23.09.2019 Drucksache 6/7783Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Oktober 2019 Förderung des Ankaufs von elektrischen Lastenrädern Die Kleine Anfrage 4048 vom 31. Juli 2019 hat folgenden Wortlaut: Der Bedarf an elektrischen Lastenrädern steigt. Insbesondere in den Städten sieht man immer häufiger junge Menschen, die sich mit Hilfe eines (elektrischen) Lastenfahrrads fortbewegen. Viele Bundesländer, Städte und Kreise fördern unabhängig voneinander den Ankauf von elektrischen Lastenrädern für den Personen - oder Warentransport. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung Lastenrädern für die Entwicklung des Straßenverkehrs bei und welche Potentiale sieht sie in dieser Form der Fortbewegung für den Freistaat? 2. Wie hoch war beziehungsweise ist der Anteil von Lastenrädern am Straßenverkehr in Thüringen in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019, wie wird sich dieser Anteil in den nächsten Jahren entwickeln und welchen Wert zielt die Landesregierung an (bitte nach Lastenrädern mit und ohne elektrischen Antrieb auflisten)? 3. Hat die Landesregierung konkrete Erkenntnisse über die zunehmende Verbreitung von Lastenfahrrädern im öffentlichen Verkehr (2016 bis 2019)? Wenn ja, welche? 4. Wie viele Dienstlastenfahrräder wurden durch die Landesregierung gekauft? 5. Wie kann nach Auffassung der Landesregierung der Anteil von Lastenrädern im Straßenverkehr erhöht werden? 6. Welche Förderprogramme bestehen derzeit in Thüringen, um Menschen beim Kauf von (elektrischen) Lastenrädern zu unterstützen? 7. Ist die derzeitige Infrastruktur für die zunehmende Nutzung mit Lastenrädern ausreichend, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und welche Investitionen für welche konkreten Projekte sind geplant? 8. Mit welchen Projekten und Summen hat die Landesregierung den Ausbau von Radwegen seit dem Jahr 2014 gefördert (bitte nach Jahren auflisten)? 9. Welche Summe an Kohlenstoffdioxid lässt sich durch die Verwendung von (elektrischen) Lastenrädern durchschnittlich einsparen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Prof. Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7783 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 19. September 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Lastenräder können durch ihr erhöhtes Beförderungspotenzial gegenüber konventionellen Fahrrädern gerade im städtischen Umfeld dazu beitragen, Fahrten mit dem Motorisierten Individualverkehr auf den umweltfreundlichen Radverkehr zu verlagern. (Elektrische) Lastenräder eignen sich dabei für den gewerblichen Einsatz beispielsweise von Paket- oder Lieferdiensten, Handwerkern und vergleichbaren Dienstleistungsangeboten ebenso wie für private Nutzungszwecke wie Einkaufstransporte oder Freizeitaktivitäten. Laut einer Studie des Instituts für Verkehrsforschung im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird das Verlagerungspotenzial von Personenkraftwagen auf Fahrraddienste allein im Wirtschaftsverkehr auf mindestens acht Prozent der Fahrten deutschlandweit geschätzt. Langfristig könnten demnach sogar bis zu 23 Prozent der Fahrten im Wirtschaftsverkehr auf das Lastenfahrrad verlagert werden. Je nach Szenario könnte dabei laut dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. deutschlandweit der Ausstoß von Luftschadstoffen um 150.000 bis 700.000 Tonnen Kohlenstoffdioxid, 450 bis 2.000 Tonnen Stickoxide sowie 20 bis 100 Tonnen Feinstaub jährlich reduziert werden. Diese Potenziale können auch im Freistaat Thüringen insbesondere im städtischen Bereich und dessen Umland stärker als bislang genutzt werden, um zur Emissionsminderung im Verkehrssektor beizutragen. Gerade im Bereich der innerstädtischen Logistik bieten Lastenräder mit oder ohne Elektroantrieb die Möglichkeit, Güter und Waren auf der sogenannten "letzten Meile" umweltfreundlich zu transportieren und gleichzeitig den Verkehrsträger Straße zu entlasten. Entsprechende Konzepte liegen auf Grundlage von Erfahrungen mit Pilotprojekten in anderen Bundesländern vor, werden in Thüringen jedoch noch nicht tiefergehend angewandt. Tatsächlich wird die Nutzung dieses Potentials aber durch vielfach fehlende oder gerade für Lastenfahrräder (größerer Platzbedarf) unzureichende Radinfrastruktur vor allem in den Städten ausgebremst. Auf diesbezügliche Aussagen in der Antwort auf die Frage 5 wird verwiesen. Zu 2. und 3.: Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. Entsprechend den Ergebnissen des "Fahrrad-Monitor Deutschland 2017" werden Lastenräder derzeit von rund ein Prozent der Radfahrerinnen beziehungsweise Radfahrer genutzt. Etwa sieben Prozent der Befragten können sich jedoch vorstellen, sich ein solches anzuschaffen. Auch die Studie "Fahrrad-Monitor 2017, Aufstockerbericht Thüringen" kommt zu dem Ergebnis , dass in Thüringen ein Prozent der Befragten ein Lastenrad nutzt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat das Ziel formuliert, 20 Prozent des urbanen Lieferverkehrs mit dem Lastenrad abzuwickeln. Die Landesregierung hält dies langfristig für möglich. Zu 4.: Die Landesregierung hat bisher keine Dienstlastenfahrräder angeschafft. Zu 5.: Maßgeblich für die Verlagerung von konventionell motorisierten Verkehrsformen auf das Lastenrad sind neben der Motivation und Bereitschaft der jeweiligen Nutzerinnen beziehungsweise Nutzer die infrastrukturelle Ausstattung sowie rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen. Hierzu gehören insbesondere entsprechend breite Radwege. Gerade im gewerblichen Bereich kann der Anteil von Lastenrädern durch kommunale oder landesseitige Förderprogramme nach Maßgabe der jeweiligen Haushalte unterstützt werden . Auch die Unterstützung von anwendungsbezogenen Machbarkeitsstudien und Konzepten im Bereich der City-Logistik oder von Lastenrad-Verleihsystemen sowie deren praktische Umsetzung in Form von Modellprojekten können zur stärkeren Nutzung von Lastenrädern beitragen. Als beispielhaft kann dabei das ehrenamtlich organisierte Lastenrad-Verleihprojekt "ella" aus Erfurt angesehen werden. Kommunen können die Verbreitung von elektrischen Lastenfahrrädern unter anderem dadurch unterstützen, dass sie öffentliche Flächen für Mikro-Depots (Zwischenlager) zur Verfügung stellen. Aus der am 15. August 2019 veröffentlichten Information des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Weiterentwicklung der Straßenverkehrs-Ordnung geht hervor, dass unter anderem eine Vereinfachung für Las- 3 Drucksache 6/7783Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode tenfahrräder eingeführt werden soll. Um speziell Parkflächen und Ladezonen vorhalten zu können, soll ein Sinnbild Lastenfahrrad angeordnet werden können.1 Zu 6.: Eine Förderung von elektrischen Lastenrädern ist seitens des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz über das Programm "Klima Invest" derzeit nur für Kommunen, Landkreise und Zweckverbände möglich. Zu 7.: Die Frage, ob die derzeitige Infrastruktur für die zunehmende Nutzung mit Lastenrädern ausreichend ist, kann nicht pauschal beantwortet werden und ist im Einzelfall unter Beachtung der jeweiligen örtlichen Situation (vorhandene Straßen und Wege und Nutzungsintensität) zu bewerten. Derzeit ist das Aufkommen an Lastenfahrrädern noch vergleichsweise niedrig. Soweit die bestehende Infrastruktur für den Radverkehr die Anforderungen (zum Beispiel Regelmaße bei der Breite von Radwegen) der geltenden Standards einhält , wird dies gegenwärtig als ausreichend angesehen. Viele bestehende Radverkehrsanlagen weisen jedoch Engstellen oder Mindestmaße sowie mangelhafte Oberflächen auf, sodass hier Defizite für die sichere Nutzung von Lastenrädern bestehen. Sicherheitsdefizite können auch dort auftreten, wo der Rad- und Fußverkehr auf gemeinsamen Flächen geführt wird und die Führung des Radverkehrs nicht durchgängig und leicht begreifbar ist. Investitionen in die Infrastruktur für den Radverkehr dienen grundsätzlich auch der Nutzung mit Lastenrädern . Die Landesregierung plant derzeit keine konkreten Infrastrukturprojekte speziell für Lastenräder. Auf die dementsprechende Verantwortung der Kommunen, insbesondere der größeren Städte mit starkem und wachsendem Rad-Alltagsverkehr, wird verwiesen. Zu 8.: Die im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung geförderten Projekte für den Zeitraum 2014 bis 30. Juni 2019 sind der als Anlage 1 beigefügten Übersicht zu entnehmen. Die seit dem Jahr 2014 realisierten Projekte im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Finanzierung des Baus von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen sind der als Anlage 2 beigefügten Übersicht zu entnehmen. Zu 9.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Keller Ministerin Anlagen2 Endnote: 1 Vergleiche https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/stvo-novelle.html 2 Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten jeweils vorab der Fragesteller und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. TMWWDG Förderung touristischer Radwege im Zeitraum 2014 bis 30.06.2019 (Zuarbeit zur KA Nr. 4048 des Abg. Prof. Dr. Voigt - Frage 8) 09.08.2019 1 Investvol. Zuschuss Ilmtal LK Weimarer Land, Apolda Weimarer Land 2014 1 Infrastrukturmaßnahmen 2014 im Kreis Weimarer Land, Ausbau Ilmtal-Radweg 296.007,08 244.192,00 1.560 Leine-Heide Gemeinde Wingerode Eichsfeldkreis 2014 1 Ausbau des Leine-Heide-Radweges in der Gemarkung Bodenrode/ Wingerode 1. Bauabschnitt 208.405,58 178.675,00 935 Werra Gemeinde Lindewerra Eichsfeldkreis 2014 1 Neutrassierung des Werratal-Radweges im Abschnitt Lindewerra – Wahlhausen 623.311,83 524.687,00 4.685 Harz Stadt Ellrich Nordhausen 2014 1 Ausbau des Radfernweges „Harzrundweg“ im Streckenabschnitt Thüringen 921.034,22 708.109,00 7.170 Spangen Stadt Schkölen Saale-Holzland-Kreis 2014 1 Neubau des Radweges auf der stillgelegten Bahntrasse Zeitz-Camburg, Teilabschn. 17 (länderübergreifenderRadweg) 161.935,39 73.508,00 1.270 Gera Stadt Plaue Ilmkreis 2014 1 Ausbau des Gera-Radweges von Plaue nach Dosdorf 180.100,00 124.771,00 900 Spangen Gemeinde Frankenblick Sonneberg 2014 1 Ausbau des Radhauptweges II-64 (Südlicher Thüringer Wald) 659.124,64 462.352,00 2.590 Spangen Gemeinde Strauhain Hildburghausen 2014 1 Ausbau des Werra-Obermain-Radweges zwischen Stressenhausen und Streufdorf (Radhauptweg II-58) 298.021,58 208.985,00 2.500 Spangen Lkr. Altenburger Land Altenburger Land 2014 1 Beschilderung des Radhauptnetzes im Altenburger Land sowie Ausbau des Pleißeradweges zwischen Ponitz und Merlach 173.958,36 150.627,00 400 Spangen VG Kranichfeld, Kranichfeld Weimarer Land 2014 1 $XVEDX GHV 5DGZHJHV YRP ,OPWDO 5DGZHJ QDFK (UIXUW $EVFKQLWW 1DXHQGRUI ± .UHX]XQJ +RKHQIHOGHQ 318.847,15 272.825,00 1.350 Rhön Stadt Geisa Wartburgkreis 2014 1 Qualitätsverbesserung Rhönradweg Abschnitt Geisa bis Borsch (Radfernweg I-09) 230.687,41 207.618,00 2.685 Werra Gemeinde Barchfeld-Immelborn Wartburgkreis 2014 1 Lückenschluss, Ausbau Werratalradweg zwischen Bad Salzungen und Barchfeld-Immelborn 644.081,94 575.879,00 2.510 Unstrut-Werra Lkr. Kyffhäuserkreis Kyffhäuserkreis 2014 1 Neubau Unstrut-Werra Radweg im Kyffhäuserkreis, BA Sondershausen-Bad Frankenhausen TS 12 3.805.634,95 3.411.316,00 18.000 Unstrut-Werra Lkr. Kyffhäuserkreis Kyffhäuserkreis 2014 1 Neubau Unstrut-Werra Radweg im Kyffhäuserkreis, BA Sondershausen-Bad Frankenhausen TS12.1 376.912,17 311.762,00 1.670 14 8.898.062,30 7.455.306,00 48.225 Spangen LK Schmalkalden-Meiningen Schmalkalden-Meiningen 2015 1 Optimierung der Radwege in der Thüringer Rhön (Radhauptroute im radtouristischen Landesnetz II-53 Feldatalradweg, II-07 Rosatalradweg und Radfernweg I-09 Rhönradweg) - einheitliche Ausschilderung und Ausstattung 119.791,35 107.812,00 Rhön Gemeinde Schleid Wartburgkreis 2015 1 Aktiverlebnis Grenzerfahrung in der Thüringer Rhön Ausbau Rhönradweg zwischen Geisa und Schleid (Radfernweg I-09) 317.368,84 284.995,00 1.450 Spangen VG „Nesseaue“, Friemar Gotha 2015 1 Errichtung des überregionalen Radweges von Erfurt durch das Nessetal in den Hainich, Teilabschnitt 05 (Pferdingsleben bis Nottleben) - Radhauptroute II-62 -, 253.677,59 227.142,00 1.425 Spangen Gemeinde Melpers Schmalkalden-Meiningen 2015 1 Ausbau des Feldatalradwegs „In der Delle“ in Melpers (Radhauptroute II-53) 147.891,18 104.160,00 850 Leine-Heide Gemeinde Bodenrode - Westhausen Eichsfeldkreis 2015 1 Ausbau des Leine-Heide-Radweges in der Gemarkung Bodenrode 2. Bauabschnitt (Radfernroute I-04) 268.252,78 240.088,00 570 Spangen Gemeinde Südeichsfeld, Heyerode Unstrut-Hainich-Kreis 2015 1 Errichtung des Kanonenbahnradweges, Abschnitt 2 (Radhauptweg II-19) 746.041,61 608.550,02 3.775 Spangen Lkr. Ilm-Kreis Ilmkreis 2015 1 Ausbau der Thüringer Waldrandroute von Saalfeld nach Eisenach im Teilabschnitt Ilm-Kreis (Radhauptroute II-45) 1.841.361,74 1.437.735,96 4.520 Spangen Stadt Dingelstädt Eichsfeldkreis 2015 1 Errichtung des Kanonenbahnradweges, Abschnitt 1 (Radhauptweg II-19) 4.013.734,05 3.597.789,65 19.000 Spangen Lkr. Saalfeld-Rudolstadt Saalfeld-Rudolstadt 2015 1 Ausbau der Thüringer Waldrandroute von Saalfeld nach Eisenach im Teilabschnitt Lkr. Saalfeld-Rudolstadt (Radhauptroute II-45) 603.449,22 473.450,71 770 Spangen Stadt Friedrichroda Gotha 2015 1 Ausbau der Thüringer Waldrandroute von Saalfeld nach Eisenach im Teilabschnitt Lkr. Gotha (Radhauptroute II-45) 798.436,12 667.412,95 2.965 10 9.110.004,48 7.749.136,29 35.325 Spangen Gemeinde Kaltensundheim c/o VG "Hohe Rhön" Schmalkalden-Meiningen 2016 1 Ausbau des Feldatalradwegs, Teilstrecke Kaltensundheim - Kaltennordheim (Radhauptroute II-53) 227.443,51 171.386,76 1.160 Saale Gemeinde Freienorla c/o VG "Südliches Saaletal" Saale-Holzland-Kreis 2016 1 Ersatzneubau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Orla im Verlauf des Saale-Radwegs 152.606,64 137.345,98 0 Ilmtal Lkr. Weimarer Land, Apolda Weimarer Land 2016 1 Radtouristische Infrastrukturmaßnahmen im Kreis Weimarer Land im Jahr 2016 317.765,14 222.426,67 1.010 Spangen VG Dingelstädt Eichsfeldkreis 2016 1 Radverkehrswegweisung der Radhauptwege II-18 und II-20 (Unstrut-Hahle-RW) -2015 GT 0019- 51.170,00 38.377,50 Spangen Stadt Weißensee Sömmerda 2016 1 Ausbau des Radweges Weißensee - Anschluss Unstrut-Radweg, 2. BA (2016 GT 0008) 1.840.155,00 1.305.452,40 4.650 Unstrut-Werra Lkr. Kyffhäuserkreis Kyffhäuserkreis 2016 1 Neubau des Unstrut-Werra-Radweges – Sondershausen bis Bad Frankenhausen (Teichmühle) - Teilstrecke 12 /Aufstockung 145.200,40 137.113,44 0 6 2.734.340,69 2.012.102,75 6.820 Ilmtal LK Weimarer Land, Apolda Weimarer Land 2017 1 Radtouristische Infrastrukturmaßnahmen im Kreis Weimarer Land 2017, Ausbau Ilmtal-Radweg (2017 GT 0003) 420.430,96 284.731,94 1.500 Städtekette Stadt Gotha Gotha 2017 1 Ausbau des überregionalen Radweges "Thüringer Städtekette" in Gotha, OT Sundhausen, von Kirchhög in Richtung Boxberg (2017 GT 0011) 61.148,15 49.494,12 140 Förderung 2016 Angaben in Euro Länge (m)MaßnahmeJahrKreis / kreisfreie Stadt Förderung 2014 Förderung 2015 MaßnahmeträgerRadweg Anzahl $QODJH TMWWDG Förderung touristischer Radwege im Zeitraum 2014 bis 30.06.2019 (Zuarbeit zur KA Nr. 4048 des Abg. Prof. Dr. Voigt - Frage 8) 09.08.2019 2 Investvol. Zuschuss Angaben in Euro Länge (m)MaßnahmeJahrKreis / kreisfreie StadtMaßnahmeträgerRadweg Anzahl Spangen Lkr. Hildburghausen Hildburghausen 2017 1 Optimierung der Radwege im Lkr. Hildburghausen (Werra-Obermain-RW und Keltenradweg - 2017 GT 0010) -einheitliche Ausschilderung und Ausstattung 61.534,90 46.151,17 Spangen Gemeinde Oberkatz über VG "Hohe Rhön" Schmalkalden-Meiningen 2017 1 Rhön-Rennsteig-Radwanderweg II-63 und Radhauptweg II-24, Teilstrecke Oberkatz - Unterkatz "Grundweg" (2017 GT 0014) 363.030,00 194.320,60 1.820 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2017 1 Ausbau des Geraradweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt TB0 - Schlüterstraße bis Talstraße (Radfernweg I-06) - 2017 GT 0008 421.053,21 250.100,54 230 5 1.327.197,22 824.798,37 3.690 Spangen Lkr. Kyffhäuserkreis Kyffhäuserkreis 2018 1 Neubau des Radweges „Weg in die Steinzeit“, Teilstrecke 2.2 und 3 vom Unstrut-Werra-Radweg bis Seega2017 GT 0004 1.334.151,77 980.503,73 3.275 Spangen Lkr. Kyffhäuserkreis Kyffhäuserkreis 2018 1 Neubau des Radweges „Weg in die Steinzeit“, Teilstrecke 4 und 5 von Seega bis zur Kreisgrenze Lk Sömmerda2017 GT 0005 3.408.461,60 2.650.545,90 4.640 Spangen Stadt Schkölen Saale-Holzland-Kreis 2018 1 Neubau des Radweges auf der stillgelegten Bahntrasse Zeitz-Camburg, Teilabschn. 18 (2017 GT 0007) 97.594,12 65.854,60 380 Ilmtal LK Weimarer Land, Apolda Weimarer Land 2018 1 Radtouristische Infrastrukturmaßnahmen im Kreis Weimarer Land 2018 Ausbau Ilmtal-Radweg Wickerstedt -Eberstedt (2018 GT 0009) 48160105 454.518,41 234.289,50 1.500 Saale Stadt Jena Jena 2018 1 Nördl. Saale-RW, Teilabschnitt 4 (Radweg in den Jenaischen Weiden und Ausbau Gartenwege) 627.775,12 417.080,32 1.600 Spange Stadt Schleiz Saale-Orla-Kreis 2018 1 Neubau Radweg vom OT Gräfenwarth zum Ankerort Sperrmauer (2018 GT 0005) 1.520.850,00 1.343.128,50 3.000 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M3 - Nordpark-Gera-Aue (Radfernweg I-06) -2018 GT 0023 512.197,80 406.646,35 540 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M2 - Neuer Park-Heizkraftwerk (Radfernweg I- 06) - 2018 GT 0022 394.387,29 319.546,32 450 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M4 - Wohngebietspark Rieth (Radfernweg I- 06) - 2018 GT 0025 578.403,73 461.992,36 510 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M5 - Park Warschauer Straße (Radfernweg I- 06) - 2018 GT 0026 521.034,79 411.846,94 485 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M6 - Park Kläranlage (Radfernweg I-06) - 2018 GT 0027 524.492,43 403.627,01 500 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2018 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M7 - Nordpark (Radfernweg I-06) - 2018 GT0001 1.048.775,67 757.321,56 920 12 11.022.642,73 8.452.383,09 17.800 Städtekette LK Weimarer Land, Apolda Weimarer Land 2019 1 Radtouristische Infrastrukturmaßnahmen im Kreis Weimarer Land 2019 Ausbau Radfernweg „Thüringer Städtekette“ 775.502,77 474.768,39 2.000 Spangen Krayenberggemeinde / OT Dorndorf/ Rhön Wartburgkreis 2019 1 Änderung Trassenverlauf Feldatalradweg Krayenberggemeinde, OT Dietlas (Radhauptweg II-53) 136.850,00 102.637,00 830 Spangen Lkr. Sömmerda Sömmerda 2019 1 Neubau des Radweges „Weg in die Steinzeit“, Abschnitt Bilzingsleben bis Kreisgrenze Kyffhäuserkreis (Radhauptweg II-21) 1.029.463,78 757.137,81 3.300 Saale Lkr. Saalfeld-Rudolstadt Saalfeld-Rudolstadt 2019 1 Neubau Radverkehrsbrücke bei Saalfeld-Obernitz im Zuge des Saaleradweges (Radfernweg I-03) 1.514.300,00 1.210.283,55 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2019 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M3 - Südpark (Radfernweg I-06) - 2018 GT0024 805.854,34 704.746,31 380 Gera Stadt Erfurt Erfurt 2019 1 Ausbau des Gera-Radweges zum Erlebnisradweg Gera-Aue, Abschnitt M1 - Kilianipark (Radfernweg I-06) - 2018 GT0028 401.751,98 313.003,68 440 6 4.663.722,87 3.562.576,74 6.950 53 37.755.970,29 30.056.303,24 118.810Förderung 2014 bis 30.06.2019 gesamt Förderung 2017 Förderung bis 30.06.2019 Förderung 2018 Finanzielle Mittel für Radwege an: Stand: 12.08.2019 Jahr Bundesstraßen 1201 - 746 22 in Mio. € Länge VF Bundesstraßen 1201 - 746 22 in km Landesstraßen 1006 - 766 72 in Mio. € Länge VF Landesstraßen 1201 - 766 72 in km KSB - Förderung 1007 - 883 01 in Mio. € Thüringer Gesetz f. kommunale. Investitionen v. 14.06.2017 (§11) 1007 - 883 50 in Mio. € Länge geförderte Radwege KSB (im HHJ abgeschlossen) in km Gesamt in Mio. € 1 2 3 4 5 6 7 8 =2+4+6+7 2014 2,09 5,45 3,14 9,60 0,85 2,45 6,08 2015 2,48 11,47 1,60 9,00 2,48 5,02 6,56 2016 0,98 2,06 0,78 5,18 1,12 7,70 2,88 2017 0,26 0,65 0,94 1,24 0,17 0,63 6,84 2,00 2018 0,45 0,40 3,06 12,18 2,82 3,43 11,20 9,76 geplant 2019 1,04 3,40 3,10 1,94 37,96 9,48 Gesamt 7,30 20,03 12,92 37,20 10,54 6,00 71,17 36,76 VF: Verkehrsfreigaben KSB: Kommunaler Straßenbau HHJ: Haushaltsjahr Anlage 2 Verkehrsfreigaben Radwege Bund HHJ 2014 Straße Bezeichnung B 85 Radweg Großobringen - Daasdorf B 88 Radweg Porstendorf - Jena 2. BA B 92 Radweg Gera - Kreisel(L 2328) Globus Verkehrsfreigaben Radwege Bund HHJ 2015 Straße Bezeichnung B 85 Radwege Weimar - Schöndorf B 2 Radweg Weißig - Gera B 285 / L 1022 Radweg Dermbach - Weilar Verkehrsfreigaben Radwege Bund HHJ 2016 Straße Bezeichnung B 84 (B 19) Radweg Eisenach - Stockhausen Verkehrsfreigaben Radwege Bund HHJ 2017 Straße Bezeichnung B 88 Geh-/Radweg Oberköditz - Unterköditz Verkehrsfreigaben Radwege Bund HHJ 2018 Straße Bezeichnung B 85 Geh- / Radweg Eichischt Verkehrsfreigaben Radwege Land HHJ 2014 Straße Bezeichnung L 1055 Radweg Berlstedt - Schwerstedt L 1361 Radweg Lucka, Industriepark Nord L 1142 Radweg Heckensgereuth - Ratscher, HBN Verkehrsfreigaben Radwege Land HHJ 2015 Straße Bezeichnung L 3004 Radweg Arnstadt Ichtershäuser Str. 1. BA L 1007 Radweg Martinfeld - Ershausen L 1120 Radweg Hämbach - Tiefenort Verkehrsfreigaben Radwege Land HHJ 2016 Straße Bezeichnung L 1045 Radweg Mühlberg - Ringhofen L 1007 Radweg Geismar - Großtöpfer L 2323 Radweg Langenberg - Bad Köstritz Verkehrsfreigaben Radwege Land HHJ 2017 Straße Bezeichnung L 3004 Radweg Ichtershäuser Straße, Arnstadt 2. BA (mit Ausbau OD) Verkehrsfreigaben Radwege Land HHJ 2018 Straße Bezeichnung L 1055 Geh- / Radweg Berlstedt-Ballstadt L 1037 Geh- / Radweg Neustadt - Niedersachswerfen L 1076 Radweg Mörsdorf-Quirla 1 Anlage 2 190826 Finz Mittel Radwege_2014_bis_2019_Stand_08_2019.xls 31111003 Landkreis Weimarer Land Neubau Rad-/Gehweg von Tiefengruben bis Tonndorf (TA: Am Schloss in Richtung Tiefengruben) 2013-2014 31104003 Gemeinde Rottenbach Neubau Rad-/Gehweg an B 88 von Rottenbach bis Oberköditz, Anteil Gemeinde 2012-2014 0,85 2,45 31101010 Gemeinde Kleinschwabhausen Neubau Rad-/Gehweg an L 1060 OU Kleinschwabhausen, Anteil Gemeinde 2015 31108005 Stadt Erfurt Ersatzneubau Brücke für Radfahrer und Fußgänger über die Gera Am Pappelstieg in Erfurt 2015 31114001 Stadt Rudolstadt Ersatzneubau Cumbacher Stadtbrücke über die Saale für Radfahrer und Fußgänger 2011-2015 31125002 Gemeinde Walschleben Neubau K 16 OD Walschleben, Anteil Gemeinde an Rad-/Gehweg 2015 31131001 Landkreis Weimarer Land Neubau Radweg K 305 Berlstedt-Ottmannshausen 2015 32114002 Gemeinde Niederdorla Neubau Radweg L 2104 OD Niederdorla 2014-2015 34084004 Wartburgkreis Umverlegung der K 97, 3. BA, TA 1: OU Unterrohn einschl. Neubau Rad-/Gehweg 2014-2015 34134004 Gemeinde Tiefenort Neubau Rad-/Gehweg an L 1120 von Hämbach bis Tiefenort 2014-2015 2,48 5,02 32141004 Stadt Heilbad Heiligenstadt Neubau Radweg von Heiligenstadt bis Kalteneber 2016 33143005 Gem. Bad Klosterlausnitz Erneuerung OVS von BAB A 9 bis Bad Klosterlausnitz einschl. Rad-/Gehweg 2015-2016 1,12 7,70 Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2014: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum Summe Fördermittel für Radwege im HHJ 2014 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ abgeschlossenen Vorhaben) Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2015: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum Summe Fördermittel für Radwege im HHJ 2015 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ abgeschlossenen Vorhaben) Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2016: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum Summe Fördermittel für Radwege im HHJ 2016 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ abgeschlossenen Vorhaben) 2 Anlage 2 190826 Finz Mittel Radwege_2014_bis_2019_Stand_08_2019.xls Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2014: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum 32131005 Gem. Schimberg Neubau Radweg zwischen Martinfeld und Ershausen im Zuge der L 1007 2014-2017 32153005 Landkreis Nordhausen Neubau Radweg K 27 Heringen bis Auleben 2.BA 2017 33138003 Stadt Gera Neubau Rad-/Gehweg Brütetal in Gera-Lusan 2016-2017 33149002 Stadt Jena Ausbau Rad-/Gehweg an B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang Jena 2015-2017 0,80 6,84 31161007 Gemeinde Ballstedt Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1055 zwischen Berlstedt und Ballstedt, Anteil Gehweg Gemeinde Ballstedt 2017-2018 31158003 Stadt Erfurt Rad-/Gehwegbau von Hochstedt (Am Bürgerhaus) bis GVZ (An der Büßlebener Grenze 2018 31163001 Stadt Arnstadt Überbauerneuerung der Geh-/Radwegbrücke über die Gera Am Kupferrasen / Lohmühlenweg (BW 505) in Arnstadt 2017-2018 31175003 Stadt Kindelbrück Ausbau Rad-/Gehweg Am Stadtgraben von Weißenseer Tor (B 86) bis Kalkplatz in Kindelbrück 2018 31175009 Gemeinde Schlossvippach Instandsetzung des Rad-/Gehweges vom Ortsausgang aus Richtung Dielsdorf (L 1054) bis zum Ortsausgang in Richtung Eckstedt (L 1056) in Schlossvippach 2018 31139003 Stadt Weimar Neubau Rad-/Gehweg an der ehem. L 2161 zwischen Weimar und Taubach 2015-2018 31149003 Stadt Weimar Ersatzneubau Rad-/Gehwegbrücke über die Ilm im Zuge der Pappelallee in Weimar 2016-2018 32163201 Gemeinde Kleinfurra Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1034 zwischen Rüxleben und Wippersdorf, 1.BA: Bau-km 0+013 bis 0+740, Anteil Gehweg 2017-2018 32163202 Gemeinde Wolkramshausen Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1034 zwischen Rüxleben und Wippersdorf, 1.BA: Bau-km 0+740 bis 1+004 und 2. BA: Bau-km 0+089 bis 1+191, Anteil Gehweg 2017-2018 32163203 Gemeinde Neustadt Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1037 zwischen Neustadt und Niedersachswerfen, 1.BA: Bau-km 0+000 bis 0+940, Anteil Gehweg 2017-2018 Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2017: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum Summe Fördermittel für Radwege im HHJ 2017 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301 und 88 350) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ abgeschlossenen Vorhaben) Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2018: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum 3 Anlage 2 190826 Finz Mittel Radwege_2014_bis_2019_Stand_08_2019.xls Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2014: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum 32163204 Gemeinde Harzungen Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1037 zwischen Neustadt und Niedersachswerfen, 2.BA: Bau-km 0+940 bis 1+475 und Bau-km 0+807 bis 3+013, Anteil Gehweg 2017-2018 32163205 Gemeinde Harztor Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1037 zwischen Neustadt und Niedersachswerfen, 3.BA: Bau-km 3+013 bis 4+425, Anteil Gehweg 2017-2018 33168001 Stadt Gera Neubau Rad-/Gehweg von Rubitz bis Thieschitz (Kirchsteig) 2017-2018 34148002 Stadt Eisenach Neubau Rad-/Gehweg an B 84 in Eisenach-Stockhausen 2016-2018 34172013 Stadt Zella-Mehlis Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der Regenbergstraße einschl. Ersatzneubau der Lichtenaubrücke in Zella-Mehlis 2018 6,25 11,20 31161006 Gemeinde Berlstedt Neubau Rad- / Gehweg im Zuge der L 1055 zwischen Berlstedt und Ballstedt, Anteil Gehweg Gemeinde Berlstedt bis 2019 31171007 Gemeinde Obertrebra Erneuerung Rad-/Gehweg im Zuge der L 1060 vom Ortsausgang Obertrebra bis Straße Zum Bahnhof bis 2019 31171008 VG Mellingen Ausbau Rad-/Gehweg (einschl. Wirtschaftsweg) von Umpferstedt bis Kapellendorf bis 2019 31148011 Stadt Erfurt Neubau Radweg an K 45 zwischen Azmannsdorf und Vieselbach, 1.BA bis 2019 31168006 Stadt Erfurt Ersatzneubau Rad-/Gehwegbrücke über die Gera Am Kilianipark (Flussschleife) in Erfurt-Gispersleben bis 2019 31172006 Gemeinde Drei Gleichen Instandsetzung Rad-/Gehwegbrücke über die Apfelstädt Am Karl-Marx-Platz in Wandersleben bis 2019 31172007 Gemeinde Tonna Neubau Rad-/Gehweg an K 19 (auf altem Bahndamm) zwischen Burg- und Gräfentonna bis 2019 31163005 Landkreis Ilm Neubau Geh-/Radweg an K 13 von Lokschuppen Arnstadt bis Kreuzung mit L 1044 im Gewerbegebiet Erfurter Kreuz bis 2019 31183005 Gemeinde Amt Wachsenburg Ausbau Rad-/Gehweg (Wirtschaftsweg) von Holz- bis Haarhausen bis 2020 31154001 Stadt Saalfeld Hangsicherung Saaleradweg bei Remschütz bis 2019 31144006 Stadt Königsee-Rottenbach Ausbau B 88 Rottenbach bis Oberköditz 3. BA, Anteil Stadt an Rad-/Gehweg bis 2019 31185001 Landkreis Sömmerda Erneuerung K 16 von Walschleben bis Riethnordhausen einschl. Neubau Rad-/Gehweg, BA 3.1 bis 2019 Geplanter Förderzeitraum Summe Fördermittel für Radwege im HHJ 2018 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301 und 88 350) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ abgeschlossenen Vorhaben) Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2019: Laufende Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme 4 Anlage 2 190826 Finz Mittel Radwege_2014_bis_2019_Stand_08_2019.xls Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2014: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum 31185003 Stadt Gebesee Erneuerung Rad-/Gehweg im Zuge der B 4 (Erfurter Straße), westliche Seite in Gebesee bis 2020 31189001 Stadt Weimar Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der K 600 (Taubacher Straße / ehem. L 2161), freie Strecke bis 2020 32161201 Gemeinde Haynrode Neubau Rad- / Gehweg im Zuge des Ausbaues der L 1014 zwischen Breitenworbis und Neustadt (OU Haynrode), Bau-km 0+470 bis 0+855 und 4+560 bis 5+450, Anteil Gehweg bis 2019 32161202 Gemeinde Ohmberg Neubau Rad- / Gehweg im Zuge des Ausbaues der L 1014 zwischen Breitenworbis und Neustadt (OU Haynrode), Bau-km 5+450 bis 6+210, Anteil Gehweg bis 2019 32171201 Stadt Leinefelde-Worbis Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1032 zwischen Leinefelde-Worbis, OT Birkungen und Kleinbartloff, OT Reifenstein, Anteil Gehweg bis 2019 32171202 Gemeinde Kleinbartloff Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1032 zwischen Leinefelde-Worbis,OT Birkungen und Kleinbartloff, OT Reifenstein, Anteil Gehweg bis 2019 32181002 Gemeinde Sonnenstein Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1011 / L 1012 zwischen Brehme und Holungen bzw. Jützenbach, Anteil Gehweg bis 2020 32173201 Gemeinde Wipperdorf Neubau Rad- / Gehweg im Zuge des Ausbaues der L 1034 zwischen Rüxleben und Wippersdorf, 3. BA: km 0+454 bis 1+141, Anteil Gehweg bis 2019 32173202 Gemeinde Nohra Neubau Rad- / Gehweg im Zuge des Ausbaues der L 1034 zwischen Rüxleben und Wippersdorf, 3. BA: K 13 km 0+000 bis 0+144 und L 1034 km 0+454 bis 1+283 und 2+086 bis 2+150, Anteil Gehweg bis 2019 32134002 Gemeinde Marolterode Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 1027 zwischen Marolterode und Schlotheim, Anteil Gehweg bis 2019 32174000 Stadt Schlotheim Neubau eines Rad-/Gehweges an der L 1027 zwischen Marolterode und Schlotheim, Anteil Gehweg bis 2019 33188002 Stadt Gera Instandsetzung Rad-/Gehwegbrücke über die Weiße Elster in Zwötzen bis 2020 33189002 Stadt Jena Neubau Rad-/Gehweg Kahlaische Straße in Jena bis 2020 33172006 Stadt Greiz Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1086 zwischen Mohlsdorf und Greiz 2. BA, Anteil Gehweg bis 2019 33172008 Gemeinde Langenwetzendorf Neubau Rad-/Gehweg an OVS Langenwetzendorf bis Zoghaus bis 2019 33153005 Stadt Dornburg Instandsetzung Rad-/Gehwegbrücke über die Saale in Dorndorf-Steudnitz (Carl-Alexander-Brücke) bis 2020 5 Anlage 2 190826 Finz Mittel Radwege_2014_bis_2019_Stand_08_2019.xls Förderung kommunaler Straßenbau HHJ 2014: Abgeschlossene Vorhaben Radwege BV-Nr. Zuwendungsempfänger Bezeichnung der Maßnahme Förderzeitraum 33173001 Gemeinde Mörsdorf Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1076 zwischen Mörsdorf und Quirla 1. BA, Anteil Gehweg bis 2019 33173002 Gemeinde Quirla Neubau eines Rad- / Gehweges im Zuge der L 1076 zwischen Mörsdorf und Quirla 2. BA, Anteil Gehweg bis 2019 33173004 Stadt Stadtroda Neubau Rad-/Gehweg zwischen Jenaer Straße (L 1077) und Hainbüchter Weg in Stadtroda bis 2019 34171007 Stadt Schleusingen Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der L 3247 zwischen Schleusingen und St. Kilian, Anteil Gehweg bis 2020 34172018 Stadt Meiningen Neubau Rad-/Gehweg im zwischen Herpf und Melkers, Anteil Stadt Meiningen bis 2019 34172019 Gemeinde Rippershausen Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der L 1124 zwischen Herpf und Melkers, Anteil Gemeinde Rippershausen bis 2019 34182007 Stadt Meiningen Neubau Rad-/Gehweg zwischen Herpf und Melkers: Anbindung an Werratalradweg bis 2020 34182012 Stadt Meiningen Neubau Rad- / Gehweg zwischen Walldorf und Rippershausen, Bau-km 0+525 bis 0+655 bis 2020 34173001 Stadt Sonneberg Instandsetzung Rad-/Gehwegbrücke am Bahnhof in Sonneberg bis 2020 34173006 Stadt Sonneberg Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der B 89/ L 1150 zwischen Sonneberg und Föritz, Anteil Gehweg bis 2019 34174002 Stadt Bad Liebenstein Neubau Rad-/Gehweg im Zuge der L 1027 (Schweinaer Höhe) bei Bad Liebenstein, Anteil Gehweg bis 2019 34174003 Stadt Bad Liebenstein Neubau Rad-/Gehweg am Breiten Fahrweg in Bad Liebenstein bis 2019 5,04 37,96 Summe geplante Fördermittel für Radwege im HHJ 2019 in Mio. € (Titel 1007 / 88 301 und 88 350) Geförderte Bau-km (Summe der im HHJ laufenden Vorhaben) Förderung des Ankaufs von elektrischen Lastenrädern Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2. und 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Endnote: Anlage 2.pdf Fin.-Mittel Maßnahmen Bund Maßnahmen Land Maßnahmen Komm Straßenbau