28.07.2015 Drucksache 6/905Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 11. August 2015 Bau eines neuen Campus der Friedrich-Schiller-Universität auf dem Inselplatz in Jena Die Kleine Anfrage 336 vom 11. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Haushalt 2013/2014 hat sich der Freistaat Thüringen zum Bau eines neuen zentralen Campus auf dem Inselplatz für die Friedrich-Schiller-Universität Jena bekannt. Auf dem Areal sollen künftig das Universitätsrechenzentrum , ein Institutsgebäude für Psychologie, das Fakultätsgebäude für Mathematik und Informatik sowie eine Teilbibliothek für Naturwissenschaften entstehen. Die Stadt Jena hat im Mai 2014 durch den Abwägungsbeschluss zum Be bauungsplan und im April 2015 mit dem Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung alle Voraussetzungen für Baurecht geschaffen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht der weitere zeitliche Fahrplan der Landesregierung zum Bau des neuen Campus aus? Mit welchem Termin zum Baubeginn rechnet die Landesregierung? 2. Welche inhaltlichen und zeitlichen Vorstellungen hat die Landesregierung für den an gekündigten Architektenwettbewerb ? 3. Welche Finanzmittel in welcher Höhe sind für die Umsetzung des Campus Inselplatz im Haushalt des Landes insgesamt eingeplant? 4. Wann soll das Projekt abgeschlossen sein? 5. Welche Fragen zur erfolgreichen Umsetzung des Projekts sind noch offen? 6. Wer hat die Federführung beim Bau des Campus Inselplatz? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Juli 2015 (Datum des Eingangs) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Landesregierung hat für die wesentlichen Verfahrensschritte einen Ablaufplan erarbeitet. Die Bauanträge sind von der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft , Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überarbeitet worden und werden anschließend zur baufachlichen und haushaltsmäßigen Genehmigung vorgelegt. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matschie (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/905 Vorgesehen ist derzeit die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie als Grundlage für die Durchführung der Vergabeverfahren nach der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen (VOF) mit Architektenwettbewerb (siehe hierzu Antwort zu Frage 2) zur Auswahl des Teams, welches im Zeitraum 2016/2017 die Planungen bis zur Ausführungsreife durchführen soll. Die Planungsunterlagen für die einzelnen Teilprojekte sollen nach Abschluss des Architektenwettbewerbes in den Jahren 2016 und 2017 erarbeitet und noch in 2017 soll mit der Ausschreibung begonnen werden. Dementsprechend rechnet die Landesregierung nach derzeitiger Planung mit einem Baubeginn im ersten Quartal des Jahres 2018. Bei der zeitlichen Planung der Landesregierung wird davon ausgegangen, dass die Schaffung des Baurechts durch die Stadt Jena (das heißt die Herbeiführung eines Satzungsbeschlusses zu dem bereits nach öffentlichen und privaten Belangen abgewogenen Bebauungsplan) bis Ende 2015 erfolgt. Zu 2.: Im Juli 2015 wird seitens der Landesregierung eine Machbarkeitsstudie zur Realisierbarkeit der Raum- und Funktionsprogramme auf dem Grundstück "Inselplatz" unter Berücksichtigung der bau- und planungsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie der wirtschaftlichen, funktionalen, konstruktiven und ökologischen Aspekte beauftragt. Weiterhin sollen mit der Machbarkeitsstudie Vorgaben für den anschließenden Realisierungswettbewerb erarbeitet werden. Die Realisierung des Architektenwettbewerbes ist seitens der Landesregierung unter enger Einbindung der Stadtverwaltung Jena und der Friedrich-Schiller-Universität Jena nach Vorliegen der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgesehen. Zu 3.: Im Landeshaushalt 2015 ist bei Kapitel 18 20 der Titel 712 03 für die Schaffung eines Universitätscampus am Standort Inselplatz ausgebracht worden. Entsprechend den zu dem Titel ausgeführten haushaltsseitigen Erläuterungen soll die Finanzierung des Vorhabens aus - Mitteln des Operationellen Programms Thüringen 2014-2020, Teil EFRE (nicht für den Neubau der Teilbibliothek ), - Bundesmitteln nach dem Entflechtungsgesetz für die entfallene Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau im Rahmen der jeweils gültigen Rahmenvereinbarung mit den Hochschulen (Kapitel18 20 Titel 331 01), - Bundesmitteln aus dem Hochschulpakt 2020 (Kapitel 07 69 Titel 231 04) sowie - aus Verkaufserlösen von auf Grund der Maßnahme nicht mehr durch die Friedrich-Schiller-Universität Jena benötigten Landesliegenschaften erfolgen. Bei geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 109.775.000 Euro sollen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 in Höhe von 10.000.000 Euro und Mittel aus dem EFRE in Höhe von 62.056.000 Euro eingesetzt werden. Zu 4.: Auf die Beantwortung der Frage 1 und den hierzu dargestellten zeitlichen Ablauf wird verwiesen. Zu 5.: Im Rahmen der vorgesehenen zeitlichen Planung (siehe hierzu Antwort zu Frage 1) arbeitet die Landesregierung kontinuierlich an der Umsetzung der weiteren Verfahrensschritte, um eine erfolgreiche Umsetzung des Projektes zu gewährleisten. Zu 6.: Die bauliche Realisierung des Campus Inselplatz Jena erfolgt in der Ressortzuständigkeit des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr. Tiefensee Minister