18.06.2015 Drucksache 6/783Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. Juli 2015 Sperrung von Schulen und Sporthallen wegen möglicher Gesundheitsgefährdung Die Kleine Anfrage 287 vom 28. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Das Bundesgesundheitsamt hat jüngst die Grenzwerte u.a. für Naphthalin und andere Verbindungen gesenkt . Dies führt u.a. zu einer Neubewertung vor allem von belasteten Fußböden. Parallel war aus verschiedenen Berichten lokaler und überregionaler Medien zu entnehmen, dass einige Schulen und Sporthallen in Thüringen auch wegen anderen möglicherweise krebserregenden Dämmstoffen oder gesundheitsschädigenden Ausdünstungen anderer Baustoffe gesperrt bzw. saniert werden müssen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Schulen bzw. Sporthallen in welchen Orten sind aktuell von Nutzungseinschränkungen oder Sperrungen aus oben genannten Gründen betroffen (bitte nach Kreisen und aufgefundener Verbindung bzw. Schadstoff aufgliedern)? 2. Sind auch landeseigene Schulen oder Sportstätten davon betroffen, wenn ja, welche? 3. Wurden oder werden die landeseigenen Schulen und Sporteinrichtungen zusätzlichen Kontrollen zur Einhaltung der Grenzwerte unterworfen - gegebenenfalls bis wann werden die Prüfungen abgeschlossen sein? 4. Wie unterstützt die Landesregierung die Sanierung der betroffenen Gebäude bzw. die Sicherstellung von gegebenenfalls notwendigen Ausweichgebäuden? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 17. Juni 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Landesregierung sind nachfolgende Vorkommnisse bekannt: Schule Kreis Grund der Nutzungseinschränkung/Sperrung SBBS Schwerstedt/Apolda Schulteil Nordstraße Apolda - zwei Etagen Sömmerda Verdacht auf Naphthalin K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/783 Schule Kreis Grund der Nutzungseinschränkung/Sperrung Wartburgschule Eisenach - zehn Räume - Sanierung läuft Stadt Eisenach Belastung durch Naphthalin Regelschule Berka/Werra - Sporthalle gesperrt Wartburgkreis Baumängel und Hochwasserschaden führten zu Schimmelpilzbelastung Gymnasium "A. Schweitzer" Ruhla - Schule ausgelagert - sieben Räume werden saniert (Fuß- boden) Wartburgkreis Naphthalinbelastung durch Parkettkleber Grundschule Dippach - ein Klassenraum gesperrt - Sanierung zeitnah Wartburgkreis Schimmelbelastung Regelschule Roßleben - ein Fachraum wird saniert Kyffhäuserkreis grenzunterwertige Belastung durch Naphthalin und PAK Gymnasium "H. Pistor" Sonneberg - vier Räume - erneute Messung durchgeführt, Ergeb- nis steht noch aus Sonneberg Naphthalin, Ethylhexan, Phenooxylethanol Grundschule Frankenheim - zwei Räume - zurzeit nicht genutzt und gebraucht Meiningen Sportgymnasium Oberhof - Mängelliste - Turnhalle - Bauantrag 2010, überarbeitet 2012 Gefährdung durch Asbestplatten, Wärmedämmung Grundschule "Am Rehberg" Wutha-Farnroda - ein Raum Wartburgkreis Verdacht auf Naphthalin - Messung ergab keine Auffälligkeit,Geruchsbelästigung besteht weiter Grundschule Dermbach - mehrere Räume - Messtechniker der UKT angefordert Wartburgkreis Geruchsbelästigung Sporthalle Nordhausen - Nutzung durch: GY "Humboldt" Nordhausen GY "Herder" Nordhausen bbS Nordhausen - Sanierung läuft - Generalsanierung abhängig von Finan- zen geplant Nordhausen Schäden am Parkettboden Grundschule Tiefenort - Schimmel beseitigt, weitere Maßnah- men erforderlich Wartburgkreis Schimmelbefall Zu 2.: Für die Turnhalle des Sportgymnasiums Oberhof liegt eine Mängelliste vor; auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. In der Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr Gotha ist im Gebäude am Trützschlerplatz ein Archivraum wegen erhöhter Naphthalinbelastung nur eingeschränkt nutzbar. Im Gebäude des Staatlichen Schulamtes Westthüringen ist der große Hörsaal wegen erhöhter Naphthalinbelastung gesperrt; dieser wurde von der Fachhochschule bis zur Sperrung genutzt. Zudem kommt es im Keller des Gebäudes zum Teil zu einer erheblichen Schimmelpilzbelastung, auch hier sind zum Teil Räume der Fachhochschule betroffen. Zu 3.: nein 3 Drucksache 6/783Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Für die Sanierung der betroffenen Gebäude bzw. die Zurverfügungstellung von Ausweichobjekten liegt die Verantwortung beim jeweiligen Träger der Einrichtung. Der Freistaat Thüringen unterstützt die staatlichen Schulträger jedoch bei der Sanierung betroffener Gebäude im Rahmen der Schulbauförderung durch Ausreichung einer Investitionspauschale für Schulgebäude . Zudem sollen die staatlichen Schulträger in diesem Jahr einmalig eine ergänzende investive Zuweisung für Schulgebäude und Schulsporthallen erhalten. Beide Zuweisungen können in eigener Verantwortung der Schulträger für Baumaßnahmen an Schulgebäuden und Schulsporthallen verwendet werden. Darüber hinaus besteht gemäß Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportentwicklungsplanung theoretisch die Chance eines max. 40-prozentigen Landeszuschusses. Die Frist für das zweistufige Anmeldeverfahren für den Förderplan 2015 war jedoch der 30. September 2014. Sogenannte Havariefälle müssen fallbezogen unter Beachtung der Haushaltssituation zur Entscheidung gelangen. Dr. Klaubert Ministerin