kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/4592 Landgrabbing in der Ukraine (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/3925)

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  2. 18/4591 Infrastruktur für zuverlässige S-Bahnen in Deutschland

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stephan Kühn, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/4590 Anzahl der Projekte von öffentlich-privaten Partnerschaften im Straßenverkehrsbereich

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/4589 Umsetzung der Urteile des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/4587 Erkenntnisse von Bundesbehörden zu einer als Neoschutzstaffel bezeichneten neonazistischen Gruppierung

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 18/4586 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Februar 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 18/4585 Maßnahmen im operativen Europol-Aktionsplan für das Jahr 2015 zu Cyberangriffen mit deutscher Beteiligung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/4584 Personelle Überschneidungen in Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen und Analysen zum Oktoberfestattentat und dem NSU-Komplex

    Eingereicht von: Martina Renner, Sevim Dağdelen, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/4583 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Februar 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 18/4582 Ausbau des ursprünglich zur Internetbeobachtung gestarteten BKA-Projekts "Check the Web" zur Meldestelle für unliebsame Internetinhalte

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 18/4581 Rechtliche und praktische Folgen der Verzögerung bei der Registrierung neu eingereister Asylbewerberinnen und -bewerber

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Harald Petzold, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/4580 Rückführungen von Asylsuchenden in die Ukraine

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Marieluise Beck, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  13. 18/4570 Polyfluorierte Chemikalien im Umfeld der Militärbasis der Vereinigten Staaten von Amerika in Ansbach-Katterbach

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 18/4576 29 Jahre Tschernobyl - Aktuelle Situation in der Ukraine

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/4575 Situation der Vögel in Deutschland

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  16. 18/4574 Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms

    Eingereicht von: Hubert Hüppe, Corinna Rüffer, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  17. 18/4573 Einführung und Umsetzung eines neuen Pflegebegriffs

    Eingereicht von: Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  18. 18/4572 Legionellen in Industrieanlagen

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/4571 Alternativen zur Y-Trasse - Transparenz und Chancengleicheit im Dialogverfahren

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 18/4567 Politische und demokratische Kontrolle der NATO-Kompetenzzentren

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/4562 Stand der Umsetzung der getrennten Bioabfallsammlung

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  22. 18/4561 Vollzug der Übergangsregelungen für alte Kleinfeuerungsanlagen und der Austauschpflichten für alte Konstanttemperatur-Kessel

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 18/4560 Auswirkungen von TTIP und CETA auf geschützte geografische Herkunftsangaben und auf die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln

    Eingereicht von: Harald Ebner, Bärbel Höhn, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 18/4559 Transparenz bei Auszahlungen an Versicherte und Provisionen

    Eingereicht von: Susanna Karawanskij, Klaus Ernst, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  25. 18/4578 Weitere Ausgestaltung der Änderungen im Gesetz über Energiedienstleistung andere Energiemaßnahmen

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

3.976 kleine Anfragen