19.06.2015 Drucksache 6/784Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Juni 2015 Kita-Gebühren in Thüringen Die Kleine Anfrage 263 vom 15. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Regelmäßig sind Proteste von Eltern zu hören bzw. in diversen lokalen Presseveröffentlichungen ist darüber zu lesen, dass sich die Kita-Gebühren in einem nicht nachvollziehbaren Umfang erhöhen würden. Das Land selbst bezeichnete immer wieder, dass alle Mehrkosten durch das neue Kita-Gesetz übernommen würden und das Gesetz "ausfinanziert" sei (so u.a. Minister Matschie am 18. Mai 2011 im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag). Eltern sollen nach § 20 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz angemessen an den Kosten für Bildung und Erziehung beteiligt werden . Dabei ist eine soziale Staffelung vorgesehen. Genaue Daten zu den unterschiedlichen Elterngebühren sind derzeit nicht bekannt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gesamtkosten wurden von 2009 bis 2014 zur Umsetzung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes erhoben (bitte Ausweis nach Kostenarten)? 2. In welcher Höhe erfolgte die Zuweisung durch das Land (bitte genaue Ausweisung der Zuweisung in Form von Pauschalen und Schlüsselzuweisungen für die einzelnen Gebietskörperschaften von 2009 bis 2014)? 3. Welchen Anteil (in Euro und in Prozent zur gesamten Schlüsselzuweisung) hatten die vom Land getragenen Kita-Kosten an den Schlüsselzuweisungen von 2009 bis 2014 (bitte für jede Gebietskörperschaft einzeln aufschlüsseln)? 4. Wie und in welcher Höhe ist der Begriff "in angemessener Weise" der Kostenbeteiligung der Eltern nach dem Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz definiert? 5. Wie hoch waren die Kita-Gebühren (gegebenenfalls nach Staffelung) von 2009 bis 2014 nach den einzelnen Gebietskörperschaften? Wie schätzt die Landesregierung die Angemessenheit der Kita-Gebühren für die Eltern ein (bitte gegebenenfalls einzeln auflisten)? 6. Welche Kostenbeteiligungsverordnungen Kita werden in den Thüringer Gebietskörperschaften mit Stichtag 1. April 2015 angewandt (bitte Auflistung nach den Kriterien: Gebietskörperschaft, Beschluss im Wortlaut zur Kita-Gebühr, pauschale Erhebung oder soziale Staffelung [jeweils mit konkreten Angaben und Staffelungen sowie Angaben zur Betreuungszeit und Alter], wenn Veränderung von 2010 bis 2014 bitte genaue Begründung durch die Gebietskörperschaft)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/784 7. Wie werden die Platzkosten pro Kind genau ermittelt (gegebenenfalls nach Gebietskörperschaft, bitte genaue Ausweisung)? Inwiefern werden diese für die Ermittlung der Elternbeiträge herangezogen? 8. Wie schätzt die Landesregierung die Möglichkeit ein, zur Erhebung angemessener Elternbeiträge Rahmen auf dem Verordnungsweg vorzugeben? Wenn dies rechtlich möglich ist, ist geplant, dies in dieser Legislatur umzusetzen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 18. Juni 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die entsprechenden Daten sind in der Anlage 1 dargestellt. Angaben für das Jahr 2014 liegen noch nicht vor, da diese jeweils zum 31. Mai des Folgejahres erfasst werden (§ 18 Abs. 10 Satz 1 und 2 ThürKitaG). Zu 2.: Bezüglich der Höhe der zweckgebundenen Landeszuweisungen gemäß § 21 ThürFAG in Verbindung mit § 19 ThürKitaG wird auf die Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage 229 (Drucksache 6/571) verwiesen. Die Höhe der individuellen Schlüsselzuweisungen der jeweiligen Jahre ist auf den Internetseiten des TLS unter der Adresse http://www.statistik.xn--thringen-5a.de/datenbank/tabauswahl.asp?auswahl=71411&BEvas5=start veröffentlicht. Von einem Ausdruck wird aus Praktikabilitätsgründen abgesehen. Zu 3.: Die Kosten für den Aufgabenbereich Kindertageseinrichtungen wurden in den Jahren 2009 bis 2012 im Wege konkreter Abfragen erfasst und fortgeschrieben. Für das Jahr 2013 wurden bei der Ermittlung des Zuschussbedarfes für den Aufgabenbereich die kommunalen Ausgaben der Jahresrechnungsstatistik des Jahres 2010 in voller Höhe übernommen und fortgeschrieben. Im Jahr 2014 wurde der Bedarf über den Partnerschaftsgrundsatz nach § 3 Abs. 2 ThürFAG berücksichtigt. Ein konkreter und gemeindebezogener Anteil der Kosten der Kindertageseinrichtungen an den jeweiligen Schlüsselzuweisungen kann nicht ausgewiesen werden, da die Schlüsselzuweisungen steuerkraftabhängig und nicht zweckgebunden ausgewiesen werden. Es handelt sich hierbei um allgemeine Deckungsmittel , die nach dem Gesamtdeckungsgrundsatz (alle Einnahmen dienen zur Deckung aller Ausgaben) auch für die Ausgaben im Kindertagesbetreuungsbereich zu verwenden sind. In den Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben ist zudem ein sogenannter Kinderansatz integriert. Hiernach werden Kinder im Rahmen der Hauptansatzstaffel einmal als Einwohner und im Rahmen eines Nebenansatzes über den Kinderansatz gemäß § 9 Abs. 2 ThürFAG in 4,5-facher Zahl als "zusätzliche" Einwohner gewertet. Der Nebenansatz gilt für Kinder von Null bis unter sechs Jahren. Zu 4.: Zur Frage einer möglichen Höchstgrenze von Elternbeiträgen führte das OVG Weimar (Urteil vom 11. April 2013 - 3 N 342/09 Rz. 74, juris) u. a. aus: "… Das Gericht hat darin entscheidungstragend darauf abgestellt, dass dann, wenn die Höchstgebühr die tatsächlichen Kosten nicht überschreite und in einem angemessenen Verhältnis zu der damit abgegoltenen Verwaltungsleistung stehe, "allen Benutzern im Ergebnis ein vermögenswerter Vorteil zugewendet" werde. Für den Umfang dieses vom Gebührenzahler empfangenen "vermögenswerten Vorteils" durch die Inanspruchnahme des Kindergartens dürfte es aus der insoweit wohl maßgeblichen Sicht des Gebührenpflichtigen unerheblich sein, ob der Träger staatliche Zuschüsse erhält oder nicht." Insoweit dürfte es auch unter dem Gesichtspunkt "in angemessener Weise" rechtlich zulässig sein, wenn im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Sozialstaffelung im Einzelfall die Höchstgebühr die tatsächlichen Platzkosten des Gebührenpflichtigen deckt. Unzulässig dürfte hingegen sein, wenn die Höchstgebühr die tatsächlichen Kosten überschreiten würde. Bei dieser Betrachtung dürften Landeszuweisungen im Sinne des § 21 ThürFAG in Verbindung mit § 19 ThürKitaG keine Rolle spielen (OVG Weimar vom 11. April 2013 a. a. O.). Etwaige Abwägungen in welcher Höhe Elternbeiträge letztlich zur Deckung herangezogen werden sollen, sind jedoch weniger in rechtlicher, sondern vielmehr in (kommunal-)politischer Hinsicht zu treffen (Beschluss des OVG NRW vom 11. Oktober 2010 - 12 A 72/10 -, juris). 3 Drucksache 6/784Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode In Thüringen decken die Elternbeiträge (ohne Erstattungsleistungen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII) allerdings nur einen Bruchteil der Gesamtkosten der Kindertagesbetreuung. Jahr Finanzierungsanteil der Eltern an den Gesamtkosten in Prozent * 2009 16,18 2010 16,13 2011 15,32 2012 15,32 2013 15,08 Zu 5.: Gemäß § 20 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG sind die Elternbeiträge nach dem Einkommen der Eltern und/oder der Anzahl der Kinder und nach dem vereinbarten Betreuungsumfang zu staffeln. Daraus ergibt sich für die Kommunen ein weiter Gestaltungsspielraum und die Satzungsregelungen der Kommunen sind sehr unterschiedlich . So finden sich beispielsweise folgende Ausgestaltungen: 1. Staffelung nach der Art der Einrichtung (z. B. Kinderkrippe oder Kindergarten) bzw. nach dem Alter des Kindes 2. Staffelung nach dem Einkommen Dies erfolgt in unterschiedlich groben oder feinen Abstufungen, wobei bis zu bestimmten (und wiederum unterschiedlichen) Einkommensgrenzen gar kein Elternbeitrag fällig wird. Außerdem werden in den Satzungen zur Festlegung der Elternbeiträge unterschiedliche Einkommensbegriffe herangezogen 3. Staffelung nach der Zahl der kindergeldberechtigten Kinder einer Familie oder nach der Zahl der Kinder , die gleichzeitig eine Einrichtung besuchen 4. Staffelung im Rahmen einer Kombination aus Einkommen und Zahl der kindergeldberechtigten Kinder einer Familie und/oder nach der Zahl der Kinder, die gleichzeitig eine Einrichtung besuchen 5. Staffelung nach dem Betreuungsumfang, die aber wiederum unterschiedlich sind, z. B. nur Unterscheidung von Halb- oder Ganztagsbetreuung, aber auch stundengenaue Staffelung sowie 6. Staffelung nach dem Alter oder eine von dem Alter der Kinder unabhängige Staffelung Aufgrund der unterschiedlichen Möglichkeiten der Staffelungen enthalten fast alle Satzungen eine bzw. oftmals mehrere Tabellen, aus denen die Höhe der Elternbeiträge zu entnehmen ist. Für jede einzelne Kommune und für jedes Jahr von 2008 bis 2014 müssten die oben beschriebenen Tabellen aus den Satzungen herausgeschrieben werden. Das Ergebnis wäre eine Aneinanderreihung hunderter nicht vergleichbarer Übersichten. Dem immensen Arbeitsaufwand stünde ein unbefriedigendes Ergebnis gegenüber, welches kaum Aussagekraft hat. Zudem wäre zur Beantwortung der Frage ein unvertretbar hoher zeitlicher Aufwand erforderlich, der innerhalb der kurzen Frist nicht zu bewältigen ist und der eine Funktionsunfähigkeit der Rechtsaufsichtsbehörden befürchten lässt. Alle Elternbeitragssatzungen der kommunalen Gebietskörperschaften sind öffentlich bekannt gemacht und meist über das Internet einsehbar. Zu 6.: Der Anlage 2 sind die zum Stichtag angewandten Satzungen, die Arten der Staffelung und eventuelle Veränderungen von 2010 bis 2014, soweit sie den Rechtsaufsichtsbehörden bekannt sind, zu entnehmen. Die nicht aufgeführten Kommunen betreiben ihre Einrichtungen über freie Träger bzw. rechnen über privatrechtliche Entgeltordnungen ab. Zu 7.: Die Platzkosten ergeben sich aus dem Quotienten der Summe der in Anlage 1 aufgeführten Kostenarten und der Anzahl der betreuten Kinder als Verlaufsgröße im jeweiligen Haushaltsjahr. Auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 229 (Drucksache 6/571) wird ergänzend verwiesen. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/784 Bei der Ermittlung der Elternbeiträge sind diese Kosten auch als maßgebliche Berechnungsrundlage zugrunde zu legen. Das Bundesverfassungsgericht führte hierzu in einer Grundsatzentscheidung u. a. aus (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10. März 1998 - 1 BvR 178/97 – Rz. 64, juris): "… Gebühren sind öffentlich rechtliche Geldleistungen, die aus Anlass individuell zurechenbarer öffentlicher Leistungen dem Gebührenschuldner durch eine öffentlich rechtliche Norm oder sonstige hoheitliche Maßnahmen auferlegt werden und dazu bestimmt sind, in Anknüpfung an diese Leistung deren Kosten ganz oder teilweise zu decken. Ihre besondere Zweckbestimmung, Einnahmen zu erzielen, um die Kosten der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung ganz oder teilweise zu decken, unterscheidet sie von der Steuer. Aus dieser Zweckbestimmung folgt, dass Gebühren für staatliche Leistungen nicht völlig unabhängig von den tatsächlichen Kosten der gebührenpflichtigen Staatsleistung festgesetzt werden dürfen; die Verknüpfung zwischen Kosten und Gebührenhöhe muss sachgerecht sein (vgl. BVerfGE 50, 217 <225 ff.>; 85, 337 <346>)." Der Anlage 3 ist zu entnehmen, wie die Platzkosten pro Kind ermittelt und wie diese bei der Ermittlung der Elternbeiträge berücksichtigt wurden, sofern die jeweilige Kommune eine eigene öffentlich-rechtliche Einrichtung vorhält und den Rechtsaufsichtsbehörden das jeweilige Ermittlungsverfahren für die Elternbeiträge bekannt ist. Zu 8.: Hierbei ist die Vorschrift des § 90 Absatz 1 Satz 1 SGB VIII zu beachten, da diese bundesrechtliche Regelung eine unmittelbare Befugnis zur Erhebung von Kostenbeteiligungen vorsieht. Der Verweis auf Landesrecht nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 bezieht sich dabei lediglich auf die Gestaltung der Beitragsfestsetzung im Sinne einer sozialen Staffelung (vgl. zu dieser Thematik auch Hauck/Nofz, SGB VIII, Kommentar, § 90 Rz. 7 ff.). Zumindest in anderen Ländern (siehe beispielsweise § 15 Abs. 2 Satz 1 SächsKitaG) gibt es landesrechtliche Regelungen dahingehend, dass das Gesamtaufkommen der Elternbeiträge gemessen an den Gesamtkosten auf eine prozentuale Höchstgrenze beschränkt wird. Gerichtliche Entscheidungen, welche eine solche Beschränkung insbesondere im Hinblick auf einen möglichen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltungshoheit als rechtlich unzulässig verworfen hätten, sind hier nicht bekannt. Insoweit dürfte von einer Zulässigkeit einer derartigen gesetzlichen Beschränkung auszugehen sein. Im Zusammenhang mit der Diskussion um das gebührenfreie Kita-Jahr wird weiterer Novellierungsbedarf evaluiert. Dr. Klaubert Ministerin Endnote: *ohne Erstattungsleistungen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 Kostenart Bezeichnung 2009 2010 2011 2012 2013 Personalausgaben pädagogisches Fachpersonal € 320.535.674 354.690.978 402.345.508 435.026.859 462.586.723 Personalausgaben Wirtschaftspersonal (Reinigung, Hausmeister) € 28.222.673 29.142.181 32.441.622 32.164.696 32.827.617 Personalausgaben übriges Personal (Verwaltung; anteilig ABM, Bundesfreiwilligendienst usw.) € 5.528.141 5.532.978 4.751.836 4.930.586 5.813.250 Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen (Instandhaltung, keine Investitionen) € 8.026.283 8.865.335 9.201.254 9.098.368 9.978.363 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände € 4.185.473 4.075.710 4.271.753 4.151.301 3.986.543 Mieten, Pachten, Leasing, Miete beweglicher Sachen € 11.094.007 11.352.942 11.950.495 12.533.357 13.358.169 Bewirtschaftung Grundstücke, bauliche Anlagen usw. € 25.876.844 26.923.331 27.617.085 28.571.547 30.897.943 Besondere Aufwendungen für Bedienstete - ohne Fortbildung pädagog. Fachpersonal € 213.690 294.568 334.032 364.103 238.549 Besondere Aufwendungen für Fortbildung pädagog. Fachpersonal € 848.637 747.503 954.856 1.072.011 1.157.782 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben € 6.104.766 6.235.966 6.221.121 6.830.440 6.734.522 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle € 1.016.787 835.034 810.696 846.277 962.972 Geschäftsausgaben € 6.350.086 6.986.850 7.365.047 7.945.566 8.591.257 Weitere allgemeine sächliche Ausgaben € 1.402.455 1.616.448 1.631.529 1.682.864 1.646.405 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts € 8.024.238 9.185.804 9.000.476 11.060.027 11.953.917 kalkulatorische Kosten € 12.628.187 12.467.409 13.501.283 14.821.081 14.533.806 Gesamtkosten € 440.057.942 478.953.036 532.398.596 571.099.081 605.267.818 Zusammensetzung der Gesamtbetriebskosten aller auf dem Gebiet der Wohnsitzgemeinden betriebenen Kindertageseinrichtungen Anlage 2 Landkreis/ kreisfreie Stadt Beschluss zur  Gebühren‐ satzung vom: Satzung Inkraft getreten am: pauschale Erhebung soziale  Staffelung bei Veränderungen ab 2010 Begründung der Gebietskörperschaft zum Stichtag 01.04.2015 Alter Betreuungsumfang Einkommen Anzahl Kinder  sonstige Kriterien falls bekannt Altkirchen 22.05.2007 01.07.2007 X X X Jonaswalde 17.07.2014 01.09.2014 X X X X Kriebitzsch 28.04.2014 26.05.2014 X X X X Löbichau 25.08.2010 01.11.2010 X X X X Lödla 22.05.2014 01.09.2014 X X X Meuselwitz 29.02.2012 10.03.2012 X X X X Monstab 22.04.2014 26.05.2014 X X X X Nobitz 27.01.2010 01.07.2010 X X Nöbdenitz 12.06.2013 01.01.2013 X X X X Ponitz 25.11.2013 01.01.2014 X X X X Posterstein 22.02.2011 01.05.2011 X X X X Rositz 19.03.2014 28.04.2014 X X X X Schmölln 22.12.2011 01.03.2012 X X X X Starkenberg 08.01.2013 03.03.2014 X X X X Thonhausen 04.10.2010 01.01.2011 X X X X Vollmershain 14.09.2010 01.01.2011 X X X X VG Altenburger Land 10.07.2013 04.08.2013 X X X X VG Pleißenaue 20.11.2013 01.01.2014 X X X X VG Wieratal 24.05.2011 01.07.2011 X X X X Am Ohmberg 24.11.2011 22.12.2011 x x x x x Berlingerode 13.12.2011 01.03.2012 x x x x x Bodenrode 09.06.2011 01.09.2011 x x x x x Brehme 24.02.2011 01.04.2011 x x x x x Dingelstädt 23.03.2010 15.05.2010 x x x x x Effelder 28.10.2011 01.09.2011 x x x x x Heuthen 15.02.2011 01.03.2011 x x x x x Kirchgandern 31.07.2008 29.08.2008 x x x x x Kleinbartloff 10.12.2010 01.03.2011 x x x x x Niederorschel 13.12.2011 01.03.2012 x x x x x Pfaffschwende 15.03.2007 30.04.2007 x x x x x Reinholterode 02.02.2011 01.03.2011 x x x x x Schimberg 23.02.2012 18.04.2012 x x x x x konkrete Angaben zur Staffelung, Staffelung erfolgt nach (zutreffendes ankreuzen): Mit Gesetzesänderung vom 04.05.2010 (Thüringer KITA‐Gesetz) wurde die Staffelung nach den vorgegebenen, verschiedenen Kriterien in allen Einrichtungen Altenburger Land Eichsfeld Datum eintragen zutreffendes ankreuzen Anlage 2 Sonnenstein 18.10.2013 21.11.2013 x x x x x Steinbach 14.02.2011 01.03.2011 x x x x x Wachstedt 17.03.2011 01.09.2011 x x x x x Wüstheuterode 12.02.2002 16.03.2002 x x x x x Ballstädt 22.09.2011 01.01.2012 x x x x Bufleben 17.10.2011 01.01.2012 x x x x Crawinkel 29.06.2011 01.01.2012 x x x x Döllstädt 06.07.2010 01.09.2010 x x x Gotha 31.01.2007 26.03.2007 x x x x Gräfenhain 26.09.2011 01.01.2012 x x x Großfahner 08.09.2010 01.09.2010 x x x Günthersleben‐Wechmar 28.09.2010 01.01.2011 x x x Haina 19.10.2006 01.07.2006 x x x Gierstädt 16.08.2010 01.09.2010 x x x Goldbach 01.12.2011 01.01.2012 x x x x Herrenhof 18.10.2010 24.12.2010 x x x x Hörsel OT Mechterstädt 23.10.2012 01.01.2013 x x x x Hörsel OT Teutleben 23.10.2012 01.01.2013 x x x x Leinatal 18.02.2009 05.04.2009 x x x x x Luisenthal 01.06.2011 01.10.2011 x x x x Molschleben 17.09.2013 01.09.2013 x x x Nesse ‐ Apfelstädt OT  Apfelstädt 25.11.2010 01.01.2011 x x x x Nesse ‐ Apfelstädt OT  Ingersleben 25.11.2010 01.01.2011 x x x x Nesse ‐ Apfelstädt OT  Gamstädt 25.11.2010 01.01.2011 x x x x Remstädt 25.06.2012 01.09.2012 x x x x Schwabhausen 16.04.2013 01.09.2013 x x x x Drei Gleichen 21.06.2012 01.08.2012 x x x Sonneborn 01.12.2011 01.03.2012 x x x x Waltershausen 07.07.2008 30.08.2008 x x x x x Wangenheim 21.09.2006 01.07.2006 x x x Warza 13.09.2011 01.01.2012 x x x x Westhausen 12.12.2011 01.01.2012 x x x x Wölfis 12.09.2011 01.01.2012 x x x x Gemeinde Auengrund 08.10.2013 01.01.2014 x x x x Gotha Hildburghausen in allen Einrichtungen eingeführt. Anlage 2 Stadt Hildburghausen 09.05.2012 01.06.2012 x x x x Gemeinde Nahetal‐Waldau 17.11.2014 01.01.2015 x x x Stadt Römhild 20.10.2014 01.01.2015 x x x x Gemeinde Sachsenbrunn 30.10.2014 01.01.2015 x x x x Gemeinde Schleusegrund 13.05.2013 09.06.2013 x x x Gemeinde St. Kilian 26.11.2013 01.01.2014 x x x Stadt Themar 02.12.2013 01.01.2014 x x Gemeinde Veilsdorf 13.11.2013 01.01.2014 x x x Gemeinde Lengfeld 02.03.2011 01.04.2011 x x x x Gemeinde Oberstadt 10.07.2013 01.09.2013 x x x x Gemeinde Reurieth 21.06.2012 28.07.2012 x x x x Gemeinde St. Bernhard 24.02.2011 01.04.2011 x x x x St.Bad Colberg‐ Heldburg 06.02.2013 01.01.2013 x x x Stadt Arnstadt 21.11.2002 01.01.2003 X X X X Gemeinde Elgersburg (über  VG "Geratal") 25.11.2010 01.01.2011 X X X Gemeinde Martinroda (über  VG "Geratal") 25.11.2010 01.01.2011 X X X Gemeinde Frauenwald (über  VG "Rennsteig") 10.09.2014 01.01.2015 X X X X Gemeinde Schmiedefeld  (über VG "Rennsteig") 10.09.2014 01.01.2015 X X X X Gemeinde Stützerbach (über  VG "Rennsteig") 10.09.2014 01.01.2015 X X X X Stadt Gehren 17.07.2014 01.09.2014 X X X Gemeinde Geraberg 16.12.2010 01.02.2011 X X X Gemeinde Geschwenda 07.07.2011 01.08.2011 X X X Gemeinde Gräfenroda 01.11.2011 01.01.2012 X X X Gemeinde Amt Wachsenburg 25.11.2013 01.01.2014 X X X X Stadt Ilmenau 25.01.2007 01.05.2007 X X X X Stadt Langewiesen 16.12.2010 01.02.2011 X X X X Stadt Plaue 28.11.2012 01.02.2013 X X X Gemeinde Wipfratal 12.10.2006 01.01.2007 X X X Gemeinde Wolfsberg 23.11.2010 01.01.2011 X X X Gemeinde Ilmtal 19.04.2011 01.07.2011 X X X X VG "Riechheimer Berg" 30.11.2011 01.01.2012 X X X X Ilmkreis Kyffhäuserkreis Anlage 2 Gemeinde Abtsbessingen 29.10.2012 20.12.2012 x x x Stadt Bad Frankenhausen 18.01.2011 27.01.2011 x x x x x Stadt Greußen 20.11.2006 20.04.2007 x x x x Stadt Großenehrich 31.07.2012 27.09.2012 x x x für Gemeinde Trebra für Gde. Wolferschwenda Gemeinde Heygendorf 12.05.2014 06.12.2014 x x x Gemeinde Ichstedt 11.06.2013 03.08.2013 x x x Gemeinde Reinsdorf 28.04.2014 06.12.2014 x x x Gemeinde Ringleben 09.10.2003 06.12.2003 x x x Gemeinde Rockstedt 11.04.2012 24.05.2012 x x x Stadt Sondershausen 24.03.2011 28.04.2011 x x x Gemeinde Voigtstedt 08.11.2012 15.12.2012 x x x Gemeinde Wasserthaleben 19.04.2012 06.07.2012 x x x für Gde. Westgreußen Gemeinde Kyffhäuserland 10.12.2013 21.12.2013 x x Erfüllende Gemeinde Stadt Bleicherode Gemeinde Kehmstedt 08.02.2011 1. Änderung:  13.12.2011 05.03.2011 1. Änderung:  31.12.2011 X X X Aktualisierung und Anpassung der Benutzungssatzung, Änderungen im ThürKitaG 1. Änderung: Verpflegungskosten Gemeinde Kleinbodungen 25.11.2008 1. Änderung:  außer Kraft 2. Änderung:  08.04.2013 01.01.2009 1. Änderung:  außer Kraft 2. Änderung:  01.05.2013 X X X Aktualisierung und Anpassung der Benutzungssatzung, Änderungen  im ThürKitaG 2. Änderung: steigende  Betriebskosten (Erhöhung der  Personalkosten)  VerwaltungsgemeinschaŌ„Hohnstein/Südharz“ Gemeinde Herrmannsacker 41919 42005 X X X Aufstellung eines HSK Nordhausen Anlage 2 Erfüllende GemeindeLandgem 05.12.2011 1. Änderung:  25.02.2013 2. Änderung:  24.06.2013 3. Änderung:  24.11.2014 01.01.2012 1. Änderung:  01.01.2013 2. Änderung:  25.11.2013 3. Änderung: ? X X X X Bildung der Landgemeinde 1. Änderung: Verpflegungskosten 2. Änderung: Klarstellung zum  Krankheitsfall 3. Änderung: HSK 2015‐2017 Gemeinde Görsbach 08.12.2011 1. Änderung:  08.03.2011 ? 1. Änderung:  01.02.2012 X X X X Einnahmebeschaffung gemäß § 54  ThürKO, Personalkosten 1. Änderung: Fehlerkorrektur Gemeinde Urbach 41247 41275 X X X Gemeinde Hohenstein 24.02.2011 1. Änderung:  21.03.2013 2. Änderung:  19.11.2014 1. Änderung:  01.06.2013 2. Änderung:  19.11.2014 X X X X Änderung des ThürKitaG, 1. Änderung: Erhöhung der Personalkosten, soziale Staffelung 2. Änderung: Verpflegungskosten Stadt Nordhausen 41080 OT Petersdorf:  01.01.2012 Nordhausen‐Ost:  01.06.2012 X X X X Erhöhung der Betriebskosten, Änderung des ThürKitaG,  Haushaltsstabilisierung Gemeinde Werther 26.04.2012 1. Änderung:  19.09.2013 01.07.2012 1. Änderung: ? X X X X Änderung des ThürKitaG, u. a.  höherer Personalschlüssel 1. Änderung: Verpflegungskosten Verwaltungsgemeinschaft „Ha 40702 40787 X X X X Kostensteigerungen seit der  letzten gesetzlichen Änderung Gemeinde Großlohra 40709 40817 X X X X Anpassung an die Rechtslage Gemeinde Benshausen 30.06.2011 27.07.2011 x x x x Gemeinde Bermbach 20.11.2014 24.01.2014 x x Gemeinde Dillstädt 30.11.2010 01.01.2011 x x Gemeinde Floh‐Seligenthal 21.09.2011 01.01.2012 x x x x x Gemeinde Henneberg 22.11.2012 01.01.2013 x x x x Gemeinde Kühndorf 26.09.2013 01.11.2013 x x x Stadt Meiningen 01.06.2010 01.09.2010 x x x x Gemeinde Metzels 06.10.2010 09.11.2010 x x x x Schmalkalden‐Meiningen Anlage 2 Gemeinde Neubrunn 09.06.2000 28.10.2000 x x x Gemeinde Oberschönau 05.03.2013 01.05.2013 x x x Gemeinde Oepfershausen 20.11.2014 01.01.2015 x x x Gemeinde Rohr 17.06.2014 26.07.2014 x x Gemeinde Rotterode 03.12.2008 01.01.2009 x x Stadt Schmalkalden 15.11.2010 16.12.2010 x x x x Gemeinde Springstille 29.04.2014 29.11.2014 x x Stadt Steinbach‐Hallenberg 12.03.2015 01.04.2015 x x x Gemeinde Vachdorf 26.08.2014 01.10.2014 x x x Gemeinde Viernau 05.02.2013 23.02.2013 x x x Gemeinde Wahns 14.03.2011 01.05.2011 x x x x Gemeinde Walldorf 25.11.2010 01.01.2011 x x x x Stadt Zella‐Mehlis 28.01.2003 26.04.2003 x x x x Altenberga 30.11.2011 01.01.2012 x x x x Bucha 24.10.2010 01.01.2011 x x x x Dornburg‐Camburg 04.10.2009 01.01.2010 x x x Golmsdorf 26.01.2011 01.05.2011 x x x x Größlöbichau 28.03.2013 01.05.2013 x x x x Heideland 23.02.2012 01.04.2012 x x x x Hermsdorf 10.09.2012 01.09.2012 x x x x Lehesten 28.01.2009 01.08.2009 x x x Milda 24.11.2010 01.01.2011 x x x x x Neuengönna 08.10.2013 01.12.2013 x x x Reichenbach 19.12.2011 01.01.2012 x x x Renthendorf 12.04.2013 01.07.2013 x x x x Schkölen 06.03.2012 01.04.2012 x x x x Serba 29.03.2012 10.06.2012 x x x x Tautenhain 14.04.2011 26.06.2011 x x x x x Weißbach 10.06.2014 05.09.2014 x x x Weißenborn 04.02.2013 01.03.2013 x x x x Zöllnitz 28.03.2011 01.06.2011 x x x x VG Südliches Saaletal 30.10.2013 01.01.2014 x x x x Saale‐Orla‐Kreis Bad Lobenstein 12.04.2011 28.05.2011 x x x Bodelwitz 18.12.2013 01.04.2014 x x x x Dittersdorf 08.05.2014 01.07.2014 x x x x Knau 11.08.2011 01.11.2011 x x x x Langenorla 13.03.2012 01.06.2012 x x x x Saale‐Holzland‐Kreis Anlage 2 Linda b. N.a.d.O. 20.06.2013 01.08.2014 x x x x Löhma 21.03.2002 01.09.2002 x x x x Moßbach 01.03.2011 29.05.2011 x x x x Neundorf (b. SCZ) 29.04.2014 01.08.2014 x x x x Nimritz 23.10.2012 19.12.2012 x x x Oppurg 19.05.2014 01.11.2014 x x x x Pößneck (Stadt) 18.10.2012 15.12.2012 x x x x Schmieritz 31.03.2014 01.07.2014 x x x x Tegau 12.11.2014 01.01.2015 x x x x Wurzbach (Stadt) 23.04.20124 19.07.2014 x x x x VG Saale‐Rennsteig 12.12.2013 01.01.2014 x x x x für Birkenhügel für Blankenberg für Blankenstein für Harra für Neundorf (b. Bad LBS) für Pottiga Allendorf 20.09.2007 17.11.2007 x x x x Meura 22.05.2013 01.08.2013 x x x x Anstieg der Betriebskosten Drognitz 30.03.2011 14.04.2011 x x x x Änderung Personalschlüssel Saalfelder Höhe 4. ÄS: 02.12.2010 23.01.2011 x x x x Uhlstädt‐Kirchhasel  2. ÄS: 19.03.2013 06.04.2013 x x x x Alperstedt 03.07.2013 01.09.2013 x x x x Elxleben 04.03.2013 01.03.2013 x x x x Gangloffsömmern 17.09.2014 01.01.2015 x x x x Gebesee 29.11.2011 01.01.2012 x x x x Großbrembach 05.07.2012 28.07.2012 x x x Großneuhausen 14.07.2011 07.10.2011 x x x Großrudestedt 25.02.2014 01.09.2014 x x x Hardisleben 04.06.2012 18.08.2012 x x x Haßleben 08.09.2014 01.01.2015 x x x Kölleda 24.04.2013 01.08.2013 x x x Markvippach 16.05.2013 01.09.2013 x x x Nöda 04.11.2014 01.01.2015 x x x x Ollendorf 25.11.2014 01.01.2015 x x x Ostramondra 08.09.2014 01.01.2015 x x x Riethnordhausen 25.03.2013 01.07.2013 x x x Saalfeld‐Rudolstadt Sömmerda Anlage 2 Schloßvippach 18.02.2015 01.03.2015 x x x x Sömmerda 12.12.2013 25.12.2013 x x x x Sprötau 03.12.2014 01.01.2015 x x x Straußfurt 10.07.2014 01.01.2015 x x x x Udestedt 17.11.2014 01.01.2015 x x x x Vogelsberg 18.12.2014 01.01.2015 x x x Walschleben 30.11.2010 01.01.2011 x x x x Bachfeld 25.08.2014 01.09.2014 x x x neue Kalkulation Föritz 18.11.2014 01.01.2015 x x neue Kalkulation Sonneberg 20.11.2014 01.01.2015 x x x neue Kalkulation Altengottern 18.04.2011 01.07.2011 x x x Änderung ThürKitaG und der  damit verbundenen Erhöhung des  Personalschlüssels Anrode 31.07.2014 01.10.2014 x x x x Haushaltslage der Gemeinde Großengottern 24.03.2011 01.05.2011 x x x x Änderung ThürKitaG und der  damit verbundenen Erhöhung des  Personalschlüssels Mülverstedt 06.06.2012 30.06.2012 x x x x Änderung ThürKitaG und der  damit verbundenen Erhöhung des  Personalschlüssels Rodeberg 19.12.2013 01.01.2014 x x x x Änderung auf Grund  verschiedenster Änderungen des  ThürKitaG u. a. Der Erhöhung des  Personalschlüssels  Schönstedt 12.12.2012 12.01.2013 x x x x Änderung ThürKitaG und der  damit verbundenen Erhöhung des  Personalschlüssels Vogtei (vormals Oberdorla) 09.05.2011 01.06.2011 x x Weberstedt 30.11.2012 01.01.2013 x x x x Bad Liebenstein 07.11.2013 01.01.2014 x x x x Bad Salzungen 03.12.2014 01.01.2015 x x x x Barchfeld‐Immelborn 26.11.2013 01.01.2014 x x x x Berka v.d.H. 22.05.2014 01.09.2014 x x x x Dankmarshausen 13.08.2009 26.09.2009 x x x x Dippach 10.09.2009 26.09.2009 x x x Sonneberg Unstrut‐Hainich‐Kreis Wartburgkreis Anlage 2 Frauensee 23.01.2013 01.03.2013 x x x x Kaltennordheim 04.11.2014 01.01.2015 x x x x Krauthausen 25.02.2009 28.03.2009 x x x x Krayenberggemeinde 27.11.2014 01.01.2015 x x x x Lauterbach 10.05.2012 01.06.2012 x x x x Leimbach 29.08.2012 02.11.2012 x x x x Moorgrund 13.11.2014 01.01.2015 x x x x Ruhla 27.09.2010 01.01.2011 x x x x Seebach 25.11.2010 01.01.2011 x x x x Tiefenort 17.11.2014 01.01.2015 x x x x Treffurt 11.07.2011 01.09.2011 x x x x Unterbreizbach 26.09.2013 01.09.2013 x x x Urnshausen 01.03.2012 29.04.2012 x x x x Vacha 16.12.2014 01.02.2015 x x x x Weilar 30.12.2010 20.02.2011 x x x x Wiesenthal 05.09.2013 01.01.2014 x x x x Wutha‐Farnroda 21.02.2011 01.04.2011 x x x x Stadt Apolda 06.07.2011 01.09.2011 x x x Großheringen 17.11.1997 05.02.1998 x x x Großschwabhausen 17.04.2014 01.08.2014 x x x x Hopfgarten 05.01.2015 01.01.2015 x x x x Kapellendorf 24.01.2012 01.04.2012 x x x x Kleinschwabhausen 19.05.2005 01.09.2005 x x x Lehnstedt 04.12.2014 01.05.2014 x x x x Mechelroda 14.02.2014 01.04.2014 x x x x Mönchenholzhausen 15.03.2011 01.05.2011 x x x x Niederzimmern 27.01.2015 01.01.2015 x x x x Nohra 18.12.2001 01.02.2002 x x x Saaleplatte 30.10.2014 01.01.2015 x x x x Umpferstedt 16.11.2013 02.01.2014 x x x Vippachedelhausen 09.12.2014 01.03.2015 x x x x Verwaltungsgemeinschaft  Nordkreis Weimar  05.09.2011 02.12.2011 x x x x für Krautheim Für St. Neumark für Ramsla Weimarer Land Anlage 2 Auma‐Weidatal, Stadt 12.11.12 01.01.13 x x x Bocka 07.06.10 01.09.10 x x x x Brahmenau 20.07.11 01.08.11 x x x x Braunichswalde 03.04.12 01.07.12 x x x Greiz, Stadt 20.06.2007 + Änd 01.01.08 x x x Großenstein 13.12.13 01.01.14 x x x x Harth‐Pöllnitz 28.02.14 01.06.14 x x x x Korbußen 17.08.2005 + Änd 01.11.05 x x Kraftsdorf 22.02.12 01.01.12 x x x x Langenwetzendorf 21.06.10 01.09.10 x x x x Lederhose 10.12.13 01.01.14 x x x x Linda b. Weida 10.12.14 01.01.15 x x x x Mohlsdorf‐Teichwolframsdorf 25.06.1998 + Änd 06.08.98 x x x x Neumühle/Elster 29.11.06 08.03.07 x x x Pölzig 12.07.13 01.08.13 x x x x Saara 26.10.10 01.01.11 x x x x Seelingstädt 08.06.11 01.07.11 x x x x Weißendorf 17.02.03 01.03.04 x x x x Wünschendorf/Elster 10.02.15 01.03.15 x x x Zedlitz 08.12.10 01.01.11 x x x x Zeulenroda‐Triebes, Stadt 17.11.10 01.01.11 x x x x Kreisfreie Städte Stadt Jena 27.01.2010 01.01.2010 x x x x Stadt Eisenach 23.09.2014  01.01.2014  x x x x 2013 wegen  Haushaltssicherungskonzept Greiz Anlage 3 Landkreis/ kreisfreie Stadt Form der genauen Ermittlung der Platzkosten pro Kind Inwieweit Berücksichtigung bei Ermittlung der Elternbeiträge Altenburger Land gesamter Landkreis Kalkulation Nach Abzug der Landeszuschüsse und ggf. Spenden bestimmt der Gemeinderat im Rahmen seiner Ermessensausübung sowie einzubeziehende sozialverträgliche Gestaltung die Höhe der Elternbeiträge in der Satzung. Eichsfeld Am Ohmberg Berlingerode Brehme Dingelstädt Effelder Heuthen Kirchgandern Kleinbartloff Niederorschel Pfaffschwende Reinholterode Schimberg Sonnenstein Steinbach Wachstedt Wüstheuterode Bodenrode Greiz Auma-Weidatal, Stadt Kalkulation anteilig Bocka keine Kalkulation Brahmenau Kalkulation anteilig Braunichswalde Kalkulation anteilig Greiz, Stadt Kalkulation anteilig Die Ermittlung der Kosten erfolgt nach: 1. Kalkulation der Kosten 2. Staffelung nach Alter 3. Anwesenheit (Zeit- und Stundenumfang) Die Berücksichtigung bei den Elternbeiträgen erfolgt über folgende Staffelung: 1. Anzahl der Kinder (mehr Kinder = weniger Gebühr) 2. Stunden der Anwesenheit (Betreuungs-/Zeitumfang) 1 Anlage 3 Großenstein keine Kalkulation Harth-Pöllnitz Kalkulation anteilig Korbußen Kalkulation anteilig Kraftsdorf keine Kalkulation Langenwetzendorf keine Kalkulation Lederhose keine Kalkulation Linda b. Weida Kalkulation anteilig Mohlsdorf-Teichwolframsdorf keine Kalkulation Neumühle/Elster keine Kalkulation Pölzig keine Kalkulation anteilig Saara Kalkulation anteilig Seelingstädt keine Kalkulation Weißendorf Es hat keine Kalkulation vorgelegen Wünschendorf/Elster keine Kalkulation anteilig Zedlitz Kalkulation anteilig Zeulenroda-Triebes, Stadt Kalkulation anteilig Gotha Ballstädt Kalkulation Bufleben Kalkulation Crawinkel Kalkulation keine vollständige Berücksichtigung; ausschließlich Aufsplittung in Betriebskosten, Kalkulatorische Kosten, Einnahmen; keine 1:1 Umlage je Platz; durschnittl. Belegung wurde zugrunde gelegt Döllstädt Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 46 % Gotha Kalkulation Gräfenhain Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 17 % Großfahner Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 33 % Günthersleben-Wechmar Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt und aufgeführt 2 Anlage 3 Haina Kalkulation Ermittlung der umlegbaren Betriebskosten, ohne Anpassung der Elternbeiträge der umzulegenden Kosten Gierstädt Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 26 % Goldbach Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 24 % Herrenhof Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt die Gesamtbetriebskosten der Gemeinde mit ca. 20% Hörsel OT Mechterstädt Kalkulation Hörsel OT Teutleben Kalkulation Leinatal Kalkulation Luisenthal Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 19 % Molschleben Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 17 % Nesse - Apfelstädt OT Apfelstädt Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 24 %, entsprechend der Kalkulation Nesse - Apfelstädt OT Ingersleben Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 24 %, entsprechend der Kalkulation Nesse - Apfelstädt OT Gamstädt Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 24 %, entsprechend der Kalkulation Remstädt Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag soll den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 30 %, entsprechend der Kalkulation, tragen Schwabhausen Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit ca. 9 %, entsprechend der Kalkulation Drei Gleichen Kalkulation nicht vorhanden 3 Anlage 3 Sonneborn Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; Ermittlung der umlegbaren Betriebskosten ohne Anpassung der Elternbeiträge entsprechend der umzulegenden Kosten Waltershausen Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; Ermittlung der pauschalen Betriebskosten die von dem Elternbeitrag getragen werden Wangenheim Kalkulation keine Kenntnis Warza Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; Ermittlung der ungedeckten Betriebskosten; der Elternbeitrag deckt hiervon 30% Westhausen Kalkulation keine Kenntnis Wölfis Kalkulation Kosten pro Platz / Jahr, Monat ermittelt; der Elternbeitrag trägt den Finanzierungsaufwand der Gemeinde mit 26 %, entsprechend der Kalkulation Hildburghausen Gemeinde Auengrund Stadt Hildburghausen Meldebogen zu §§ 18 Abs. 10, 20 ThürKitaG Gemeinde Nahetal-Waldau Meldebogen zu §§ 18 Abs. 10, 20 ThürKitaG Stadt Römhild Gemeinde Sachsenbrunn Gemeinde Schleusegrund Gemeinde St. Kilian Stadt Themar Kalkulation Gemeinde Veilsdorf Gemeinde Lengfeld Gemeinde Oberstadt Gemeinde Reurieth Gemeinde St. Bernhard Stadt Bad Colberg- Heldburg Ilmkreis Stadt Arnstadt 4 Anlage 3 Gemeinde Elgersburg (über VG "Geratal") Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und der Entwicklungstendenzen zu Kinderzahlen Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Betriebskosten zu 33,75 % durch Elternbeiträge gedeckt) Gemeinde Martinroda (über VG "Geratal") Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und der Entwicklungstendenzen zu Kinderzahlen Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Betriebskosten zu 33,75 % durch Elternbeiträge gedeckt) Gemeinde Frauenwald (über VG "Rennsteig") Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Gesamtausgaben zu 35,2 % durch Einnahmen gedeckt) Gemeinde Schmiedefeld (über VG "Rennsteig") Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Gesamtausgaben zu 35,2 % durch Einnahmen gedeckt) Gemeinde Stützerbach (über VG "Rennsteig") Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Gesamtausgaben zu 35,2 % durch Einnahmen gedeckt) Stadt Gehren Gebührenkalkulation mit Auflistung des prozentualen Anteils an Halbtagesplätzen, des Personalbedarfs, der Personalkosten, der Einnahmepositionen und der Betriebskosten Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Kostendeckungsgrad = 25 %) Gemeinde Geraberg Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Betriebskosten zu 24,09 % durch Elternbeiträge gedeckt) Gemeinde Geschwenda Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes prozentuale Kostendeckung pro Platz unter Berücksichtigung der Altersgruppen 5 Anlage 3 Gemeinde Gräfenroda Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes prozentuale Kostendeckung pro Platz unter Berücksichtigung der Altersgruppen Gemeinde Amt Wachsenburg Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben Stadt Ilmenau Gebührenkalkulation mit Auflistung der Einnahmen und Ausgaben und der Einkommensspannen Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Kostendeckungsgrad = 45,8 %) Stadt Langewiesen Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben Stadt Plaue Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes prozentuale Kostendeckung pro Platz unter Berücksichtigung der Altersgruppen Gemeinde Wipfratal Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben Gemeinde Wolfsberg Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben Gemeinde Ilmtal Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Gesamtausgaben zu 20,7 % durch Einnahmen gedeckt) VG "Riechheimer Berg" Gebührenkalkulation mit Auflistung der Betriebs- und Personalkosten, der Einnahmepositionen und des Platzangebotes Gegenüberstellung Einnahmen - Ausgaben (Gesamtausgaben zu 19,7 % durch Einnahmen gedeckt) Kyffhäuserkreis Gemeinde Abtsbessingen aus den Haushaltsdaten Stadt Bad Frankenhausen aus den Haushaltsdaten 6 Anlage 3 Stadt Greußen aus den Haushaltsdaten Stadt Großenehrich aus den Haushaltsdaten Gemeinde Heygendorf aus den Haushaltsdaten Gemeinde Ichstedt aus den Haushaltsdaten Gemeinde Reinsdorf aus den Haushaltsdaten Gemeinde Ringleben aus den Haushaltsdaten Gemeinde Rockstedt aus den Haushaltsdaten Stadt Sondershausen aus den Haushaltsdaten Gemeinde Voigtstedt aus den Haushaltsdaten Gemeinde Wasserthaleben aus den Haushaltsdaten Gemeinde Kyffhäuserland aus den Haushaltsdaten Nordhausen Erfüllende Gemeinde Stadt Bleicherode Gemeinde Kehmstedt gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Gemeinde Kleinbodungen gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/Südharz“ Gemeinde Herrmannsacker gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Erfüllende Gemeinde Landgemeinde Stadt Heringen gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Gemeinde Görsbach Gemeinde Urbach Ermittlung der ungedeckten Kosten aus Gesamtausgaben abzüglich Landesmittel Gemeinde Hohenstein gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Stadt Nordhausen Gemeinde Werther gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG 7 Anlage 3 Verwaltungsgemeinschaft „Hainleite“ gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Gemeinde Großlohra gemäß Meldebogen gemäß § 18 Abs. 10 ThürKitaG Schmalkalden-Meiningen gesamter Landkreis erstattet Fehlmeldung Saale-Holzland-Kreis Altenberga Kalkulation berücksichtigt mit 30% Bucha Kalkulation berücksichtigt mit 29% Dornburg-Camburg Kalkulation berücksichtigt mit 22% Golmsdorf Kalkulation berücksichtigt mit 19% Größlöbichau Kalkulation berücksichtigt mit 21% Heideland Kalkulation berücksichtigt mit 33% Hermsdorf Kalkulation berücksichtigt mit 34% Lehesten Kalkulation berücksichtigt mit 13% Milda Kalkulation berücksichtigt mit 30% Neuengönna Kalkulation berücksichtigt mit 14,5% Reichenbach Kalkulation berücksichtigt mit 20% Renthendorf Kalkulation berücksichtigt mit 23% Schkölen Kalkulation berücksichtigt mit 30% Serba Kalkulation berücksichtigt mit 14,6% Tautenhain Kalkulation berücksichtigt mit 18% Weißbach Kalkulation berücksichtigt mit 20% Weißenborn Kalkulation berücksichtigt mit 19,7% Zöllnitz Kalkulation berücksichtigt mit 30% VG Südliches Saaletal Kalkulation berücksichtigt mit 30% Saale-Orla-Kreis Bad Lobenstein Haushaltsplan/Kalkulation Bodelwitz Haushaltsplan/Kalkulation Bucha Haushaltsplan/Kalkulation Hirschberg (Stadt) Haushaltsplan/Kalkulation Knau Haushaltsplan/Kalkulation 8 Anlage 3 Langenorla Haushaltsplan/Kalkulation Lausnitz b. N.a.d.O. Haushaltsplan/Kalkulation Linda b. N.a.d.O. Haushaltsplan/Kalkulation Löhma Haushaltsplan/Kalkulation Moßbach Haushaltsplan/Kalkulation Neundorf (b. Bad LBS) siehe VG S-R Haushaltsplan/Kalkulation Nimritz Haushaltsplan/Kalkulation Peuschen Haushaltsplan/Kalkulation Saalburg-Ebersdorf (Stadt) Haushaltsplan/Kalkulation Solkwitz Haushaltsplan/Kalkulation Weira Haushaltsplan/Kalkulation Wilhelmsdorf Haushaltsplan/Kalkulation VG Saale-Rennsteig Haushaltsplan/Kalkulation Saalfeld-Rudolstadt Allendorf Meura Drognitz Saalfelder Höhe Uhlstädt-Kirchhasel Sömmerda Alperstedt Elxleben Gangloffsömmern Gebesee Großbrembach Großneuhausen Großrudestedt Hardisleben Haßleben Kölleda Markvippach Nöda siehe Meldebogen zu § 18 Abs. 10 und § 23 ThürKitaG; Elternbeiträge dienen der anteiligen Deckung der Betriebskosten. Die Platzkosten pro Kind wurden auf der Grundlage einer Kalkulation ermittelt Die Kalkulation wurde bei der Ermittlung der Elternbeiträge zu Grunde gelegt. 9 Anlage 3 Ollendorf Ostramondra Riethnordhausen Schloßvippach Sömmerda Sprötau Straußfurt Udestedt Vogelsberg Walschleben Sonneberg Bachfeld Kalkulation Staffelung: 25%, 18%, 10% (Kind: 1.,2.,3.) Föritz Kalkulation Staffelung: 15%, 13%, 11% (Kind: 1.,2.,3.) Sonneberg Kalkulation Staffelung: 24%, 18%, 12% (Kind: 1.,2.,3.) Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Bad Liebenstein Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Bad Salzungen Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Barchfeld-Immelborn Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Berka v.d.H. Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Dankmarshausen Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Dippach Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Frauensee Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Kaltennordheim Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Krauthausen Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Krayenberggemeinde Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Lauterbach Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Leimbach Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Moorgrund Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Ruhla Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Eine Ermittlung der Platzkosten pro Kind der in kommunaler Trägerschaft befindlichen Einrichtungen liegt nicht vor bzw. ist aus vorliegenden Kalkulationen zu den Elternbeiträgen nicht entnehmbar 10 Anlage 3 Seebach Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Tiefenort Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Treffurt Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Unterbreizbach Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Urnshausen Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Vacha Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Weilar Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Wiesenthal Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Wutha-Farnroda Kalkulation Anwendung eines Kostendeckungsgrades auf die Platzkosten pro Kind Weimarer Land Stadt Apolda Großschwabhausen Hopfgarten Kapellendorf Kleinschwabhausen Lehnstedt Mechelroda Mönchenholzhausen Niederzimmern Nohra Saaleplatte Umpferstedt Vippachedelhausen Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar für Kommunen: Krautheim, Stadt Neumark, Ramsla Großheringen kreisfreie Städte Jena Kalkulation Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge 16,7% Eisenach Kalkulation Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge 19% Kalkulation: Ermittlung der Personal- und Sachkosten / durchschnittliche Kinderzahl = Platzkosten. Soweit auch nach Alter gestaffelt wird, werden die Platzkosten für die jeweiligen Altersgruppen (1 - 3 J. und 3 - 6,5 J.) getrennt ermittelt (maßgebend ist der unterschiedliche Betreuungsschlüssel). Verteilung der (nach Abzug der Landeszuschüsse) verbleibenden Platzkosten auf Kommune und gestaffelt auf die Eltern. Um die gesetzlich angestrebte Dreiteilung der Platzkosten zu gewährleisten, haben die Kommunen mind. 50 % (zumeist höher) der verbleibenden Platzkosten (also der Platzkosten abzügl. Landeszuschüsse) übernommen, um ihrer Mitfinanzierungsverantwortung gerecht zu werden. 11