17.07.2015 Drucksache 6/891Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. Juli 2015 Details zur Neuausrichtung der Familienpolitik in Thüringen Die Kleine Anfrage 327 vom 26. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Anschließend an die in der 13. Plenarsitzung am 30. April 2015 von Frau Ministerin Werner beantwortete Mündliche Anfrage der Abgeordneten Muhsal zur Neuausrichtung der Familienpolitik in Thüringen frage ich die Landesregierung: 1. Welche familienpolitischen Akteure sind an der Bestandsaufnahme der Landesregierung beteiligt (bitte Vereine, Verbände und andere Akteure auflisten)? 2. In welcher Form sollen die familienpolitischen Akteure nach bisherigem Planungsstand in die Bestandsaufnahme einbezogen werden? 3. Wird die Bestandsaufnahme in allen Thüringer Kommunen durchgeführt? a) Wenn Frage 3 mit Ja beantwortet wurde: Welche Daten müssen die Kommunen der Landesregierung übermitteln? b) Wenn Frage 3 mit Nein beantwortet wurde: In welchen Kommunen wird die Bestandsaufnahme durchgeführt (bitte einzeln aufzählen)? c) Wenn Frage 3 mit Nein beantwortet wurde: Welche Kriterien führten jeweils zur Auswahl der beteiligten Kommunen? 4. Beabsichtigt die Landesregierung sich für die Bestandsaufnahme einer externen Organisation bzw. Institution zu bedienen? Wenn ja, welcher? 5. Wie beabsichtigt die Landesregierung sicherzustellen, dass ohne eine aktuelle direkte Befragung von Familien ein realistisches und umfassendes Abbild der Familienpolitik in Thüringen erstellt wird? 6. Beabsichtigt die Landesregierung auch die familienpolitischen Initiativen des Bundes in die Bestandsaufnahme aufzunehmen, um ein umfassendes Gesamtbild der familienpolitischen Zustände in Thüringen zu erhalten? 7. Bis wann sollen die Bestandsaufnahme und die Auswertung derselben jeweils abgeschlossen sein? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/891 Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 15. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Derzeit ist noch nicht entschieden, welche familienpolitischen Akteure an der Bestandsaufnahme beteiligt werden. Bei der Auswahl wird darauf zu achten sein, dass die beteiligten Akteure die große Bandbreite der verschiedenen Familienmodelle abbilden. Zu 2.: Die familienpolitischen Akteure werden durch Workshops, Gespräche und andere Formen der Zusammenarbeit in die Bestandsaufnahme einbezogen. Zu 3.: Die Bestandsaufnahme soll in Abstimmung mit allen Landkreisen und kreisfreien Städten durchgeführt werden . Bereits vorhandenes Datenmaterial soll genutzt werden. Darüberhinausgehendes Datenmaterial wird in einer noch notwendigen Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern erhoben. Zu 4.: Bei der Bestandsaufnahme wird die Landesregierung von der Fachhochschule Erfurt durch Herrn Prof. Dr. Jörg Fischer wissenschaftlich begleitet. Zu 5.: Mit der Frage wird unterstellt, dass eine aktuelle direkte Befragung von Familien nicht vorgesehen ist. Dies kann derzeit so nicht beurteilt werden, da noch nicht entschieden ist, ob eine derartige Befragung durchgeführt wird. Es ist jedoch festzustellen, dass mit dem 1. Thüringer Seniorenbericht und dem 2. Thüringer Familienbericht (beide Stand 2014) aktuelle Bestandsaufnahmen der Lebenswirklichkeit von Familien und Senioren in Thüringen vorliegen. Zu 6.: Die Landesregierung nimmt die familienpolitischen Initiativen des Bundes regelmäßig zur Kenntnis bzw. wird über das Bundesratsverfahren an entsprechenden Gesetzgebungsverfahren des Bundes beteiligt. Bei der Durchführung der Bestandsaufnahme werden die familienpolitischen Initiativen des Bundes berücksichtigt. Zu 7.: Die Bestandsaufnahme und deren Auswertung lassen sich zeitlich nicht exakt voneinander trennen. Beide Module sollen voraussichtlich bis Ende 2017 abgeschlossen sein. In Vertretung Feierabend Staatssekretärin