kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/21619 Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2018

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  2. 18/21618 Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2017

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  3. 18/21531 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

  4. 18/21530 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatskanzlei

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 18/21668 Berliner Verfassungsschutz: Auskunftsersuchen, Beschwerden und Klagen

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  6. 18/21615 Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Aktion "Am Boden bleiben" am 10. November 2019

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  7. 18/21533 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

  8. 18/21554 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution: Aktivitäten des Senats zur Stärkung der Aufarbeitung der SED-Diktatur und DDR-Geschichte

    Eingereicht von: Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/21537 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Kultur und Europa

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/21536 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/21535 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/21526 Neuverhandlung Semesterticket (II)

    Eingereicht von: Tobias Schulze, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  13. 18/21556 Temporäre Spielstraßen

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/21532 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Finanzen

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 18/21577 Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen in Berlin - Befürchtungen und Wirklichkeit (III)

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 18/21538 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/21534 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 18/21525 Schwarzarbeit und andere kriminelle Praktiken auf Baustellen

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/21576 Die neue City-Toilette (II)

    Eingereicht von: Stefanie Fuchs, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 18/21555 Zukunft der IGA-Blumenhalle (II)

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 18/21523 Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (III)

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/21557 Entwicklung der Verfahren in und Organisation der Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/21553 Staatsschutzdelikt Adbusting?

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 18/21524 Aufenthaltsverbote, Gefährderansprachen und Meldeauflagen im Zusammenhang mit Fußballspielen 2019

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/21522 Pegida München-Demonstration im Görlitzer Park und Rigaer Straße am 4. und 5. Oktober 2019

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

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