10.08.2015 Drucksache 6/922Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 24. August 2015 Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige Die Kleine Anfrage 358 vom 25. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: In den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 wurden gemäß den Angaben der Landesregierung 49 vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen in die Herkunftsländer abgeschoben. Außerdem reisten im selben Zeitraum 280 vollziehbar Ausreisepflichtige freiwillig aus.1 Auch die Anzahl der Personen, deren Abschiebung ausgesetzt ist (Duldung) ist nach den letzten verfügbaren Zahlen gestiegen. So lebten zum Stichtag 31. Dezember 2013 1.668 Geduldete in Thüringen, genau ein Jahr später waren es bereits 2.304.2 Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Höhe hatte der Gesamtbetrag der Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Aus welchen Herkunftsstaaten stammten die Personen, die Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen bezogen (bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Welche Höhe hatte der Gesamtbetrag der Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 4. Aus welchen Herkunftsstaaten stammten die Personen, die Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen bezogen (bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 5. Welche Höhe hatte der Gesamtbetrag der Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 6. Wie viele Personen bezogen Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/922 7. Welche Höhe hatte der Gesamtbetrag der sonstigen Sozialleistungen an Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln und die Art der Sozialleistung sowie deren Rechtsgrundlagen benennen)? 8. Wie viele geduldete bzw. vollziehbar ausreisepflichtige Personen bezogen sonstige Sozialleistungen in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen (bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 9. Verfügt die Landesregierung über Erkenntnisse, wie groß der durchschnittliche Anteil an geduldeten und vollziehbar ausreisepflichtigen Menschen in Thüringen ist, deren Lebensunterhalt nicht zumindest teilweise durch Sozialleistungen gedeckt wird? Falls ja: Wie hoch ist dieser Anteil in Prozent bezogen auf die Gesamtzahl der in Thüringen befindlichen geduldeten und vollziehbar ausreisepflichtigen Personen? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. August 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Nach § 12 Abs. 1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) werden Statistiken zu den Empfängern von Leistungen in besonderen Fällen (§ 2), von Grundleistungen (§ 3), von ausschließlich anderen Leistungen (§§ 4 bis 6) und zu den Ausgaben und Einnahmen nach diesem Gesetz erhoben. Der aufenthaltsrechtliche Status ist nicht Gegenstand der Statistik der Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz . Eine Aufgliederung der Empfänger von sonstigen Leistungen nach § 6 AsylbLG nach Staatsangehörigkeiten und aufenthaltsrechtlichem Status wird in der amtlichen Statistik nicht vorgenommen. Für das Jahr 2015 liegen noch keine entsprechenden Daten vor. Zu 1.: Die Gesamtausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ergeben sich aus der als Anlage 1 beigefügten Tabelle. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 2.: Die Antwort zu Frage 2 ergibt sich aus der als Anlage 2 beigefügten Tabelle. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 3.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Zu 4.: Die Antwort zu Frage 4 ergibt sich aus der als Anlage 3 beigefügten Tabelle. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 5.: Auf die Vorbemerkung und die als Anlage 1 beigefügte Tabelle wird verwiesen. Zu 6.: Die Antwort zu Frage 6 ergibt sich aus der als Anlage 4 beigefügten Tabelle. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 7.: Auf die Vorbemerkung und die als Anlage 1 beigefügte Tabelle wird verwiesen. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 8.: Die Antwort zu Frage 8 ergibt sich aus der als Anlage 5 beigefügten Tabelle. Darüber hinausgehende statistische Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. 3 Drucksache 6/922Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 9.: Statistische Erhebungen im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Lauinger Minister Anlagen*) Endnote 1 Vgl. "49 Flüchtlinge seit Januar abgeschoben", in: Freies Wort Suhl, 8. Juni 2015, Seite 2; vgl. S. Helbing/K. Zeiss: "Thüringen setzt auf freiwillige Rückkehr" in: Thüringer Allgemeine, 8. Juni 2015, Seite 1. 2 Vgl. Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger, 25. März 2015, Drucksache 6/425, Seite 11 (2013); Seite 21 (2014). *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 358 (Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige) Frage 1: Welche Höhe hatte der Gesamtbetrag der Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen? Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln. Ausgaben und Einnahmen 2010 bis 2014 nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Bruttoausgaben nach Hilfearten Einnahmen 2010 2011 2012 2013 2014 Nettoausgaben 1.000 EUR Bruttoausgaben insgesamt 17.135 18.185 21.617 30.114 44.646 davon Leistungen in besonderen Fällen zusammen (§ 2 AsylbLG) 5.852 5.639 4.681 5.392 4.519 davon Hilfe zum Lebensunterhalt 4.345 4.168 3.771 4.391 3.517 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII 1.507 1.471 910 1.001 1.002 Grundleistungen zusammen (§ 3 AsylbLG) 7.972 9.233 12.908 18.496 29.547 davon Sachleistungen 4.766 5.573 7.113 8.672 13.462 Wertgutscheine 2.069 2.318 2.332 1.087 1.276 Geldleistungen für besondere Bedürfnisse 640 769 2.038 3.696 6.061 Geldleistungen für den Lebensunterhalt 497 572 1.425 5.042 8.749 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 3.041 3.037 3.712 5.775 9.954 Arbeitsgelegenheiten (§ 5 AsylbLG) 81 82 83 81 123 sonstige Leistungen zusammen (§ 6 AsylbLG) 190 195 233 371 502 davon Sachleistungen 146 136 168 240 283 Geldleistungen 44 59 65 131 219 Einnahmen 318 343 302 446 386 Nettoausgaben insgesamt 16.817 17.842 21.315 29.669 44.259 Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 358 (Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige) Frage 2: Aus welchen Herkunftsstaaten stammten die Personen, die Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen bezogen? Bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln. Empfänger von Regelleistungen mit aufenthaltsrechtlichem Status geduldeter Ausländer (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG) am 31.12. nach Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeit 2010 2011 2012 2013 2014 Albanien 1 1 2 3 11 Bosnien und Herzegowina - - - 3 4 Bulgarien - - 4 5 4 Kosovo 20 15 34 26 64 Mazedonien - 1 47 89 123 Rumänien 1 1 1 - - Russische Föderation 53 44 37 107 85 Serbien 38 69 109 249 408 Serbien (einschließlich Kosovo)¹ 1 1 2 5 - Serbien und Montenegro¹ 10 6 9 4 12 Türkei 52 53 47 26 31 Übriges Europa 29 26 28 22 22 Europa zusammen 205 217 320 539 764 Algerien 12 9 2 6 6 Eritrea - - - - 21 Ghana 1 2 2 4 1 Kongo, Demokratische Republik² 4 - 1 1 1 Nigeria 6 3 3 4 3 Somalia - - 1 1 12 Tunesien 3 4 4 9 5 Übriges Afrika 23 25 21 18 12 Afrika zusammen 49 43 34 43 61 Afghanistan 7 10 15 22 42 Armenien 28 36 26 32 41 Aserbaidschan 138 115 90 109 101 China 61 45 38 33 29 Georgien 15 12 13 13 11 Indien 48 32 22 27 26 Irak 67 75 66 76 84 Iran 14 13 12 10 7 Kambodscha 3 2 2 3 2 Libanon 23 16 14 14 12 Pakistan 11 1 1 2 2 Syrien 13 12 9 4 17 Vietnam 24 12 14 11 5 Übriges Asien 21 13 8 10 5 Asien zusammen 473 394 330 366 384 Amerika, übrige Staaten, staatenlos, ungeklärt, ohne Angabe 87 71 58 49 54 Insgesamt 814 725 742 997 1.263 ¹ alte Gebietsstände ² ehemalige Republik Zaire Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Nr. 358 (Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige) Frage 4: Aus welchen Herkunftsländern stammten die Personen, die Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 Asylbewerberleistungsgesetz in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen bezogen? Bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln. Empfänger von Regelleistungen am 31. 12. der Jahre 2010 bis 2014 nach Staatsangehörigkeit hier: Aufenthaltsrechtlicher Status – vollziehbar zur Ausreise verpflichtet (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG) Staatsangehörigkeit 2010 2011 2012 2013 2014 Albanien - - - - 1 Bosnien und Herzegowina - - - 1 - Bulgarien - - - - - Kosovo 1 - 1 - 16 Mazedonien 4 - 15 3 14 Rumänien - - - - - Russische Föderation 4 10 6 8 9 Serbien 1 6 44 24 65 Serbien (einschließlich Kosovo)¹ - - 3 - - Serbien und Montenegro¹ 2 1 - 6 - Türkei 2 4 4 6 7 Übriges Europa 3 1 - - 1 Europa zusammen 17 22 73 48 113 Algerien 2 2 3 3 2 Eritrea - - - - 5 Ghana 1 - - - - Kongo, Demokratische Republik² - - - - - Nigeria 1 1 1 1 - Somalia - - - - - Tunesien - - 1 1 - Übriges Afrika 3 3 3 4 3 Afrika zusammen 7 6 8 9 10 Afghanistan 1 - - - 1 Armenien 2 3 2 1 5 Aserbaidschan 11 10 17 11 9 China 19 15 15 9 3 Georgien - 1 - - - Indien 13 11 10 6 6 Irak 7 6 6 3 3 Iran 2 2 1 1 1 Kambodscha - 3 2 3 3 Libanon 6 1 - - - Pakistan - - - - - Syrien 5 3 2 1 - Vietnam 3 3 1 - 2 Übriges Asien 8 3 4 2 2 Asien zusammen 77 61 60 37 45 Amerika, übrige Staaten, staatenlos, ungeklärt, ohne Angabe 4 2 2 1 1 Insgesamt 105 91 143 95 169 ¹ alte Gebietsstände ² ehemalige Republik Zaire Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Nr. 358 (Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige) Frage 6: Wie viele Personen bezogen Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen? Bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln. Empfänger von besonderen Leistungen nach § 2 AsylbLG am 31. 12. der Jahre 2010 bis 2014 nach Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeit 2010 2011 2012 2013 2014 Albanien 6 3 3 3 298 Bosnien und Herzegowina 9 9 4 3 4 Bulgarien - 1 - 7 3 Kosovo 47 45 72 99 472 Mazedonien 13 31 111 234 291 Russische Föderation 74 61 46 257 355 Serbien 91 154 188 259 688 Serbien (einschließlich Kosovo)¹ 36 92 67 130 114 Serbien und Montenegro¹ 35 23 14 46 2 Türkei 52 70 69 89 89 Übriges Europa 22 26 24 24 31 Europa zusammen 385 515 598 1.151 2.347 Algerien 10 8 7 7 6 Eritrea - - - - 272 Nigeria 5 1 3 1 2 Somalia 13 1 2 - 91 Tunesien 2 1 1 5 3 Übriges Afrika 19 25 19 22 19 Afrika zusammen 49 36 32 35 393 Afghanistan 135 230 268 277 394 Armenien 60 63 45 63 76 Aserbaidschan 252 219 189 157 142 China 52 39 25 22 22 Georgien 18 21 10 12 12 Indien 36 28 21 19 20 Irak 98 118 124 109 177 Iran 81 55 33 23 16 Kambodscha 6 9 8 10 14 Libanon 48 34 25 21 19 Pakistan 9 2 - 2 2 Syrien 61 77 105 156 764 Vietnam 28 13 8 13 14 Übriges Asien 38 24 24 21 13 Asien zusammen 922 932 885 905 1.685 Amerika, übrige Staaten, staatenlos, ungeklärt, ohne Angabe 145 110 101 114 156 Insgesamt 1.501 1.593 1.616 2.205 4.581 ¹ alte Gebietsstände Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Nr. 358 (Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige) Frage 8: Wie viele geduldete bzw. vollziehbar ausreisepflichtige Personen bezogen sonstige Sozialleistungen in den Jahren 2010 bis 2015 in Thüringen? Bitte nach der jeweiligen Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln. Empfänger von sonstigen Leistungen nach § 6 AsylbLG am 31.12. der Jahre 2010 bis 2014 Empfänger nach Staatsangehörigkeit 2010 2011 2012 2013 2014 (Erdteil) und ausgewähltem sonstige Leistungen in Form von aufenthaltsrechtlichem Status Sach- Geld- Sach- Geld- Sach- Geld- Sach- Geld- Sach- Geld- leistung leistung leistung leistung leistung Insgesamt 46 191 69 207 12 345 9 534 22 925 davon Europa 17 35 22 46 6 112 6 266 16 591 Afrika 1 12 1 6 - 5 - 4 - 36 Asien 25 111 44 133 4 211 2 238 5 282 Amerika, übrige Staaten, staatenlos, ungeklärt, ohne Angabe 3 33 2 22 2 17 1 26 1 16 darunter geduldete Ausländer 11 90 19 89 5 60 5 90 3 13 Vollziehbar zur Ausreise verpflichtet - 1 1 2 4 3 - 1 - 3 Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik