20.11.2019
Drucksache 6/7902Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 25. November 2019

Rechtsextreme Aktivitäten in Kleingärten und Kleingartenanlagen zwischen 2014 
und 2018

Die Kleine Anfrage 4137 vom 2. Oktober 2019 hat folgenden Wortlaut:

Extrem Rechte treffen sich immer häufiger an unauffälligen Orten. So konnte für Sachsen und Hamburg 
festgestellt werden, dass Kleingartenanlagen beziehungsweise Kleingärten durch Rechtsextreme für Liederabende
 beziehungsweise ihre Infrastruktur genutzt werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über rechtsextreme Aktivitäten in thüringischen Kleingartenanlagen
 beziehungsweise Kleingärten im Zeitraum zwischen 2014 und 2018 (Nennung nach Jahr, 
Anzahl und Ort wird erbeten)?

2. Bei wie vielen der unter Frage 1 genannten Fälle handelt es sich um Treffen extrem rechter Gruppen, 
Vereine oder Parteien (Nennung nach Datum, Ort und Name der Gruppe, Partei oder des Vereins wird 
erbeten)?

3. Bei wie vielen der unter Frage 1 genannten Fälle handelt es sich um Konzerte oder Liederabende (Nennung
 nach Datum, Ort, Teilnehmendenzahl und Bands sowie Musikerinnen/Musiker wird erbeten)?

4. Um was für Aktivitäten handelt es sich bei den restlichen Aktivitätsarten?

5. Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung über Straftaten im Bereich der Politisch motivierten 
Kriminalität -rechts-, die in Kleingartenanlagen beziehungsweise Kleingärten im Zeitraum zwischen 2014 
und 2018 begangen wurden (Nennung nach Datum, Ort, Deliktart, Sachverhalt und Anzahl der Tatverdächtigten
 wird erbeten)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 18. November 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Es liegen folgende Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor:

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7902

Jahr Anzahl Ort Bemerkung
2014 keine Erkenntnisse
2015 keine Erkenntnisse
2016 1 Meiningen Konzert
2017 keine Erkenntnisse
2018 2 Nohra Liederabend wurde ordnungsbehördlich untersagt

Berga/Elster Versammlung

Darüber hinaus liegt keine statistische oder vergleichbare Datenerfassung im Sinne der Fragestellung vor. 
Insofern kann nicht ausgeschlossen werden, dass Kleingärten beziehungsweise Lokalitäten in Kleingartenanlagen
 für interne Zusammenkünfte von Rechtsextremisten in Thüringen genutzt wurden.

Zu 2.:
Es liegen folgende Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor:

Datum Ort Veranstalter
28.07.2018 Kleingartenanlage Berga/Elster THÜGIDA

Zu 3.:
Es liegen folgende Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor:

Datum Ort Teilnehmerzahl Bands/Musiker
10.09.2016 Meiningen

Kleingartenanlage
"Waldfrieden"

etwa 75 ein Liedermacher und 
eine Liedermacherin 

20.04.2018 Nohra
Gartenanlage
"Gramme Quelle"

keine ein Liedermacher und 
eine Liedermacherin angekündigt
; Liederabend 
wurde ordnungsbehördlich
 untersagt

Zu 4.:
Auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 wird verwiesen.

Zu 5.:
Eine Statistik im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor.

Maier
Minister


	Rechtsextreme Aktivitäten in Kleingärten und Kleingartenanlagen zwischen 2014 und 2018
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: