24.09.2019 Drucksache 6/7790Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Oktober 2019 Salafismus in Jena Die Kleine Anfrage 4011 vom 12. Juli 2019 hat folgenden Wortlaut: Von einem Anwohner in der P. in Jena wurde der Fragestellerin berichtet, dort sei kürzlich ein aus dem Aus land stammender Mann unter Mitwirkung von Salafisten, die aus einer westdeutschen Großstadt angereist seien, zum Islam konvertiert. Laut dem Verfassungsschutzbericht vom Jahr 2017 befinden sich in Thürin gen ungefähr 200 Islamisten, wovon 160 Personen dem Salafismus zuzurechnen sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über oben genanntes Ereignis vor? 2. Wie viele Islamisten befinden sich derzeit in Thüringen und wie viele davon sind Salafisten? 3. Wie viele Islamisten befinden sich derzeit in Jena und wie viele davon sind Salafisten? 4. Wie schätzt die Landesregierung die von ihnen ausgehende Gefahr für Thüringen und Jena ein? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. September 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Unter Hinweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informatio nellen Selbstbestimmung nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen, § 2 Abs. 7 Thüringer Datenschutzgesetz) und vor dem Hintergrund der in einem möglichen Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren als den nachstehen den Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13). Am 19. Juni 2019 erschien ein deutscher Staatsangehöriger bei der Kriminalpolizeiinspektion Jena und gab an, Hinweise zu einer Person geben zu können, welche sich nach seiner Ansicht offensichtlich radikalisiert habe. Der Mitteiler gab verdachtsbegründend unter anderem ein auffälliges äußeres Erscheinungsbild der K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7790 Person an. Darüber hinaus soll die Person kürzlich Besuch von circa 15 Personen bekommen haben, die sich für etwa zwei Stunden in der Wohnung der Person aufhielten und dort Gebete abhielten. Des Weite ren soll die Person seinen Keller mit Planen verhangen haben, was durch den Hinweisgeber als gefahren verschärfend interpretiert wurde. Im Ergebnis der zum jetzigen Zeitpunkt durchgeführten Prüfungen konn te ein pakistanischer Staatsangehöriger identifiziert werden. Die Prüfungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Zu 2.: Nach bisherigen Erkenntnissen ist die Anzahl der Anhänger islamistischer Ideologien in Thüringen rückläu fig (2017 circa 200 Islamisten, davon 160 Salafisten). Die abschließenden Zahlen sind Bestandteil der Verfassungsschutzberichterstattung und werden mit dem Jahresbericht 2018 bekannt gegeben. Derzeit sind lediglich Entwicklungstendenzen darstellbar. Zu 3.: Das islamistische Personenpotenzial im Raum Jena bewegt sich im unteren zweistelligen Bereich. Davon werden Einzelpersonen dem Salafismus zugerechnet. Zu 4.: Allgemeingültige Aussagen zum Gefährdungspotenzial können nicht getroffen werden. Gefährdungsbewer tungen der Sicherheitsbehörden orientieren sich an individuell vorliegenden personenbezogenen Erkennt nissen beziehungsweise am konkreten Einzelfall. Maier Minister Salafismus in Jena Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: