kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/17361 Kindergeld ab 2016 nur noch mit Steuer-Identifikationsnummer?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/17359 Elterngeld: Aktueller Stand der Inanspruchnahme, Beanstandungen, Summen und Wartezeiten

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 17/17338 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (IX): Aktueller Stand

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 17/17330 Nach dem Abgas-Skandal: Was tut der Senat gegen Stickoxide-Belastung und für die Luftreinhaltung? (II)

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/17307 "Islamisierung" - Sprachgebrauch von Pegida & Co. in den Senatsverwaltungen für Inneres und Justiz?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/17306 Netzneutralität in Gefahr: Was macht Berlin?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/17346 Verbindlichkeit von DIN-Vorschriften bei der Anwendung des Landes- Immissionsschutzgesetzes für Veranstaltungen

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 17/17334 Wann fällt die Entscheidung über die Zukunft des öffentlichen Leihfahrradsystems?

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 17/17329 Nach dem Abgas-Skandal: Was tut der Senat gegen Stickoxide-Belastung und für die Luftreinhaltung? (I)

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/17318 Was verdienen die Servicemitarbeiter*innen der Opernhäuser und des Staatsballetts?

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/17317 "Festival of Lights" und Lichterfest "Berlin leuchtet" im Oktober 2015

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/17324 Geschäftliche Beziehungen des Landes oder landeseigener Unternehmen mit der Ganet Consulting GmbH

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  13. 17/17285 BER-Debakel (CXLII): Überprüft der Senat die Richtigkeit der von der Flughafengesellschaft gelieferten Antworten auf parlamentarische Anfragen?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/17284 BER-Debakel (CXLI): Wieder einmal Schlechtleistungen bei der Planung der Entrauchungsanlage?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/17283 BER-Debakel (CXL): Bericht(e) zur Verantwortung der ehemaligen Geschäftsführung

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/17295 Fragwürdiger Umgang mit Versammlungen, die rechtsnationalen Hintergrund haben - Welche Rolle spielt der Senat?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  17. 17/17298 Einleitmengen aus der Mischkanalisation in die Spree zwischen Elsenbrücke und Mühlendamm-Schleuse

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  18. 17/17279 Staatsopernskandal (LXI) - Theaterferien vorbei! Nachfrage zu ein paar Parametern zur Wirtschaftlichkeit des Unterirdischen Bauwerks aus Drucksache 17/16686

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 17/17278 Staatsopernskandal (LX) - Und ewig grüßen die Staatsopernfreunde. Wann hat sich wer mit wem zur Staatsopernsanierung ausgetauscht?

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  20. 17/17277 Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/17262 Die Versammlungsfreiheit unter Beobachtung des Berliner Verfassungsschutes?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 17/17244 Erstregistrierungen von Asylsuchenden durch das LAGeSo

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  23. 17/17243 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (VI) - Halbjahresbilanz 2015

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/17294 Pensionslasten des Landes Berlin

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 17/17235 Wenn nur der Profit zählt (VIII) - Personalausstattung in den Notunterkünften des privaten Heimbetreibers Sanctum Homes

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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