10.07.2015 Drucksache 6/881Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. Juli 2015 Gremien in Thüringen Die Kleine Anfrage 244 vom 27. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Es liegt der "Jahresbericht 2013/2014" ("DRAN BLEIBEN") der LIGA der Freien Wohlfahrtpflege in Thüringen e.V. (LIGA) vor. Diesem Bericht ist unter "7.10 Gremienarbeit 2013/2014" auf den Seiten 53 bis 55 zu entnehmen, dass und welche "Gremien ... durch die LIGA-Thüringen begleitet wurden". Dort sind insgesamt 70 Gremien aufgeführt. Ich frage die Landesregierung: 1. a) In welchen der im vorgenannten LIGA-Bericht genannten "Gremien" ist die Landesregierung mit einem oder mehreren Vertretern vertreten? b) Wie setzen sich die jeweiligen Gremien zusammen? c) Wer ist/sind der/die jeweiligen Vertreter der Landesregierung (Anzahl und Namen und Funktionen der Mitglieder)? 2. Welche Kosten zu Lasten des Landeshaushalts verursachten die im Jahresbericht genannten "Gremien " in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 (bitte aufgeschlüsselt nach jeweiligem Gremium und Jahr und nach Personal- und Sachkosten)? 3. a) Wie viele weitere "Gremien" gibt es - Stand: Beantwortung dieser Anfrage - nach Kenntnis der Landesregierung neben den im Jahresbericht genannten Gremien in Thüringen? b) Wer (bitte Funktion und Name) sind die Vertreter der Landesregierung und sonstigen Mitglieder der unter Buchstabe a genannten "Gremien" (bitte aufgeschlüsselt nach jeweiligem Gremium)? c) Welche Kosten zu Lasten des Landeshaushalts verursachten diese "Gremien" in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 (bitte aufgeschlüsselt nach jeweiligem Gremium und Jahr und nach Personalund Sachkosten)? Was ist/sind jeweils deren Aufgabe/n? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/881 Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen 1. Der Abfrage zu den Gremien in den Ressorts und der Thüringer Staatskanzlei liegt folgende, allgemeine Begriffsbestimmung zu Grunde: "Unter dem Begriff 'Gremien/Gremium' werden laut Bundesgremienbesetzungsgesetz i. V. m. dem Fünften Gremienbericht der Bundesregierung folgende Gruppierungen verstanden: Beiräte und Sachverständigenkommissionen , Ausschüsse und Arbeitsgemeinschaften, Auswahl- und Prüfungskommissionen, Organe und Aufsichtsgremien (Vorstände, Verwaltungs- und Aufsichtsräte) sowie sonstige vergleichbare Gruppierungen." Dabei orientiert insbesondere Frage 3 der Kleinen Anfrage auf "Gremien in Thüringen", in denen die Thüringer Landesregierung vertreten ist. Der Intention, die vielfältige Mitwirkung von Vertretungen der Landesregierung in Gremien zu erfassen, wurde gefolgt. Dabei kann eine die Vollständigkeit sichernde Definition des dennoch unbestimmten Begriffes "Gremium in Thüringen" im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht erarbeitet und abgebildet werden. 2. Die erfassten Gremien sind tabellarisch dargestellt (Anlagen). Es werden die Fragen 1 und 2 in Tabelle I und Frage 3 in Tabelle II beantwortet. Die Spaltengliederung der Tabellen entspricht den Fragen von 1 bis 3. 3. Die Tabellen I und II sind ressortbezogen gruppiert. Insgesamt sind Gremien mehrfach genannt, sofern mehrere Ressorts darin vertreten sind. In diesen Fällen wird in der Regel die Zusammensetzung eines Gremiums in jenem Ressort genannt, welches federführend oder vorwiegend fachlich zuständig ist. In den anderen Ressorts wird jeweils darauf verwiesen. Eine unvollständige Nennung von Gremien bei allen jeweils vertretenen Ressorts ist im Einzelfall möglich. Die Mitwirkung benannter Mitglieder kann temporär oder themenbezogen sein; mitunter sind Benennungen noch nicht erfolgt. 4. In Gremien tätige Vertreter der Landesregierung werden überwiegend unter Verweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thürignen nicht namentlich genannt. Gesellschaftsrechtlich ist eine Mitgliedschaft in Gremien von Landesbeteiligungen namentlich im elektronischen Bundesanzeiger offenzulegen. Zudem erfolgte die namentliche Bekanntgabe der Mitgliedschaften in diesen Gremien im Beteiligungsbericht des Freistaats Thüringen 2013 - aktualisiert zum Stand Ende März 2015. Es wird verwiesen auf die diesbezügliche Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 6/664. Sie enthält u. a. die Information der Abgeordneten über die Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes unter der Internetadresse http://www.thueringen.de/th5/tfm/buergschaften/landes/betbericht. 5. Für die Beantwortung der Fragen 2 und 3 c) gilt: In der Regel werden die für eine Gremienarbeit notwendigen Personal- und Sachaufwendungen nicht einzeln erfasst und berechnet. Damit sind die Kosten nicht bezifferbar. Die Vertretung in Gremien und gegebenenfalls die Betreuung von Gremien erfolgen in der Regel ohne eine gesonderte Vergütung durch den Dienstherren/Arbeitgeber. Davon abweichend weisen die Spalten zu den Kosten der Tabellen I und II die Fälle aus, in denen eine Gremienarbeit spezifische Ausgaben (z. B. Gebärdensprachendolmetscher) erforderte. Zu 1.: Frage 1 wird durch die Angaben in Tabelle I weitest möglich beantwortet. Zu 2.: Frage 2 wird durch die Angaben in Tabelle I weitest möglich beantwortet. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. 3 Drucksache 6/881Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Frage 3 wird durch die Angaben in Tabelle II weitest möglich beantwortet. Die Aufgaben der einzelnen Gremien sind gegebenenfalls rechtlich geregelt oder ergeben sich notwendigerweise aus den jeweiligen fachlichen Zusammenhängen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Werner Ministerin Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Tabelle I Seite 1 von 50 Tabelle I zu den Fragen 1 a – c und 2 der Kleinen Anfrage Nr. 244 „Gremien in Thüringen“ Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Staatskanzlei 1 Landesintegrationsbeirat s. Ressort TMMJV stellv. Abteilungsleiter, Referatsleiter 2 Begleitausschuss EFRE/ESF s. Ressorts TMWWDG/TMASGFF Referatsleiter, stellv. Referatsleiter 3 Begleitausschuss ELER FF: TMIL Referent 4 Beirat Kompetenzzentrum Strategische Sozialplanung s. Ressort TMASGFF Referent (Gaststatus) Referentin 5 Beirat inklusive Bildung Vertreter des TMBJS, Behindertenbeauftragter der Landesregierung (BMB), Kommunale Vertreter, Vertreter der Staatlichen Schulämter, Abgeordnete. des Thüringer Landtags (TLT), ThiLLM Referent 6 UAG Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) AG 6 Kommunikation und Information FF: bisher TMASGFF Sachbearbeiter Tabelle I Seite 2 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport 1 Beirat Inklusive Bildung Mitglieder des Beirates Inklusive Bildung sind 37 Persönlichkeiten des öffentlichen und politischen Lebens in Thüringen, die innerhalb ihrer Arbeit in Gremien, Verbänden oder Institutionen in den Bereich Bildung involviert sind. Sie wurden von den entsprechenden Organen vorgeschlagen und von der Geschäftsstelle Beirat Inklusive Bildung berufen. TMBJS mit BMB Referatsleiter zwei Referenten bzw. Sachbearbeiter Reisekosten: 209,50 Euro Personalkosten: Gebärdendolmetscher/ Schriftsprachdolmetscher 1948,63 Euro Gesamtkosten: 2158,13 Euro Personalkosten: Gebärdendolmetscher/ Schriftsprachdolmetsche r 6478,24 Euro Gesamtkosten: 6478,24 Euro 2 Arbeitsgruppen des Thüringer Pflegepakts FF: TMASGFF Referatsleiter 3 Arbeitskreis "Kindesmisshandlung" FF: TMBJS u. a. Vertreter von TMMJV, TMIK Referent 4 LAG Freie Schulträger Katholisches Büro, Bistum Erfurt, Evangelische Schulstiftung, Diakonie Mitteldeutschland, Diakonisches Bildungsinstitut, Der PARITÄTISCHE Referatsleiter, Referent oder Sachbearbeiter Tabelle I Seite 3 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Wohlfahrtsverband LV Thüringen e. V., DRK, AWO, LIGA, Waldorfpädagogik 5 Landesbeirat für Arbeitsmarktpolitik FF: TMASGFF zwei Referatsleiter 6 Fachbeirat Bildungsplan bis 18 Jahre LIGA, TLKT, GStB, Evangelische Kirche, Katholische Kirche, Jüdische Landesgemeinde, Ausländerbeirat, Thüringer Lehrerverband, Philologenverband, GEW Thüringen, LSV Thüringen, LEV Thüringen, LZT, DKJS, BUND, IHK, HWK, Landesmusikrat Thüringen, BNE Dekadebüro, LAG Schule Wirtschaft, LAG Gemeinsam leben, gemeinsam lernen e. V., Erfurter Netcode, Sozialpädiatrisches Zentrum, Kulturrat, Deutscher Kinderschutzbund, LJHA zwei Referatsleiter 7 Landesschulbeirat Vertreter der Schüler, der Eltern, der Lehrer, der Erzieher, der Referent bzw. Sachbearbeiter 596,20 Euro (SK - Fahrtkosten) 297,75 Euro (SK - Fahrtkosten) Tabelle I Seite 4 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Sonderpädagogischen Fachkräfte, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Volkshochschulverbandes, des GStB, des TLKT, des LJHA, der IHK, der HWK, des DGB, des DBB, der Hochschulen, der Schulen in freier Trägerschaft, der Frühpädagogik, der beruflichen Bildung und der Erwachsenenbildung 8 Arbeitsgruppen zum Thüringer Gesundheitszieleprozess FF: TMASGFF zwei Sachbearbeiter 9 Landesintegrationsbeirat FF: TMMJV Abteilungsleiter 10 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK FF: TMASGFF Referatsleiter Referent 2 Vertrete 11 Beirat Thüringer Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder Vertreter: aus den Ressorts TMMJV, TMBJS (Schule und Jugendhilfe), TMASGFF, Evangelische Kirche, Abteilungsleiter zwei Referatsleiter Referent Tabelle I Seite 5 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Katholische Kirche, Weißer Ring e. V., Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SEDDiktatur , Wissenschaftler der FH Jena, LIGA, OLG Jena, Betroffene der Heimerziehung in der DDR 12 Landesfachbeirat für Psychiatrie FF: TMASFGFF zwei Referatsleiter Referent 13 Landesjugendhilfeausschus s FF: TMBJS Gesetzliche Grundlage: §§ 7, 8 und 9 ThürKJHAG 20 stimmberechtigte Mitglieder: vier Mitglieder des TLT acht Mitglieder der Träger der freien Jugendhilfe vier Mitglieder der öffentlichen Träger der Jugendhilfe (GStB, TLKT) vier weitere in der Jugendhilfe erfahrene Personen Beratende Mitglieder: siehe § 9 ThürKJHAG Abteilungsleiter zwei Referatsleiter Referent 14 Stiftungsrat Thüringer Stiftung HandinHand - Hilfe für s. Ressort TMASGFF Abteilungsleiter Tabelle I Seite 6 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Kinder, Schwangere und Familien in Not 15 Monitoring Gruppe „Häusliche Gewalt“ FF: TMASGFF Referatsleiter Sachbearbeiter 16 Planungsgruppe Landesjugendförderplan / Begleitung der Umsetzung des LJFP 2012 bis 2015 je ein Vertreter: Thüringer Jugendverbände, Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung in Thüringen e. V. , anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, TMBJS, LAG Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit , erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, GSTB, TLKT, Fraktionen des TLT zwei Referatsleiter Sachbearbeiter 18 Landesfachkommission § 78f SGB VIII Kommunale Spitzenverbände und LIGA Referatsleiter 19 Schiedsstelle § 76 SGB XI FF: TMASGFF Referent 20 Fachbeirat Weiterentwicklung von Kitas zu Eltern-Kind-Zentren FF: TMASGFF Referatsleiter 21 Netzwerk Schuldenprävention s. Ressort TMMJV (vordem TMSFG) Referent Tabelle I Seite 7 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 1 Arbeitskreis „Kindesmisshandlung“ FF: TMBJS Referent 2 LJHA FF: TMBJS Sachbearbeiter 3 Monitoring Gruppe Häusliche Gewalt FF: TMASGFF Referent, Sachbearbeiter 4 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen Vertreter der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer sowie der Behindertenverbände zwei Referenten 5 AG alt gewordene Menschen mit Behinderung Land, Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände Abteilungsleiter 6 Arbeitsgruppen im Rahmen des ITP Thüringen - Eckpunkte/Fachthemen - Zeitbemessung und Verpreislichung - Landessteuerungsgruppe je Arbeitsgruppe: Land, Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände je Arbeitsgruppe ein Abteilungsleiter 7 Gemeinsame Kommission (§ 79 Abs. 1 SGB XII) Land, Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände Abteilungsleiter, Sachbearbeiter 8 Landespflegeausschuss (§ 92 SGB XI) s. Ressort TMASGFF Geschäftsstelle beim TMASGFF Abteilungsleiter Tabelle I Seite 8 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 9 Pflegesatzkommission (§ 86 SGB XI) s. Ressort TMASGFF (Geschäftsstelle bei den Pflegekassen) Abteilungsleiter 10 Pflegesatzkommission im Freistaat Thüringen s. Ressort TMASGFF Referatsleiter 11 Schiedsstelle (§76 SGB XI) FF: TMASGFF Referatsleiter TLVwA 12 Schiedsstelle (§ 80 SGB XII) Land, Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände , Pflegekassen Geschäftsstelle beim TLVwA 13 Schiedsstelle (§ 78g SGB VIII) Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände Geschäftsstelle beim TLVwA 14 Umsetzung des Thüringer Pflegepaktes – Arbeitsgruppe 2 „Verbesserung der Ausbildung, Umschulung und Weiterqualifizierung in der Altenpflege“ FF: TMASGFF Referatsleiter 15 Netzwerk Pathologisches Glücksspiel FF: TMASGFF TMIK als Aufsichtsbehörde 16 Arbeitsgruppe Auswahl der Preisträger des Integrationspreises Korrekt: Beratender Federführung: TLVwA zwei Arbeitnehmervertreter, zwei Arbeitgebervertreter, vier Vertreter von Referentin TMIK Tabelle I Seite 9 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Ausschuss nach § 103 SGB IX Organisationen behinderter Menschen, ein Vertreter des Landes, ein Vertreter der BA 17 Arbeitskreis „Soziale und berufliche Integration“ des Landesbeirats für Arbeitsmarktpolitik FF: TMASGFF UAG des Landesbeirats für Arbeitsmarktpolitik Referatsleiter Sachbearbeiter 18 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK FF: TMASGFF Referatsleiter Tabelle I Seite 10 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 1 Landesintegrationsbeirat Vertreter : TSK, Ministerien, Kirchen, LIGA, BA, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Jüdische Landesgemeinde, Thüringer Hochschulverband sowie weitere Integrationsakteure Staatssekretärin, Migrationsbeauftragte, Abteilungsleiter, Referatsleiter 2 Härtefallkommission Staatssekretärin TMMJV, Vorsitzender Petitionsausschuss TLT, Migrationsbeauftragter beim TMMJV je ein Vertreter: LIGA, römisch-katholische Kirche, evangelisch-lutherische Kirche, LÄK Thüringen, GStB, TLKT Staatssekretärin, Migrationsbeauftragte (Für die Geschäftsstelle bei dem für das Ausländerrecht zuständigen Ministerium ist seit 2009 ein Beamter des höheren Dienstes mit 0,4 Vollbeschäftigungseinheit en und eine Beamtin des mittleren Dienstes mit 0,55 Vollbeschäftigungseinheit en je Kalenderjahr vorgesehen.) Sachkosten sind im Rahmen der allgemeinen Haushaltsansätze Tabelle I Seite 11 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) gedeckt und nicht gesondert ausgewiesen. 3 Thüringer Initiative Willkommenskultur s. Ressort TMIL Migrationsbeauftragte 4 Beirat Welcome Center Thuringia s. Ressort TMIL Migrationsbeauftragte 5 LJHA s. Ressort TMBJS Migrationsbeauftragte, Richter 6 Runder Tisch „Thüringen diskriminierungsfrei“ Migrationsbeauftragte 7 Monitoring Gruppe „Häusliche Gewalt“ FF: TMASGFF u. a. Vertreter des TMMJV 8 Beirat der Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDRHeimerziehung FF: TMBJS Abteilungsleiter 9 Fachbeirat Fachberatungsstelle für Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatu ng und Schuldenprävention bisherige Wahrnehmung durch das TMASGFF, seit 6.1.15 in der Verantwortung des TMMJV Sachbearbeiter 10 Netzwerk Schuldenprävention bisherige Wahrnehmung durch das TMASGFF, seit 6.1.15 in der Verantwortung des TMMJV Sachbearbeiter 11 Besuchskommission gemäß § 24 ThürPsychKG Richter 12 Arbeitskreis FF: TMBJS Referent Tabelle I Seite 12 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) "Kindesmisshandlung" 13 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK FF: TMASGFF Referatsleiter 14 Beirat Thüringer Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder Vertreter: aus den Ressorts TMMJV, TMBJS (Schule und Jugendhilfe), TMASGFF, Evangelische Kirche, Katholische Kirche, Weißer Ring e. V., Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SEDDiktatur , Wissenschaftler der FH Jena, LIGA, OLG Jena, Betroffene der Heimerziehung in der DDR Abteilungsleiter Tabelle I Seite 13 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Finanzministerium 1 Stiftungsrat Thüringer Stiftung HandinHand - Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not s. Ressort TMASGFF Referent 2 IMAG für die Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK (Arbeitsgruppen) FF: TMASGFF Referent 3 Begleitausschuss EFRE/ESF s. Ressorts TMWWDG/TMASGFF Referent 4 Begleitausschuss ELER FF: TMIL Referatsleiterin 5 UAG Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) s. Ressort TMASGFF Referent 6 Arbeitsgruppe 6 Kommunikation und Information s. Ressort TMASGFF Referent Tabelle I Seite 14 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 1 Projektgruppe Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen FF: TMASGFF Referentin (Benennung mit Schreiben vom 20.4.2015) 2 Begleitausschuss für das Operationelle Programm für den Einsatz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Europäischen Sozialfonds in Thüringen in der Periode 2007 bis 2013 Bundesregierung, vertreten durch BMWE und BMAS, Vertreter der Europäischen Kommission, je ein Vertreter folgender Institutionen/Verbände: TLKT, GStB, Regionale Planungsgemeinschaften Thüringens, VWT, AG der IHK, AG der HWK, Hochschulforschung, außeruniversitäre Forschung, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen, DGB, BA RD SAT, LAG Arbeit, Umweltverbände, TBV, AK Umweltbildung Thüringen e.V., LIGA, LSB Thüringen, Evangelisches Büro Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörden für die Operationellen Programme des EFRE und des ESF die Landesregierung des Freistaats Thüringen, vertreten durch die Thüringer Staatskanzlei und die Ministerien SK = 270,70 EUR SK= 303,31 EUR Tabelle I Seite 15 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringen, Katholisches Büro Erfurt - Kommissariat der Bischöfe in Thüringen, LFR Thüringen 3 Begleitausschuss für das Operationelle Programm für den Einsatz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Thüringen in der Periode 2014 bis 2020 Bundesregierung, vertreten durch das BMWE und BMAS, Vertreter der Europäischen Kommission, je ein Vertreter folgender Institutionen / Verbände: TLKT, GStB, Regionale Planungsgemeinschaften Thüringens, VWT, AG der IHK, AG der HWK, Hochschulforschung, außeruniversitäre Forschung, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen, DGB, BA RD SAT, LAG Arbeit, Umweltverbände, TBV, AK Umweltbildung Thüringen e.V., LIGA, LSB Thüringen, Evangelisches Büro Thüringen, Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörden für die Operationellen Programme des EFRE und des ESF die Landesregierung des Freistaats Thüringen, vertreten durch die Thüringer Staatskanzlei und die Ministerien keine SK: 96,10 EUR Tabelle I Seite 16 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Katholisches Büro Erfurt - Kommissariat der Bischöfe in Thüringen, LFR Thüringen 4 Begleitausschuss Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) FF: TMIL Verwaltungsbehörde für den ELER, TMUEN, TMIL, TSK, TFM, TMWWDG, TMBJS, GB 5 Kollegium der Staatlichen Studienakademie Thüringen (§ 21 Abs. 1 ThürBAG) FF: TMWWDG Dem Kollegium der Staatlichen Studienakademie gehören gem. § 21 Abs. 1 ThürBAG als Mitglieder an: 1. drei Vertreter der Ministerien, 2. die Leiter der Studienabteilungen, 3. ein Dozent jeder Studienabteilung, 4. drei Vertreter der Praxispartner, 5. zwei Vertreter der Kammern, 6. ein Vertreter der Gewerkschaften, 7. ein Vertreter der auf Staatssekretär Tabelle I Seite 17 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Landesebene bestehenden Zusammenschlüsse der öffentlichen oder der freien Wohlfahrtspflege und 8. je ein Vertreter der Studierenden der Studienabteilungen 6 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK Referatsleiter s. Ressort TMASGFF Tabelle I Seite 18 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit 1 LJHA FF: TMBJS BMB, Referent 2 Monitoring Gruppe häusliche Gewalt Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, eine Familienrichterin des Amtsgerichtes Mühlhausen, LAG der Thüringer Frauenhäuser, LAG Kinder- und Jugendschutz, TLKT, GStB, TMIK (Polizei), LAG Thüringer Interventionsstellen, eine Rechtsmedizinerin der FSU Jena, TMMJV (Strafrecht), TMBJS (Jugend), das Projekt „Orange“ (Täterprogramm), LAG der Thüringer Frauenzentren, GB GB 3 Beirat Familie und Frauen bei der Thüringer Staatskanzlei TMASGFF, TSK, Deutscher Familienverband, Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen, Staatssekretärin des für Familienfragen zuständigen Ministeriums, im Vertretungsfall SK: 400 EUR SK: 400 EUR Tabelle I Seite 19 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Familienbund der deutschen Katholiken, Verband der Alleinerziehenden, Frauenhausträger, LFR Thüringen, Evangelische Kirche, Katholische Kirche, LJHA, LIGA, LAG Kinder- und Jugendschutz, DGB, LV der DAG, TBB, Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände, RD BA SAT, Landeselternvertretung, jedes Mitglied hat eine Stellvertretung Abteilungsleiterin, Referatsleiterin, GB Geschäftsstelle im TMASGFF 4 Begleitgruppe zur Studie „die wirtschaftliche und Arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Sozialwirtschaft in Thüringen“ Vertreter: TMASGFF, Verbände, Institutionen, Gewerkschaften: projektbezogene Beratungen beim TMWAT (jetzt TMASGFF) Leiter StSP 5 Beirat Kompetenzzentrum Strategische Sozialplanung TMASGFF, TSK, TMIL, LIGA, IHK, Gemeinde und Städtebund (GStB), Institut für kommunale Leiter und Referentin StSP Abteilungsleiter Tabelle I Seite 20 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Planung und Entwicklung (IKPE), Internationale Bauausstellung Thüringen GmbH (IBA), Landkreis Gotha, Thüringer Landesrechnungshof (TRH), Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen, Regionaldirektion Bundesagentur für Arbeit (RD BA), Landkreis Sonneberg, Deutsche Kreditbank (DKB), LAG Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (WfbM) 6 Landesseniorenrat gemäß § 6 ThürSenMitwG: Stimmberechtigte Mitglieder sind: die Seniorenbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte nach § 4 Abs. 1 und sechs von der Landesseniorenvertretung Thüringen e. V. benannte Vertreter; Abteilungsleiter der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen (bis April 2015) gemäß § 6 Abs. 4 ThürSenMitwG wird die Geschäftsstelle des Landesseniorenrates zur Realisierung aller im § 7 des Gesetzes aufgeführten Aufgaben vom für Sozialpolitik zuständigen Ministerium gefördert. Diese Geschäftsstelle wurde Tabelle I Seite 21 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Beratende Mitglieder: zwei Vertreter von der LIGA benannt, ein Vertreter benannt vom LHA , der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen oder sein Vertreter, ein Vertreter des Seniorenbeirats des DGB - vom DGB benannt, ein Vertreter – benannt vom Landessportbund, ein Vertreter – benannt vom TMASGFF, sowie bis zu vier weitere, von der Mitgliederversammlung im Einvernehmen mit dem TMASGFF berufene Einzelpersonen im Februar 2014 besetzt. Förderung 2014: 67.300,00 Euro davon PK: 56.023 EUR SK: 11.277 EUR 7 Arbeitsgruppe Altgewordene Menschen mit Behinderung Federführung TLVwA acht Vertreter der Leistungserbringer und acht Vertreter der Leistungsträger (zwei Vertreter TMASGFF, drei Vertreter TLKT, ein Vertreter GStB, zwei Referatsleiterinnen, Referatsleiter TLVwA Leiter des Integrationsamtes beim TLVwA (Stand 2012) Tabelle I Seite 22 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zwei Vertreter TLVwA) (Stand 2012) 8 Arbeitsgruppe Auswahl der Preisträger des Integrationspreises Korrekt: Beratender Ausschuss nach § 103 SGB IX Federführung: TLVwA zwei Arbeitnehmervertreter, zwei Arbeitgebervertreter, vier Vertreter von Organisationen behinderter Menschen, ein Vertreter des Landes, ein Vertreter der BA Referatsleiterin Arbeitsgruppen des Integrierten Teilhabeplanes (ITP)Thüringen 9 Landessteuerungsgruppe zur modellhaften Erprobung und Einführung des ITP in Thüringen Vertreter von Leistungserbringern und Leistungsträgern aus allen 16 ITP-Modellkommunen sowie des TLVwA und der kommunalen Spitzenverbände (TLKT und GSTB) insgesamt 65 Personen Referatsleiterin 10 Arbeitsgruppe Eckpunkte / ständige Arbeitsgruppe für Fachthemen fünf Vertreter der Leistungserbringer, zwei Vertreter des TMASGFF, je ein Vertreter des TLVwA und TLKT insgesamt 9 Personen Referatsleiterin, Sachbearbeiter 11 UAG fünf Vertreter der Referatsleiterin, Tabelle I Seite 23 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Zeiteinschätzung und Verpreislichung Leistungserbringer, Vertreter der Leistungsträger, TMASGFF, TLVwA, TLKT, GSTB insgesamt 11 Personen Sachbearbeiter 12 UAG Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) Vertreter von Leistungserbringern und Leistungsträgern, TMASGFF, TLRZ, TFM, TLVwA insgesamt 18 Personen Referatsleiterin, Sachbearbeiter 13 Fachgruppe Regelkatalog Vertreter von Leistungserbringern und Leistungsträgern, TMASGFF, TLVwA insgesamt 15 Personen Referatsleiterin, Sachbearbeiter 14 IMAG für die Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplanes zur Umsetzung der UN-BRK Vertreter des TMASGFF, TMBJS, TMIL, TSK, TFM, TMMJV, TMUEN, GB Referatsleiter, Referent, Sachbearbeiter, GB 15 Arbeitsgruppe 1 Bildung und Ausbildung, Kinder mit Behinderung Vertreter des TMASGFF, TMBJS, Vertreter der Kommunen, Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine …) Sachbearbeiter, Sachbearbeiterin, Stellvertreter des BMB 16 Arbeitsgruppe 2 Vertreter des TMASGFF, Referatsleiter, Tabelle I Seite 24 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Arbeit und Beschäftigung TMBJS, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) Referent, Sachbearbeiter, Stellvertreter des BMB 17 Arbeitsgruppe 3 Bauen, Wohnen und Mobilität Vertreter des TMASGFF, TMIL, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine …) Referent Sachbearbeiterin Sachbearbeiter, Stellvertreter des BMB 18 Arbeitsgruppe 4 Kultur, Freizeit und Sport Vertreter des TMASGFF, TMBJS, BMB, Vertreter der Kommunen Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) Sachbearbeiter, Stellvertreter des BMB 19 Arbeitsgruppe 5 Gesundheit und Pflege Vertreter des TMASGFF, TMBJS, der BMB, Vertreter der Kommunen, Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) Referatsleiterin, zwei Referentinnen Sachbearbeiter BMB 20 Arbeitsgruppe 6 Kommunikation und Information Vertreter aus TSK, TMASGFF, TFM, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Referent Sachbearbeiter BMB Tabelle I Seite 25 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Vereine, …) 21 Arbeitsgruppe 7 Schutz der Persönlichkeitsrechte Vertreter des TMASGFF, TMMJV, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) Referatsleiter, Referent, Sachbearbeiter 22 Arbeitsgruppe 8 Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben, Bewusstseinsbildung Vertreter des TMASGFF, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) zwei Sachbearbeiter, BMB, Stellvertreter des BMB 23 Arbeitsgruppe 9 Frauen mit Behinderung Vertreter des TMASGFF, die GB, Vertreter der Kommunen und Vertreter der Zivilgesellschaft (Parteien, Verbände, Vereine, …) Sachbearbeiter GB 24 Arbeitskreis „Soziale und berufliche Integration“ des Landesbeirats für Arbeitsmarktpolitik TMASGFF, TMBJS RD SAT BA, LAG JC Thüringen, Kommunen/Jugendamt, VWT, IHK, HWK, DGB, LIGA, GFAW Referatsleiter, Referent 25 Thüringer Initiative Willkommenskultur Vorstand Arbeitsgruppe der LEG – Mitarbeit der Landesregierung (ursprünglich TMWAT) stellv. Abteilungsleiter (Bereitschaft zur Vertretung im Vorstand TIWK am 30.3.2015 bekundet) 26 Beitrat FF: TMBJS Referatsleiterin Tabelle I Seite 26 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) inklusive Bildung 27 IMAG Zusammenarbeit Kita-Frühförderstellen laut Aufgabenstellung befristet, von Juni 2013 bis Sep. 2014 Vertretungen des/der: TMBJS, TMASGFF, Kommunale Spitzenverbände, Verbände der Krankenkassen, Berufsverband der Kinderund Jugendärzte Thür. e. V., TLVwA, LIGA, Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung Thüringen e. V., Praxisvertreter Referatsleiterin, Referent, Sachbearbeiterin 28 Landesbehindertenbeirat Vertreter des TMASGFF, TMBJS, je ein Abgeordneter der im TLT vertretenen Fraktionen, sechs Vertreter der LIGA, je ein Vertreter: LAG der WfbM, Thüringer Behinderten- und RehabilitationsSportverbandes , Blinden- und Sehbehinderten, Hörbehinderten, LV der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Frauen und Familie BZG Die Mitglieder des Beirats erhalten für die Sitzungen des Landesbeirates für Menschen mit Behinderungen auf Antrag, die Erstattung ihrer Fahrtkosten gemäß Thüringer Reisekostengesetz nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Ausgenommen sind hiervon die Vertreter von Behörden. SK: 2.198,77 EUR Tabelle I Seite 27 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Behinderung e. V. LV für Körper- und Mehrfachbehinderte e. V., GStB, TLKT Kosten für die Inanspruchnahme eines Gebärdensprachdolmets chers werden gemäß der Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen übernommen. SK: 1.758,72 EUR 29 Gemeinsame Kommission (§ 79 Abs. 1 SGB XII) FF: TLVwA Land, Kommunale Spitzenverbände, LIGAVerbände Referatsleiterin 30 Schiedsstelle nach § 80 SGB XII TMASGFF Vorsitzender, fünf Vertreter der Einrichtungsträger, fünf Vertreter der Kostenträger Abteilungsleiter, Referatsleiterin, Sachbearbeiter, 2 Referenten Einnahmen: 4.100,00 EUR Ausgaben: 2.901,69 EUR Einnahmen: 14.552,83 EUR Ausgaben: 4.732,08 EUR 31 Widerspruchsausschuss beim Integrationsamt gem. § 119 SGB IX FF: TLVwA zwei schwerbehinderte Arbeitnehmer/innen, zwei Arbeitgebervertreter, Tabelle I Seite 28 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) einem Vertreter des Integrationsamtes, ein Vertreter der BA, eine Vertrauensperson schwerbehinderter Menschen 32 Thüringer Pflegepakt mit Arbeitsgruppen und Unterarbeitsgruppen Thüringer Pflegepakt - eine Initiative von: TMASGFF, TMBJS, , GStB, TLKT, LIGA, Arbeitgeber- und Berufsverband Privater Pflege e. V., AOK PLUS, IKK classic, BKK LV Mitte, Knappschaft Bahn See, vdek, Arbeitsgruppe 1 Imagekampagne LIGA, TMASGFF BA, AOK PLUS, IKK classic, vdek, Knappschaft, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, BKK LV Mitte, Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege e. V., Verband der privaten Arbeitsgruppe 1: Referatsleiterin, Referentin Tabelle I Seite 29 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Krankenversicherung e. V., Verband Deutscher Altenund Behindertenhilfe e. V. Arbeitsgruppe 2 Verbesserung der Ausbildung, Umschulung und Weiterqualifizierung in der Altenpflege: TMASGFF, TMBJS, TLVwA, GStB, TLKT, BA, AOK PLUS, vdek, Verband der privaten Krankenversicherung e. V., LIGA, Jugendberufshilfe Thüringen e. V. Unterarbeitsgruppe 1 (der Arbeitsgruppe 2) – Zusätzlicher Ausbildungsbeginn: TMASGFF, TMWWDG, TMBJS, BA, LIGA Arbeitsgruppe 3 Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: Arbeitsgruppe 2: Referatsleiterin, Referentin, Leiter StSP Referatsleiter, Referentin Unterarbeitsgruppe 1 (der Arbeitsgruppe 2) – Zusätzlicher Ausbildungsbeginn: Referatsleiterin, zwei Referentinnen, Leiter StSP, Arbeitsgruppe 3: Abteilungsleiter, Referatsleiterin, Tabelle I Seite 30 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TMASGFF, TMBJS, BA, LIGA, TLVwA, GStB, TLKT, AOK PLUS, IKK classic, BKK LV Mitte, vdek, Knappschaft, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, Verband der privaten Krankenversicherung e. V., Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege e. V. Arbeitsgruppe 4 Gute Pflege in Thüringen 2025: AOK PLUS, vdek, IKK classic, BKK LV Mitte, Knappschaft, TLKT, LIGA, TMASGFF Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Innovationspreis: TMASGFF AOK PLUS, vdek, Barmer GEK, LIGA Referentin, Referent, Leiter StSP Arbeitsgruppe 4: Abteilungsleiter, Referatsleiterin Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Innovationspreis: Sachbearbeiter Tabelle I Seite 31 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Demenz als pflegerische Herausforderung: TMASGFF, GStB, IKK classic, vdek, Techniker Krankenkasse, LIGA Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Wohnortnahe Pflege: TMASGFF, GStB, vdek, LIGA, AOK PLUS,IKK classic, KKH, Techniker Krankenkasse, Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Demenz als pflegerische Herausforderung: Referatsleiterin, Referent, Sachbearbeiterin Unterarbeitsgruppe (der Arbeitsgruppe 4) Wohnortnahe Pflege: Referent, Sachbearbeiterin 33 Arbeitskreis „Demenz“ nach Umbenennung: Netzwerk „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz in Thüringen“ TMASGFF Innova Sozialwerk Altenburg, Alzheimer Gesellschaft Thüringen e. V., Stadt Gera, Malteser Hilfsdienst e. V. Erfurt e. V., AWO KV Erfurt, Caritativer Pflegedienst Eichsfeld Sachbearbeiterin 34 Landespflegeausschuss nach § 92 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) TMASGFF TLVwA, AOK PLUS, vdek, IKK classic, BKK LV Mitte, Knappschaft, Abteilungsleiter, Referentin SK: 130,10 EUR Tabelle I Seite 32 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, LV der Pflegekassen, MDK, AG der kommunalen Spitzenverbände, AG der kommunalen Pflegeeinrichtungen in Thüringen, LIGA, Verband der privaten Krankenversicherung e. V., Landesseniorenvertretung, LAG der privaten Pflegeverbände in Thüringen 35 Pflegesatzkommission TMASGFF, sechs Vertreter der in Thüringen vertretenen LV der Pflegekassen, ein Vertreter des vdek, zwei Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, zwei Vertreter des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe, elf Vertreter der Pflegeeinrichtungen, ein Vertreter des MDK Thüringen e. V. als ständiges Referent Tabelle I Seite 33 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) beratendes Mitglied der Pflegekassen, ein Vertreter des TLVwA – als ständiges beratendes Mit-glied des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe 36 Schiedsstelle nach § 76 SGB XI AOK PLUS, vdek , IKK classic, BKK LV Mitte,Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, Verband der privaten Krankenversicherung e. V., TMASGFF, Kommunale Einrichtung, DER PARITÄTISCHE LV Thüringen e. V., AWO, DRK, Caritas, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V., wechselnd mit dem Verband Deutscher Altenund Behindertenhilfe e. V., drei unparteiische Mitglieder Referatsleiterin, Referatsleiter TLVwA 37 Auditorium der Thüringer Elternakademie Kuratorin der Stiftung FamilienSinn, Leiterin der Elternakademie, Sozialpädagogischer Mitarbeiter der Tabelle I Seite 34 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Elternakademie Vertreter der Wissenschaft, der Eltern- und Erwachsenenbildung sowie Vertreter der Familienbildung und Familienhilfe, max. 9 Mitglieder 38 Fachbeirat Stiftung FamilienSinn Kuratorin der Stiftung FamilienSinn, Leiterin der Elternakademie, Sozialpädagogischer Mitarbeiter der Elternakademie, Mitglieder werden vom Stiftungsrat berufen: Gebietskörperschaften, Träger, Einrichtungen und Institutionen, die Interessen von Familien vertreten, Familien unterstützen und fördern und zeitgemäße familienrelevante Entwicklungen unterstützen GB 39 Stiftungsrat Thüringer Stiftung HandinHand - Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not ein Vertreter TMASGFF als Vorsitzende, GB, Leiter der Verwaltung des Landesjugendamtes, zwei von der für Familie Frau Ministerin GB Tabelle I Seite 35 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zuständigen Thüringer Ministerin vorgeschlagenen Mitglieder, vier Mitglieder auf Vorschlag des LJHA, ein Vertreter des TFM, bis zu zwei weitere Mitglieder aus dem Kreis der Zuwendenden 40 Masterbeirat zum Studiengang "Soziale Arbeit" FH Erfurt hierzu liegen dem Fachreferat keine Informationen vor Referatsleiterin 41 Projektgruppe Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen FF: TMASGFF LIGA ist in der Projektgruppe nicht vertreten, (wahrscheinlich handelt es sich bei der Nennung im Jahresbericht 2013/2014 um ein oder mehrere örtliche Gremien von Lokalen Bündnissen), TMASGFF, Koordinatorin LBF in Thüringen, Thüringer Mentorin für LBF der Servicestelle LBF des Bundes, zwei LBF, Thüringer Elternakademie, zwei Referentinnen Tabelle I Seite 36 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) LJHA, Arbeitskreis der Thüringer Familienorganisationen, BNE in Thüringen 42 Beirat Landesarbeitsmarktprogramm im Jahr 2012 beendet Referatsleiter und Referent (ehemals TMWAT) 43 Beirat Welcome Center Thuringia FF: LEG DGB Hessen-Thüringen, VWT, IHK Erfurt, HWK Erfurt, GStB, Thüringer Volkshochschulverband e.V., TMASGFF, TMMJV, TMIL Abteilungsleiter 44 Kollegium der Staatlichen Studienakademie Thüringen (§ 21 Abs. 2 ThürBAG) FF: TMWWDG Abteilungsleiter 45 Landesbeirat für Arbeitsmarktpolitik (Erlass TMWAT i. d. F. v. 7.4.2014) TMASGFF, TMBJS, GB, IHK, HWK, VWT, Kommunale Spitzenverbände, Gewerkschaften, Regionalbeiräte für Arbeitsmarktpolitik, RD SAT BA, LAG JC Thüringen, LAG Arbeit Thüringen e.V., Kirchen, LIGA, GFAW TMASGFF GB Tabelle I Seite 37 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 46 Landesintegrationsbeirat FF: TMMJV, TMASGFF Abteilungsleiter 47 Begleitausschuss für das Operationelle Programm für den Einsatz des EFRE und des ESF in Thüringen in der Periode 2007 bis 2013 Bundesregierung, vertreten durch BMWE und BMAS, Vertreter der Europäischen Kommission, je ein Vertreter folgender Institutionen/Verbände: TLKT, GStB, Regionale Planungsgemeinschaften Thüringens, VWT, AG der IHK, AG der HWK, Hochschulforschung, außeruniversitäre Forschung, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen, DGB, BA RD SAT, LAG Arbeit, Umweltverbände, TBV, AK Umweltbildung Thüringen e.V., LIGA, LSB Thüringen, Evangelisches Büro Thüringen, Katholisches Büro Erfurt - Kommissariat der Bischöfe in Thüringen, LFR Thüringen Verwaltungsbehörde ESF Referatsleiter, Referent, Sachbearbeiter, Leiter und Referentin der StSP, GB Tabelle I Seite 38 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 48 Arbeitsgruppe 1.1 „Entwicklung und Festigung eines gesunden Lebensstils zur Prävention von Übergewicht und Adipositas im Kindes-und Jugendalter“ Akteure aus Politik, Bildung, Ärzteschaft, Interessenvertretungen und themenbezogene Akteure Sachbearbeiterin 49 Arbeitsgruppe 1.2 „Prävention von Diabetes mellitus Typ 2 im Erwachsenenalter“ TMASGFF, Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe Forschungsgesellschaft für angewandte Systemsicherung und Arbeitsmedizin mbH, Vertreter des Deutschen Diabetiker Bundes - LV Thüringen e. V., Vertreter der FSU, Krankenkassen, LSB Thüringen, ÖGD, Verbraucherzentrale Thüringen, LIGA, Vertreter weiterer Verbände und Vereine aus dem Gesundheits- und Sozialbereich Referatsleiterin 50 Arbeitsgruppe 1.3 „Gesundheitsförderung in der zweiten Lebenshälfte“ Akteure aus Politik, Bildung, Ärzteschaft, Interessenvertretungen und Sachbearbeiterin Tabelle I Seite 39 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) themenbezogene Akteure; BZG (bis April 2015) 51 Arbeitsgruppe 3 „Depressive Erkrankung verhindern, früh erkennen, nachhaltig behandeln“ TMASGFF, TMBJS ÖGD, Sozialpsychiatrische Dienste, LIGA, Krankenkassen, KVT, Fachärzte aus den Bereichen der ambulanten, stationären und teilstationären psychiatrischen Versorgung in Thüringen, Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer, FH Erfurt und Nordhausen, LV Thüringen der Angehörigen psychisch Kranker e.V., Thüringer LV der Psychiatrie-Erfahrenen, Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Thüringen e.V. (AGETHUR) - Verband Deutscher Betriebs- und Werkärzte Referent 52 Arbeitsgruppe 4 „Suchtmittelmissbrauch reduzieren“ TMASGFF, TMBJS ÖGD, LIGA, Krankenkassen, Fachärzte aus den Referent Tabelle I Seite 40 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Bereichen der ambulanten, stationären und teilstationären Versorgung in Thüringen, Träger der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe, LSB Thüringen, Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Thüringen e.V. (AGETHUR) 53 Arbeitsgruppe 5 „Entwicklung von bedarfsgerechten und qualitätsgesicherten Strukturen und Angeboten der Gesundheitsförderung“ Akteure aus Politik, Bildung, Ärzteschaft, Interessenvertretungen und themenbezogene Akteure, LIGA Sachbearbeiterin 54 Besuchskommission gem. § 43 Abs. 3 Thüringer Maßregelvollzugsgesetz (vormals § 24 Thüringer Psychiatriegesetz) TMASGFF, LV der Angehörigen psychisch Kranker in Thüringen e.V., Thüringer LV PsychiatrieErfahrener e.V., LIGA, ein Arzt für Psychiatrie einer Vollzugseinrichtung nach § 3 Abs.1, eine mit Unterbringungsangelegenheiten nach § 1 vertraute, zum Richteramt Referatsleiterin Tabelle I Seite 41 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) befähigte Person, ein Leiter eines Sozialpsychiatrischen Dienstes in Thüringen, ein Arzt aus einer Einrichtung der Allgemeinpsychiatrie 55 Landesfachbeirat für Psychiatrie FF: TMASGFF, Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie LV Thüringen e.V., GStB, KVT, Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen e.V.,LV der Angehörigen psychisch Kranker in Thüringen e.V., LV der Krankenkassen, LAG der WfbM, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, LV Thüringen der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V., LIGA, Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer, Thüringer Gesellschaft für Psychiatrie, Neurologie, Referatsleiterin Tabelle I Seite 42 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Kinder– und Jugendpsychiatrie, Thüringer LV PsychiatrieErfahrener e.V., Thüringer Landesstelle für Suchtfragen e.V., TLKT, TLVwA Abteilung Soziales, Landesjugendamt (TMBJS), BMB 56 Netzwerk Pathologisches Glücksspiel FF: TMASGFF, Vertreter/-innen der Projekte und Einrichtungen im Netz, Vertreter/-innen der LIGA in Abhängigkeit der jeweils vorliegenden Tagesordnung der Sitzungen Hinzuziehung von Fachexpertinnen und Fachexperten TIMK als Aufsichtsbehörde Referentin 57 Runder Tisch „Hospizarbeit und Palliativmedizin in Thüringen“ TMASGFF, Vertreter aller Einrichtungen in der Hospiz-und Palliativversorgung, Kostenträger, KVT, LÄK Thüringen, MDK Thüringen, Mitglieder des TLT Referentin 58 Beirat für inklusive Bildung FF: TMBJS BMB Tabelle I Seite 43 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) beim TMBJS 59 Gemeinsame Kommission nach Landesrahmenvertrag gem. § 79 Abs. 1 SGB XII acht Vertreter der Leistungserbringer (davon sechs Vertreter LIGA, ein Vertreter AG der Kommunalen Pflegeeinrichtungen von Thüringen, ein Vertreter Bundesverband privater Alten- und Pflegeheime und ambulanter Dienste e. V.) und acht Vertreter der Leistungsträger (davon zwei Vertreter TMASGFF, zwei Vertreter GStB Thüringen, zwei Vertreter TLKT, zwei Vertreter TLVwA) Referatsleiterin Referentin Referent TLVwA, Referentin TLVwA 60 Beirat Thüringer Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder Vertreter: aus den Ressorts TMMJV, TMBJS (Schule und Jugendhilfe), TMASGFF, Evangelische Kirche, Katholische Kirche, Weißer Ring e. V., Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SEDDiktatur , Wissenschaftler der FH Jena, LIGA, OLG Jena, Betroffene der Abteilungsleiter, zwei Referatsleiter, Referent, Sachbearbeiter Tabelle I Seite 44 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Heimerziehung in der DDR Tabelle I Seite 45 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 1 Arbeitsgruppe zum Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung der UNBRK Vertreter aus den Ressorts FF: TMASGFF Sachbearbeiter 2 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UNBRK Vertreter aus den Ressorts Referent Tabelle I Seite 46 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 1 Arbeitsgruppe 3 des IMAG – Bauen, Wohnen, Mobilität zum Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK Interessensvertreter von Menschen mit Behinderungen, BMB, Vertreter aus: Wissenschaft und Wirtschaft, Fraktion des TLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, TMIL im ehem. TMBLV zwei Referenten ein Sachbearbeiter BMB Referent Sachbearbeiter 2 Begleitausschuss EFRE/ESF s. Ressorts TMWWDG/TMASGFF Referatsleiter 3 Arbeitsgruppe IV Willkommenskultur des Landesintegrationsbeirates Vertreterinnen und Vertreter der/des: Kirchen, Kommunalen Spitzenverbände, BWTW, LSB Thüringen, Flüchtlingsrat Thüringen, Thüringer Ehrenamtsstiftung, Kommunalen Beauftragten für Integration und Migration FF: LEG Abteilungsleiter 4 Beirat Welcome Center Thuringia Vertreterinnen und Vertreter relevanter Partner und Institutionen – darunter Ministerien, Kommunen, Kammern, Gewerkschaften Abteilungsleiter Tabelle I Seite 47 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) und Verbände 5 Landesintegrationsbeirat s. Ressort TMMJV Abteilungsleiter, Referatsleiter 6 Landesplanungsbeirat je ein Mitglied: GStB, TLKT, TBV, Waldbesitzerverband Thüringen e. V., DGB, ver.di, VWT, Handelsverband Thüringen e. V., katholische Kirche, evangelische Kirche, - jeweils gemeinsam ein Mitglied: Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern Hochschulen in Thüringen; jeweils gemeinsam fünf Mitglieder: in Thüringen anerkannte Naturschutzverbände Gäste: LSB Thüringen, Landesseniorenvertretung Thüringen, LIGA, Landesjugendring Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft (zuständig für Raumordnung und Landesplanung) SK 50,25 EUR SK: 91,50 EUR 7 Jury Präsident des TLT, Ministerin für Tabelle I Seite 48 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zum „Thüringer Zukunftspreis“ je ein Vertreter: TMASGFF (BZG), LIGA, LSB, LJR, IHK, HWK, Landesrektorenkonferenz, VWT, DGB, ZGT, Suhler Verlagsgesellschaft, TLKT, GStB, Stiftung Schloss Ettersburg, HELABA Infrastruktur und Landwirtschaft, Abteilungsleiter (zuständig für Landesentwicklung) 8 Regionaler Planungsbeirat Nordthüringen je ein Mitglied: GSTB, IHK Erfurt, HWK Erfurt, TBV, Waldbesitzerverband für Thüringen e.V., DGB, VWT, Katholisches Büro Erfurt, Evangelisches Büro Erfurt, FH Nordhausen, in Thüringen anerkannte Naturschutzverbände Architektenkammer , Ingenieurkammer , Verband Thüringer Kaufleute e.V. HOGA Thüringen e.V., TTG, LSB Thüringen LV der Gartenfreunde Thüringen e.V. AG der Freien Wohlfahrtsverbände, Referatsleiter (Oberste Landesplanungsbehörde ) Tabelle I Seite 49 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. Gast: TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde) 9 Regionaler Planungsbeirat Mittelthüringen je ein Mitglied: GStB, IHK Erfurt, HWK Erfurt, Arbeitgeberverbände in Thüringen, Landwirtschaftliche Berufsverbände, DGB, ver.di, evangelische Kirche, katholische Kirche, Handelsverband Thüringen e.V., FH Erfurt, Bauhaus-Universität Weimar, Architektenkammer Thüringen, Ingenieurkammer Thüringen, in Thüringen anerkannter Naturschutzverbände, VMT GmbH Gast: TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde) Referatsleiter (Oberste Landesplanungsbehörde ) Tabelle I Seite 50 von 50 Frage 1) Gremien Frage 2) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 1 a) Zusammensetzung des Gremiums / weitere Mitglieder (Frage 1 b) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 1 c) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 10 Beirat Strategische Sozialplanung s. Ressort TMASGFF Abteilungsleiter 11 Beirat Akademie Ländlicher Raum Thüringen 24 Wirtschafts- und Sozialpartner Gremium des Landes 23.600 EUR 10.500 EUR 12 Begleitausschuss ELER Europäische Kommission BMEL, Vertreter der Landesressorts, TSK, TMWWDG, TFM, TMBJS, TMUEN, Kommunen, Industrie, Handel, Handwerk, freie Berufe, Ländlicher Raum, Landwirtschaft, Forst und Jagd, Natur und Umwelt, Bildung, Landjugend, Landsenioren, Arbeitnehmer, Soziale Verbände und Kirchen, Gender Mainstreaming Referent Seite 1 von 102 Tabelle II zu den Fragen 3 a - c der Kleinen Anfrage Nr. 244 „Gremien in Thüringen“ Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Staatskanzlei 1 IMAG Oberhof Staatssekretär Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, TMASGFF 2 Unterarbeitsgruppe - Sport/Wald/Trinkwasser Referatsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN 3 Unterarbeitsgruppe - Klima/Energie Referatsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN 4 Beirat für Thüringen der Bundesagentur für Arbeit RD SAT stellv. Abteilungsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMASGFF, VWT, BWTW, Gewerkschaften 5 MDR Rundfunkrat Staatssekretär vgl. § 19 MDR-StV 6 ZDF Fernsehrat Minister vgl. § 21 MDR-StV 7 TLM Versammlung N.N. vgl. § 42 ThürLMG 8 DLR Hörfunkrat Stellv. Abteilungsleiter vgl. § 21 MDR-StV 9 Aufsichtsrat Mitteldeutsche Medienförderung GmbH Staatssekretär vgl. § 8 MDMGesellschaftsvertrag 10 Vergabeausschuss MDM Referatsleiter vgl. § 12 MDM Gesellschaftsvertrag 11 Aufsichtsrat Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH Referatsleiter FF: TMWWDG Seite 2 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 12 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen (IT) Zentralabteilungsleiter FF: TFM 13 AG-VIS – ressortoffene Anwendungsgruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Referatsleiter, Referenten FF: TFM 14 Informationssicherheitsmanagement -Team Referent FF: TFM 15 Thüringer Arbeitskreis der Behördenbibliotheken Leiter der Behördenbibliotheken Landtag, alle Ressorts und TSK sowie nachgeordnete Behörden 16 AG Standardisierung (IT) Referent s. Ressort TMWWDG 17 Projektgruppe Digitales Magazin – Referenten AG Referatsleiter, Referent Direktor des Hauptstaatsarchivs, Referent und Projektmitarbeiter des Hauptstaatsarchivs, TFM, TMIK, TSK 18 Verwaltungsrat des Landesbetriebes Thüringer Liegenschaftsmanagement (THUELIMA) Abteilungsleiter je ein Vertreter aus den Ressorts und der Staatskanzlei gem. § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung der THUELIMA 19 Erweitertes Interministerielles KoordinierungsgremiumGeoinformationszentrum Referent s. Ressort TMIL 20 IMAG Großprojekt Kali und Salz Referatsleiter FF: TMUEN TFM, TMIK, TSK, TMMJV 21 Thüringer Gewässerbeirat Referent s. Ressort TMUEN Seite 3 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 22 Kuratorium STIFT Staatssekretär 13 Vertreter des Landes, der Wirtschaft, der Hochschulen und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen Thüringens 23 Aufsichtsrat der DREFA Media Holding GmbH Referatsleiter Die übrige Zusammensetzung des Gremiums fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Landesregierung. keine Kosten keine Kosten 24 IMAG „Aufarbeitung SED-Unrecht“ (einschließlich AG Tod Matthias Domaschk sowie AG Tod Hans-Jürgen Neuber) Staatssekretärin Referatsleiter, Sachbearbeiter Vertreter des TMASGFF, TMBJS, TMWWDG, TMUEN, bedarfsbezogen weitere Teilnehmer 25 Kuratorium Landeszentrale für politische Bildung Referatsleiter Leiter LZT, Abgeordnete des TLT 26 Stiftungsrat Klassik Stiftung Weimar Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Gemäß § 7 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die Klassik Stiftung Weimar besteht der Stiftungsrat aus neun Mitgliedern: je einem Vertreter des für Kunst zuständigen Ministeriums und des TFM, je einem Vertreter der für Kultur zuständigen obersten Bundesbehörde und des BMF, zwei Vertretern der Stadt Weimar, einem Vertreter des Hauses Sachsen-Weimar und Eisenach, dem Vorsitzenden Seite 4 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) des wissenschaftlichen Beirats und seinem Stellvertreter 27 Referenten Arbeitsgruppe Klassik Stiftung Weimar Referatsleiter Gem. § 6 Abs. 3, 1. Anstrich i. V. m. § 14 Abs. 1 der Satzung der KSW: je ein Vertreter der Zuwendungsgeber (Bund, Land und Stadt Weimar) 28 Anlageausschuss der Klassik Stiftung Weimar Referatsleiter ein Vertreter des BMF, der Stadt Weimar, des Hauses SachsenWeimar und Eisenach, der Klassik Stiftung Weimar sowie des TFM 29 Stiftungsrat der Stiftung Schloss Friedenstein Gotha der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in Der Stiftungsrat besteht aus je zwei Vertretern des Freistaates Thüringen (der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in und ein Vertreter des TFM) und der Stadt Gotha, einem Vertreter des Herzoglichen Hauses Sachsen Coburg und Gotha sowie vier weiteren 30 Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in Gemäß §2 Absatz 1 der Satzung sind Mitglieder des Stiftungsrates: zwei Vertreter des Bundes, zwei Vertreter des Landes Berlin, zwei Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen und je ein Vertreter der Länder Baden- Seite 5 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, RheinlandPfalz , Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, SchleswigHolstein und Thüringen 31 Stiftungsrat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Mitglieder der Stiftungsratsrats sind: der/die für Kultur zuständige Minister/in, BKM, TFM, Oberbürgermeister der Stadt Weimar, Landrat des LK Nordhausen, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland 32 Stiftungsrat Wartburgstiftung Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Präsident TLDA Dem Stiftungsrat gehören an: der/die für Kultur zuständige Minister/in, Wartburgstadt Eisenach, Oberhaupt des Hauses Sachsen-Weimar, Landrat des Wartburgkreises, Thüringer Finanzminister/in, EKM, TLDA, VG Mihla und Creuzburg, ein Vertreter des Stadtrates der Wartburgstadt Eisenach, Beauftragte/r der Bundesregierung für Kultur und Seite 6 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Medien (BKM) 33 Kuratorium Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in Das Gremium setzt sich drittelparitätisch zusammen aus Vertretern der Fraktionen des Deutschen Bundestags, der Bundesregierung und Repräsentanten der Bundesländer 34 Stiftungsrat Kulturstiftung der Länder bis 2014: der/die für Kultur zuständige Minister/in seit Ende 2014: der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in Gemäß § 6 Absatz 1 der Satzung besteht der Stiftungsrat aus jeweils einem Mitglied der Landesregierungen der an der Stiftung beteiligten Länder sowie ein bis zwei Mitgliedern der Bundesregierung. 35 Aufsichtsrat Thüringer Tourismus GmbH (TTG) Staatssekretärin für Europa und Kultur in der TSK s. Ressort TMWWDG 36 Kuratorium der Stiftung Vereinigte Kirchen- und Klosterkammer Erfurt stellv. Abteilungsleiter drei Vertreter der Katholischen Kirche in Thüringen, drei Vertreter der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland (EKM), ein Vertreter des Thüringer Finanzministeriums, ein Vertreter des für Kirchenfragen zuständigen Ministeriums 37 Kuratorium Deutsches Museum München Ministerpräsident Gemäß § 4 Absatz 1 der Satzung hat das Kuratorium maximal 400 Mitglieder. Nach Seite 7 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Absatz 2 gehören dem Kuratorium an: die Ehrenpräsidenten, die Ehrenmitglieder, die Ministerpräsidenten bzw. Regierenden Bürgermeister der Länder sowie ein weiterer Vertreter eines jeden Landes, der Bundesminister für Bildung und Forschung und der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, die ehemaligen Kuratoriums- und stellvertretenden Kuratoriumsvorsitzenden, Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats und Generaldirektoren, drei vom Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie zwei vom BBF benannte Vertreter sowie die gewählten Mitglieder. 38 Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in, Landeskonservator des Gemäß § 8 des Stiftungserrichtungsgesetzes besteht der Stiftungsrat aus bis zu acht Mitgliedern: Seite 8 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TLDA einem Vertreter des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst als Vorsitzenden, einem Vertreter des Finanzministeriums, einem Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr, dem Landeskonservator, zwei Vertretern des Arbeitskreises, Vertretern von Zuwendungsgebern, die auf Beschluss des Stiftungsrats Mitglied werden. 39 Kuratorium Bauhausverbund 2019 bis 2014: der/die für Kultur zuständige Minister/in seit Ende 2014: der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in Gemäß § 2 Absatz 1 der Geschäftsordnung setzt sich das Kuratorium aus den für Kultur zuständigen Ministern der am Verbund beteiligten Länder zusammen (BadenWürttemberg , Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Thüringen) 40 Deutsches Nationalkomitee für Denkmalschutz Mitglied / Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Gemäß § 2 Absatz 1 der Geschäftsordnung sind Mitglieder des Komitees sind Vertreter von Politik, Wirtschaft, Kirchen, kommunalen Spitzenverbänden, Medien sowie von Vereinigungen und Seite 9 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Organisationen, die mit Grundsatzfragen von Denkmalschutz und Denkmalpflege im weitesten Sinne befasst sind 41 Aufsichtsrat Deutsches Nationaltheater und Staatskapelle Weimar GmbH bis 2014: der/die für Kultur zuständige Minister/in seit Ende 2014: der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in, der/die für Kultur zuständige Abteilungsleiterin gem. § 10 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages hat der Aufsichtsrat bis zu sechs Mitglieder: bis zu drei Mitglieder werden vom Freistaat Thüringen und bis zu drei Mitglieder von der Stadt Weimar entsandt und abberufen 42 Stiftungsrat Kulturstiftung Meiningen Eisenach Vorsitz / Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Abteilungsleiterin, der für Theater zuständige Referatsleiter sowie der für Museen zuständige Referatsleiter gem. § 7 Abs. 1 der Satzung: fünf Vertreter des Freistaats Thüringen (davon 4 Vertreter vom des für Kultur zuständigen Ministeriums, ein Vertreter des TFM), je ein Vertreter des Landkreises SchmalkaldenMeiningen , des Wartburgkreises, der Städte Eisenach und Meiningen . 43 Stiftungsrat Kulturstiftung des Freistaats Thüringen Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, stellv. Abteilungsleiter Gemäß § 6 des Thüringer Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen besteht der Stiftungsrat aus acht Seite 10 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Mitgliedern: dem für Kunst zuständigen Minister als Vorsitzenden, einem Vertreter der TSK, je einem Vertreter des GStB, einem Vertreter des TLKT, dem Vorsitzenden des Kuratoriums sowie drei Vertretern des öffentlichen Lebens. 44 Stiftungsrat der Stiftung Ettersberg der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in, stellv. Abteilungsleiter Gemäß § 9 Absatz 1 der Satzung besteht der Stiftungsrat aus dreizehn stimmberechtigten Mitgliedern: Je einem Vertreter der TSK, des für Kultur zuständigen Ministeriums sowie des TFM, kraft Amtes den Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats und des Beirats für Aufarbeitung, drei Mitgliedern des TLT oder von diesem vorgeschlagene Persönlichkeiten, fünf weiteren Persönlichkeiten, dabei sollen in der Wissenschaft ausgewiesene Persönlichkeiten des In- und Auslands berücksichtigt werden. 45 Aufsichtsrat Internationalen Bauausstellung der/die für Kultur zuständige FF: TMIL Seite 11 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringen (IBA) GmbH Staatssekretär/in 46 Kuratorium der EKD zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 Ministerpräsident Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Mitglieder des Kuratoriums sind gemäß § 2 der Geschäftsordnung: BKM, der Bundesminister des Auswärtiges Amtes, des BMI, der Ministerpräsidenten der an der Finanzierung der staatlichen Geschäftsstelle „Luther 2017“ beteiligten Bundesländer oder eine Mitglied der jeweiligen Regierung (Sachsen, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Hessen, Brandenburg, Bayern), Vorsitzende des Rates der EKD, Landesbischöfin der EKM, Landesbischof der EvangelischLutherischen Landeskirche Sachsens, Vorsitzende des Lenkungsausschusses, Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg, Vorsitzende des Präsidiums der UEK, Leitender Bischof der VELKD, Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats Seite 12 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 47 IMAG „Demografischer Wandel“ Referent FF: TMIL 48 IMAG „Wachstumsinitiative Kyffhäuser“ Referatsleiter s. Ressort TMIL 49 IMAG „Wachstumsinitiative Altenburger Land“ Referatsleiter s. Ressort TMIL 50 IMAG „BUGA 2021“ Referatsleiter FF: TMIL 51 IMAG Landesgartenschau 2017 Apolda zwei Referatsleiter FF: TMIL 52 Fachbeirat Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen Referent FF: TMUEN 53 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie (AK IuK) Referatsleiter, Referent FF: TFM 54 StS AG Nachhaltigkeit der/die für Kultur zuständige Staatssekretär/in FF: TMUEN 55 Lenkungskreis zur Begleitung des Nachhaltigkeitsabkommens Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten FF: TMUEN 56 Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz Abteilungsleiterin Der Kulturausschuss ist ein ständiges Gremium (Unterausschuss) gemäß Abschnitt C der Geschäftsordnung der Seite 13 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Beschluss vom 19. November 1955 i. d. F. vom 29. August 2014. Dem Ausschuss gehören die Leiter der Kulturbzw . der Kunstabteilungen der Kultusressorts der Länder an. 57 Kuratorium Deutsche Digitale Bibliothek Abteilungsleiterin Gem. Art. 6 des Verwaltungsund Finanzabkommens der DDB: 9 Mitglieder: - je vier Vertreter der Länder, die von der Kultusministerkonferenz benannt werden, - je vier Vertreter des Bundes, die von der Bundesregierung benannt werden, und - einem von den kommunalen Spitzenverbänden benannten Vertreter 58 Baukommission der Klassik Stiftung Weimar Referatsleiter Gem. § 6 Abs. 3, 2. Anstrich i. V. m. § 15 Abs. 2 der Satzung der KSW: je ein Vertreter der Stiftung sowie der Bauverwaltung und Vertreter der fachlich für Kultur und Finanzen zuständigen obersten Seite 14 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Stellen des Bundes, des Landes, der jeweils zuständigen obersten Technischen Instanz (OTI) sowie der Stiftung 59 Referenten Arbeitsgruppe der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Referatsleiterin § 7 der Geschäftsordnung des Stiftungsrats der SPK: zuständigen Referenten der Ministerien bzw. Senatsverwaltungen der Stiftungsratsmitglieder (nach § 2 der Stiftungssatzung sind Mitglieder des Stiftungsrats: zwei Vertreter des Bundes, zwei Vertreter des Landes Berlin, zwei Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen und je ein Vertreter der Länder BadenWürttemberg , Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, RheinlandPfalz , Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, SchleswigHolstein und Thüringen. 60 Trägerverein Panoramamuseum Bad Frankenhausen Referatsleiter sieben Mitglieder: je ein Vertreter des für Kultur zuständigen Ministeriums, des Kyffhäuserkreises, der Stadt Seite 15 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Bad Frankenhausen und der Stadt Sondershausen, sowie 3 Privatpersonen 61 Verwaltungsrat Kloster Veßra Referatsleiter Gem. § 8 Abs. 1 Vereinsstatut: a) einem Vertreter des Freistaats Thüringen, den dieser selbst zu benennen hat, b) dem dritten Vorsitzenden des Vorstandes des HennebergischFränkischen Geschichtsvereins, zu dem zunächst und bis auf weiteres der Direktor des Museums berufen ist, c) dem ersten Vorsitzenden des Vorstandes des HennebergischFränkischen Geschichtsvereins. 62 Kuratorium Gerhard-Altenbourg-Preis Referatsleiter Gem. Nr. 3 der Richtlinie zur Vergabe des GerhardAltenbourg Preises des Lindenau-Museums – max. 17 Mitglieder: - der für Kunst und Kultur zuständige Vertreter beim des für Kultur zuständigen Ministeriums, - Landrat/rätin des Landkreises Altenburger Land - der OB der Stadt Altenburg - Direktor/in des Lindenau- Seite 16 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Museums Altenburg - Geschäftsführer/in der Sparkassen-Kulturstiftung hessen-Thüringen, - Vorstandsvorsitzende/r der Sparkasse Altenburger Land - mindestens 9, maximal elf Experten für Gegenwartskunst 63 Vorstand der Stiftung GerhardAltenbourg (Lindenau Museum) Referatsleiter ein Vertreter des für Kultur zuständigen Ministeriums, der Direktor des LindenauMuseums , der OB der Stadt Altenburg 64 Programmbestätigungskommission „Beseitigung der Schäden vom Hochwasser 2013“ Referentin s. Ressort TMIL 65 LAG Schule und Bibliothek Sachbearbeiter s. Ressort TMBJS 66 Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste(DZK) Abteilungsleiterin Nach § 7 der Satzung: 15 Mitglieder: - zwei Vertreterinnen des/der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, - je ein Vertreter/in des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums der Finanzen, - acht durch die Ständige Seite 17 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland benannte Vertreter/innen der Länder - je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages. 67 IMAG zur Umsetzung des Landeskonzepts Stärkung und Weiterentwicklung der Vermittlung von Medienkompetenz in Thüringen Referent o. Sachbearbeiter Kultur Referatsleiter Medien s. Ressort TMBJS 68 Beirat Institut für Steinkonservierung (IfS) e.V. Referatsleiter Gem. § 12 Abs. 2 der Satzung: - sechs bis acht Mitglieder aus den Bereichen Wissenschaft und Praxis, - je ein Vertreter der Zuwendungsgeber des zuständigen Ministeriums aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Thüringen, - je ein Vertreter der Denkmalfachbehörden von Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen Seite 18 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 69 Staatssekretärs-Arbeitsgruppe Priorisierung ELER Staatssekretärin s. Ressort TMIL 70 Aufsichtsrat Thüringer Landestheater und Thüringer Symphoniker SaalfeldRudolstadt GmbH Referatsleiter gem. § 11 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages: ein Vertreter des für Kultur zuständigen Ministeriums, zwei Vertreter der Stadt Rudolstadt, ein Vertreter der Stadt Saalfeld, zwei Vertreter des LK SaalfeldRudolstadt 71 Aufsichtsrat Theater und Philharmonie Thüringen (TPT) GmbH Abteilungsleiterin gem. § 11 des Gesellschaftsvertrages: ein Vertreter des für Kultur zuständigen Ministeriums; fünf Vertreter der Stadt Gera, zwei Vertreter der Stadt Altenburg, zwei Vertreter des LK Altenburger Land, der Vorsitzende des Betriebsrates und sein Stellvertreter 72 Aufsichtsrat Theater Nordhausen/LohOrchester Sondershausen GmbH Referent gem. § 13 des Gesellschaftsvertrages: ein Vertreter des für Kultur zuständigen Ministeriums, drei Vertreter der Stadt Nordhausen, zwei Vertreter der Stadt Sondershausen, Seite 19 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) je ein Vertreter des LK Nordhausen, des Kyffhäuserkreises und des Betriebsrates 73 Kuratoriumssitzung des Mitteldeutsche Barockmusik e.V. Referatsleiter Gem. § 13 der Satzung: je ein Vertreter des Bundes und der Länder Sachsen, SachsenAnhalt und Thüringen 77 Deutsche Schillerstiftung von 1859 Referatsleiter je ein Vertreter des in Thüringen für Kultur zuständigen Ministeriums, des für Kultur zuständigen Ministeriums des Freistaats Sachsen, des Freistaats Bayern, der Stadt Weimar, der Bayerischen Akademie der Schönen Künste, der Klassik Stiftung Weimar, der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung, der Kester – Haeusler- Stiftung, der Deutschen Schillergesellschaft, der Christian und Ursula FerberStiftung , bis zu sechs weitere Mitglieder 75 IMAG „Luther 2017“ Reformationsbeauftragter , insgesamt 15 Mitglieder: je ein Vertreter Seite 20 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Sachbearbeiter RefoStab der Thüringer Ministerien, der Referate der Abteilung 4 der TSK, der TTG 76 Thüringer Arbeitsgruppe (ThüAG) zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums „Luther 2017“ Reformationsbeauftragter , Sachbearbeiter RefoStab ca. 26 Mitglieder: Mitglieder der IMAG „Luther 2017“, Vertreter von Kirche, Kommune, Tourismus und Kulturinstitutionen 77 Lenkungsausschuss „Luther 2017“ Reformationsbeauftragter ca. 30 Mitglieder: Vertreter der an der Vorbereitung und der Durchführung des Reformationsjubiläums beteiligten Institutionen von Kirche, Bund, Länder und Kommunen 78 Aufsichtsausschuss der staatlichen Geschäftsstelle „Luther 2017“ Reformationsbeauftragter ca. zehn Mitglieder: je ein Vertreter der an der Finanzierung der staatlichen Geschäftsstelle beteiligten Länder (Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern, Hessen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz), BKM, Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt, Staatliche Geschäftsstelle „Luther 2017“ Seite 21 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 79 Gemeinsamer Beirat der beiden Geschäftsstellen (EKD und Staat) Reformationsbeauftragter Ein Vertreter des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, die im Kuratorium zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 vertretenen Länder entsenden fünf Vertreter, der Rat der Evangelischen Kirche entsendet sechs Vertreter 80 Fachbeirat „Luther 2017“ Reformationsbeauftragter , Sachbearbeiter RefoStab sechs Sachverständige aus Kirche, Kultur und Wissenschaft Fahrtkostenerstatt ung der Fachbeiratsmitglie der 52 EUR 81 Konferenz der Kirchenreferenten Referatsleiter Kirchenreferenten der Länder und des Bundes 82 Interministerielle Arbeitsgemeinschaft „Neureligiöse Bewegungen und Sondergemeinschaften“ Referatsleiter TSK, TMIK, TMBJS, TMWWDG, TMASGFF, TMMJV 83 Bildungskammer der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Referatsleiter Die übrige Zusammensetzung des Gremiums fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Landesregierung. 84 Kirchengespräche Staatssekretär, Referatsleiter Kirchenvertreter, wechselnde Vertreter der Fachressorts 85 Programmbeirat des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Referatsleiter Koordinierung durch TMBJS Seite 22 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 86 Interministerielle Bundesratskoordninierung Referent alle Ressorts 87 IMAG „Biathlon WM 2020“ stellv. Abteilungsleiter FF: TMBJS 88 IMAG Landesgartenschau 2015 Schmalkalden 2 Referatsleiter FF: TMIL 89 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplanes zur Umsetzung der UN-BRK Referatsleiter, Sachbearbeiter FF: TMASGFF 90 Beirat für Thüringen der BARegionaldirektion Sachsen-AnhaltThüringen Stellv. Abteilungsleiter TMASGFF, TMBJS, die weitere Zusammensetzung des Gremiums fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Landesregierung Seite 23 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Bildung Jugend und Sport 1 Kuratorium Stiftung Thüringer Sporthilfe Ministerin für Bildung, Jugend und Sport FF: TMBJS TFM, Präsident des Landessportbundes sowie weitere Vertreter aus Sport, Politik, Wirtschaft und anderen gesellschaftlichen Bereichen (63 Personen) 2 Präsidium Stiftung Thüringer Sporthilfe Ministerin für Bildung, Jugend und Sport FF: TMBJS TFM, LSB, ehem. Athletin, Vertreter der Bauerfeind AG, des VWT, des Trägervereins Olympiastützpunkt Thüringen, der IHK Erfurt sowie des Sparkassen- und Giroverbandes HessenThüringen 3 Verbandsrat Zweckverband „Thüringer Wintersportzentrum Oberhof“ Ministerin für Bildung, Jugend und Sport drei Vertreter der Stadt Oberhof, zwei Vertreter des LK Schmalkalden-Meiningen, vier Vertreter des Freistaats Thüringen 4 Stiftungsrat Stiftung Europäische Jugend- und Begegnungsstätte Weimar Ministerin für Bildung, Jugend und Sport TMBJS, OB Weimar sowie Vertreter auf Vorschlag des Landesjugendhilfeausschusses, des Landesjugendrings und des TLTs Seite 24 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 5 Landeskuratorium für Erwachsenenbildung Referatsleiter, Referent oder Sachbearbeiter stimmberechtigte Mitglieder: DGB-Bildungswerk, Bildungswerk ver.di Thüringen, Ländliche Erwachsenenbildung Thüringen e. V., Landvolkbildung Thüringen e. V., AWO Bildungswerk Thüringen gGmbH, Bildungswerk im Bistum Erfurt, Evangelische Erwachsenenbildung Thüringen, PARITÄTISCHES Bildungswerk LV Thüringen e. V., LSB Bildungswerk Thüringen GmbH, BWTW, Arbeit und Leben Thüringen e. V., Diakonisches Bildungsinstitut, AG regionale Bildung Ländliche Heimvolkshochschule Thüringen e. V., Katholische Landvolkshochschule Eichsfeld e. V., Katholische Heimvolkshochschule St. Ursula, Thüringer SK: Ist-Ausgaben 2013: 535 Euro SK: Ist-Ausgaben 2014: 757 Euro Seite 25 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Volkshochschulverband, drei Vertreter der VHS Thüringen Mitglieder mit beratender Stimme: LZT, EAH 6 Beirat für Lehrerbildung gemäß § 4 Absatz 3 Thüringer Lehrerbildungsgesetz (ThürLbG) Staatssekretär Referatsleiter TMBJS je ein Vertreter der in § 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 ThürLbG genannten Hochschulen, je ein Vertreter der Staatlichen Studienseminare für Lehrerausbildung, des ThILLM, der Staatlichen Schulämter und der Ausbildungsschulen 7 Beirat Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien Staatssekretär, Abteilungsleiter, Referatsleiter TMBJS je ein Vertreter der TLM, des MDR, eines internationalen Kooperationspartners des Instituts, eines außerschulischen Kooperationspartners des Instituts, eines nationalen Kooperationspartners des Instituts im Hochschulbereich, eines anderen Landesinstituts, der Profession Schulpädagogik SK: 1.034,02 Euro SK: 2.611,70 Euro Seite 26 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) an einer Hochschule, des Thüringischen Hauptstaatsarchiv, eines Staatlichen Studienseminars, eines Staatlichen Schulamtes, der Kirchen, der Profession Erziehungswissenschaft, Schulpädagogik und Schulentwicklung einer Thüringer Universität, für Sonderpädagogik und Leitungsmitglieder des ThILLM 8 Landesausschuss für Berufsbildung zwei Referatsleiter FF: TMASGFF 9 Vorstand Jugendberufsberufshilfe Thüringen e. V. Referatsleiter lt. Satzung sieben Vorstandsmitglieder 11 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie Referent FF: TFM 12 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen (IT) Zentralabteilungsleiter FF: TFM 13 AG-VIS – ressortoffene Anwendungsgruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Referent FF: TFM Seite 27 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 14 Informationssicherheitsmanagement -Team Referent FF: TFM 15 LAG "Hilfen zur Erziehung" mit sieben (Unter)-Arbeitsgruppen Referent vier Sachbearbeiter Zusammenschluss der im Freistaat Thüringen tätigen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe und der Träger geförderter Maßnahmen sowie der Träger von Internaten, die keiner Spezialschule zugeordnet sind 16 Vertreterversammlung Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Referent § 6 Abs. 1 der Satzung Die Vertreterversammlung besteht aus je 13 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber (§ 43 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 44 Abs. 2a SGB IV). Von den Mitgliedern der Vertreterversammlung kommen je drei Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber aus dem Landesbereich. Als Vertreter der Versicherten können bis zu vier Beauftragte einer Seite 28 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Gewerkschaft oder einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung, als Vertreter der Arbeitgeber bis zu vier Beauftragte einer Vereinigung von Arbeitgebern der Vertreterversammlung angehören (§ 51 Abs. 4 SGB IV). 17 Unfallverhütungsausschuss Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Referent insgesamt sechs Mitglieder § 11 Abs. 1 Satz 1 der Satzung Die Selbstverwaltungsorgane können Ausschüsse bilden; sie regeln bei Bedarf das Verfahren dieser Ausschüsse. Zu Mitgliedern können bis zur Hälfte der Mitglieder einer jeden Gruppe auch Stellvertreter von Mitgliedern des Organs bestellt werden. 18 IMAG Oberhof Referatsleiter, Sachbearbeiterin Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN 19 Unterarbeitsgruppe - Referatsleiter, Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, Seite 29 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Sport/Wald/Trinkwasser Sachbearbeiterin 20 Unterarbeitsgruppe - Klima/Energie Referatsleiter, Sachbearbeiterin Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, 21 Arbeitsgruppe „Biathlon WM 2020“ Staatssekretärin alle fachlich betroffenen Ressorts 22 AG „ressortübergreifende Vereinbarung zum Kinderschutz“ Sachbearbeiter FF: TMBJS 23 IMAG "Luther 2017" Referent FF: TSK 24 IMAG "Demografischer Wandel" Referent FF: TMIL 25 AG "Umsetzung des Landeskonzepts zur Stärkung und Weiterentwicklung der Vermittlung von Medienkompetenz in Thüringen" Referent FF: TSK 26 Programmbeirat des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Staatssekretär je ein Vertreter: TSK und Thüringer Ministerien, evangelische Kirche, katholische Kirche, Jüdische Landesgemeinde, DGB, VWT, GStB, TLKT, Bürgerbündnisse aus den vier Thüringer Planungsregionen maximal vier weitere Vertreter Seite 30 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) können durch das federführende Ministerium kooptiert werden 27 Beirat für Thüringen der Bundesagentur für Arbeit RD SAT Referatsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMASGFF, VWT, BWTW, Gewerkschaften Seite 31 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 1 AG „Ressortübergreifende Vereinbarung zum Kinderschutz“ Referent FF: TMBJS 2 Gewährträgerversammlung Thüringer Fernwasserversorgung - Anstalt öffentlichen Rechts - Referatsleiter FF: TMUEN 3 Thüringer Gewässerbeirat Sachbearbeiter FF: TMUEN 4 IMAG „Demografischer Wandel“ Referatsleiter FF: TMIL 5 IMAG „Regionalentwicklung“ Referatsleiter FF: TMIL 6 IMAG „Luther 2017“ Referatsleiter FF: TMIL 7 ThüAG zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums „Luther 2017“ Referatsleiter FF: TSK 8 IMAG „Breitbandpolitik“ Referatsleiter FF: TMWWDG 9 Steuerungskreis Infrastruktur Referatsleiter FF: LEG 10 AG “Nachhaltige Entwicklung“ Referatsleiter FF: TMUEN Seite 32 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 11 Programmbestätigungskommission „Beseitigung der Schäden vom Hochwasser 2013“ Referatsleiter FF: TMIL 12 IMAG „BUGA 2021“ Referatsleiter FF: TMIL 13 IMAG „Landesgartenschau 2015“ Referatsleiter FF: TMIL 14 IMAG „Landesgartenschau Apolda“ Referatsleiter FF: TMIL 15 IMAG „Biathlon WM 2020“ Abteilungsleiter FF: TMBJS 16 Thüringer Krankenhausplanungsausschuss Referent FF: TMASGFF 17 Gemeinsame Kommission nach Art. 14 GSG Referent FF: TMASGFF 18 Gemeinsames Landesgremium nach § 90 SGB V Referent FF: TMASGFF 19 Landesfachausschuss für Kur- und Bäderwesen Referatsleiter FF: TMWWDG 20 Verwaltungsrat Thüringer Fernwasserversorgung Abteilungsleiter s. Ressort TMUEN 21 Verwaltungsrat der Thüringer Verwaltungsschule Abteilungsleiter drei Mitglieder Land vier kommunale Mitglieder Seite 33 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 22 Beirat für kommunale Finanzen Abteilungsleiter Vertreter der Landkreise und Gemeinden SK: 21.553,88 EUR (Gutachten) SK: 64.661,62 EUR (Gutachten) 23 Präventionsrat gegen politischen Extremismus Eisenach Referatsleiter Vertreter der Stadtratsfraktionen (außer NPD), Ordnungsamt, Staatliches Schulamt Westthüringen, Jugendamt, Gleichstellungsbeauftragte, Polizei 24 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen Referatsleiter FF: TFM 25 AG-VIS - Ressortoffene Anwendergruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Sachbearbeiter FF: TFM 26 Projektgruppe Digitales Magazin Sachbearbeiter Direktor des Hauptstaatsarchivs, Referent und Projektmitarbeiter des Hauptstaatsarchivs, TFM, TMIK 27 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie Referent FF: TFM 28 Informationssicherheits- Sachbearbeiter FF: TFM Seite 34 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) management-Team 29 Landesausschuss für Berufsbildung Referent FF: TMASGFF 30 Prüfungskommission für die Zwischenprüfung im Grundlehrgang im Rahmen der Ausbildung im mittleren und gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst bei der Stadt Gera Fachlehrer Angehörige der Berufsfeuerwehr Gera PK: ca. 2.340,00 EUR SK: ca. 60,00 EUR PK: ca. 2.340,00 EUR SK: ca. 60,00 EUR 31 Unterausschuss LPA zum Thema Entbürokratisierung in der Pflegedokumentation Referatsleiter TLVwA Vertreter des nachgeordneten Bereiches des TMIK 32 Arbeitsgruppe Qualität in der Pflegeversicherung Referent und zwei Sachbearbeiter des TLVwA Vertreter des nachgeordneten Bereiches des TMIK 33 Bundesweiter Facharbeitskreis Heimrecht Referatsleiter TLVwA Vertreter des nachgeordneten Bereiches des TMIK 34 Landesbeirat Rettungswesen TMIK (geschäftsführend) TMASGFF, Kommunale Spitzenverbände, Hilfsorganisationen, Versicherungen 35 Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz TMIK (geschäftsführend) TMASGFF, Kommunale Spitzenverbände, Vertreter der Feuerwehr, Hilfsorganisationen, Gewerkschaftsvertreter, 36 Verwaltungsrat Referatsleiter je ein Vertreter aus den Seite 35 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement (THUELIMA) Ressorts und der Staatskanzlei gem. § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung der THUELIMA 37 IMAK „Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit“ Referent s. TMBJS 38 Thüringer Arbeitskreis der Behördenbibliotheken Sachbearbeiterin Landtag, alle Ressorts und TSK sowie nachgeordnete Behörden 39 Erweitertes Interministerielles KoordinierungsgremiumGeoinformationszentrum Abteilungsleiter, Sachbearbeiter (nachgeordneter Bereich) s. Ressort TMIL 40 Thüringer Verkehrssicherheitsrat Referent s. Ressort TMIL Seite 36 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 1 IMAK „Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit“ Staatssekretärin weitere Vertreter der Landesregierung 2 IMAG „Aufarbeitung SED-Unrecht“ (einschließlich AG Tod Matthias Domaschk sowie AG Tod Hans-Jürgen Neuber) Staatssekretärin weitere Vertreter der Landesregierung 3 LAG Kommunale Ausländer- und Integrationsbeauftragte Thüringens Migrationsbeauftragte haupt- und ehrenamtliche Ausländer- und Integrationsbeauftragte aus den Kommunen und Landkreisen Thüringens ./. ./. 4 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen (IT) Zentralabteilungsleiter FF: TFM 5 AG-VIS – ressortoffene Anwendungsgruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Referatsleiter FF: TFM 6 Informationssicherheitsmanagement -Team Referatsleiter FF: TFM 7 Thüringer Arbeitskreis der Behördenbibliotheken Sachbearbeiter Landtag, alle Ressorts und TSK sowie nachgeordnete Behörden 8 Verwaltungsrat Zentralabteilungsleiter je ein Vertreter aus den Seite 37 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) des Landesbetriebes Thüringer Liegenschaftsmanagement (THUELIMA) Ressorts und der Staatskanzlei gem. § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung der THUELIMA 9 IMAG Anerkennung ausländischer Abschlüsse Migrationsbeauftragte FF: TMWWDG 10 AK Informations- und Kommunikationstechnologie Referatsleiter, Referent FF: TFM 11 IMAG „Luther 2017“ Referatsleiter s. TSK 12 IMAG „Demografischer Wandel“ Referatsleiter FF: TMIL 13 IMAG Großprojekt Kali und Salz Referatsleiter s. TSK 14 StS AG Nachhaltigkeit Staatssekretärin FF: TMUEN 15 ThüAG zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums „Luther 2017“ Referatsleiter s. TSK Seite 38 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Finanzministerium 1 Trägerversammlung Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba) Finanzministerin gemäß § 8 Abs. 1 der Satzung der Helaba besteht die Trägerversammlung aus neun Vertretern des SGVHT, zwei Vertretern des Landes Hessen sowie je einem Vertreter des Freistaats Thüringen, des RSGV, des SVWL, der Fides Beta GmbH und der Fides Alpha GmbH 2 Ausschuss der Trägerversammlung Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale Finanzministerin s. Trägerversammlung der Helaba (die Mitglieder werden von der Trägerversammlung gewählt) 3 Verwaltungsrat der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale Staatssekretär gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung der Helaba setzt sich der Verwaltungsrat aus 17 Vertretern des SGVHT, 12 Bediensteten der Landesbank, 2 Vertreter des Landes Hessen sowie je einem Vertreter des Freistaats Thüringen, des RSGV, des SVWL, der Fides Beta GmbH und der Fides Alpha GmbH zusammen 4 Beteiligungsausschuss Staatssekretär s. Verwaltungsrat (die Mitglieder Seite 39 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) des Verwaltungsrates Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale werden vom Verwaltungsrat gewählt) 5 Prüfungsausschuss des Verwaltungsrates Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale Staatssekretär s. Verwaltungsrat (die Mitglieder werden vom Verwaltungsrat gewählt) 6 Verwaltungsrat Thüringer Aufbaubank Staatssekretär FF: TMWWDG gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Aufbaubankgesetz: 6 von der Landesregierung entsandte Vertreter (zwei Mitglieder der Landesregierung je ein Mitglied des Landes, der Wirtschaft, der Banken und der ehemalige Thüringer Kreditmediator) 7 Stiftungsrat Wartburgstiftung Finanzministerin FF: TSK 8 Vorstand Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Referatsleiterin § 6 Abs. 2 der Satzung Der Vorstand besteht aus je vier Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber (§ 43 Abs. 1 Satz 1 und § 44 Abs. 2a SGB IV). Von den Mitgliedern des Vorstandes kommt je ein Vertreter der Versicherten und Seite 40 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) der Arbeitgeber aus dem Landesbereich. 9 Vertreterversammlung Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Referatsleiterin § 6 Abs. 1 der Satzung Die Vertreterversammlung besteht aus je 13 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber (§ 43 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 44 Abs. 2a SGB IV). Von den Mitgliedern der Vertreterversammlung kommen je drei Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber aus dem Landesbereich. Als Vertreter der Versicherten können bis zu vier Beauftragte einer Gewerkschaft oder einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung, als Vertreter der Arbeitgeber bis zu vier Beauftragte einer Vereinigung von Arbeitgebern der Vertreterversammlung angehören (§ 51 Abs. 4 SGB IV). 10 Rechnungsprüfungsausschuss Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Referatsleiterin insgesamt sechs Mitglieder § 11 Abs. 1 Satz 1 der Satzung Die Selbstverwaltungsorgane Seite 41 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Rechts können Ausschüsse bilden; sie regeln bei Bedarf das Verfahren dieser Ausschüsse. Zu Mitgliedern können bis zur Hälfte der Mitglieder einer jeden Gruppe auch Stellvertreter von Mitgliedern des Organs bestellt werden. 11 Stiftungsrat Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt Referent FF: TMIL 12 Stiftungsrat Stiftung Naturschutz Thüringen Referatsleiterin FF: TMUEN 13 Stiftungsrat Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Referatsleiter FF: TMASGFF 14 Aufsichtsrat Lotterie Treuhandgesellschaft mbH Thüringen Abteilungsleiter, Referatsleiter, Referent gem. § 13 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag drei vom TFM entsandte Mitglieder 15 Aufsichtsrat Messe Erfurt GmbH Staatssekretär, Referatsleiter FF: TMWWDG, gem. § 12 Gesellschaftsvertrag bis zu sechs vom Freistaat entsandte Vertreter 16 Anstalts- und Gewährträgerversammlung Thüringer Fernwasserversorgung - Anstalt öffentlichen Rechts – Referatsleiter, Referatsleiter § 13 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Fernwasserversorgung: sechs Vertreter des Freistaats Thüringen und vier Vertreter des Fernwasserzweckverband Seite 42 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Nord- und Ostthüringen 17 Aufsichtsrat Thüringer Landgesellschaft mbH Referatsleiter, Referentin FF: TMIL, gem. § 11 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: acht vom Freistaat entsandte Mitglieder 18 Verwaltungsrat Thüringer Fernwasserversorgung - Anstalt öffentlichen Rechts – Referatsleiterin, Referent FF: TMUEN gem. § 10 Abs. 1 der Satzung der Thüringer Fernwasserversorgung benennt der Freistaat Thüringen sechs Mitglieder und Fernwasserzweckverband Nordund Ostthüringen drei Mitglieder 19 Verbandsrat Zweckverband Thüringer Wintersportzentrum Referatsleiterin FF: TMBJS 20 Aufsichtsrat Flughafen Erfurt GmbH Referatsleiterin, Referent FF: TMIL gem. § 13 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: fünf vom Freistaat entsandte Mitglieder und ein Mitglied der Stadt Erfurt 21 Stiftungsrat Stiftung Schloss Friedenstein Referatsleiter FF: TSK 22 Stiftungsrat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora Referentin FF: TSK 23 Stiftungsrat Referent FF: TSK Seite 43 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Stiftung Ettersberg 24 Beirat Öffentliche Unternehmen/ Institutionen, Kommunen, Sparkassen, Landesbank HessenThüringen Girozentrale Abteilungsleiter § 20 Abs. 2 der Satzung der Helaba: „Im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates beruft der Vorstand die Beiratsmitglieder …“ 25 Aufsichtsrat Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) Staatssekretär Abteilungsleiter FF: TMWWDG gem. § 9 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: sechs vom Land entsandte Vertreter 26 Aufsichtsrat Internationale Bauausstellung Thüringen GmbH (IBA Thüringen) Abteilungsleiter FF: TMIL gem. § 12 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag: neun vom Land entsandte Mitglieder 27 Aufsichtsrat bm-t beteiligungsmanagement thüringen gmbh Abteilungsleiter FF: TMWWDG gem. § 11 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: zwei vom Freistaat und zwei von der TAB entsandte Mitglieder 28 Verwaltungsrat ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts - Staatssekretär FF: TMIL gem. § 6 Abs. 2 Nr. 3 Thüringer Gesetz über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ 29 Aufsichtsrat Deutsches Nationaltheater und Staatskapelle Weimar GmbH - Staatstheater Thüringen – Referatsleiter FF: TSK gem. § 10 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: sechs Aufsichtsratsmitglieder, Seite 44 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) davon drei Mitglieder vom Land und drei von der Stadt Weimar 30 Verwaltungsrat Universitätsklinikum Jena Staatssekretär s. Ressort TMWWDG § 98 Abs. 3 Nr. 2 Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) 31 Beteiligungsausschuss Venture Capital Thüringen GmbH & Co. KG Referentin FF:. TMWWDG gem. § 13 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag: zwei vom Freistaat entsandte Mitglieder und ein Mitglied der tbg Technologie-BeteiligungsGesellschaft mbH 32 Investitionsausschuss Private Equity Thüringen GmbH & Co. KG Referentin FF: TMWWDG gem. § 16 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages entsendet das Land zwei Vertreter in den Investitionsausschuss 33 Aufsichtsrat IMMS - Institut für Mikroelektronik und MechatronikSysteme gGmbH Referent FF: TMWWDG gem. § 12 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: sechs vom Land entsandte Vertreter 34 Aufsichtsrat Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH Sachbearbeiter s. Ressort TMIL gem. 13 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: vier Vertreter des Landes und ein Mitglied des TLKT 35 Aufsichtsrat Referatsleiter FF: TMWWDG Seite 45 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Tourismus GmbH gem. § 13 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag: zehn vom Freistaat bestellte Mitglieder, und je ein vom DEHOGA Thüringen e.V. und Verband der Tourismusunternehmen in Thüringen e.V. entsandtes Mitglied 36 Aufsichtsrat Thüringer Lehr-, Prüf- und Versuchsgut GmbH Referatsleiter s. Ressort TMIL gem. § 13 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag: Benennungsrecht für ein Mitglied 37 Stiftungsrat Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten Referatsleiter FF: TSK 38 Kuratorium Stiftung Vereinigte Kirchen- und Klosterkammer Erfurt Referatsleiter FF: TSK 39 Aufsichtsrat Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH (BATT) Referatsleiter FF: TMWWDG gem. § 9 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag Entsendungsrecht für vier Landesvertreter 40 Stiftungsrat Kulturstiftung Meiningen Eisenach Referent s. TSK 41 Stiftungsrat Referent s. TMASGFF Seite 46 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Stiftung FamilienSinn 42 Stiftungsrat Referenten-AG Klassik Stiftung Weimar Staatssekretär Referatsleiter s. TSK 43 Anlageausschuss Klassik Stiftung Weimar Referatsleiter s. TSK 44 Erweitertes Interministerielles KoordinierungsgremiumGeoinformationszentrum Referatsleiterin s. Ressort TMIL 45 Verwaltungsrat Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement Referatsleiter je ein Vertreter aus den Ressorts und der Staatskanzlei gem. § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung der THUELIMA 46 AG-VIS - Ressortoffene Anwendergruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Sachbearbeiter FF: TFM Vertreter aller Ressorts und nachgeordneter Einrichtungen 47 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie 2 x Referatsleiter/-in, Referenten FF: TFM Vertreter aller Ressorts, der TSK, sowie TRH, TLRZ, Hauptstaatsarchiv 48 Lenkungsausschuss E-Gouvernment-Strategie Thüringen Zentralabteilungsleiter FF: TFM Zentralabteilungsleiter aller Ressorts einschließlich TSK 49 Informationssicherheitsmanagement Team Referent, Sachbearbeiter FF: TFM TSK, alle Ressorts, TLT; TRH, TLfDI und TLBV 50 Beirat Sondervermögen Referent, je zwei Vertreter TMUEN und Seite 47 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) „Ökologische Altlasten in Thüringen“ Sachbearbeiter TFM 51 Bewilligungsausschuss des Konsolidierungsfonds Referatsleiter TFM, TMWWDG, TAB gem. Programmvereinbarung in Ergänzung der Rahmenvereinbarung in der gültigen Fassung über die Mitwirkung der TAB bei der Richtlinie zum Förderprogramm Thüringer Konsolidierungsfonds für kleine und mittlere Unternehmen, i. d. F. vom 05.02.2015 § 4 Abs. 3 52 Landesbürgschaftsausschuss Referatsleiter TFM, TMWWDG Geschäftsbanken Thüringens, Vertreter des TLT Richtlinie für die Übernahme von Bürgschaften durch den Freistaat Thüringen zugunsten der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe (Landesbürgschaftsprogramm) i. d. F. d. A. vom 19.06.2014 Ziff. 11 53 Bürgschaftsausschuss Thüringer Aufbaubank (TAB-Bürgschaftsausschuss) Referatsleiter TFM, TMWWDG, TAB, Geschäftsbanken Thüringens Richtlinie für die Übernahme von Bürgschaften durch den Freistaat Thüringen zugunsten Seite 48 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe (Landesbürgschaftsprogramm) i. d. F. d. A. vom 19.06.2014 Ziff. 10 54 Bewilligungsausschuss der Bürgschaftsbank Thüringen GmbH Referatsleiter TFM, TMWWDG, TAB, Wirtschaftsorganisationen, Kreditinstitute Gesellschaftsvertrag der BBT, § 32 Abs. 2, Satz 2 55 Garantieausschuss Mitarbeiterbeteiligungsprogramm Referatsleiter TFM, TMWWDG Kammern, Geschäftsbanken Richtlinien für die Übernahme von Garantien für Arbeitnehmerbeteiligungen im Freistaat Thüringen (Mitarbeiterbeteiligungsprogram m) i. d. F. d. Ä. vom 15.06.2014 Tz. 7.5 56 IMAG WGT-Liegenschaften Thüringen Referatsleiter Vertreter des TFM, des TMUEN, des TMIL, LEG § 4 Abs. 1 des Thüringer Liegenschaftsverwertungsgeset zes 57 Kuratorium Stiftung Thüringer Sporthilfe Staatssekretär FF: TMBJS (ehem. TMASGFF) TFM 58 Präsidium Stiftung Thüringer Sporthilfe Staatssekretär FF: TMBJS (ehem. TMASGFF) TFM Seite 49 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 59 Projektgruppe Digitales Magazin – Referenten AG Referatsleiter, Referent Direktor des Hauptstaatsarchivs, Referent und Projektmitarbeiter des Hauptstaatsarchivs, TFM, TMIK 60 Kuratorium der Stiftung Thüringer Beteiligungskapital (ThüB) Abteilungsleiter FF: TMWWDG TFM, TAB (Mitglieder sind die Institutionen) 61 IMAG „BUGA 2021“ Referatsleiterin FF: TMIL 62 IMAG „Demografischer Wandel“ Referatsleiterin FF: TMIL 63 IMAG Großprojekt Kali und Salz Referatsleiterin s. TSK Seite 50 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 1 Verwaltungsrat Thüringer Aufbaubank Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft s. Ressort TFM 2 Stiftungsverwaltung Carl Zeiss Stiftung Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Der Stiftungsverwaltung gehören laut Satzung die jeweiligen für die wissenschaftlichen Hochschulen der Länder Baden-Württemberg und Thüringen zuständigen Minister an. Der Vorsitz obliegt dem baden-württembergischen Minister. 3 Aufsichtsrat Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft s. Ressort TFM 4 Aufsichtsrat Thüringer Tourismus GmbH Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zwei Mitglieder der Landesregierung drei Vertreter des Landes ein Vertreter Hotel/Gaststätten ein Vertreter Tourismuswirtschaft fünf von der Gesellschafterversammlung auf Vorschlag des Aufsichtsratsvorsitzenden gewählte Mitglieder 5 Kuratorium Minister für Wirtschaft, Dem Kuratorium gehören laut Seite 51 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) STIFT Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Satzung an: a) der für Wirtschaft zuständige Minister als Vorsitzender, b) der für Wissenschaft zuständige Minister als sein Stellvertreter, c) ein durch die Landesregierung entsandter Vertreter, d) drei Vertreter der Landtagsfraktionen, e) ein vom VWT entsandter Vertreter, f) ein von der AG Thüringer IHK entsandter Vertreter, h) ein von der AG Thüringer HWK entsandter Vertreter, h) ein der TAB entsandter Vertreter, i) zwei von der Thüringer Landesrektorenkonferenz entsandte Vertreter, die sowohl die Universitäten als auch die Fachhochschulen repräsentieren sollen, j) und ein von den außeruniversitären Forschungseinrichtungen entsandter Vertreter. Seite 52 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 6 IMAK des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Referent siehe TSK 7 Programmbeirat des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Referent Koordinierung durch TMBJS 8 AG - VIS - Ressortoffene Anwendergruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Sachbearbeiter, Leiter der Registratur FF: TFM 9 Verwaltungsrat Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement Referatsleiterin siehe Ressort TFM 10 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie Referent FF: TFM 11 Informationssicherheitsmanagement -Team Thüringen Referent FF: TFM 12 AG Standardisierung (IT) Referent FF: TFM 13 Beirat Umweltzentrum des Handwerks Thüringen Referent FF: TMUEN 14 Stiftungsrat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten Referentin siehe TSK 15 Beirat zur Begleitung der Kulturentwicklungskonzeption Referentin drei Vertreter der Ministerien, je ein Vertreter: Heimatbund Thüringen, Kulturrat Thüringen, Verband Bildender Künstler, Seite 53 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TLKT 16 Verbandsrat Zweckverband „Thüringer Wintersportzentrum Oberhof“ Referatsleiter drei Vertreter der Stadt Oberhof zwei Vertreter des LK Schmalkalden-Meiningen, vier Vertreter des Freistaats Thüringen 17 Aufsichtsrat Oberhof-Sportstätten GmbH Referatsleiter ein Vertreter der Stadt Oberhof zwei Vertreter des LK Schmalkalden-Meiningen drei Vertreter des Freistaats Thüringen 18 Trägerversammlung ServiceQualität Deutschland in Thüringen Referentin je ein Vertreter: TTG, HOGA Förderverein Thüringen e.V., DEHOGA Thüringen e. V., Erfurt Tourismus und Marketing GmbH, Deutsches Jugendherbergswerk LV Thüringen e. V., Tourismusverband der Welterberegion Wartburg Hainich e. V., IHK Erfurt, IHK Südthüringen, IHK Ostthüringen, LAG Ferien auf dem Lande in Thüringen e. V., Regionalverbund Thüringer Wald, Verein Städtetourismus in Seite 54 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringen‘ e. V., Verband Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e. V., JenaKultur TMWWDG 19 Kompetenzgruppe Barrierefreier Tourismus Referentin Thüringer Heilbäderverband e.V., Regionalverbund Thüringer Wald e.V., LAG „Ferien auf dem Lande“ e.V., AktivLebenKonzept e.V., Fachhochschule Erfurt, Institut für Verkehr und Raum BMB, TMASGFF, Erfurt Tourismus und Marketing GmbH, DEHOGA Thüringen Kompetenzzentrum GmbH, Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V., Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband LV Thüringen e.V., LV der Hörgeschädigten e.V., Nationalpark Hainich, Zweckverband Wirtschaftsförderung Weimar, Stadtverwaltung Weimar, Fachreferentin für Behinderte Seite 55 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) und Senioren, Stadtverwaltung Jena, Landesvertretung Selbsthilfe, Körperbehinderte Thüringen Thüringer Museumsverband e.V. Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten e.V., Verein Städtetourismus in Thüringen e.V. Verband Naturpark Thüringer Wald e.V., Blinden- und Seebehindertenverband Thüringen e.V., LV der Gehörlosen Thüringen e.V., Congress Centrum Suhl GmbH, TMWWDG 20 Landesfachausschuss für Kur und Bäderwesen Referentin TMWWDG, TMIK, TMASGFF, TMIL, Thüringer Heilbäderverband e. V., DEHOGA Thüringen e. V., Regionalverbund Thüringer Wald e. V., Südharzer Tourismusverband e. V., Tourismusverband der Welterberegion Wartburg Seite 56 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Hainich e. V. Thüringer Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V., TTG, GStB, TLKT, IHK Südthüringen, IHK Erfurt, IHK Ostthüringen zu Gera, Thüringer LÄK, vdek, AOK PLUS, Deutscher Wetterdienst, BMB 21 Aufsichtsrat MDM (Leipzig) Staatssekretär im TMWWDG drei Vertreter des Landes Sachsen, je zwei Vertreter der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie des MDR, ein Vertreter des ZDF, 22 Vergabeausschuss MDM Referent drei Vertreter des Landes Sachsen, je zwei Vertreter der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie des MDR, ein Vertreter des ZDF sowie ein durch die Geschäftsführung der MDM ernannter Vertreter 23 Bewilligungsausschuss der Bürgschaftsbank Thüringen GmbH Referatsleiter , Referent Thüringer IHK, Thüringer HWK, LV Groß-/ Außenhandel u. Dienst-leistungen Thüringen e. V. Erfurt, Steuerberaterkammer Thüringen, Ingenieurkammer Thüringen, Landesbank Hessen Thüringen, Seite 57 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Ostdeutscher Bankenverband, DZ Bank AG Deutsche ZentralGenossenschaftsbank , TAB, TFM, TMWWDG 24 Landesbürgschaftsausschuss Referatsleiter , Referent s. Ressort TFM 25 Bürgschaftsausschuss Thüringer Aufbaubank Referatsleiter , Referent TFM, TMWWDG TAB, Geschäftsbanken Thüringens 26 Förderausschuss GRW Referatsleiter , Referent TMWWDG, TAB, LEG 27 Aufsichtsrat Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH (BATT) Referatsleiter FF: TMWWDG gem. § 9 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag Entsendungsrecht für vier Landesvertreter derzeit je ein Vertreter der/des TSK, TFM, TMWWDG 28 Bewilligungsausschuss des Konsolidierungsfonds Referatsleiter TFM, TMWWDG, TAB Programmvereinbarung in Ergänzung der Rahmenvereinbarung in der gültigen Fassung über die Mitwirkung der TAB bei der Richtlinie zum Förderprogramm Thüringer Konsolidierungsfonds für kleine und mittlere Unternehmen, i. d. F. vom 05.02.2015 § 4 Abs. 3 29 Garantieausschuss Referatsleiter TFM, TMWWDG Seite 58 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Mitarbeiterbeteiligungsprogramm Kammern, Geschäftsbanken Thüringens Richtlinien für die Übernahme von Garantien für Arbeitnehmerbeteiligungen im Freistaat Thüringen (Mitarbeiterbeteiligungsprogram m) i. d. F. d. Ä. vom 15.06.2014 Tz. 7.5 30 Arbeitsgruppe Ansiedlung Referatsleiter , Referent TMWWDG, TAB, LEG 31 Ausstellungsbeirat Thüringen Ausstellungen Sachbearbeiter TMWWDG, TMIL IHK Erfurt, LIV Bau, Stadt Erfurt, Messe Erfurt, Einzelhandelsverband 32 Kuratorium der Stiftung Thüringer Beteiligungskapital (ThüB) Abteilungsleiter/in TFM, TMWWDG und TAB (Mitglieder sind die Institutionen) 33 Aufsichtsrat bm-t beteiligungsmanagement thüringen gmbh Abteilungsleiter/in zwei Vertreter des Freistaats, zwei Vertreter TAB 34 Beteiligungsausschuss Venture Capital Thüringen GmbH & Co. KG Referatsleiter TMWWDG, TFM, Gesellschaftervertreter 35 Aufsichtsrat Messe Erfurt GmbH Staatssekretär drei Vertreter der Landesregierung ein Vertreter der Stadt Erfurt externe Mitglieder 36 Kuratorium Abteilungsleiter Vertreter der Ministerien, Seite 59 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) der Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer Vertreter der katholischen und der evangelischen Kirche 37 AG Fachkräftesicherung in der Kinder- und Jugendhilfe (FF: Landesjugendhilfeausschuss) Referent Vertreter der Jugendhilfe in Thüringen (Ministerien und Verbände) 38 Verwaltungsrat Universitätsklinikum Jena Staatssekretär Staatssekretär TMWWDG, Staatssekretär TFM, Präsident FSU, drei externe Vertreter, Mitarbeitervertreter UKJ 39 Gemeinsames Landesgremium nach § 90 a SGB V Referatsleiter Landesverbände der Krankenkassen (AOK, VDEK, IKK, KKH, Barmer), KVT, TMASGFF, TMMJV, TMIK, TMWWDG 40 Thüringer Krankenhausplanungsausschuss Referatsleiter FF: TMASGFF 41 Netzwerk „Ärzte für Thüringen Referatsleiter TMASGFF, TMWWDG Krankenkassenverbände, UKJ, LÄK Thüringen 42 Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragte der Thüringer Hochschulen Referent TMWWDG, Gleichstellungsbeauftragte (neun) der Thüringer Hochschulen 43 Verwaltungsrat Studentenwerk Thüringen Referatsleiter TMWWDG, drei Rektoren der Thüringer Hochschulen, Direktor der Staatlichen Seite 60 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Studienakademie, ein bis zwei Externe, vier bis fünf Studierende der Thüringer Hochschulen (paritätisch zu den externen Vertretern), ein Studierender der Staatlichen Studienakademie 44 Kuratorium Thüringer Zentrum für Maschinenbau Referatsleiter TMWWDG, jeweils ein Vertreter: EAH Jena, FH Schmalkalden, GFE Schmalkalden, ifw Jena, TU Ilmenau 45 Kuratorium Thüringer Innovationszentrum für Mobilität Referatsleiter jeweils ein Vertreter: TMWWDG, TU Ilmenau LEG 46 Thüringer Programmkommission (Richtlinie zur Förderung der Forschung und Landesprogramm ProExzellenz) Staatssekretär, Referatsleiter, Referenten und Sachbearbeiter drei von der Thüringer Landesrektorenkonferenz benannte Mitglieder (zzgl. drei Stellvertreter), Vertreter des TMWWDG 47 Fachjury Forschergruppen (FuE-Personal-Richtlinie) Referatsleiter Referenten TMWWDG, Vertreter von TAB, LEG und STIFT 48 Kuratorium Leibniz-Institut für Altersforschung Fritz-Lipmann- Institut e.V. Abteilungsleiter TMWWDG, FSU Jena, Vertreter der Wissenschaft und Wirtschaft Seite 61 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 49 Mitgliederversammlung Leibniz-Institut für Altersforschung Fritz-Lipmann- Institut e.V. Referatsleiter TMWWDG, FSU Jena, Stadt Jena, EAH Jena 50 Kuratorium Leibniz-Institut für NaturstoffForschung und Infektionsbiologie – Hans-Knöll-Institut e.V. Abteilungsleiter TMWWDG, BBF, FSU Jena, weitere Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft 51 Mitgliederversammlung Leibniz-Institut für NaturstoffForschung und Infektionsbiologie – Hans-Knöll-Institut e.V. Referent TMWWDG, FSU, EAH, Stadt Jena, Vertreter der Wirtschaft/Industrie, persönliche Mitglieder 52 Kuratorium Leibniz-Institut für Photonische Technologien e.V. Abteilungsleiter Referatsleiter TMWWDG, BBF, FSU, weitere Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft 53 Mitgliederversammlung Leibniz-Institut für Photonische Technologien e.V. Referent TMWWDG, FSU, EAH, Stadt Jena, Sparkasse Jena, TÜV Thüringen, weitere Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft, persönliche Mitglieder 54 Verwaltungsrat Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung Referent TMWWDG, BBF, Wissenschaftsministerien der Bundesländer Hessen, Hamburg, Sachsen, Niedersachsen, Brandenburg, Mitglieder der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung, Stadt Frankfurt am Main, Dr. Senckenbergische Stiftung 55 Kuratorium Referent Vertreter der Wissenschaft, Seite 62 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik u. Feinmechanik Wirtschaft und der öffentlichen Hand 56 Kuratorium Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie Referent Vertreter der Wissenschaft, Wirtschaft und der öffentlichen Hand 57 Kuratorium Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme Referent Vertreter der Wissenschaft, Wirtschaft und der öffentlichen Hand 58 Kuratorium Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung Referent Vertreter der Wissenschaft, Wirtschaft und der öffentlichen Hand 59 Kuratorium Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen Abteilungsleiter Vertreter der Wissenschaft, Wirtschaft und der öffentlichen Hand 60 Aufsichtsrat Institut für Mikroelektronik- und Mechatronik-Systeme gGmbH Referatsleiter zwei Vertreter des TMWWDG, ein Vertreter der TU Ilmenau, zwei Vertreter der Wirtschaft, TFM 61 Aufsichtsrat Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.V. Referatsleiter EAH, Persönliche Mitglieder 62 Mitgliederversammlung Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.V. Referatsleiter EAH, Persönliche Mitglieder 63 Kuratorium Materialforschungs- und - prüfanstalt an der BauhausUniversität Weimar Referatsleiter TMIL, TMWWDG, Bauhaus-Universität Weimar, Vertreter aus der Materialprüfung sowie aus der Seite 63 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Wirtschaft 64 Kuratorium Max-Planck-Institut für chemische Ökologie Abteilungsleiter Dem Kuratorium sollen Repräsentanten der für das Institut relevanten gesellschaftlichen Kräfte, insbesondere der Politik, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Medien angehören, sowie weitere Persönlichkeiten, die einen Beitrag zur Unterstützung des Instituts leisten können. 66 Aufsichtsrat Internationale Bauausstellung GmbH Staatssekretär FF: TMIL 67 Lenkungskreis des Nachhaltigkeitsabkommens Thüringen (NAT) Staatssekretär FF: TMUEN, TMWWDG, TSK, HGF der IHK, HGF des VWT, GF der AG der HWK, GF des NAT 68 Fachbeirat des NAT Referatsleiter FF: TMUEN TMWWDG, TSK, IHK Erfurt, VWT, UZH, GF des NAT 69 IMAG „Aufarbeitung SED-Unrecht“ (einschließlich AG Tod Matthias Domaschk sowie AB Tod Hans-Jürgen Neuber) Staatssekretär siehe TSK 70 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Zentralabteilungsleiter FF: TFM Seite 64 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringen 71 Landesausschuss für Berufsbildung ./. FF: TMASGFF; Landesausschuss durch Kabinett neu zu berufen; ggf. auch Vertreter des TMWWDG 72 IMAG „Demografischer Wandel“ Abteilungsleiter FF: TMIL 73 IMAG Wachstumsinitiative Kyffhäuser Referatsleiter siehe Ressort TMIL 74 IMAG Wachstumsinitiative Altenburger Land Referatsleiter siehe Ressort TMIL 75 IMAG Regionalentwicklung Referatsleiter siehe Ressort TMIL 76 IMAG Breitbandpolitik --- FF: TMWWDG Vertretungen sind neu zu berufen 77 Lenkungsgruppe ICE-Knoten Abteilungsleiter, Referatsleiter siehe Ressort TMIL 78 IMAG WGT-Liegenschaften Thüringen Abteilungsleiter Referatsleiter Referent Vertreter des TFM, des TMUEN, des TMIL, LEG (§ 4 Abs. 1 Thüringer Liegenschaftsverwertungsgeset z) 79 Beirat „WGT-Liegenschaften Thüringen“ Abteilungsleiter Referatsleiter Vertreter des TLKT, des GStB, zwei Abgeordnete des TLT, Vertreter des BUND, der IHK Ostthüringen, der HWK Erfurt, Seite 65 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) des Thüringer Bauernverbandes, des Waldbesitzerverbands für Thüringen, des Gemeinde- und Städtebundes - Kommunaler Waldbesitzerverband - 80 Förderausschuss Tourismus Referent TWMMDG, TAB, TTG 81 Thüringer Arbeitskreis der Behördenbibliotheken Mitarbeiter Behördenbibliothek Vertreter der Ressorts 82 Erweitertes Interministerielles Koordinierungsgremium Geoinformationszentrum Referatsleiter s. Ressort TMIL 83 IMAG „Luther 2017“ Referent s. Ressort TMBJS 84 IMAG „Biathlon WM 2020“ Referatsleiter s. Ressort TMIL 85 IMAG BUGA 2021 Referatsleiter FF: TMIL 86 IMAG Landesgartenschau 2015 Referatsleiter s. Ressort TMIL 87 IMAG Landesgartenschau 2017 Apolda Referatsleiter s. Ressort TMIL 88 IMAG Anerkennung ausländischer Abschlüsse Referatsleiter, Referent FF: TMWWDG Vertreter aller Ressorts und der TSK, Migrationsbeauftragte, Datenschutzbeauftragter 89 Investitionsausschuss der Private Equity Thüringen GmbH & Co. KG Referatsleiter/-in je ein Mitglied der Ressorts TMWWDG und TFM Seite 66 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) gem. § 16 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages entsendet das Land zwei Vertreter in den Investitionsausschuss 90 Investitionsausschuss der Private Equity Thüringen GmbH & Co. Zweite Beteiligungen KG Referatsleiter/-in je ein Mitglied der Ressorts TMWWDG und TFM gem. § 16 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages entsendet das Land einen Vertreter in den Investitionsausschuss Seite 67 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 1 UNICEF-Komitee Deutschland Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Stiftungsrat Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen Referatsleiter gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung drei Mitglieder: Vorstand der KVT und ein Vertreter des für das Gesundheitswesen zuständigen Thüringer Ministeriums in Einzelfällen entstehen Reisekosten. in Einzelfällen entstehen Reisekosten. 3 Stiftungsrat der Max-ZöllnerStiftung BMB Referentin FF: TMASGFF gemäß § 6 Abs. 2 der Stiftungssatzung: drei Mitglieder der Stadt Weimar (ein Mitglied vorgeschlagen vom Stadtrat, zwei Mitglieder vorgeschlagen vom OB), zwei Mitglieder Freistaat Thüringen (vorgeschlagen durch TMASGFF), vier Mitglieder der Verbände (einvernehmlicher Vorschlag) werden berufen vom OB der Stadt Weimar in Einzelfällen entstehen Reisekosten in Einzelfällen entstehen Reisekosten 4 Stiftungsrat der Thüringer Stiftung „Hilfe für blinde und sehbehinderte Menschen“ BMB Referentin Abteilungsleiter TLBV FF: TMASGFF gemäß § 7 der Satzung der Stiftung: . Seite 68 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) BMB, Referentin, Abteilungsleiter TLBV, ein vom TLT berufenes Mitglied, der Thüringer Landesärztin für Blinde und sehbehinderte Menschen, zwei vom BSVT bestellte Vertreter 5 Beirat des Präsidiums des Landessportbundes „Sport und Inklusion“ Stellvertreter des BMB FF: TMBJS keine, da Mitglied erst seit Herbst 2014 6 Vorstand Europäische Bildungs- und Begegnungsstätte Weimar Leiter StSP (bis 15.6.2015) namentliche Benennung, k. A. k. A. 7 Vorstand Institut für kommunale Planung und Entwicklung Referentin StSP Namentliche Benennung k. A. k. A. 8 Stiftungsrat Thüringer Ehrenamtsstiftung Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Referatsleiter Laut § 7 Satzung: TMASGFF als Vorsitzende und zwei weitere, von der Thüringer Landesregierung zu benennende Mitgliedern (z. Zt. Ministerin TMASGFF, ein Vertreter TMIK) drei vom TLT zu wählende Mitglieder (z. Zt. ein Die Geschäftsstelle der Thüringer Ehrenamtsstiftung wurde in 2013 und 2014 jährlich mit ca. 300.000 EUR gefördert. Zum Kostenanteil des Stiftungsrates liegen keine Informationen vor. Seite 69 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Abgeordneter der Fraktion Die LINKE., zwei Abgeordnete der CDU-Fraktion) Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung 9 Arbeitskreis Familienzentren auf Landesebene Referentin 10 Arbeitskreis Frühkindliche Beratung Sachbearbeiterin 11 Facharbeitskreis für Interdisziplinäre Frühförderstellen (FAK IFF) seit März 2011 Referentin TMASGFF, Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Thür. e. V., LV der LIGA, Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung Thür. e.V., FHS Nordhausen, Praxisvertreter 12 Planungskommission nach § 4 Abs. 5 ThürAG SGB XII Federführung TLVwA Referatsleiterin, zwei Referentinnen, drei Referenten TLVwA sechs Vertreter Landesregierung, ein Vertreter GStB, ein Vertreter TLKT, vier Vertreter der örtlichen Sozialhilfeträger 13 Tarifausschuss Referatsleiter Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter Seite 70 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 14 Landesausschuss für Berufsbildung (LAB, § 82 BBiG) Referatsleiter FF: TMASGFF, TMBJS, TMIK/TLVwA, TMIL, IHK, HWK, VWT, LZAKT, DGB, GEW, IGBCE, IG Metall, Arbeit und Leben e.V. 461,25 EUR 638,20 EUR 15 Arbeitsgruppe 2 des Thüringer Gesundheitszieleprozesses: „Brustkrebs- Sterblichkeit vermindern, Lebensqualität erhöhen“ Arbeitsgruppenleiterin / Referatsleiterin Vertreter des TMASGFF, der Ärzteschaft, von Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung, des LV Frauenselbsthilfe nach Krebs, des Landesfrauenrates Thüringen, des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, des Thüringer Behinderten- und Rehabilitationssportverbandes, der Thüringischen Krebsgesellschaft 16 Landesfachausschuss für Kur-und Bäderwesen TMASGFF, Sachbearbeiterin des BMB, Stellvertreter des BMB FF: TMWWDG 17 Stiftungsrat der Stiftung Rehabilitationszentrum Thüringer Wald Schleusingen Abteilungsleiter TMASGFF, TFM, TLVwA, Kreis Hildburghausen, Stadt Schleusingen, Elisabeth-Stiftung des DRK Birkenfeld, ein sonstiges Mitglied Seite 71 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 18 Landesfischereibeirat beim TMIL Referatsleiter FF: TMIL 19 Landesjagdbeirat beim TMIL Referatsleiter FF: TMIL 20 Tierschutzbeirat beim TMASGFF Referatsleiter Thüringer Tierschutzverband, LTÄK Thüringen, TMASGFF, TMIL, landwirtschaftliche Verbände 21 Arbeitsgruppe tiergerechte landwirtschaftliche Nutztierhaltung Referatsleiter Vertreter des TMASGFF, TMIL, der TLL, der landwirtschaftlichen Verbände, vom Thüringer Tierschutzverband sowie landwirtschaftlicher Unternehmen erst 2014 gegründet 22 Landesvereinigung Thüringer Milch e. V. Referatsleiter TMASGFF, TMIL, TLL, Milcherzeugerbetriebe, Milchverarbeitungsbetriebe, landwirtschaftliche Verbände 23 Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Thüringen e.V. - AGETHURReferatsleiter TMASGFF, Ämter, Verbände, Vereine, Selbsthilfegruppen, Verbraucherzentrale, LSB, Gesellschaften, Thillm und 39 Einzelmitglieder, die im Bereich Gesundheit aktiv sind 24 Beirat für Arbeitsschutz beim TMASGFF Referatsleiter, Referentin TMASGFF Arbeitnehmer: DGB Hessen/Thüringen mit seinen Seite 72 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Mitgliedsgewerkschaften Arbeitgeber: VWT AG der Thüringer IHK AG der Thüringer HWK Unfallversicherung: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, LV Mitte 25 Verwaltungsrat TÜV Referentin Honorarkonsul für Litauen, Zellstoff- und Papierfabrik Rosenthal GmbH & Co. KG, Blankenstein, TÜV NORD AG, Jean Tikani Vermietungs GbR, Jena, Autohaus Fischer GmbH, JenaZwätzen , Eurocylinder systems AG, Apolda, TRANSGAS Flüssiggas, Transport und Logistik GmbH & Co. KG Dortmund, Carl Zeiss AG Standort Jena, Bauhaus Universität Weimar, Thüringer Energienetze GmbH Erfurt 26 Ausschuss zur Sicherung der Unparteilichkeit TÜV Thüringen e.V. Referentin TMASGFF, AWO TH, TU Ilmenau, ZPR, AOL, IKS Service, TMIL, Autotec, TLVwA, Seite 73 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Asola Tech 27 Landesärztekammer Thüringen, Ärztliche Stelle für Qualitätssicherung in der Röntgendiagnostik, Ärztliche Stelle für Qualitätssicherung in der Nuklearmedizin, Ärztliche Stelle für Qualitätssicherung in der Strahlentherapie Referent TMASGFF, LÄK, TLV, KVT 28 Landeszahnärztekammer Thüringen, Zahnärztliche Röntgenstelle zur Qualitätssicherung Referent TMASGFF, LZÄK, TLV, KZV Thüringen 29 Beirat Umweltzentrum des Handwerks Thüringen Referentin FF: TMUEN 30 Thüringer Verkehrssicherheitsrat Referentin s. Ressort TMIL 31 Sektion Arbeitsmedizin bei LÄK Referatsleiter Gewerbeärzte des TLV, Arbeitsmediziner von Berufsgenossenschaften, Vertreter niedergelassene Betriebsärzte, VDBW, arbeitsmedizinischer Lehrstuhl der FSU Jena 32 Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz nach § 55 Referentin je sechs Vertreter der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer, Seite 74 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Jugendarbeitsschutzgesetz ein Vertreter des Landesjugendrings, ein von der BA benannter Vertreter, je ein Vertreter des Landesjugendamts, der für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Landesbehörde und der für die berufsbildenden Schulen zuständigen obersten Landesbehörde und ein Arzt 33 Stiftungsrat Stiftung FamilienSinn Referatsleiterin FF: TMASGFF, gemäß Stiftungserrichtungsgesetz: § 8 Stiftungsrat (1) Der Stiftungsrat besteht aus bis zu neun Mitgliedern, und zwar je einem Vertreter des für Familienpolitik zuständigen Ministeriums, des für Finanzen zuständigen Ministeriums, des für Kultus und Wissenschaft zuständigen Ministeriums und der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Soziales, Familie Seite 75 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) und Gesundheit, dem Präsidenten der Stiftung, zwei weiteren Vertretern, die auf Vorschlag des für Familienpolitik zuständigen Ministeriums durch Kabinettsbeschluss bestimmt werden, sowie zwei Vertretern von Zuwendungsgebern, die aufgrund des Beschlusses der übrigen Stiftungsratsmitglieder bestimmt werden können. 34 Thüringer Krankenhausplanungsausschuss Referatsleiterin Referentin, Sachbearbeiterin Bürosachbearbeiterin Vertreter der Krankenhäuser, der Kostenträger, , TLKT, GStB, LÄK;VLK; KVT;MDK;VKG; Marburger Bund, VKG, UKJ, ver.di, Dt. Berufsverband für Pflegeberufe, TMASGFF, TMIK, TMIL, TLVwA 35 Gemeinsame Kommission nach Art 14 GSG Referatsleiterin, Referentin FF: TMASGFF LKHG, Vertreter der Kostenträger, TLVwA 36 Landesbeirat Rettungswesen Referatsleiterin s. Ressort TMIK 37 Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz Referatsleiterin s. Ressort TMIK 38 IMAG „Aufarbeitung SED-Unrecht“ (einschließlich AG Tod Matthias Domaschk sowie Staatssekretärin s. Ressort TSK Seite 76 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) AB Tod Hans-Jürgen Neuber) 39 Fach-AG zur Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes Arbeitsgruppenleiterin/ Referatsleiterin LKHG, GKV, LAG der Hilfsorganisationen Thüringen e. V., zuständige Behörde TLVwA 40 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK) Vertreter des stellvertretenden Abteilungsleiters FF: TFM 41 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen (IT) Vertreter des stellvertretenden Abteilungsleiters FF: TFM 42 AG-VIS – ressortoffene Anwendungsgruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Sachbearbeiter FF: TFM 43 Informationssicherheitsmanageme nt-Team Sachbearbeiter FF: TFM 44 Erweitertes Interministerielles KoordinierungsgremiumGeoinformationszentrum Sachbearbeiter s. Ressort TMIL 45 Beirat für Thüringen der Bundesagentur für Arbeit RD SAT Staatssekretärin Vertreter TSK, TMBJS, TMASGFF, VWT, BWTW, Gewerkschaften 46 IMAK „Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit“ Leiter Stabsstelle Strategische Sozialplanung s. TMBJS 47 IMAG Leiter FF: TMIL Seite 77 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) „Demografischer Wandel“ Stabsstelle Strategische Sozialplanung 48 Thüringer Arbeitskreis der Behördenbibliotheken Sachbearbeiterin Landtag, alle Ressorts und TSK sowie nachgeordnete Behörden 49 IMAG Regionalentwicklung Referentin der Stabstelle strategische Sozialplanung s. Ressort TMIL 50 Thüringer Gewässerbeirat Referent FF: TMUEN Seite 78 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 1 Aufsichtsrat Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz s. Ressort TMWWDG 2 Verwaltungsrat ThüringenForst - AöR Staatssekretär s. Ressort TMIL 3 Aufsichtsrat Thüringer Landgesellschaft mbH Staatssekretär s. Ressort TMIL 4 IMAG Oberhof Staatssekretär Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, TMASGFF 5 IMAG „Aufarbeitung SED-Unrecht“ (einschließlich AG Tod Matthias Domaschk sowie AG Tod Hans-Jürgen Neuber) Staatssekretär s. TSK 6 Aufsichtsrat Internationale Bauausstellung GmbH Staatssekretär Abteilungsleiter FF: TMIL 7 Erweitertes Interministerielles KoordinierungsgremiumGeoinformationszentrum Fachvertreter für GIS Referent FF: TMIL 8 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie Fachvertreter für GIS FF:TFM 9 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen (IT) Zentralabteilungsleiter FF: TFM Seite 79 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 10 AG-VIS – ressortoffene Anwendungsgruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS N. N. FF: TFM 11 Informationssicherheitsmanagement -Team N. N. FF: TFM 12 IMAG „BUGA 2021“ Staatssekretär FF: TMIL 13 Beirat Sondervermögen Ökologische Altlasten in Thüringen Referatsleiter, Referent, Sachbearbeiter Vertreter TMUEN und TFM 14 IMAG Großprojekt Kali und Salz Abteilungsleiter, Referatsleiter, Sachbearbeiter s. TSK 15 Fluglärmkommission Erfurt-Weimar Referent Flughafen Erfurt Stadt Erfurt TMUEN/Lärmschutz TLVwA/Luftverkehrsbehörde Ortschaft Bindersleben Ortschaft Nesseaue Ortschaft Alach Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm Bundesvereinigung gegen Fluglärm Deutsche Flugsicherung GmbH Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Seite 80 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Condor Flugdienst GmbH (nicht alle haben Stimmrecht) 16 Thüringer Gewässerbeirat Referatsleiter FF: TMUEN - Vorsitz und weitere vier Mitglieder, je zwei Mitglieder: TMIK, GStB je ein Mitglied: TMASGFF, TSK, TRH, TLUG, TLKT, TMIL Interessenverbände Wasserwirtschaft, AG Thüringer Wasserwerke e.V., Flussbüro Erfurt (Naturschutz) , Thüringer Landesangelfischereiverband e.V., Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen e.V., TBV, IHK, Ingenieurkammer, Vattenfall Europe Generation AG BU Hydro Germany SK: ca. 100 EUR SK: ca. 100 EUR 17 IMAG Hochwasserrisiko Referatsleiter TMIL – drei Mitglieder, TLBV – vier Mitglieder, Gutachter 18 Verwaltungsrat Thüringer Fernwasserversorgung Abteilungsleiter FF: TMUEN gem. § 10 Abs. 1 der Satzung der Thüringer Fernwasserversorgung benennt der Freistaat Thüringen sechs Seite 81 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Mitglieder und Fernwasserzweckverband Nordund Ostthüringen drei Mitglieder 19 Anstalts- und Gewährträgerversammlung Thüringer Fernwasserversorgung Referatsleiter s. Ressort TFM 20 Unterarbeitsgruppe – Sport/Wald/Trinkwasser Referatsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, TMASGFF 21 Unterarbeitsgruppe – Klima/Energie Referatsleiter Vertreter TSK, TMBJS, TMUEN, TMASGFF 22 Thüringer Klimarat - fünf Wissenschaftler - SK: 335 EUR 23 wissenschaftlicher und beratender Beirat Umweltzentrum des Handwerks Thüringen Referent HWK für Ostthüringen, HWK Erfurt, HWK Südthüringen, TMUEN, TMASGFF, TMWWDG, EAH, Bauhaus Universität Weimar, LIV des Fleischerhandwerks Thüringen e.V., Schornsteinfegerinnung imFreistaat Thüringen, LIV des Maler- und Lackierhandwerks , Fachverband SHK Thüringen, Thüringer Baugewerbeverbände, ca. 200,00 EUR ca. 200,00 EUR Seite 82 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) KFZ LV Thüringen, LIV Bau- und Möbeltischlerei, LIV Zimmerer und Holzbauhandwerk Thüringen, LandBauTechnik Landesinnung Thüringen 24 Stiftungsrat Stiftung Naturschutz Thüringen jeweils ein Mitglied und ein Stellvertreter aus TMUEN, jeweils ein Mitglied und ein Stellvertreter: TMUEN, TFM, TMIL, TLUG, FSU zwei Mitglieder und jeweils ein Stellvertreter: Landesnaturschutzbeirat 25 Landesnaturschutzbeirat ./. Vertreter aus anerkannten Naturschutzvereinigungen, Vertreter aus Organisationen, deren Interessen mit Land- und Erholungsnutzung verbunden sind SK: ca. 150,00 EUR SK: ca. 150,00 EUR 26 Fachbeirat für Arten- und Biotopschutz ./. Botanisch oder zoologisch sachverständige Personen 27 IMAK Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Referent vier Vertreter TMBJS, je ein Vertreter: TFM, TMIK, TMASGFF, TMIL, TMMJV, TMUEN 28 IMAG „Demografischer Wandel“ Referent FF: TMIL Seite 83 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 29 IMAG Wachstumsinitiative Kyffhäuser Referent LEG, Landrätin Kyffhäuserkreis, Fachdienstleiter LRA, TMASGFF, TMBJS, TMIL, TMUEN, TMWWDG, TSK 30 IMAG Wachstumsinitiative Altenburger Land Referent LEG, Landrätin Altenburger Land, Fachdienstleiter LRA, OB Stadt Altenburg, TMASGFF, TMBJS, TMIL, TMUEN, TMWWDG, TSK 31 IMAG Regionalentwicklung Referent TLVwA, TMASGFF, TMIK, TMIL, TMUEN, TMWWDG 32 Widerspruchsausschuss Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Abteilungsleiter TLUG insgesamt sechs Mitglieder § 11 Abs. 1 Satz 1 der Satzung Die Selbstverwaltungsorgane können Ausschüsse bilden; sie regeln bei Bedarf das Verfahren dieser Ausschüsse. Zu Mitgliedern können bis zur Hälfte der Mitglieder einer jeden Gruppe auch Stellvertreter von Mitgliedern des Organs bestellt werden. 33 Vertreterversammlung Abteilungsleiter TLUG § 6 Abs. 1 der Satzung Seite 84 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Unfallkasse Thüringen Körperschaft des öffentlichen Rechts Die Vertreterversammlung besteht aus je 13 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber (§ 43 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 44 Abs. 2a SGB IV). Von den Mitgliedern der Vertreterversammlung kommen je 3 Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber aus dem Landesbereich. Als Vertreter der Versicherten können bis zu 4 Beauftragte einer Gewerkschaft oder einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung, als Vertreter der Arbeitgeber bis zu 4 Beauftragte einer Vereinigung von Arbeitgebern der Vertreterversammlung angehören (§ 51 Abs. 4 SGB IV). 34 Fachbeirat Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen Referatsleiter FF: TMUEN TMWWDG, TSK, IHK Erfurt, VWT, UZH, GF des NAT 35 Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit Staatssekretär FF: TMUEN 36 Lenkungskreis zur Begleitung des Nachhaltigkeitsabkommens Staatssekretär FF: TMUEN, TMWWDG, TSK, HGF der IHK, HGF des VWT, GF der AG der HWK, GF des NAT Seite 85 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 1 Aufsichtsrat Thüringer Landgesellschaft mbH Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft s. Ressort TFM 2 Aufsichtsrat Landesentwicklungsgesellschaft mbH Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft s. Ressort TMWWDG 3 Aufsichtsrat Thüringer Lehr-, Prüf- und Versuchsgut GmbH Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft TMIL, TFM, stellv. Präsident der TLL, Thüringer Landgesellschaft mbH 4 Verwaltungsrat Thüringer Aufbaubank Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Staatssekretär (stellv. Mitglied) s. Ressort TMWWDG 5 Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg; Mitglieder des Bundestages und Bundesrates 6 Aufsichtsrat Internationale Bauausstellung GmbH Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Abteilungsleiter FF: TMIL Vertreter des TMIL, TFM, TMUEN, der TSK, Präsidenten der Architektenkammer und der Ingenieurkammer Thüringen 7 Verwaltungsrat ThüringenForst – AöR Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft FF: TMIL drei vom für Forsten Seite 86 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zuständigen Ministerium zu entsendende Mitglieder, zwei Mitglieder des TLT, ein vom TFM zu entsendender Vertreter, zwei von der Personalvertretung der Landesforstanstalt zu entsendende Vertreter, ein vom für Forsten zuständigen Ministerium zu entsendendes, nicht zur Landesverwaltung gehörendes Mitglied mit forstlichem Sachverstand. 8 Beirat ThüringenForst – AöR Staatssekretär ein Vertreter des für Naturschutz zuständigen Ministeriums, je ein Mitglied der im TLT vertretenen Fraktionen, je ein Vertreter der/des kommunalen Spitzenverbände, privaten und körperschaftlichen Waldbesitzes, Landesjagdverbandes, Holzverarbeitungsindustrie, Holzbearbeitungsindustrie, anerkannten Naturschutzverbände, Seite 87 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Forstwissenschaft sowie je ein Personalvertreter der Tarifbeschäftigten und der Beamten. 9 Beirat der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung Staatssekretär Nicht bekannt 10 Aufsichtsrat der Flughafen Erfurt GmbH Staatssekretär FF: TMIL, s. Ressort TFM 11 Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH Staatssekretär Nicht bekannt 12 Aufsichtsrat Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH Abteilungsleiter Referatsleiter Sachbearbeiterin drei Vertreter des TMIL, je ein Vertreter des TLKT und des TFM 13 Thüringer Initiative Willkommenskultur Referatsleiter jeweils ein Vertreter des TMIL, TMASGFF, TMMJV, TMWWDG, IHK, IWT, DGB; Migrationsbeauftragte; drei Vertreter LEG 14 IMAG „Demografischer Wandel“ Abteilungsleiter FF: TMIL je ein Vertreter der TSK, des TLS; des TMIK; TMBJS; TMMJV; TFM; TMWWDG; TMASGFF; TMUEN 15 Beirat Serviceagentur Demografischer Wandel Ministerin, Abteilungsleiter Referatsleiter Vorstandsvorsitzende der Stiftung Schloss Ettersburg; der Geschäftsführer der Stiftung; ein zu benennender Seite 88 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Koordinator der Stiftung, 16 Erweitertes Interministerielles Koordinierungsgremium – Geoinformationszentrum Referent FF: TMIL 17 Landesfachausschuss Kur- und Bäderwesen Sachbearbeiter FF: TMWWDG 18 Thüringer Krankenhausplanungsausschuss Sachbearbeiter FF: TMASGFF 19 Thüringer Gewässerbeirat Sachbearbeiter FF: TMEUN 20 Beirat zur Begleitung der Kulturentwicklungskonzeption Referatsleiter FF: TSK 21 Planungsversammlung Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen Referatsleiter je drei Mitglieder: LK Eichsfeld, LK Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis zwei Mitglieder Kyffhäuserkreis je ein Mitglied: Stadt Artern, Stadt Bad Langensalza, Stadt Heiligenstadt, Stadt Leinefelde-Worbis,Stadt Mühlhausen, Stadt Nordhausen, Stadt Sondershausen, Gast: TLVwA - Obere Landesplanungsbehörde 22 Planungsversammlung Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Referatsleiter je vier Mitglieder: LK Gotha, Stadt Erfurt Seite 89 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) je drei Mitglieder: Ilm-Kreis, LK Weimarer Land je zwei Mitglieder: LK Sömmerda, Stadt Weimar je ein Mitglied: Stadt Gotha , Stadt Ilmenau, Stadt Apolda, Stadt Arnstadt, Stadt Sömmerda, TLVwA - Obere Landesplanungsbehörde 23 Planungsversammlung Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Referatsleiter je drei Mitglieder: LK Schmalkalden-Meiningen, Wartburgkreis, je zwei Mitglieder: LK Hildburghausen, LK Sonneberg, Stadt Eisenach, Stadt Suhl, je ein Mitglied: Stadt Bad Salzungen, Stadt Hildburghausen, Stadt Schmalkalden, Stadt Sonneberg, gemeinsam ein Mitglied: Stadt Zella-Mehlis, Städte Neuhaus am Rennweg/ Lauscha Seite 90 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 24 Planungsversammlung Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen Referatsleiter je drei Mitglieder: LK Altenburger Land, LK Greiz, Saale-Holzlandkreis, Saale-Orla-Kreis, LK Saalfeld-Rudolstadt, Stadt Gera, Stadt Jena je ein Mitglied: Stadt Altenburg, Stadt Eisenberg, Stadt Greiz, Stadt Bad Lobenstein, Stadt Pößneck, Stadt Schleiz, Stadt Stadtroda gemeinsam ein Mitglied: Stadt Zeulenroda-Triebes, Städte Schmölln/Gößnitz –, Stadt Hermsdorf/Bad Klosterlausnitz, Städte Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg Gast - TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 25 Regionaler Planungsbeirat Südwestthüringen Referatsleiter je ein Mitglied: IHK Südthüringen, IHK Erfurt, Seite 91 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) HWK Südthüringen , Handelsverband Thüringen e.V., TBV, Waldbesitzerverband für Thüringen e.V., Regionalverbund Thüringer Wald e.V., VWT, DGB, Kirchen, Hochschulen, in Thüringen anerkannte Naturschutzverbände, Agentur für Arbeit, ALF, LSB Thüringen, Rhönforum, Mittelständische Wirtschaft Ingenieurkammer Thüringen, Architektenkammer Thüringen, LIGA, TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 26 Regionaler Planungsbeirat Ostthüringen Referatsleiter je ein Mitglied: IHK Ostthüringen zu Gera, HWK für Ostthüringen, Handelsverband Thüringen e.V., TBV, Waldbesitzerverband Thüringen e.V., VWT, DGB, DEHOGA Thüringen e. V., LSB Thüringen, Seite 92 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Kreisangehörige Gemeinden, Architektenkammer Thüringen, LIGA, Ingenieurkammer Thüringen, gemeinsam ein Mitglied: Kirchen, FSU / EAH, Naturparkvereine, gemeinsam zwei Mitglieder: in Thüringen anerkannte Naturschutzverbände, in Ostthüringen ansässige/ tätige Tourismusverbände, TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 27 Planungsausschuss Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen Referatsleiter je zwei Mitglieder: Kyffhäuserkreis, LK Nordhausen je ein Mitglied: Unstrut-Hainich-Kreis, LK Eichsfeld, Stadt Nordhausen, Stadt Mühlhausen, Stadt Leinefelde-Worbis TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 28 Planungsausschuss Referatsleiter zwei Mitglieder: LK Weimarer Seite 93 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Land je ein Mitglied: LK Gotha, LK Sömmerda, Ilm-Kreis, Stadt Erfurt, Stadt Weimar TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 29 Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringenthüringen Referatsleiter je zwei Mitglieder: LK Hildburghausen, LK Schmalkalden-Meiningen, LK Sonneberg, Wartburgkreis je ein Mitglied: Stadt Eisenach, Stadt Suhl, Stadt Bad Salzungen, Stadt Schmalkalden, Stadt Zella-Mehlis gemeinsam ein Mitglied: Städte Neuhaus a. Rennweg./ Lauscha TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde) 30 Planungsausschuss Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen Referatsleiter je ein Mitglied: LK Altenburger Land LK Greiz, Saale-Holzlandkreis, Saale-Orla-Kreis, LK Saalfeld-Rudolstadt, Stadt Gera, Stadt Jena Seite 94 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 31 Strukturausschuss Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen Referatsleiter je zwei Mitglieder: Unstrut-Hainich-Kreis, LK Eichsfeld je ein Mitglied: Kyffhäuserkreis, LK Nordhausen, Stadt Bad Langensalza, Stadt Sondershausen, Stadt Heiligenstadt, Stadt Artern TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 32 Strukturausschuss Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Referatsleiter je ein Mitglied: LK Gotha, LK Sömmerda, LK Weimarer Land, Ilm-Kreis, Stad Weimar zwei Mitglieder: Stadt Erfurt Gast - TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) Seite 95 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 33 Strukturausschuss Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen Referatsleiter je ein Mitglied: Stadt Gera, Stadt Jena, Stadt Altenburg, Stadt Eisenberg, Stadt Greiz, Stadt Bad Lobenstein, Stadt Pößneck, Stadt Schleiz, Stadt Stadtroda, Stadt Zeulenroda-Triebes, gemeinsam ein Mitglied: Städte Schmölln/Gößnitz, Stadt Hermsdorf/Bad Klosterlausnitz, Städte Saalfeld/ Rudolstadt/Bad Blankenburg TLVwA (Obere Landesplanungsbehörde ) 34 IMAG Wachstumsinitiative Kyffhäuser Abteilungsleiter, Referatsleiter LEG, Landrätin Kyffhäuserkreis, Fachdienstleiter LRA, TMASGFF, TMBJS, TMIL, TMUEN, TMWWDG, TSK 35 IMAG Wachstumsinitiative Altenburger Land Abteilungsleiter, Referatsleiter LEG, Landrätin Altenburger Land, Fachdienstleiter LRA, OB Stadt Altenburg, TMASGFF, TMBJS, TMIL, TMUEN, TMWWDG, TSK 36 Lenkungsgruppe Kyffhäuser Referatsleiter Bürgermeister Städte, VG, Seite 96 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Gemeinden, Landrätin, Sparkasse, LEG, TMIL 37 Lenkungsbeirat Altenburger Land Referatsleiter Bürgermeister Städte, VG, Gemeinden, Landrätin, Sparkasse, LEG, TMIL 38 IMAG Regionalentwicklung Abteilungsleiter, Referatsleiter TLVwA, TMASGFF, TMIK, TMIL, TMUEN, TMWWDG 39 Arbeitsgruppen der Metropolregion Mitteldeutschland - Kultur- und Tourismus - Verkehr und Mobilität Abteilungsleiter, Referatsleiter Arbeitsgruppen beratend zwei Referatsleiter Mitglieder Metropolregion e. V. 40 Lenkungsgruppe ICE-Knoten und AG 2 „Gunstraum“ Abteilungsleiter, Stadt Erfurt, HWK, Stadt Weimar, FH Erfurt, Thür. Tourismus, IHK, TMWWDG, LEG, Stadt Jena, GStB, TMIL 41 Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Thüringen Sachbearbeiter Vertreter der LK Ilmkreis, Kreis Schmalkalden-Meiningen, Kyffhäuserkreis, der Städte Erfurt, Weimar, Jena, Gera, Schmölln, Nordhausen, Mühlhausen, Ilmenau, Arnstadt 42 Begleitausschuss Operationelles Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013 Referatsleiter BMVI (Verwaltungsbehörde), BMF, BMWE, BMUNBR, Fachministerien der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Niedersachsen, Seite 97 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) Deutsche Bahn AG, DIHKT, BUND, DGB, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände 43 Programmgestaltungsgruppe „Kalkulationsunterlagen“ des Kuratoriums für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e.V. Referatsleiter Vertreter von Bund und Ländern 44 Landesauschuss für Berufsbildung Referent FF: TMASGFF 45 Aufsichtsrat DEULA Witzenhausen GmbH Sachbearbeiter Stadt Witzenhausen, HMUKLV, TMIL, Vertreter von hessischen Berufsverbänden der Landwirtschaft/Gartenbau, Hessische Landgesellschaft, Deutsches Institut für tropische und subtropische Landwirtschaft 46 Mitgliederversammlung AID Sachbearbeiter Vertreter von Bund und Ländern, Verbände und Vereine der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft sowie Verbraucherschutzorganisatione n und Gewerkschaften 47 Stiftungsrat Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Referatsleiterin FF: TMIL Vertreter TFM Vertreter Stadt Erfurt, Vertreter Zentralverband Gartenbau Seite 98 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 48 Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie Referatsleiter FF: TFM 49 Aufsichtsrat Thüringer Tourismus GmbH Abteilungsleiter siehe Ressort TMWWDG 50 IMAG Landesgartenschau 2015 Schmalkalden Staatssekretär FF: TMIL, Vertreter TSK; TFM, TMWWDG, TMIK, ThLvWA, LEG, Stadt, LGS gmbH 51 IMAG Landesgartenschau 2017 Apolda Staatssekretär FF: TMIL Vertreter TSK; TFM, TMWWDG, TMIK, ThLvWA, LEG, Stadt, LGS gmbH 52 Aufsichtsrat Landesgartenschau 2015 Schmalkalden Referatsleiter Stadt, LGS GmbH 53 Aufsichtsrat Landesgartenschau 2017 Apolda Referatsleiter Stadt, LGS GmbH 54 Verwaltungsrat des Landesbetriebes Thüringer Liegenschaftsmanagement Referatsleiter s. TSK 55 Lenkungsausschuss E-Gouvernement-Strategie Thüringen Abteilungsleiter FF: TFM 56 AG-VIS - Ressortoffene Anwendergruppe zur Abstimmung organisatorischer und technischer Themen zum zentralen DMS VIS Referent Sachbearbeiter FF: TFM 57 Landesfischereibeirat Ministerin TMIL, TMASGFF, zwei Vertreter Seite 99 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) beim TMIL Abteilungsleiter Referatsleiter der Fischereiberechtigten, ein Vertreter der Fischzüchter und Teichwirte, ein Vertreter der Berufsfischerei, drei Mitglieder als Vertreter der Angelfischerei, je ein Mitglied als Vertreter der Land- und Forstwirtschaft, der Fischereiwissenschaft, des Veterinärwesens, ein Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, ein Vertreter eines nach Bundesnaturschutzgesetz anerkannten Verbandes 58 Landesjagdbeirat beim TMIL Ministerin Abteilungsleiter Referatsleiter TMASGFF, TMIL, zwei Vertreter der Jäger, je zwei Vertreter der Jagdgenossenschaften und der Landwirtschaft, je ein Vertreter der staatlichen, privaten und kommunalen Forstwirtschaft, der Fischereiwirtschaft, des Naturschutzes, der Berufsjäger, des Tierschutzes und des Veterinärwesens 59 Tierschutzbeirat beim TMASGFF Referent Sachbearbeiter Thüringer Tierschutzverband, LTÄK Thüringen, TMASGFF, Seite 100 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) TMIL, landwirtschaftliche Verbände 60 Arbeitsgruppe tiergerechte landwirtschaftliche Nutztierhaltung beim TMIL Ministerin Abteilungsleiter Referatsleiter Referent Vertreter des TMASGFF, TMIL, der TLL, der landwirtschaftlichen Verbände, vom Thüringer Tierschutzverband sowie landwirtschaftlicher Unternehmen 61 Aufsichtsrat Harzer Schmalspurbahnen Referatsleiter TMIL, Vertreter des Freistaats Sachsen, Vertreter der Landkreise Harz und Nordhausen, Vertreter der Städte Wernigerode, Nordhausen, Harzgerode, Quedlingburg, Oberharz am Brocken Vertreter der Gemeinde Harztor 62 IMAG Hochwasserrisiko Referatsleiter FF: TMUEN 63 Programmbestätigungskommission „Beseitigung der Schäden vom Hochwasser 2013“ Referatsleiter Sachbearbeiter alle von dem Programm betroffenen Ressorts 64 Thüringer Verkehrssicherheitsrat Referatsleiter Sachbearbeiter ACE Auto Club Europa, ADAC Hessen-Thüringen e. V., Allgemeiner Deutscher FahrradClub LV Thüringen e. V., DEKRA e. V. Landesstelle Thüringen, Seite 101 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) LV Thüringen des Verkehrsgewerbes e. V., Landesverkehrswacht Thüringen e. V., Thüringer Fahrlehrerverband e. V., TMASGFF, TMIK, Thillm, TLBV, TMBJS, TMIL, TÜV Thüringen e. V., UK Thüringen, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. Landesgruppe Südost, Verband Mitteldeutscher Omnibusunternehmer e. V. 65 Kuratorium Materialforschungs- und – prüfanstalt an der BauhausUniversität Weimar Referent siehe Ressort TMWWDG 66 IMAG Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH Staatssekretär, Referatsleiter FF: TMIL, Vertreter des TMUEN, TFM, TSK, TMIK, Stadt Erfurt, TLVwA 68 Informationssicherheitsmanageme nt-Team - FF: TFM 1 Mitarbeiter des TLBV 70 IMAG WGT-Liegenschaften Thüringen Referatsleiter s. Ressort TFM 71 Landesvereinigung Thüringer Milch e. V. Referent (Ständiger Gast des Vorstandes) TMASGFF, TMIL, TLL, Milcherzeugerbetriebe, Milchverarbeitungsbetriebe, landwirtschaftliche Verbände Seite 102 von 102 Frage 3 a - b) Gremien Frage 3 c) Kosten lfd. Nr. Bezeichnung des Gremiums (Frage 3 a) Vertreter der Landesregierung des jeweiligen Ressorts: Funktion (Frage 3 b) Zusammensetzung des Gremiums / sonstige Mitglieder (Frage 3 b) zu Lasten des Landeshaushalts 2013: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) zu Lasten des Landeshaushalts 2014: Personalkosten (PK) u. Sachkosten (SK) 72 IMAG „Biathlon WM 2020“ Abteilungsleiter, Referatsleiter, Referent FF: TMBJS 73 IMAG Evaluation und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmeplans zur Umsetzung der UN-BRK Referent FF: TMASGFF Vertreter der Thüringer Ministerien 74 IMAG „Luther 2017“ Abteilungsleiter, Referatsleiter FF: TSK insgesamt 15 Mitglieder: je ein Vertreter der Thüringer Ministerien, je ein Vertreter der Referate der Abteilung 4 der TSK, ein Vertreter der TTG 75 Programmbeirat zum Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Staatssekretär Koordinierung im TMBJS Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Kleine Anfrage Nr. 244 Abs. Absatz ADFC Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club AG Arbeitsgemeinschaft AID aid infodienst Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e. V. AK Arbeitskreis AK IuK Arbeitskreis Informations- und Kommunikationstechnologie AKF Arbeitskreis der Thüringer Familienorganisationen e. V. ALF Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung ALR Akademie Ländlicher Raum AöR Anstalt öffentlichen Rechts AWO Arbeiterwohlfahrt BA Bundesagentur für Arbeit BATT Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH BBF Bundesministerium für Bildung und Forschung BBiG Berufsbildungsgesetz BBT Bürgschaftsbank Thüringen BG Berufsgenossenschaft BKM Beauftragte/r der Bundesregierung für Kultur und Medien BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMB Beauftragter für Menschen mit Behinderungen BMEL Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft BMF Bundesministerium für Finanzen BMI Bundesministerium des Inneren bm-t Beteiligungsmanagement Thüringen GmbH BMUNBR Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMWE Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BNE Bildung für nachhaltige Entwicklung BSVT Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e. V. BU Business Unit (Geschäftsbereich) BUGA Bundesgartenschau BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland BWTW Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e. V. BZG Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen CdS Chef der Staatskanzlei DAG Deutsche Angestellten-Gewerkschaft DASL Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung DEHOGA Deutscher Hotel- und Gaststättenverband DEULA Deutsche Lehranstalt für Agrartechnik DGB Deutscher Gewerkschaftsbund DIHKT Deutscher Industrie- und Handelskammertag DKB Deutsche Kreditbank DKJS Deutsche Kinder- und Jugendstiftung DLR Deutschlandradio DMS Dokumentenmanagement-System DREFA DREFA Media Holding GmbH, Name "DREFA" - ursprünglich "Dresdner Filmateliergesellschaf EAH Erst-Abbe-Hochschule Jena EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung EKD Evangelische Kirche in Deutschland EKiZ Eltern-Kind-Zentrum EKM Evangelische Kirche in Mitteldeutschland ELER Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ESF Europäischer Sozialfonds FAK IFF Facharbeitskreis für Interdisziplinäre Frühförderstellen FEG Flughafen Erfurt GmbH FF Federführung FSA Forschungsgesellschaft für angewandte Systemsicherung und Arbeitsmedizin mbH FSU Friedrich Schiller Universität Jena FuE Forschung und Entwicklung GB Beauftragte für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie GEW Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Seite 1 von 5 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Kleine Anfrage Nr. 244 GFAW Gesellschaft für Arbeit- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH GFE Gesellschaft für Fertigungstechnik und Entwicklung Schmalkalden e.V. GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GRW Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" GSG Gesundheitsstrukturgesetz GStB Gemeinde- und Städtebund Thüringen e. V. Helaba Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale HMUKLV Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz HOGA Hotel- und Gaststättengewerbe HWK Handwerkskammer IBA Internationale Bauausstellung Thüringen ICE Inter City Express IfS Institut für Steinkonservierung e. V. ifw Jena Günter-Köhler-Institutes für Fügetechnik und Werkstoffprüfung GmbH IG Industriegewerkschaft IG BCE Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie IHK Industrie- und Handelskammer IKG-GIZ Interministerielles Koordinierungsgremium-Geoinformationszentrum IKPE Institut für kommunale Planung und Entwicklung IMAG Interministerielle Arbeitsgruppe IMAK Interministerieller Arbeitskreis IMMS Institut für Mikroelektronik und Mechatronik Systeme gGmbH ISM Informationssicherheitsmanagement ITP Informationstechnologie ITP Integrierter Teilhabeplan JC Jobcenter Kita Kindertagesstätte KTBL Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e.V. KV Kreisverband KVT Kassenärztliche Vereinigung Thüringen LAB Landesausschuss für Berufsbildung LAG Landesarbeitsgemeinschaft LÄK Thüringer Landesärztekammer LBB Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen LBF Lokale Bündnisse für Familien LEG Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen LEV Landeselternvertretung LFR Landesfrauenrat LIGA LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. LJFP Landesjugendförderplan LJHA Landesjugendhilfeausschuss LK Landkreis LKHG Landeskrankenhausgesellschaft LPA Landespersonalausschuss LPD Landespolizeidirektion LRA Landratsamt LSB Landessportbund LSV Landesschülervertretung LTÄK Landestierärztekammer LTV Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes LV Landesverband LZAKT Landeszahnärztekammer LZT Landeszentrale für politische Bildung MDK Medizinischer Dienst der Krankenversicherung MDM Mitteldeutsche Medienförderung GmbH MDR Mitteldeutscher Rundfunk MDR-StV Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk OB Oberbürgermeister ÖGD Öffentlicher Gesundheitsdienst OLG Oberlandesgericht PK Personalkosten PwC PricewaterhouseCoopers, Erfurt Seite 2 von 5 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Kleine Anfrage Nr. 244 RD SAT BA Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit RSGV Rheinischer Sparkassen- und Giroverband s. siehe SGB Sozialgesetzbuch SHK Sanitär Heizung Klima SK Sachkosten stellv. stellvertretende,-r STIFT Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen StS Staatssekretär StSP Stabsstelle für strategische Sozialplanung im TMASGFF SVWL Westfälisch-lippischer Sparkassen- und Giroverband TAB Thüringer Aufbaubank TBB Thüringer Beamtenbund TBV Thüringer Bauernverband, eingetragener Verein TEN Thüringer Energienetze GmbH Erfurt ThAVEL Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen ThILLM Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien ThIMo Thüringer Innovationszentrums für Mobilität ThüAG Thüringer Arbeitsgruppe ThÜB Thüringer Beteiligungskapital THUELIMA Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement ThürBAG Thüringer Berufsakademiegesetz ThürGIGAVO Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen ThürHG Thüringer Hochschulgesetz ThürKJHAG Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz ThürLbG Thüringer Landesbildungsgesetz ThürLMG Thüringer Landesmediengesetz ThürPsychKG Thüringer Gesetz zur Hilfe und Unterbringung psychisch kranker Menschen ThürSenMitwG Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz ThZM Thüringer Zentrum für Maschinenbau TIWK Thüringer Initiative Willkommenskultur TLBV Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr TLDA Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie TLfDI Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit TLFKS Thüringer Landesfeuerwehr– und Katastrophenschutzschule TLKT Thüringischer Landkreistag e. V. TLL Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft TLM Thüringer Landesmedienanstalt TLRZ Thüringer Landesrechenzentrum TLT Thüringer Landtag TLUG Thüringer Landesamt für Umwelt und Geologie TLV Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz TLVwA Thüringer Landesverwaltungsamt TMASGFF Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie TMBJS Thüringer Ministerium für Bildung Jugend und Sport TMIK Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales TMIL Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft TMSFG Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit TMUEN Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz TMWAT Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie TMWWDG Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft TPT Theater und Philharmonie Thüringen TRH Thüringer Rechnungshof TSK Thüringer Staatskanzlei TTG Thüringer Tourismus GmbH TU Technische Universität TÜV Technischer Überwachungsverein UAG Unterarbeitsgruppe UEK Union Evangelischer Kirchen UK Unfallkasse UKJ Universitätsklinikum Jena Seite 3 von 5 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Kleine Anfrage Nr. 244 UN-BRK Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vdek Verband der Ersatzkassen e. V. VDV Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. VELKD Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands ver.di Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft VG Verwaltungsgemeinschaft VHS Volkshochschule VKD Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands e. V. VKG Verband der kommunalen Gesundheitseinrichtungen e. V. VLK Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands e. V. VMT Verkehrsgemeinschaft Mittelthüringen VWT Verband der Wirtschaft Thüringens e.V. WfbM Werkstätten für behinderte Menschen WGT Westgruppe der Truppen ZDF Zweites Deutsches Fernsehen ZGT Zeitungsgruppe Thüringen Seite 4 von 5