kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/5240 Beihilfebeschluss der Europäischen Kommission für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 18/5239 Rüstungsexporte nach Osteuropa

    Eingereicht von: Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

  3. 18/5196 Nutzung und Umfang des Einsatzes von Produkten und Dienstleistungen des Unternehmens SAP in Bundesministerien und nachgeordneten Bundesbehörden

    Eingereicht von: Hans-Christian Ströbele, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/5179 Stellenbesetzung durch befristet Beschäftigte im Zuge der Erhöhung der Kassensicherheit in der Leistungsgewährung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Katja Kipping, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 18/5178 70 Jahre Potsdamer Abkommen

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 18/5177 Erkenntnisse der Bundesregierung über die Situation von Kriegsdienstverweigerern in der Ukraine

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/5176 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 62 Seiten

  8. 18/5175 Zunehmende Repressionen in Aserbaidschan

    Eingereicht von: Marieluise Beck, Luise Amtsberg, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  9. 18/5166 Deutsche Kolonialgeschichte in Namibia

    Eingereicht von: Ulle Schauws, Özcan Mutlu, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/5164 Folgen des Wettbewerbs durch die Pflicht zu Angeboten Hausarztzentrierter Versorgung nach § 73 b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Katja Kipping, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  11. 18/5167 Förderung der privaten Sango Wildlife Conservancy in Simbabwe durch Mittel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  12. 18/5146 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/5145 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im April 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 18/5144 Anstrengungen von Europol, INTERPOL und der Europäischen Kommission zum Aushebeln von Verschlüsselungstechniken

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/5143 Polizeiabkommen mit Polen und Tschechien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  16. 18/5142 Datenerhebung durch die Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung und andere Wirtschaftsauskunfteien

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Caren Lay, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  17. 18/5141 Der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie und die Kooperation mit der Privatwirtschaft

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/5129 Wirkungsanalyse im Bereich Zivile Krisenprävention

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Uwe Kekeritz, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  19. 18/5111 Umsetzung der assistierten Ausbildung im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung für die Jahre 2015 bis 2018

    Eingereicht von: Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  20. 18/5081 Mögliche Bilanzmanipulationen von Banken durch bankinterne Finanzgeschäfte mit Offshore-Finanzplätzen

    Eingereicht von: Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/5079 Aktivitäten der Bundesregierung zur Sicherung des Kindeswohls und Stärkung der Kinderrechte in der Kinder- und Jugendhilfe

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Beate Walter-Rosenheimer, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 18/5078 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im April 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 18/5077 Tierversuche mit gentechnisch veränderten Tieren

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Kai Gehring, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/5076 Baurechtliche Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten

    Eingereicht von: Markus Tressel, Christian Kühn, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 18/5075 Kritik der europäischen Flugaufsichtsbehörde am Luftfahrt-Bundesamt

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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