18.02.2015
Drucksache 6/91Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 3. März 2015

Gerabergs Haushalt 2015 verliert durch einen Gewerbesteuer-Hebesatz unter dem 
Landesdurchschnitt Schlüsselzuweisungen des Landes

Die Kleine Anfrage 78 vom 17. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut:

Die Gemeinde Geraberg (Ilm-Kreis) hat laut einem Bericht des Freien Wortes, Lokalausgabe Ilmenau, vom 
12. Dezember 2014 den Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen und dabei einen Hebesatz für die Gewerbesteuer
 auf 340 Prozent festgesetzt. Laut dem Bürgermeister erhebe die Gemeinde Geraberg somit Steuern
 unter dem Landesdurchschnitt, dagegen würden die Landeszuweisungen geringer. Laut § 10 Abs. 2 
Nr. 2  des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes ("Steuerkraftmesszahl") wird für die Ermittlung der Schlüsselzuweisungen
 bei der Gewerbesteuer das durch den jeweils maßgeblichen Hebesatz geteilte Istaufkommen
 ab dem Jahr 2015 vervielfacht mit dem fiktiven Hebesatz von 357 vom Hundert. Durch die Festsetzung
 des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 340 Prozent in Geraberg verliert die Gemeinde somit an 
Schlüsselzuweisungen des Landes. Sowohl die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer wie auch 
für die Gewerbesteuer wirke sich auch auf die zu zahlende Kreisumlage aus. Die Gemeinde Geraberg unterliegt
 der Rechtsaufsicht des Landes.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Beschluss hat die Gemeinde Geraberg nach Kenntnis der Landesregierung im Zusammenhang 
mit dem Haushalt 2015 hinsichtlich der Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer gefasst? 
Wie bewertet die Landesregierung diesen Beschluss?

2. In welcher finanziellen Höhe hat die Gemeinde Geraberg in den Jahren 2013 und 2014 Schlüsselzuweisungen
 des Landes erhalten?

3. In welcher finanziellen Höhe verzichtet die Gemeinde Geraberg durch die Festsetzung des Hebesatzes 
für die Gewerbesteuer auf 340 Prozent für das Jahr 2015 auf Schlüsselzuweisungen des Landes?

4. Welche konkreten finanziellen Auswirkungen hat die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer 
wie auch die Gewerbesteuer in der Gemeinde Geraberg auf die zu zahlende Kreisumlage?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/91

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 17. Februar 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Mit Beschluss vom 10. Dezember 2014 (Beschluss Nr. 51112/2014) hat der Gemeinderat der Gemeinde 
Geraberg einstimmig der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan einschließlich Anlagen zugestimmt. 
Da es sich hierbei um eine Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung handelt, ist eine Bewertung 
der Landesregierung hierzu nicht angezeigt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen 
Bestandteile.

Zu 2.:
Die Gemeinde Geraberg hat Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2013 und 2014 wie folgt erhalten:

2013: 495.955,50 Euro
2014: 496.593,30 Euro

Zu 3.:
Die Festsetzung des Hebesatzes der Gewerbesteuer auf 340 vom Hundert hat keine Auswirkungen auf die 
Höhe der Schlüsselzuweisungen, da diese unter Zugrundelegung des einheitlichen fiktiven Hebesatzes gemäß
 § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (ThürFAG) berechnet werden.

Zu 4.:
Auch auf die Kreisumlage hat die Festsetzung der Hebesätze keine Auswirkungen. Diese bemisst sich nach 
den Umlagegrundlagen und damit gemäß § 25 Abs. 4 ThürFAG nach Schlüsselzuweisungen und Steuerkraftmesszahlen
, die wiederum u.a. auf den einheitlichen fiktiven Hebesätzen gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 1 und 
2 ThürFAG aufbauen.

Dr. Poppenhäger
Minister