kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/10592 Militärische Aufklärung und Intervention vor der Küste Libyens

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/10591 Anstrengungen des EU Internet Forums zur Entfernung von Internetinhalten und zum Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu Verschlüsselung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/10590 Rechtswidrige Speicherung von personenbezogenen Daten in der Falldatei Rauschgift

    Eingereicht von: Frank Tempel, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/10586 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Oktober 2016

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/10585 Übermittlung von über Ausländerinnen und Ausländer erfasste Daten an Polizei und Geheimdienste

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/10584 Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis bis Herbst 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/10583 13. Konferenz zur UN-Biodiversitätskonvention - Verhandlungspositionen der Bundesregierung, insbesondere zu neuen gentechnischen Verfahren

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/10582 Niedriglöhne in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/10609 Deutsche Haushaltsgelder für die Versorgung von Kämpfern aus dem syrischen und irakischen Kriegsgebiet

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/10579 Straf- und Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/10575 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/10574 Medienworkshop des Bundesministerium des Inneren zur medialen Wahrnehmung des Islam

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 18/10563 Die Finanzierung des brasilianischen Unternehmens RIMA Industrial durch die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 18/10562 Handreichung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung "extremistischer" Bestrebungen von Flüchtlingen und Flüchtlingshelferinnen und -helfern

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/10556 Grenzmanagement und die entwicklungspolitische Dimension der deutschen und europäischen Migrationsagenda

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Claudia Roth, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/10541 Umsetzung der Bestandteile der "Aachener Erklärung" zur grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/10540 Beschaffung zusätzlicher Korvetten für die Bundeswehr

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  18. 18/10539 Verbraucherschutz und Verbraucherrechte beim Abgasskandal

    Eingereicht von: Renate Künast, Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/10538 Schuldenerleichterungen für Griechenland

    Eingereicht von: Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 18/10537 Patientensicherheit, mögliche Gesundheitsrisiken und Aufklärung bei der Nutzung von Lasergeräten zur kosmetischen Anwendung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Kordula Schulz-Asche, Nicole Maisch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  21. 18/10481 Lärmschutzsituation beim geplanten Ausbau der Autobahn 1 im Abschnitt Neuenkirchen-Vörden bis Bramsche

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/10480 Angebote von Drittanbietern und Beschwerden bei der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsbereich

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Renate Künast, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/10479 Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Ralph Lenkert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/10466 EU-Richtlinie Nationale Höchstmengen für Luftschadstoffe

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/10465 Informelles Treffen europäischer Innenminister und US-Behörden in Rom

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

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