30.07.2015 Drucksache 6/911Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 13. August 2015 Bedarfsgerechte Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt Die Kleine Anfrage 337 vom 10. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: In Beantwortung der Kleinen Anfrage des Fragestellers vom 5. März 2015 (vgl. Drucksache 6/557) führte Minister Dr. Poppenhäger u.a. aus, dass im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, den bei der Polizei vorgese henen Abbaupfad für das Jahr 2015 zunächst auszusetzen, um eine Überprüfung der Polizeistrukturreform vornehmen zu können. Erst nach Vorliegen des Ergebnisses der Überprüfung der Polizeistrukturreform könnten Aussagen über künftige Einstellungszahlen erfolgen. Hieraus ergeben sich folgende Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Über wie viele Planstellen und Stellen verfügt die Thüringer Polizei (bitte aufschlüsseln nach Vollzugs dienst, Verwaltung sowie Laufbahngruppen)? 2. Wie viele Planstellen und Stellen sind derzeit unbesetzt (bitte wie bei Frage 1 aufschlüsseln)? 3. Wie viele Planstellen und Stellen sollen nach Auffassung der Landesregierung in der Thüringer Polizei von 2015 bis einschließlich 2020 abgebaut werden (bitte wie bei Frage 1 aufschlüsseln)? 4. In welchen Bereichen soll dies geschehen (bitte wie bei Frage 1 aufschlüsseln)? 5. Wie viele Anwärter wurden nach ihrer Einstellung auch tatsächlich ernannt (bitte aufschlüsseln nach Einstellung und Ernennung von 2010 bis 2014)? 6. Wie viele "außerplanmäßige Abgänge" von Polizeivollzugsbeamten gab es in den Jahren 2010 bis 2014 (bitte aufgliedern nach vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand, Wechsel in ein anderes Bundesland, Tod vor Erreichen der Altersgrenze usw.)? 7. Wie schätzt die Landesregierung die weitere Entwicklung der "außerplanmäßigen Abgänge" bis 2020 ein? 8. Wie entwickelt sich nach Auffassung der Landesregierung das Verhältnis von Einstellung und Ernennung von Polizeivollzugsbeamten zu den Altersabgängen einschließlich der außerplanmäßigen Abgänge (bitte aufgliedern von 2010 bis 2020)? 9. Wie plant die Landesregierung diese voraussichtliche Differenz (vgl.Frage 8), z.B. durch Erhöhung der Einstellungen, auszugleichen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/911 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Thüringer Polizei verfügt über die nachfolgend aufgeführten Planstellen und Stellen (Haushalt 2015): Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Gesamt Polizeivollzugsdienst 124 2.181 4.033 6.338 Verwaltung 48 177 125 350 Beschäftigte 806 Zu 2.: Folgende Planstellen und Stellen waren zum 1. Juni 2015 unbesetzt: Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Gesamt Polizeivollzugsdienst 6 83 194 283 Verwaltung 5 14 3 22 Beschäftigte 55 Zu 3.: Über die Anpassung des Stellenabbaupfades soll entsprechend dem Koalitionsvertrag nach der Evaluie rung der Polizeistrukturreform entschieden werden. Zu 4.: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Zu 5.: Auf die Anlage 1 wird verwiesen. Zu 6.: Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Zu 7.: "Außerplanmäßige Abgänge" infolge des Wechsels zum Bund bzw. den Polizeien anderer Länder gleichen sich durch Personalzugänge vom Bund bzw. den Polizeien anderer Länder im Wesentlichen aus (siehe Fußnote 1 der Anlage 2). "Außerplanmäßige Abgänge" erfolgen dem Begriff nach "außerplanmäßig", d. h.,sie unterliegen Schwan kungen, die nur teilweise vorhersehbar sind. Zu 8.: In der als Anlage 3 beigefügten Tabelle wurden bisher gesichert vorliegende Zahlen verarbeitet. Dabei wur den die bis einschließlich 2015 einzustellenden Polizeianwärter in den Jahren des voraussichtlichen Aus