kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/19925 Anrechnung von Spenden beim Bezug von Sozialleistungen - Rechtsauffassung des Senats und bezirkliche Verfahrensweisen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/19885 Ermittlungsverfahren zu Vorfällen in der Falkenhagener Straße 64 in 13585 Berlin

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 18/19930 Barrierefreies, seniorengerechtes und bezahlbares Wohnen - Ansprüche der Senatssozialverwaltung

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 18/19967 Hydranten und iPads bei der Feuerwehr

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 18/19939 Besteuerung von Online-Casinospielen

    Eingereicht von: Christian Goiny, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 18/19938 (Planungs-)Stand zum Bau des Multifunktionsbads Pankow

    Eingereicht von: Stephan Lenz, Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 18/19924 Geldwäsche: Wie begründet ist das Notar-Bashing des Justizsenators?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 18/19923 Geordnete Verhältnisse im Preußenpark?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 18/19886 Justizsenator auf großer Fahrt oder: auch für einen grünen Justizsenator gelten Regeln und Anstand

    Eingereicht von: Heiko Melzer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 18/19954 Welche Genehmigungen gab es zu den Baumfällungen auf dem Gelände der ehem. KaBoN, Berlin Wittenau?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 18/19931 Austausch bzw. Modernisierung von Straßenlaternen und -beleuchtung in Berlin, hier am Beispiel Wilhelmshagen/ Rahnsdorf

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/19927 Einkommenssteuererklärung in Berlin - Personalausstattung der Finanzämter, Pünktlichkeit, Bearbeitungsdauer, Nachzahlungen und Rückzahlungen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/19922 Tauentzien autofrei?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 18/19893 Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  15. 18/19890 Einführung des kostenlosen Schülertickets der BVG

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  16. 18/19937 Wasserball Arena auf dem Gelände des Kombibades Spandau Süd

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 18/19936 Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei der Berliner Wasserschutzpolizei für das Jahr 2018

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 18/19892 Rad- und Fußweg an Konradshöher- und Heiligenseestraße

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 18/19891 Schwarzer Weg zwischen Tegel und Tegelort

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 18/19888 Anlaufstelle zur Umsetzung des Integrierten Maßnahmenplans gegen sexuelle Gewalt (IMP) - was wurde bis jetzt erreicht?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 18/19834 Einbindung von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in das Ehrenamt

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/19889 Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 18/19853 Schulspeisung - und danach?

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 18/19783 Einstellungsalter für den gehobenen Dienst der Schutz- und Kriminalpolizei

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 18/19782 Erfahrungsstufen der Bundeswehr bei Übernahme in den Berliner Polizeivollzugsdienst übernehmen

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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