16.07.2015 Drucksache 6/889Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. Juli 2015 Verkehrserziehung in den Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 328 vom 28. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Zur Vermeidung von Unfällen ist es besonders wichtig, dass sich Kinder und Jugendliche aufmerksam im Straßenverkehr bewegen. Gerade in den Schulen muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Verkehrs erziehung und eine intensive Auseinandersetzung mit der Thematik gelegt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Thüringer Schularten und auf welcher Grundlage wird Verkehrserziehung durchgeführt? 2. In welcher Form wird die Verkehrserziehung an den jeweiligen Thüringer Schulen durchgeführt? 3. Welche personelle und finanzielle Unterstützung steht den Thüringer Schulen für die Verkehrserziehung zur Verfügung? 4. Wer führt die Verkehrserziehung durch und mit welchen Kooperationspartnern wird in welcher Form zusammengearbeitet? 5. Inwieweit wird die verkehrserzieherische Arbeit durch die Landesregierung, z.B. in Form von Öffentlich keitsarbeit, ergänzt und begleitet? 6. Wie ist die Durchführung der Verkehrserziehung an Thüringer Schulen in den nächsten Jahren abgesi chert? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 15. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Verkehrserziehung spielt insbesondere in den Grundschulen bzw. den Grundschulteilen der Thüringer Ge samtschulen/Integrierten Gesamtschulen eine große Rolle und wird im Rahmen des Heimat und Sach kundeunterrichts verbindlich erteilt. Grundlage dafür ist der Lehrplan für Heimat und Sachkunde 2015, Punkt 2.4 (Individuum und Gesellschaft). Für ältere Schüler werden schwerpunktmäßig Fragen der Verkehrssicherheit thematisiert. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/889 Zu 2.: Verkehrserziehung erfolgt im Rahmen des regulären Unterrichts mit theoretischen Inhalten und praktischen Ausbildungsteilen. Darüber hinaus können die Schulen die Angebote der Orts und Kreisverkehrswach ten (Betreuung durch die Landesverkehrswacht Thüringen e. V.) nutzen, wie z. B. das Landesprojekt "Si cher unterwegs mit Bus und Bahn" und den Schülerlotsenwettbewerb. Für ältere Schüler werden Aktions tage (z. B. 2015 Fachtagung des Thüringer Verkehrssicherheitsrats "Mit Sicherheit ans Ziel") angeboten. Zu 3.: Der theoretische Inhalt (z. B. bei der Radfahrausbildung) wird durch die Schule gelehrt. Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung des für Bildung zuständigen Ministeriums mit der Landesverkehrswacht Thürin gen e. V. vom 6. Juli 2010 unterstützt die Landesverkehrswacht die Ausbildung mit Lehrmaterialien (z. B. Ar beitshefte, Prüfungsbogen für die Fahrradausbildung, Fahrradpass). Des Weiteren setzt sie das Verkehrs mobil im Rahmen des Landesprojektes "Mehr Bewegung in die Schulen mit dem Verkehrsmobil unterwegs" ein, betreut die Jugendverkehrsschulen und führt den Landesschülerlotsenwettbewerb bzw. den Landes wettbewerb "Bester Radfahrer/Beste Radfahrerin" durch. In Kooperation von Schule und Polizei werden so wohl die praktische Radfahr als auch die praktische Schülerlotsenausbildung vorgenommen. Dabei baut der praktische Teil der Radfahrausbildung auf außerhalb des Unterrichts erworbene Radfahrfähigkeit auf. Zur Förderung der Verkehrserziehung im Unterricht stehen keine gesonderten Haushaltsmittel zur Verfügung. Fördermittel werden jedoch seitens der Landesregierung für die Verkehrssicherheit und Unfallforschung be reitgestellt. Davon erhält 2015 die Landesverkehrswacht Thüringen e. V. 250.000 Euro, die u. a. für die vor genannten Aktionstage genutzt werden. Zu 4.: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Weitere Kooperationspartner sind die im Thüringer Verkehrssicherheitsrat mitwirkenden Behörden, Institu tionen und Verbände, die sich mit dem Themenkomplex "Erhöhung der Verkehrssicherheit" befassen. Der Verkehrssicherheitsrat soll in erster Linie die Verkehrsaufklärungs und erziehungsarbeit im Freistaat Thü ringen fördern, präventive Maßnahmen koordinieren und damit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Freistaat beitragen. Beispielhaft sei die turnusgemäße Durchführung des Tages der Verkehrssicherheit auf dem Erfurter Domplatz genannt. Dabei steht den Besuchern, insbesondere Schülern, eine Vielzahl von Angeboten der zahlreichen Partner zur Verfügung. Zu 5.: Die Landesregierung weist auf die durch den Landesverkehrswacht Thüringen e. V. organisierten Schüler wettbewerbe regelmäßig im Newsletter des für Bildung zuständigen Ministeriums hin. Über die Mitwirkung im Thüringer Verkehrssicherheitsrat hinaus sind die Ministerien aufgrund der Bedeu tung der Verkehrssicherheit insbesondere bei verschiedenen Verkehrssicherheitsveranstaltungen anwe send und übernehmen die Schirmherrschaft über einzelne Veranstaltungen. Darüber hinaus wird die Öffentlichkeit mittels Pressemitteilungen über entsprechende Aktivitäten informiert. Zu 6.: Verkehrserziehung ist fester Bestandteil des gültigen Lehrplans für Heimat und Sachkunde der staatlichen Grundschulen. Eine Änderung ist nicht vorgesehen. Dr. Klaubert Ministerin