Maßnahmekatalog Kinderschutz Traumafortbildung 2.700 € 2 2 4% 26 2016 Landesprogramm Kinderschutz 34.051 € 2 2 4% 27 2016 Lokale Partnerschaft für Demokratie 36.447 € 2 28 2016 Kostenerstattung UMA gem. § 89d (1) SGB VIII 4.234.745 € 2 29 2016 Kostenerstattung Verwaltungskostenpauschale UMA 486.933 € 2 30 2016 Anschaffung eines mobilen Sportbodens für Volleyball 32.906 € 2 34.638 € 95% 100% 31 2016 Umbau Sporthalle Wolfsgrube Suhl 221.012 € 2 2.743.783 € 8% 100% 32 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 116.721 € 2 33 2016 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 50.636 € 1 1 34 2016 Schullastenausgleich 949.017 € 1 1 35 2016 Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2016 66.178 € 1 1 36 2016 Landespauschalen Kita 2016 2.754.540 € 1 2 37 2016 Landespauschalen Kita 2016, Tagespflege 27.630 € 1 1 38 2016 Infrastrukturpauschale Kita 2016 250.000 € 1 2 39 2017 Erstattung von Gastschülerbeiträgen 7.242 € 2 40 2017 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Lautenbergschule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 332,70 € 2 TMBJS, 2 von 6 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 41 2017 Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Jenaplan-Schule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 680,00 € 2 42 2017 Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Lautenbergschule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 51,62 € 2 43 2017 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich Kostenerstattungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften gem. VV TMBWK v. 27.8.2014 (Abl. TMBWK Nr. 9/2014, S. 238-239) 4.270 € 2 44 2017 Örtliche Jugendförderung 188.084 € 2 45 2017 Schulbezogene Jugendsozialarbeit 153.923 € 2 46 2017 Landesprogramm Kinderschutz 34.051 € 2 2 4% 47 2017 Lokale Partnerschaft für Demokratie 34.902 € 2 48 2017 Kostenerstattung UMA gem. § 89d (1) SGB VIII 2.581.027 € 2 49 2017 Kostenerstattung Verwaltungskostenpauschale UMA 200.932 € 2 50 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 113.530 € 2 51 2017 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Zuhause in Deutschland, Zuhause in Suhl -interkulturelles Leben lernen und Förderung des Dialogs 45.000 € 2 52 2017 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 50.211 € 1 1 53 2017 Schullastenausgleich 952.472 € 1 1 54 2017 Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2017 77.031 € 1 1 55 2017 Landespauschalen Kita 2017 2.890.770 € 1 2 56 2017 Landespauschalen Kita 2017, Tagespflege 31.260 € 1 1 57 2017 Infrastrukturpauschale Kita 2017 266.000 € 1 2 58 2018 Landeszuschüsse 2018 an Gemeinden zur Finanzierung des beitragsfreien Kindergartenjahres 509.460 € 2 59 2018 Landeszuschüsse 2018 an Gemeinden zur Finanzierung von Leitungsanteilen in Kindertageseinrichtungen mit > 100 Kindern 116.701 € 2 60 2018 KITA Invest Land Freier Kindergarten Suhl Riemenschneiderstraße 1 98527 Suhl 25.842 € 2 55.088 € 47% 100% TMBJS, 3 von 6 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 61 2018 KITA Invest Land Kindertageseinrichtung "Albrechtser Waldstrolche" Zum Zimmergrund 91 98529 Suhl 2.436 € 2 2.436 € 100% 100% 62 2018 Erstattung von Gastschülerbeiträgen 7.603 € 2 63 2018 Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Friedrich-König-Gymnasium Suhl, Staatliches Gymnasium 1.866,00 € 2 64 2018 Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Jenaplan-Schule Suhl, Staatliche Gemeinschaftsschule 499,67 € 2 65 2018 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich Kostenerstattungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften gem. VV TMBJS v. 27.6.2018 (Abl. TMBJS Nr. 8/2018) - € 2 66 2018 Örtliche Jugendförderung 235.105 € 2 67 2018 Schulbezogene Jugendsozialarbeit 165.187 € 2 68 2018 Landesprogramm Kinderschutz 34.051 € 2 2 3% 69 2018 Lokale Partnerschaft für Demokratie 35.587 € 2 70 2018 Kostenerstattung UMA gem. § 89d (1) SGB VIII 1.900.962 € 2 71 2018 Kostenerstattung Verwaltungskostenpauschale UMA 359.113 € 2 72 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 133.786 € 2 73 2018 Zuschüsse für die geeignete Ausstattung der Lernumgebung und der Arbeitsplätze sowie zur Schaffung von Bedingungen die die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen ermöglichen Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Verbesserung Lehr-und Lernbedingungen 4.500 € 2 74 2018 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Landesprogramm "Start Bildung" 35.617 € 2 75 2018 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 51.239 € 1 1 76 2018 Schullastenausgleich 976.409 € 1 1 77 2018 Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2018 72.623 € 1 1 78 2018 Landespauschalen Kita 2018 2.996.175 € 1 2 79 2018 Landespauschalen Kita 2018, Tagespflege 40.890 € 1 1 80 2018 Infrastrukturpauschale Kita 2018 275.000 € 1 2 81 2019 Landeszuschüsse 2019 an Gemeinden zur Finanzierung des beitragsfreien Kindergartenjahres 478.223 € 2 TMBJS, 4 von 6 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 82 2019 Landeszuschüsse 2019 an Gemeinden zur Finanzierung von Leitungsanteilen in Kindertageseinrichtungen mit > 100 Kindern 107.160 € 2 83 2019 KITA Invest Land Freier Kindergarten Suhl Riemenschneiderstraße 1 98527 Suhl 9.158 € 2 19.527 € 47% 100% 84 2019 KITA Invest Land Kindertageseinrichtung "Albrechtser Waldstrolche" Zum Zimmergrund 91 98529 Suhl 105.064 € 2 105.064 € 100% 0% 85 2019 Erstattung von Gastschülerbeiträgen 8.400 € 2 86 2019 Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Ringbergschule Suhl, Staatliche Grundschule 499,55 € 2 87 2019 Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Friedrich-König-Gymnasium Suhl, Staatliches Gymnasium 933,00 € 2 88 2019 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich Kostenerstattungen aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften gem. VV TMBJS v. 27.6.2018 (Abl. TMBJS Nr. 8/2018) 5.255 € 2 89 2019 Örtliche Jugendförderung 235.105 € 2 90 2019 Schulbezogene Jugendsozialarbeit 179.974 € 2 91 2019 Maßnahmekatalog Kinderschutz Fachtag Kinderschutz 1.360 € 2 2 2% 92 2019 Landesprogramm Kinderschutz 34.051 € 2 2 3% 93 2019 Loakle Partnerschaft für Demokratie 37.139 € 2 94 2019 Kostenerstattung UMA gem. § 89d (1) SGB VIII 457.669 € 2 95 2019 Kostenerstattung Verwaltungskostenpauschale UMA 67.340 € 2 96 2019 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" 5 Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 126.200 € 2 97 2019 Zuschüsse für die geeignete Ausstattung der Lernumgebung und der Arbeitsplätze sowie zur Schaffung von Bedingungen die die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen ermöglichen Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Verbesserung der multimedialen und inklusiven Lernebdingungen 5.426 € 2 98 2019 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Landesprogramm "Start Bildung" Fortführung 2018 80.454 € 2 99 2019 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der Volkshochschule Suhl "Karl Mundt" Landesprogramm "Start Bildung" neu ab 19.08.2019 54.474 € 2 100 2019 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 51.500 € 1 1 TMBJS, 5 von 6 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 101 2019 Schullastenausgleich 995.299 € 1 1 102 2019 Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2019 77.845 € 1 1 103 2019 Landespauschalen Kita 2019 6 3.278.100 € 1 2 104 2019 Landespauschalen Kita 2019, Tagespflege 6 33.060 € 1 1 105 2019 Infrastrukturpauschale Kita 2019 231.000 € 1 2 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweis: 4 5 6 lfd.Nr. 103 und 104: Schätzung, da betreute Kinder per 01.09.2019 neu gemeldet werden müssen lfd.Nr. 18: Abrechnung des Schulträgers für Gastschulverhältnisse aus 2014 und 2015 lfd.Nr. 96: genaue Berechnung der Grundförderung erfolgt erst im III. Quartal 2019 TMBJS, 6 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMMJV Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 644.342 € 2 1 vgl. Hinweis zur lfd. Nr. 2 2016 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 662.504 € 2 1 vgl. Hinweis zur lfd. Nr. 3 2016 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge, Betreuung von Flüchtlingskindern bis zum Schuleintrittsalter in einer Kindertageseinrichtung; Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Wohnungen sowie für das Vorhalten nicht genutzter Einzel- und Gemeinschaftsunterkünfte 161.413 € 2 4 2017 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 419.844 € 2 1 vgl. Hinweis zur lfd. Nr. 5 2017 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge, Betreuung von Flüchtlingskindern bis zum Schuleintrittsalter in einer Kindertageseinrichtung; Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Wohnungen sowie für das Vorhalten nicht genutzter Einzel- und Gemeinschaftsunterkünfte 151.116 € 2 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMMJV, 1 von 2 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 6 2018 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 367.278 € 2 1 vgl. Hinweis zur lfd. Nr. 7 2018 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen Förderung einer qualifizierten migrationsspezifischen sozialen Beratung und Betreuung für anerkannte Flüchtlinge (Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des Aufenthaltsgesetzes) nebst ihren Familienangehörigen 37.798 € 2 8 2018 Zuweisungen für kulturelle, soziale, umweltschützerische und sportliche Zwecke gemäß Thüringer Glücksspielgesetz Zuschuss zur Modernisierung der Heizungsanlage in der Sporthalle Neuer Friedberg 22.500 € 2 25.310 € 89% 100% 9 2019 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 88.791 € 2 1 vgl. Hinweis zur lfd. Nr. 10 2019 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen Förderung einer qualifizierten migrationsspezifischen sozialen Beratung und Betreuung für anerkannte Flüchtlinge (Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des Aufenthaltsgesetzes) nebst ihren Familienangehörigen 48.305 € 2 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweise: zu lfd. Nr. 1, 2 zu lfd. Nr. 4, 6, 9 zu lfd. Nr. 9 - Stand: 30.06.2019 zu lfd. Nr. 3 - Zuweisung aufgrund Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen (Thür. Staatsanzeiger Nr. 39/2016) zu lfd. Nr. 5 - Zuweisung aufgrund Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen (Thür. Staatsanzeiger Nr. 39/2016 und Nr. 15/2017) zu lfd. Nr. 7, 10 - Zuwendungen aufgrund der Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen (Thür. Staatsanzeiger Nr. 18/2018) Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Zu den Gesamtkosten der Stadt Suhl liegen keine Angaben vor. Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 entstehende Gesundheitskosten werden über elektronische Gesundheitskarten abgerechnet. Zu den Gesamtkosten der Stadt Suhl liegen keine Angaben vor. TMMJV, 2 von 2 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMWWDG Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2017 Errichtung einer Breitbandinfrastruktur in 98529 Suhl, Johann-Wendel-Straße, Gewerbegebiet Sehmar Breitbandinfrastruktur 63.597 € 2 84.795 € 75% 100% 2 2017 Planungs- / Beratungsleistung für den NGA- Breitbandinfrastrukturausbau in Suhl Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung 12.210 € 2 60.000 € 83% 25% 3 2018 Planungs- / Beratungsleistung für den NGA- Breitbandinfrastrukturausbau in Suhl Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung 13.456 € 2 60.000 € 83% 52% 4 2019 Planungs- / Beratungsleistung für den NGA- Breitbandinfrastrukturausbau in Suhl Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung 24.335 € 2 60.000 € 83% 100% 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweise: - lfd. Nr. 2, 3 und 4 sind ein Vorhaben - Anträge die noch nicht bewilligt sind, liegen nicht vor zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMWWDG, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMUEN Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen NALAP 5.386 € 2 2 2016 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen NALAP 6.995 € 2 3 2017 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen NALAP 5.989 € 2 4 2018 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen NALAP 4.255 € 2 5 2018 Zuschüsse an Kommunen zur Förderung des nicht produktiven investiven Naturschutzes 12.912 € 2 18.445 € 70% 100% 6 2019 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen NALAP 5.363 € 2 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMUEN, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMASGFF Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,4 % der Ausgaben nach § 22 Abs.1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 1.844.295 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Suhl nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 2 2015 Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Nachzahlung zur Zuweisung nach § 5 / § 6 ThürAGSGB XII (Sockelbetrag Blindenhilfe 2011+2012) 53.368 € 2 3 2015 Landesblindengeld 157.788 € 2 4 2015 Grundsicherung nach dem SGB XII 1.636.660 € 2 4 100% 5 2015 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 14.756 € 2 6 2015 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 355.713 € 2 7 2015 Thüringer Erziehungsgeld 247.104 € 2 8 2016 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 39,4 % der Ausgaben nach § 22 Abs.1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 1.711.975 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Suhl nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 9 2016 Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben 150 € 2 10 2016 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 139.182 € 2 11 2016 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.557.553 € 2 4 100% 12 2016 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 16.459 € 2 13 2016 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 349.198 € 2 14 2016 Thüringer Erziehungsgeld 154.723 € 2 15 2017 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 45,9 % der Ausgaben nach § 22 Abs.1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 1.755.703 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Suhl nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 16 2017 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 151.969 € 2 17 2017 Zuschüsse an Tierheime gemäß Förderrichtlinie 6.000 € 2 9.580 € 63% 100% 18 2017 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.552.345 € 2 4 100% zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) TMASGFF, 1 von 3 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 19 2017 Barbetrag nach dem Sozialgesetzbuch XII 27.828 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 136 SGB XII; pauschalierter Ausgleich für Mehrausgaben, die aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) entstehen; über die Gesamtausgaben liegen keine Erkenntnisse vor 20 2017 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 36.115 € 2 21 2017 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 566.873 € 2 22 2017 Thüringer Erziehungsgeld 13.397 € 2 23 2017 Stärkung und Weiterentwicklung des ÖGD Förderung der Zulagenzahlung nach übertariflicher Arbeitsmarktzulage 5.193 € 2 24 2018 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 47,7 % der Ausgaben nach § 22 Abs.1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 1.728.156 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Suhl nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 25 2018 Mehrbelastungsausgleich nach dem Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld 928 € 2 26 2018 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 201.829 € 2 27 2018 Zuschüsse an Tierheime nach § 10 ThürKommInvG 11.678 € 2 12.975 € 90% 100% 28 2018 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.598.159 € 2 4 100% 29 2018 Barbetrag nach dem Sozialgesetzbuch XII 55.030 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 136 SGB XII; pauschalierter Ausgleich für Mehrausgaben, die aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) entstehen; über die Gesamtausgaben liegen keine Erkenntnisse vor 30 2018 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 43.440 € 2 31 2018 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 820.668 € 2 32 2018 Stärkung und Weiterentwicklung des ÖGD Förderung der Zulagenzahlung nach übertariflicher Arbeitsmarktzulage 14.887 € 2 TMASGFF, 2 von 3 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung zu Fragen 4 und 5 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) 33 2019 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 43,2 % der Ausgaben nach § 22 Abs.1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 1.600.000 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Suhl nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 34 2019 Mehrbelastungsausgleich nach dem Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld 211 € 2 35 2019 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 201.829 € 2 36 2019 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 766.539 € 2 4 100% 37 2019 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 24.068 € 2 38 2019 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 219.321 € 2 39 2019 Stärkung und Weiterentwicklung des ÖGD Förderung der Zulagenzahlung nach übertariflicher Arbeitsmarktzulage 13.871 € 2 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweise: lfd. Nr. 33 - Prognose 2019 lfd. Nr. 34 - 39 Stand: 05.07.2019 TMASGFF, 3 von 3 Kleine Anfrage Nr. 3945 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) - Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode - - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIL Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % 1 2015 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich für Schulbauten (§ 22 ThürFAG) 156.065 € 1 1 2 2015 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Brücke und Stützwand im Zuge der Stutenhausstraße in Vesser 4 11.500 € 2 174.800 € 64% 100% 3 2015 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Stützwand im Zuge der Goldbachstraße in Albrechts 5 20.000 € 2 475.200 € 29% 100% 4 2015 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Stützwand im Zuge der Benshäuserstraße Nr. 7 in Albrechts 6 22.800 € 2 98.200 € 26% 91% 5 2015 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Goldlauter- Heidersbach 12 108.679 € 2 397.080 € 65% 42% 6 2015 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit - 2014/2015 im Ortsteil Goldlauter- Heidersbach 1.673 € 2 2.574 € 65% 100% 7 2015 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Gebiet Suhl-Nord 14 338.700 € 2 8 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Gebiet Suhl-Nord 14 203.800 € 2 9 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Reuetal 14 21.800 € 2 10 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Heinrichs 14 379.367 € 2 11 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Aue 14 170.700 € 2 12 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Steinweg 14 251.400 € 2 13 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Böhmerbergstraße 5-13, Rückbau 101.900 € 2 203.902 € 50% 100% 14 2015 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Stadtteilmanager 2016 14.850 € 2 44.656 € 33% 100% 15 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Straße der Einheit 1, Rückbau 10.900 € 2 21.800 € 50% 100% 16 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Meininger Straße 103, Sicherung 189.684 € 2 379.367 € 50% 100% 17 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Kirche/St. Marien Fassadensanierung 2.BA 44.950 € 2 224.749 € 20% 100% 18 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Objektbeschilderung/Logo Städtebauförderung 350 € 2 1.092 € 32% 100% 19 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Kirche/St. Marien Fassadensanierung 3.BA 39.580 € 2 222.935 € 18% 100% 20 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Kirche/Marienkirche 4. BA Fassadensanierung 15.044 € 2 75.221 € 20% 100% 21 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Rückbau Dienstleistungspavillons, Aue 15 85.350 € 2 406.500 € 67% 32% 22 2015 Landesprogramm Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Umbau Kindergarten, Schulstraße 10 16 100 € 2 180.693 € 55% 0% 23 2015 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Rückbau Schule, Ringbergstraße 4 17 147.833,33 € 2 500.000 € 68% 44% 24 2015 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Dianabrunnen 21 7.143,40 € 2 420.849 € 7% 24% zu Frage 3 zu Fragen 4 und 5 TMIL, 1 von 5 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 zu Fragen 4 und 5 25 2016 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich für Schulbauten (§ 22 ThürFAG) 153.224 € 1 1 26 2016 ÖPNV-Investitionsprogramm Ausbau einer Bushaltestelle in Suhl, Karl-Marx-Straße, einseitig 30.200 € 2 37.774 € 80% 100% 27 2016 ÖPNV-Investitionsprogramm Ausbau einer Bushaltestelle mit Busbucht in Suhl, M.-Anderson- Nexö-Straße, einseitig 39.000 € 2 48.753 € 80% 100% 28 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Stützwand im Zuge der Benshäuserstraße Nr. 7 in Albrechts 6 2.300 € 2 98.200 € 26% 100% 29 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Umstufung, Ausbau der K 502 (ehem. L 2631) Schwarzwasserweg in Suhl 7 23.200 € 2 588.300 € 30% 100% 30 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Böschungssicherung im Zuge der Straße Oberer Haselweg in Neundorf 8 130.000 € 2 774.200 € 21% 79% 31 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 12 149.423 € 2 397.080 € 65% 100% 32 2016 Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Sanierung der Grundschule "Am Himmelreich" in Suhl 18 100.000 € 2 1.949.850 € 61% 8% 33 2016 Gewährung einer Zuwendung für herausgehobene kommunale und sonstige Infrastrukturinvestitionen Vorhaben „Umbau der Sporthalle Wolfsgrube zur Nutzung für den Spitzen-, Schul- und Vereinssport“ 19 255.000 € 2.997.453 € 85% 10% 34 2016 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Gebiet Suhl-Nord 14 44.600 € 2 35 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Gebiet Suhl-Nord 14 568.700 € 2 36 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Aue 14 49.880 € 2 37 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Steinweg 14 1.832.500 € 2 38 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Steinweg 14 292.800 € 2 39 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Ringbergstraße 1 - 21/Rückbau 284.350 € 2 664.093 € 43% 56% 40 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Rathaus, Aufzug und WC- Anlagen 96.600,00 € 2 345.000 € 28% 14% 41 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Rückbau Dienstleistungspavillons, Aue 15 24.939,84 € 2 406.500 € 67% 41% 42 2016 Landesprogramm Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Umbau Kindergarten, Schulstraße 10 16 99.979,58 € 2 180.693 € 55% 100% 43 2016 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Rückbau Schule, Ringbergstraße 4 17 18.100,00 € 2 500.000 € 68% 49% 44 2016 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Dianabrunnen 21 22.000,00 € 2 420.849 € 7% 100% 45 2017 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich für Schulbauten (§ 22 ThürFAG) 150.332 € 1 1 46 2017 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau der Bahnhofstraße inkl. Bussteige für den Stadtverkehr und Neubau WC-Anlage 9 6.400 € 2 988.751 € 56% 1% TMIL, 2 von 5 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 zu Fragen 4 und 5 47 2017 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Böschungssicherung im Zuge der Straße Oberer Haselweg in Neundorf 8 35.300 € 2 774.200 € 21% 100% 48 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Straßenausbau Heidersbacher Straße einschl. Beleuchtung im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 13 59.214 € 2 1.255.385 € 65% 7% 49 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit - 2016 im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 2.008 € 2 3.089 € 65% 100% 50 2017 Investitionszuschüsse an Gemeinden - LEADER Wiederherstellung historische Dorfmitte - Wichtshausen 11 13.590 € 2 207.554 € 60% 11% 51 2017 Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Sanierung der Grundschule "Am Himmelreich" in Suhl 18 700.000 € 2 1.949.850 € 61% 67% 52 2017 Gewährung einer Zuwendung für herausgehobene kommunale und sonstige Infrastrukturinvestitionen Vorhaben „Umbau der Sporthalle Wolfsgrube zur Nutzung für den Spitzen-, Schul- und Vereinssport“ 19 1.641.836 € 2 2.997.453 € 85% 74% 53 2017 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Gebiet Suhl-Nord 14 7.500 € 2 54 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Gebiet Suhl-Nord 14 22.000 € 2 55 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Ratsmühle 14 202.100 € 2 56 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Aue 14 50.000 € 2 57 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Steinweg 14 443.300 € 2 58 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Rückbau Dienstleistungspavillons, Aue 15 25.000 € 2 406.500 € 67% 50% 59 2017 Bund- Länderprogramm Soziale Stadt Rückbau Schule, Ringbergstraße 4 17 3.750 € 2 500.000 € 68% 50% 60 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Schillingschmiede/Sicherung 20 101.050 € 2 327.100 € 100% 31% 61 2017 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Haus der Philharmonie/Portalgebäude 221.650 € 2 5.682.300 € 4% 98% 62 2018 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau der Bahnhofstraße inkl. Bussteige für den Stadtverkehr und Neubau WC-Anlage 9 400.000 € 2 988.751 € 56% 73% 63 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Stützwand Am Herrenteich (Bw S 29) in Suhl 157.900 € 2 223.400 € 71% 100% 64 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung Stützwände S 62 und S 32 im Zuge der Blücherstraße in Suhl 10 235.900 € 2 631.100 € 70% 53% 65 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Straßenausbau Heidersbacher Straße einschl. Beleuchtung im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 13 431.786 € 2 1.255.385 € 65% 60% 66 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Beratungs- und Betreuungsleistungen - 2017/2018 im Ortsteil Goldlauter- Heidersbach 1.606 € 2 2.471 € 65% 100% 67 2018 Investitionszuschüsse an Gemeinden - LEADER Wiederherstellung historische Dorfmitte - Wichtshausen 11 6.213 € 2 207.554 € 60% 16% TMIL, 3 von 5 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 zu Fragen 4 und 5 68 2018 Gewährung einer Zuwendung für herausgehobene kommunale und sonstige Infrastrukturinvestitionen Vorhaben „Umbau der Sporthalle Wolfsgrube zur Nutzung für den Spitzen-, Schul- und Vereinssport“ 19 651.000 € 2 2.997.453 € 85% 100% 69 2018 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich für Schulbauten (§22 ThürFAG) 151.573 € 1 1 70 2018 Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Sanierung der Grundschule "Am Himmelreich" in Suhl 18 387.640 € 2 1.949.850 € 61% 100% 71 2018 Länderprogramm Strukturwirksame städtebauliche Maßnahme Sanierung Suhl, Senkung gem. MLA 14 188.600 € 2 72 2018 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Ratsmühle 14 125.000 € 2 73 2018 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Sanierung Steinweg 14 617.200 € 2 74 2018 Länderprogramm Förderung von Barrierefreiheit in den Kommunen Rathaus, Anbau Aufzug 42.900 € 2 345.000 € 12% 14% 75 2018 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Aufwertung Dianabrunnen 21 135 € 2 420.849 € 7% 100% 76 2018 Bund- Länderprogramm Stadtumbau Rückbau Schillingschmiede/Sicherung 20 62.500 € 2 327.100 € 100% 50% 77 2019 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich für Schulbauten (§ 22 ThürFAG) 164.689 € 1 1 78 2019 Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen Umbau und Sanierung eines Schulgebäudes für die künftige "Inklusive Gemeinschaftsschule Aue-Schule" in Suhl Förderung geplant Höhe noch nicht bekannt 2 79 2019 Landesmittel zur Kofinanzierung der Finanzhilfen des des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen Umbau und Sanierung eines Schulgebäudes für die künftige "Inklusive Gemeinschaftsschule Aue-Schule" in Suhl Förderung geplant Höhe noch nicht bekannt 2 80 2019 ÖPNV-Investitionsprogramm Umbau der Bahnhofstraße inkl. Bussteige für den Stadtverkehr und Neubau WC-Anlage 9 - € 2 988.751 € 56% 73% 81 2019 ÖPNV-Investitionsprogramm Ausbau von zwei Bushaltestellen in Suhl, OT Heinrichs, "Heinrichser Straßenmarkt" 23 - € 2 74.408 € 67% 0% 82 2019 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung Stützwände S 62 und S 32 im Zuge der Blücherstraße in Suhl 10 - € 2 631.100 € 70% 53% 83 2019 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung der L 3247 (von Gothaer Straße Nr. 131 bis F.- Königstraße) in Suhl 24 - € 2 350.400 € 70% 0% 84 2019 Förderung der Regionalentwicklung Erstellung eines regionalen Entwicklungskonzeptes "Entwicklung Oberzentrum Südthüringen" 22 - € 2 85 2019 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Straßenausbau Heidersbacher Straße einschl. Beleuchtung - I. BA und II. BA im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 13 325.000 € 2 1.255.385 € 65% 100% TMIL, 4 von 5 Zuordnung lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 1 = KFA 2 2 = außerhalb KFA 3 wenn aus dem KFA für Wahrnehmung: 1 = kreislicher Aufgaben 2 = gemeindlicher Aufgaben wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Aufgabenbereiches Gesamtinvestitionskosten Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten in % bisheriger Abruf der bereitgestellten (verbeschiedenen) Förderung in % zu Frage 3 zu Fragen 4 und 5 86 2019 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fertigstellung Tiefgarage, Sanierung Außentreppe im Ortsteil Schmiedefeld am Rennsteig 25 - € 2 35.058 € 65% 0% 87 2019 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Gehwegprogramm "Suhler Straße / Zellaer Straße" im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach 26 - € 2 260.307 € 65% 0% 88 2019 Investitionszuschüsse an Gemeinden - LEADER Wiederherstellung historische Dorfmitte - Wichtshausen 11 104.729 € 2 207.554 € 60% 100% 1 kassenwirksame Zuweisung im genannten Haushaltsjahr 2 Kommunaler Finanzausgleich 3 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessenen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 4 Förderzeitraum 2014-2015/Gesamtzuwendungen = 112.100 € 5 Förderzeitraum 2014-2015/Gesamtzuwendungen = 139.900 € 6 Förderzeitraum 2015-2016/Gesamtzuwendungen = 25.100 € 7 Förderzeitraum 2012, 2013 und 2016/Gesamtzuwendungen = 175.200 € 8 Förderzeitraum 2016-2017/Gesamtzuwendungen = 165.300 € 9 Förderzeitraum 2017-2019/Gesamtzuwendungen = 556.400 € 10 Förderzeitraum 2018-2019/Gesamtzuwendungen = 443.000 € 11 Förderzeitraum 2017-2020/Gesamtzuwendungen = 124.532 € 12 Förderzeitraum 2015-2016/Gesamtzuwendungen = 258.102 € 13 Förderzeitraum 2015-2016/Gesamtzuwendungen = 816.000 € 14 15 Gesamtzuwendungen = 270.579,68 € 16 Gesamtzuwendungen = 100.079,58 € 17 Gesamtzuwendungen = 339.366,66 € 18 Förderzeitraum 2016-2018/Gesamtzuwendungen = 1.187.640 € 19 Förderzeitraum 2016-2018/Gesamtzuwendungen = 2.547.836, davon 2.326.824 € aus EPL 10 und 221.012 € aus EPL 04 20 Gesamtzuwendungen = 327.100 € 21 Gesamtzuwendungen = 29.278,40 € 22 geplante Zuwendung an KAG "Entwicklung Oberzentrum Südthüringen" für 2019-2020 mit jährlich 45.000 €, in welcher die Stadt Suhl Mitglied ist. Eine genaue Bezifferung des Anteils für die Stadt Suhl ist nicht möglich. 23 Förderung 2019; Fördersumme 50.000 € 24 Förderung 2019; Fördersumme 244.600 € 25 Förderung 2019; Fördersumme 22.788 € 26 Förderung 2019; Fördersumme 169.200 € Städtebauförderung; Zuweisung/Zuteilung für eine Gebietskulisse der Stadt Suhl (Betrag enthält Bundes-und Landesmittel 50/50); Angaben informatorisch, da Betrag erst durch die Umsetzung konkreter Projekte kassenwirksam wird; jeweilige Programmlaufzeit 5 Jahre TMIL, 5 von 5 Anlage 2 Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Suhl* 2015 2016 2017 2018 2019 Grundsteuer A 15.651 € 16.741 € 14.549 € 15.925 € 22.100 € Grundsteuer B 4.570.581 € 4.511.234 € 4.346.060 € 4.421.599 € 4.567.130 € Gewerbesteuer (brutto) 9.952.575 € 10.514.622 € 10.396.956 € 12.618.458 € 12.300.000 € Gewerbesteuerumlage -694.369 € -808.696 € -1.000.387 € -893.662 € -1.015.330 € GA an der Einkommensteuer 10.556.872 € 10.961.045 € 11.954.751 € 11.327.769 € 12.281.710 € GA an der Umsatzsteuer 2.311.913 € 2.413.015 € 2.926.341 € 3.016.330 € 3.460.170 € andere Steuern 246.576 € 350.781 € 371.520 € 424.557 € 396.000 € Summe der Steuereinnahmen 26.959.799 € 27.958.742 € 29.009.790 € 30.930.976 € 32.011.780 € Quelle: 2015 bis 2017 Jahresrechnungsstatistik, 2018 Kassenstatistik, 2019 Haushaltsansatz lt. Beschluss; die Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 steht noch aus * bis 2018 Stadt Suhl ohne die zum 1. Januar 2019 eingegliederten Gemeinden Schmiedefeld am Rennsteig und Gehlberg, ab 2019 einschließlich der eingegliederten Gemeinden Landesmittel für die Stadt Suhl in dieser Wahlperiode Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Endnote: