06.11.2019
Drucksache 6/7891Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 20. November 2019

"NHJ" - "Neue Hitler Jugend"

Die Kleine Anfrage 4117 vom 13. Septemer 2019 hat folgenden Wortlaut:

Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt Pößneck im Saale-Orla-Kreis berichteten, dass sich in der Stadt eine 
Gruppe mit dem Namen "NHJ" organisiert habe. Es wird davon ausgegangen, dass die Abkürzung der Jugendgruppe
 für "Neue Hitler Jugend" steht. Den zivilgesellschaftlichen Beobachtungen zufolge soll die Jugendgruppe
 mit Sprüchen wie "Wir sehen uns in Buchenwald wieder." Menschen bedroht und provoziert haben.
In Arnstadt wurde ebenfalls von Bürgerinnen und Bürgern eine Gruppe wahrgenommen, die sich als "NHJ" 
bezeichnet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die "NHJ" in Pößneck und Arnstadt vor? Sind 
der Landesregierung weitere Sektionen der "NHJ" in Thüringen bekannt? Welche Kenntnisse liegen der 
Landesregierung über die Programmatik der "NHJ" vor? Wann wurde die Gruppe gegründet und wie 
viele Mitglieder besitzt sie (Aufschlüsselung nach Orten wird erbeten)? Welche Altersstruktur ist bei der 
Gruppe zu erkennen?

2. Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung über die "NHJ" in anderen Bundesländern?

3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Vernetzung der "NHJ" zu anderen rechtsextremen
 Gruppen, Vereinen, Organisationen und Parteien in und außerhalb von Thüringen?

4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über Straftaten, die durch die Jugendgruppe begangen wurden
 (Nennung von Deliktart, Sachverhalt, Anzahl der Tatverdächtigen wird erbeten)?

5. Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über Meldungen beziehungsweise Beschwerden von 
Bürgerinnen und Bürgern über die "NHJ" bei der Polizei?

6. Wie schätzt die Landesregierung die Gruppierung "NHJ" ein?

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7891

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 5. November 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Auf die Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) - Neonazistische
 Gruppierung "NHJ" (Neue Hitler Jugend) in Thüringen - Drucksache 6/7606 im Protokoll der 156. Plenarsitzung
 des Thüringer Landtags (Seiten 91 bis 94) sowie deren Zusatzfrage in der Drucksache 6/7789 
wird verwiesen. Weitere Erkenntnisse liegen der Landesregierung nicht vor.

Zu 2.:
Der Fragegegenstand fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Landesregierung.

Zu 3.:
Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

Zu 4.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

Im Übrigen sind die Aktivitäten der Gruppe Gegenstand weiterer strafrechtlicher Ermittlungen. Unter Hinweis
 auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der 
Strafprozessordnung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung
 nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung
 des Freistaats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung
 (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) 
von weiteren Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 
5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13).

Zu 5.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

Zu 6.:
Mangels gegenteiliger Informationen geht die Landesregierung davon aus, dass die Gruppe nicht mehr existiert
. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Maier
Minister


	"NHJ" - "Neue Hitler Jugend"
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.: