28.07.2015 Drucksache 6/907Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 11. August 2015 Gewerbegebiet Obermehler (Unstrut-Hainich-Kreis) Die Kleine Anfrage 330 vom 29. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Erschließung des Gewerbegebiets Obermehler (Unstrut-Hainich-Kreis) wurde mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) in Höhe von 4.877.660,99 Euro bezuschusst. Die Zweckbindung für die ausgereichten Mittel lief zum 24. November 2014 aus. Ansprechpartner für den Verkauf von Gewerbeflächen auf dem Gewerbegebiet Obermehler ist die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen). Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchem Investitionsaufwand wurde das Gewerbegebiet Obermehler erschlossen? Wie hoch ist dabei der Investitionsaufwand pro Quadratmeter erschlossener Gewerbefläche? Inwieweit weichen die nachgefragten Investitionskosten pro Quadratmeter Gewerbefläche von vergleichbaren Erschließungsmaßnahmen in Thüringen ab? 2. In welcher Höhe und mit welcher Begründung hat sich die Gemeinde Obermehler an der Erschließung des nachgefragten Gewerbegebiets beteiligt? 3. In welcher Höhe wurden aus welchen Programmen für die nachgefragte Erschließung wel che Fördermittel bereitgestellt? 4. Zu welchen Preisen sollen die Flächen im nachgefragten Gewerbegebiet vermarktet werden und wie werden diese Preise begründet? 5. Welche Unternehmen wurden wann angesiedelt und wie viele Arbeitsplätze wurden dadurch erhalten bzw. neu geschaffen? 6. Welche Flächen stehen für die Neuansiedlung von Unternehmen noch zur Verfügung? 7. Wie gestaltet sich derzeit der Stand der Vermarktung des nachgefragten Gewerbegebiets? 8. Welche Maßnahmen hat die LEG Thüringen ergriffen bzw. wird sie ergreifen, um die Vermarktung des nachgefragten Gewerbegebiets nachhaltig zu befördern? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/907 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Juli 2015 (Datum des Eingangs) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Erschließung des Gewerbegebietes Obermehler erfolgte durch zwei Fördermaßnahmen, die zusammen betrachtet werden müssen. Zuerst erfolgte die Erschließung des Gewerbegebietes "Ehemalige GUSLiegenschaft " und anschließend die Abwasserentsorgung Obermehler (gewerblicher Anteil). Die Investitionskosten , die in hohem Maße von der Größe, der Lage und den konkreten Bedingungen des Standortes sowie den beabsichtigten und erforderlichen Erschließungsmaßnahmen abhängig sind und stark variieren können, beliefen sich insgesamt auf 6.381.332,83 Euro. Der Investitionsaufwand pro Quadratmeter Gewerbefläche wird nicht statistisch erfasst. Im konkreten Fall betrug der Investitionsaufwand rund 35,50 Euro/Quadratmeter, was unter den durchschnittlichen Kosten vergleichbarer Fördermaßnahmen in den 90er Jahren lag. Zu 2.: Die Fragen 2 und 3 werden zusammen beantwortet. Zu 3.: Die Erschließung des Gewerbegebietes und die Abwasserentsorgung wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und auf Grundlage der Richtlinie für die Förderung von Konversionsmaßnahmen, insbesondere die Gewinnung von sanierten und erschlossenen Gewerbeflächen durch die Landesentwicklungsgesellschaft (Konversionsfonds) gefördert. Die GRWInfrastrukturförderung erlaubte zum Zeitpunkt der Bewilligung bezogen auf die förderfähigen Kosten eine Maximalförderung von 90 Prozent, die im konkreten Fall zur Anwendung gelangte. Die Gemeinde Obermehler hat dafür GRW-Mittel in Höhe von 5.470.810,22 Euro erhalten. Die nichtförderfähigen Kosten und der Eigenanteil für die förderfähigen Kosten in der GRW mussten vom Maßnahmeträger dargestellt werden . Der Anteil aus dem Konversionsfonds betrug 1,574 Millionen Euro. Zu 4.: Die Flächen werden gemäß den einschlägigen Vorgaben aus der GRW-Richtlinie nach öffentlichen Verkaufsbemühungen zum Marktpreis an den besten Bieter verkauft. Der aktuelle Bodenrichtwert beträgt 8 Euro/ Quadratmeter. Zu 5.: Die Angaben zum Stand der Verwertung und zur Anzahl der Arbeitsplätze sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst. lfd. Nr. Bezeichnung/Name des Unternehmens Betätigungsfeld auf dem Gewerbegebiet geschaffene Arbeitsplätze Jahr 1 Gemeinde Obermehler Bioheizwerk 1 1997 2 Gemeinde Obermehler Weiterveräußerung an GGC GmbH Entwicklung und Bau Gyrocopter (Tragschrauber) 12 1997/ 2013 3 Sägewerk und Zimmerei "Walter Alban" Inh. Siegbert Baumert Holzverarbeitung 10 1998 4a Monika Schröter Steuerbüro/Reisebüro 1 1998 4b Star-flight-Reisen GmbH Inh. Monika Schröter Reisebüro 1 2005 5 Rosskopf & Partner (Euro Surface Ind. GmbH) Kunststoffverarbeitung und -produktion Betriebsstätte für Möbelteile 100 2000 6 Rosskopf & Partner Erweiterung zu 5. 2011 7 Instruktorenbörse Inh. Steffen Oppel Fahrsicherheitszentrum 6 2012 8 Wigbert Lins Hangar Summe der Arbeitsplätze: 131 3 Drucksache 6/907Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stehen noch rund 5 Hektar für die Ansiedlung von Unternehmen zur Verfügung. Zu 7.: Aktuelle Anfragen beziehen sich auf die Nutzung von Teilflächen für Photovoltaikanlagen. Zu 8.: Das Standortangebot wurde bzw. wird auf verschiedenen Internetportalen (Homepage der LEG, Immobilienscout ) und über weitere Vertriebsschienen publiziert. Zudem wurde bzw. wird der Standort auf Messen und Ausstellungen (z.B. EXPO-REAL und ILA) präsentiert. Das Marketing erfolgt auch über verschiedene Printmedien, Hinweistafeln vor Ort im Gewerbegebiet sowie in Zusammenarbeit mit überregionalen und regionalen Partnern und Multiplikatoren. Tiefensee Minister