kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/2432 Ermittlungen zum so genannten "Lasermann" als mögliche Blaupause für den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 18/2431 Forschungsvorhaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Thema Linksextremismus (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/2217)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 18/2430 Stärkung der Unabhängigkeit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit durch Errichtung einer obersten Bundesbehörde

    Eingereicht von: Jan Korte, Katrin Kunert, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/2428 Umsetzung der Änderung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in einem Ghetto und Zahlungen von "Ghetto-Renten" nach Osteuropa

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 18/2451 Klage des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall AB gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund des Atomausstiegs im Jahr 2011

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Katharina Dröge, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 18/2427 Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/2598 Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten in den Bundesministerien bei der Besetzung herausgehobener Stellen

    Eingereicht von: Katja Dörner, Ulle Schauws, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/2415 Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Erhaltung der Schienenwege

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/2409 Zustand der Eisenbahntunnel in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  10. 18/2621 Befristete Arbeitsverhältnisse in den Bundesländern

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 94 Seiten

  11. 18/2521 Erkenntnisse über bewaffnete Aktivitäten in der Ostukraine

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Sevim Dağdelen, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/2489 Ergebnisse der Geberkonferenz für Bosnien-Herzegowina und Serbien am 16. Juli 2014 in Brüssel

    Eingereicht von: Inge Höger, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 18/2477 Vorhaben der Bundesregierung in der Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsfinanzierung

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 18/2414 Konsequenzen aus dem Dogan-Urteil des Europäischen Gerichtshofs

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

  15. 18/2413 Erhebung, Ermittlung und Weitergabe personenbezogener Daten durch die Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung und anderer Wirtschafts- und Kreditauskunfteien

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  16. 18/2412 Zwischenbilanz des Förderprogramms Aufstieg durch Bildung

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  17. 18/2408 Kostensteigerungen beim Bau der Ortsumgehung Barbis

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/2402 Gleichstellungspolitische Ziele und Grundannahmen der Bundesregierung

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 18/2397 Videoaufzeichnungen in Einsätzen der Bundeswehr

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 18/2518 Import von Steinkohle nach Deutschland

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  21. 18/2404 Strategische Agenda für die Europäische Union in Zeiten des Wandels

    Eingereicht von: Alexander Ulrich, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  22. 18/2450 Einsparziel und Anrechenbarkeit von strategischen Maßnahmen nach Artikel 7 der EU-Energieeffizienzrichtlinie

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/2407 Aktueller Stand zum Bau des Flughafens Berlin Brandenburg

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 18/2401 Umsetzung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  25. 18/2507 Betriebsunterbrechung am Berliner Forschungsreaktor BER II (zugleich Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/1764)

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 245 Seiten

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