20.07.2015 Drucksache 6/893Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. August 2015 Infrastrukturförderung für die Zugstrecken Die Kleine Anfrage 335 vom 4. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: In Thüringen gibt es einige außergewöhnliche Eisenbahnstrecken. Dazu zählen die Oberweißbacher Berg bahn und die Rennsteigbahn. Letztere wird seit nunmehr einem Jahr wieder regelmäßig betrieben. Sie führt von Erfurt über Ilmenau zum Bahnhof Rennsteig. Die Verkehrsleistung ist regulär vom Freistaat Thüringen bestellt und wird von der Erfurter Bahn erbracht. Die bisherigen Gästezahlen zeigen (30.000 Gäste seit Au gust 2014), dass die Strecke angenommen wird und in kürzester Zeit zu einem wichtigen Tourismusfaktor in der Region geworden ist. Zur dauerhaften Vorhaltung der Infrastruktur auf angemessenem Niveau sind jedoch zeitnah wichtige Reparaturen zur Instandhaltung notwendig. Nach vorliegenden Informationen sind Infrastrukturförderungen hierfür derzeit nicht für die Rennsteigbahnlinie vorgesehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Finanzierung des Freistaats insgesamt für die Bahninfrastruktur in den Jahren 2012, 2013 und 2014 und wie teilt sich diese auf die bestehenden Bahnstrecken auf? 2. Für welche Projekte werden in Thüringen Regionalisierungsmittel ausgereicht und in welcher Höhe? 3. Wurden die vorgenannten Mittel in den Jahren 2012, 2013 und 2014 völlig aufgebraucht oder in welcher Höhe blieben Mittel zum Jahresende über? 4. Wie stellt sich der Freistaat den Weiterbetrieb der touristisch orientierten Leistung einer Bahnverbindung zum Rennsteig vor, wenn diese in der derzeit laufenden Ausschreibung keine konkrete Berücksichtigung gefunden hat? 5. Wie will die Landesregierung die Instandhaltung der Strecke von Ilmenau zum Bahnhof Rennsteig nachhaltig sicherstellen? 6. Welche Fördermöglichkeiten für die Bahnnetzinfrastruktur und den touristischen Verkehr über die ge nannten Finanzierungsmittel hinaus sind der Landesregierung bekannt (bitte mit Fördervoraussetzungen auflisten)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/893 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Für die Bahninfrastruktur hat der Freistaat finanzielle Mittel in Höhe von 118,6 Millionen Euro in 2012, 123,4 Millionen Euro in 2013 und 126,9 Millionen Euro in 2014 bereitgestellt. Darin sind enthalten: die investiven Fördermittel für Bahninfrastruktur (Strecken, Sicherungstechnik, Zugangsstellen), die in den Verkehrsverträgen festgeschriebenen, anteiligen Mittel für die Instandhaltung und den Betrieb der Infrastruktur, die aus Regionalisierungsmitteln finanziert werden, und die den nichtbundeseigenen Eisenbahnen jährlich gezahlten Landesausgleichsleistungen für den Erhalt und Betrieb höhengleicher Kreuzungen gemäß § 16 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG). Die investiven Fördermittel inklusive Bahnhofverschönerungsprogramm der Nahverkehrsservicegesellschaft mbH und die Ausgleichsleistungen nach § 16 AEG teilen sich wie folgt auf die einzelnen Strecken/Projekte auf: Investive Fördermittel in Euro Streckenverlauf 2012 2013 2014 Stationen diverser Strecken 464.928 219.953 68.484 Nordhausen–Ilfeld 358.400 936.548 279.590 Leipzig–Altenburg–Zwickau 0 0 6.780 Gera–Weischlitz 0 15.847 0 Gera–Saalfeld 15.291 1.768 1.946.400 Saalfeld–Blankenstein 1.455 0 0 Saalfeld–Jena–Großheringen 147.817 0 9.700 Erfurt–Saalfeld 150.000 225.957 0 Rottenbach–Katzhütte 0 51.000 0 Obstfelderschmiede–Cursdorf 18.000 0 0 Sonneberg–Neuhaus 151.400 174.600 100.100 Erfurt–Gera 108.969 0 426.143 Erfurt–Ilmenau–Rennsteig 1.780.700 150.000 61.928 Meiningen–Sonneberg 0 50.631 73.294 Erfurt–Meiningen/Schweinfurt 111.502 70.023 36.426 ZellaMehlis–Wernshausen 0 0 19.000 Eisenach–Meiningen 606.806 2.248.548 34.000 Erfurt–Apolda–Halle 61.710 246.937 11.867 Sömmerda–Großheringen 882.000 0 0 Erfurt–Sangerhausen 71.523 0 0 Nordhausen–Kassel 0 0 1.178 Erfurt–Bad Langensalza 0 1.773.000 1.584.325 Erfurt–Eisenach–Bebra 9.500 0 0 Saalfeld–Lichtenfels 45.229 0 0 Summe 4.985.229 6.164.811 4.659.216 3 Drucksache 6/893Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Ausgleichsleistung nach § 16 AEG für Erhalt und Betrieb höhengleiche Kreuzungen Eisenbahninfrastruktur unternehmen Strecke 2012 2013 2014 Thüringer Eisenbahn Sonneberg–Landes grenze 475.230,84 502.014,73 470.970,00 Eisfeld–Sonneberg Sonneberg–Neuhaus am Rennweg Straußfurt–Großherin gen Rennsteigbahn Ilmenau–Bf. Renn steig–Themar 204.471,13 204.204,12 204.701,29 Harzer Schmalspurbahn Nordhausen Nord– Wernigerode Westertor 130.893,18 130.871,89 130.637,68 Stiege–Eisfelder Tal mühle Deutsche Regional eisenbahn (Schönberg ) Landes grenze–Schleiz 0,00 12.065,52 15.569,03 (Nebra) Landesgren ze–Artern Summe 810.595,15 849.156,26 821.878,00 Für die in den Verkehrsverträgen festgeschriebenen, anteiligen Mittel für die Instandhaltung und den Be trieb der Infrastruktur hatte das Land in den Jahren 2012 bis 2014 folgende Mittel eingeplant: 2012 2013 2014 112,8 Millionen Euro 116,4 Millionen Euro 121,4 Millionen Euro Zu 3.: Die investiven Fördermittel für Bahninfrastruktur und die Landesausgleichsleistungen für den Erhalt und Betrieb höhengleicher Kreuzungen gemäß § 16 AEG wurden wie in den oben aufgeführten Übersichten ausgezahlt. Von den Mitteln für die Instandhaltung und den Betrieb der Infrastruktur entsprechend der Ver kehrsverträge wurden im Rahmen der Qualitätsabrechnung wegen Zugausfällen und Unpünktlichkeit nach folgend genannte Mittel einbehalten. 2012 2013 2014 1,72 Millionen Euro 2,57 Millionen Euro 2,53 Millionen Euro Zu 4.: Das Land hat mit der Erfurter Bahn GmbH einen entsprechenden Zusatz zum Verkehrsvertrag Erfurt–Ilme nau für die Linienverlängerung Ilmenau–Bahnhof Rennsteig abgeschlossen. Insofern sind diese Leistun gen bereits Bestandteil des regulären bzw. bestellten Bahnbetriebs. Diese Zusatzvereinbarung hat, wie der basierende Verkehrsvertrag, eine Laufzeit bis Ende 2016. Der Ver kehrsvertrag Erfurt–Ilmenau soll um ein Jahr verlängert werden, da erst dann das derzeit in Ausschreibung befindliche Dieselnetz Südthüringen in Betrieb gehen wird. Daher ist es grundsätzlich möglich, den Zusatz vertrag Ilmenau–Bahnhof Rennsteig ebenfalls um ein Jahr zu verlängern. Die Vertragsverlängerung bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 soll im IV. Quartal 2015 erfolgen. Im I. Quartal 2016 soll über die längerfristige Weiterführung der Verkehrsleistungen zum Rennsteig entschie den werden. Nach Abschluss der laufenden Ausschreibung und Festlegung des künftigen Fahrzeugtyps für das Dieselnetz Südthüringen wären die Leistungen zum Rennsteig mit dem Gewinner des Vergabeverfah rens zu vereinbaren. Das künftige Eisenbahnverkehrsunternehmen hat dann entsprechende Anstrengun gen zu unternehmen, um ein Befahren des Steilstreckenabschnittes zu ermöglichen (Aufnahme in Steilstre ckenrichtlinie der Rennsteigbahn GmbH & Co KG). 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/893 Zu 5.: Zuständig für die Instandhaltung der Strecken ist gemäß § 4 AEG das jeweilige Eisenbahninfrastrukturunter nehmen. Genehmigtes Eisenbahninfrastrukturunternehmen für die Strecke Ilmenau–Rennsteig ist die Renn steigbahn GmbH. Der Freistaat Thüringen kann im Rahmen der ÖPNVInvestitionsförderrichtlinie Neubau, Ausbau, Erneuerung und Instandsetzung von Strecken des SPNV auf Antrag fördern. Zu 6.: Neben den bereits genannten Fördermöglichkeiten für Bahnnetzinfrastruktur sind weitere Förderprogram me bekannt. Auf eine Darstellung der einzelnen Fördervoraussetzungen wurde aufgrund des erheblichen Darstellungsumfangs verzichtet. Alle Programme und die dazugehörigen Voraussetzungen sind jeweils im Internet abrufbar: Bundesschienenwegeausbaugesetz (bundeseigene Infrastruktur), Leistungs und Finanzierungsvereinbarung (bundeseigene Infrastruktur), Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (nichtbundeseigene Infrastruktur), Lärmsanierung des Bundes "Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Ei senbahnen des Bundes" (bundeseigene Infrastruktur) und Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (bundeseigene Infrastruktur). In Vertretung Dr. Sühl Staatssekretär