kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/13591 Stand der Überarbeitung der Protokolle zum EU-Marokko-Assoziationsabkommen in Bezug auf die Westsahara

    Eingereicht von: Katja Keul, Volker Beck, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/13589 Genehmigungspflicht für technische Unterstützung im Zusammenhang mit Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 18/13602 Auswirkungen des Nicaraguan Investment Conditionality Act ("Nica Act") der USA

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 18/13601 Umgang mit radioaktiven Abfällen der Siemens AG und anderer (ehemaliger) nuklearer Versorgungsbetriebe

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 18/13588 Planungen zur Erweiterung des Elbe-Lübeck-Kanals

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/13587 Potenzial der Verlagerung von Flügen auf die Bahn an den Berliner Flughäfen

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/13600 Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Frank Tempel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/13598 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Annette Groth, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 108 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/13583 Bilanz der Liegenschaftspolitik der Bundesregierung 2013 bis 2017

    Eingereicht von: Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/13582 Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung

    Eingereicht von: Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/13580 Aktuelle rechtsextremistische Entwicklungen im Umfeld des Fußballs

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/13579 Möglicher Verlust des Wahlrechts bei Auslandsdeutschen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/13578 Zustand der Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Matthias Gastel, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/13577 Praxiskliniken als Möglichkeit einer nahtlosen ambulanten und stationären Behandlung

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/13572 Schutzlücken und Unterstützungsbedarf bei besonderen Verbrauchergruppen

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Dr. Julia Verlinden, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/13571 Rentenrechtliche Würdigung verfolgter deutscher Staatsbürgerinnen und -bürger polnischer Herkunft sowie polnischer Zivilarbeiterinnen und -arbeiter

    Eingereicht von: Azize Tank, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/13570 Reduzierung des Regelbedarfs durch Aufrechnung mit Mietkautionsdarlehen

    Eingereicht von: Katja Kipping, Sabine Zimmermann, Kathrin Vogler, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  18. 18/13569 Vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Auftrag gegebene Studien, Forschungsvorhaben, Strategiepapiere und Monitorings

    Eingereicht von: Tabea Rößner, Annalena Baerbock, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 18/13568 Verlust von Artenreichtum in der Agrarlandschaft

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/13567 Ausgaben für Bundesfernstraßen nach Bundesländern

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/13566 Einsatz von Schadsoftware (sog. Bundestrojaner) und Zurückhaltung und Ausnutzung von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Hans-Christian Ströbele, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/13565 Vereinbarungen des "Nationalen Forums Diesel": Einrichtung des Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ und Anpassung der Förderkulisse

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/13564 Vereinbarkeit der Infrastrukturabgabe mit den Mautplänen der EU-Kommission

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/13563 Förderrichtlinie "Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge" und Ergebnisse des ersten Förderaufrufs

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/13576 Ausschluss von EU-Bürgerinnen und -Bürgern aus der Gesundheitsversorgung in Deutschland

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

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