kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/1803 Situation der Lebens- und Rentenversicherer und geplante Reformen der Bundesregierung

    Eingereicht von: Susanna Karawanskij, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  2. 18/1802 Zur Entwicklung der Bürgerrechte in China

    Eingereicht von: Cem Özdemir, Tom Koenigs, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/1799 Feinstaubemissionen aus Baumaschinen

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Christian Kühn, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 100 Seiten

  4. 18/1791 Haftbarmachung von Taxifahrern und Anbietern von Mitfahrgelegenheiten bei der Beförderung von sogenannten illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Martina Renner, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 18/1784 Umsetzung und entwicklungspolitischer Anspruch des Konzepts der Bundesregierung zur globalen Gesundheitspolitik

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  6. 18/1781 Baukostensenkungskommission

    Eingereicht von: Christian Kühn, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 18/1748 Umsetzungsstand und Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte und der Telematik in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Konstantin von Notz, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  8. 18/2197 Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/851)

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/2069 Kompetenzen und Zuständigkeiten einer Europäischen Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  10. 18/1796 Unterstützung bewaffneter Konfliktparteien in Libyen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  11. 18/1771 Probleme des Mediationsverfahrens Zukunft des Landwehrkanals

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Annette Groth, Sabine Leidig, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  12. 18/2079 Konfliktvermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Republik Moldau

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  13. 18/1831 Hintergrund für den möglichen Reformbedarf beim Prostitutionsgesetz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Cornelia Möhring, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  14. 18/1823 Finanzierung von Palmöl-Projekten durch die Weltbank, regionale Entwicklungsbanken und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  15. 18/1763 Kritik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an Deutschland bei der Geldwäschebekämpfung

    Eingereicht von: Frank Tempel, Richard Pitterle, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/1746 Beurteilung des Syrien-Konflikts durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Omid Nouripour, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  17. 18/1946 Entwicklung einer sogenannten europäischen Drohne und das Angebot einer bewaffnungsfähigen Langstreckendrohne MALE2020

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Aken, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  18. 18/1911 Mittelabfluss und Wirkung der KfW-Gebäudesanierungsprogramme und des Marktanreizprogrammes im Jahr 2013

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  19. 18/1754 Befugnisse und Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes im Ausland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 18/1672 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im April 2014

    Eingereicht von: Stephan Mayer, Armin Schuster, Dr. Lars Castellucci, Gabriele Fograscher, Marian Wendt, Uli Grötsch, CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 18/1782 Bau der Bundesautobahn 66/661 im Osten der Stadt Frankfurt am Main

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Sabine Leidig, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  22. 18/1752 Ukrainische Waffenexporte in die Bundesrepublik Deutschland und das Verhalten der Bundesregierung dazu

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Dr. Sahra Wagenknecht, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  23. 18/1737 Selbständige bzw. freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Martina Renner, Jan Korte, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 18/1735 Das Internetportal "Politikforen.net" als möglicher Nachfolger für das abgeschaltete neonazistische Forum Thiazi.net

    Eingereicht von: Martina Renner, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 18/1733 Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zu einer Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung

    Eingereicht von: Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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