bildungsendes als "Ernennung" dargestellt. Bei den "außerplanmäßigen Abgängen" wurden unter Hinweis auf Frage 7 Versetzungen zu den Polizeien anderer Länder bzw. zum Bund außer Acht gelassen. Belastbare Prognosen über "außerplanmäßige Abgänge" können aufgrund fehlender valider Bezugsgrö ßen nicht vorgenommen werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 3 Drucksache 6/911Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 9.: Hierüber ist im Anschluss an die Evaluierung der Polizeistrukturreform zu entscheiden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage 337 des Abgeordneten Walk (CDU) Bedarfsgerecht Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt Anlage 1 Jahr PAL Anzahl Jahr Anzahl Jahr StG Anzahl Jahr Anzahl Jahr SFG Anzahl Jahr Anzahl 2008 34 83 2010 76 2007 23 70 2010 67 2006 3 14 2010 8 2009 35 123 2011 117 2008 24 70 2011 72 2007 4 16 2011 10 2010 36 135 2012 130 2009 25 20 2012 15 2008 5 7 2012 2 2011 37 118 2013 107 2010 26 40 2013 34 2009 6 17 2013 10 2012 38 97 2014 97 2011 27 20 2014 17 2010 7 15 2014 12 2013 39 93 2015 81 2012 28 25 2015 25 2011 8 12 2015 5 2014 40 86 2016 95 2013 29 25 2016 26 2012 9 8 2016 5 2014 30 25 2017 24 2013 10 12 2017 13 2014 11 9 2018 9 Polizeianwärterlehrgänge SportfördergruppenStudiengänge Einstellung Ernennung* * In verschiedenen Jahrgängen ist die Zahl der Ernennungen höher als die Zahl der im entsprechenden Ausbildungsgang eingestellten Anwärter. In diesen Fällen haben Anwärter die Möglichkeit erhalten, nach Nichtbestehen eines Ausbildungsabschnittes diesen im folgenden Lehrgang/Studiengang zu wiederholen. Einstellung Ernennung* Ernennung*Einstellung Kleine Anfrage 337 des Abgeordneten Walk (CDU) Bedarfsgerechte Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt Anlage 2 mD gD hD mD gD hD mD gD hD mD gD hD mD gD hD Laufbahnwechsel 0 0 0 2 0 0 2 0 0 1 0 0 3 2 0 Wechsel in ein anderes Bundesland/zur Bundespolizei1 9 4 0 7 9 0 15 13 0 15 6 0 12 12 0 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit 10 4 0 10 3 1 11 1 0 7 5 0 21 3 0 Entlassung auf eigenen Antrag 2 0 0 1 2 0 8 0 0 4 0 0 3 1 0 Entlassung kraft Gesetzes 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 2 0 1 0 1 Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (§ 8 ThürDG) 1 0 0 0 0 0 1 0 0 3 1 0 22 1 0 Ableben vor Erreichen der Altersgrenze 12 2 0 7 3 0 14 1 0 9 0 0 13 5 0 Versetzung in den Ruhestand auf Antrag gemäß § 106 Abs. 5 ThürBG (Antragsaltersgrenze 60 Jahre) 0 0 0 0 0 0 8 9 1 0 0 0 1 0 0 Summe 35 10 0 27 17 1 60 24 1 39 14 0 56 24 1 Gesamt Ursache 2010 2011 2012 2013 2014 2 Davon ist die Entlassung eines Beamten noch nicht rechtskräftig. Das Verfahren ist zurzeit beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. 45 45 85 53 81 1 Im Rahmen von Tauschversetzungen wurden dafür vom Bund bzw. anderen Bundesländern 114 Beamte übernommen. Im Ergebnis sind 12 Beamte mehr nach Thüringen gewechselt, als aus Thüringen zum Bund oder in andere Bundesländer Kleine Anfrage 337 des Abgeodneten Walk (CDU) Bedarfsgerechte Ausbildung sicherstellen - Attraktivität des Polizeiberufs stärken - nachgefragt Anlage 3 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Summe Altersabgänge 155 192 141 145 107 142 882 "außerplanmäßige Abgänge" 32 29 57 32 57 207 Abgänge gesamt 187 221 198 177 164 142 1089 Einstellungen 190 150 130 130 120 125 845 Ernennungen 151 199 147 151 126 111 885 Differenz Abgänge/Ernennung 36 22 51 26 38 31 204 Stellenabbaukonzept 50 84 o* 53 187 Jahr *Entsprechend dem Koalitionsvertrag wurde der Abbau für 2015 (kw 2014) zunächst ausgesetzt. Die abzubauenden Planstellen werden nach Vorliegen des Ergebnisses der Evaluierung der Polizeistrukturreform konkretisiert.