24.07.2015 Drucksache 6/901Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 6. August 2015 Verkehrssicherheitskampagne "Lächeln rettet Leben" Die Kleine Anfrage 343 vom 15. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Jahr 2013 hatte das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr die landesweite Verkehrssicherheitskampagne "Lächeln rettet Leben" initiiert. Mit Geschwindigkeitsmesstafeln, auch Dialog-Displays oder Smileys genannt, wird nach dem Lob- und Tadel -Prinzip auf die Geschwindigkeit hingewiesen, um in sensiblen Verkehrsbereichen wie an Schulen und Kindergärten die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Land förderte die Einrichtung von Dialog-Displays in den Jahren 2013 und 2014 mit jeweils 2.000 Euro. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den Einsatz der Dialog-Displays im Freistaat Thüringen? 2. Wie hoch war die Gesamtfördersumme, die das Land in den Jahren 2013 und 2014 ausreichte und welche Kommunen erhielten in diesem Zeitraum Fördermittel bewilligt? 3. Wie viele Anträge lagen dem Thüringer Landesverwaltungsamt in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt vor und welche Anträge konnten aus welchen Gründen nicht bewilligt werden? 4. Inwieweit wird es 2015 und in den Folgejahren diese oder eine ähnliche Verkehrssicherheitskampagne in welchem Umfang und zu welchen Förderbedingungen geben? 5. Wie viele Förderanträge wurden von welchen Kommunen bereits für 2015 gestellt und wie wird mit diesen Anträgen verfahren? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 23. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Wissenschaftliche Studien des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. belegen, dass Dialog-Displays wirksam sind. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/901 Ausgehend hiervon wurde die Bauhaus-Universität Weimar vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit der Erarbeitung von Einsatzkriterien, als Grundlage für die Fördermittelvergabe, beauftragt. Mit Dialog-Displays sollen die innerörtlichen Geschwindigkeiten in den Thüringer Kommunen gezielt reduziert werden, so dass der Schutz vor allem von schwächeren Verkehrsteilnehmern (Kinder, Ältere, Rollstuhlfahrer , Fußgänger und Radfahrer) erhöht wird. Ausgehend von den Ergebnissen des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. und der großen Nachfrage der Kommunen wird die Kampagne von der Landesregierung positiv bewertet. Zu 2.: Im Jahr 2013 betrug die Gesamtfördersumme 98.554 Euro. Im Jahr 2014 wurde das Fördervolumen" in Höhe von 100.000 Euro ausgeschöpft. In den Anlagen 1 und 2 sind die Kommunen aufgelistet, denen in den Jahren 2013 und 2014 eine Förderung bewilligt wurde. Zu 3.: Für die Jahre 2013/2014 lagen insgesamt 159 Anträge vor, von denen 65 nicht bewilligt werden konnten. Grund der Nichtbewilligung waren die nur begrenzt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Als feststand, dass die Haushaltsmittel ausgeschöpft sind, wurden keine weiteren Anträge angenommen. Zu 4.: Da die Kampagne in den Jahren 2013 und 2014 ein Erfolg war, soll diese auch in den Jahren 2015 und 2016 fortgeführt werden. Für die diesjährige Kampagne stehen haushalterisch erneut 100.000 Euro zur Verfügung. Derzeit wird durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft geprüft, inwieweit die bisherigen Förderkriterien optimiert werden können. Zu 5.: Eine Antragstellung ist grundsätzlich frühestens mit Beginn der Kampagne möglich. Erst ab diesem Zeitpunkt erfolgt die Veröffentlichung der Antragsunterlagen. Insofern wurden bislang vom Thüringer Landesverwaltungsamt als Bewilligungsbehörde für 2015 noch keine Anträge angenommen. In Vertretung Dr. Sühl Staatssekretär Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kolbinger Schreibmaschinentext Anlage 1 Kolbinger Schreibmaschinentext Anlage 2