kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/5017 Novellierung Wassergesetz - Kosten gerecht verteilen

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  2. 6/5016 Baumpflanzungen an Bundes- und Landesstraßen

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  3. 6/5013 Kosten für Differenzierungen der Umlagen von Gewässerunterhaltungsbeiträgen

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  4. 6/5012 Hilfen für Altanschließer - Wie ist der Arbeitsstand in den Verbänden? - Wer darf auf finanzielle Unterstützung durch das Land hoffen?

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  5. 6/5011 Diebstahlwelle bei Landmaschinen, Forstmaschinen und anderen großen Arbeitsgeräten

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  6. 6/4962 Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg

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  7. 6/4955 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg

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  8. 6/4923 Hermes-Ansiedelung im "Gewerbegebiet WWZ Havelland" (Güterverkehrszentrum Berlin West) in Brieselang unter Umgehung der Festsetzungen im Bebauungsplan

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  9. 6/4916 II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger; Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen - Urteil 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14

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  10. 6/4915 I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) - für die Bürgerinnen und Bürger; Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen - Urteil 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14

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  11. 6/4868 Breitband und Daseinsvorsorge in Brandenburg

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  12. 6/4864 Straßenbaumaßnahme in Zossen

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  13. 6/4862 Zukunft des Fracking in Brandenburg

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  14. 6/4854 Unterkunft für Asylsuchende in Genshagen

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  15. 6/4833 Lehrermangel in Brandenburg - Welche Aktivitäten gibt es?

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  16. 6/4802 Angedachte Errichtung von 2 Eierfabriken in Oranienburg

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  17. 6/4797 Schulschließungen in Brandenburg

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  18. 6/4787 Schadstoffe in Lebensmitteln gefunden - Fragen zur Kontrolle der Lebensmittelerzeugung in Brandenburg

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  19. 6/4755 Nachfrage zur Kleine Anfrage: Wehrneubau Hartmannsdorf (Antwort der LReg: 6/4364)

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  20. 6/4754 Vielzahl von Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zum BER

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  21. 6/4753 Infrastrukturanbindung des BER bei drastisch steigenden Passagierzahlen

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  22. 6/4751 Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen II

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  23. 6/4750 Weitere Entwicklung an den Berlin-Brandenburger Flughäfen I

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  24. 6/4728 Nichtbeteiligung des Bauausschusses der Stadt Liebenwalde

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  25. 6/4717 Auflagen zur Hundesteuersatzung für Hornow-Wadelsdorf zum Entwurf eines Vertrages zur Eingliederung in die Stadt Spremberg

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