kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/9847 Umgang mit Anträgen von schwer und unheilbar Kranken in extremer Notlage auf Erlaubnis zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital

    Eingereicht von: Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 19/9846 Umsetzung der reformierten Substitutionsbehandlung von Opioidabhängigen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/9845 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (Bundesratsdrucksache 98/19 - neu)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/9844 Import, Anbau und Bedarf von medizinischem Cannabis

    Eingereicht von: Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  5. 19/9843 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung (Bundesratsdrucksache 101/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 19/9842 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen (Bundesratsdrucksache 134/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 19/9819 Ausstellung von Visa für Personen aus Flüchtlingsherkunftsstaaten

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Corinna Miazga, Christoph Neumann, AfD — Veröffentlicht am — 72 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/9818 Straftaten mit Sexualbezug im Ausland

    Eingereicht von: Roman Müller-Böhm, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 19/9817 Berichte über Sozialleistungsbetrug bei Kindergeldzahlung für im EU-Ausland lebende Kinder (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/7811)

    Eingereicht von: René Springer, Jörg Schneider, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  10. 19/9816 Koordination von Autobahnbaustellen

    Eingereicht von: Leif-Erik Holm, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 142 Seiten

  11. 19/9814 Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten in den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Sebastian Münzenmaier, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/9813 Aktuelle Entwicklungen im Bereich Sustainable Finance

    Eingereicht von: Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, Markus Herbrand, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  13. 19/9812 Online-Glücksspiel und Sportwetten - Wege zu einem kontrollierten Markt und einem wirksamen Spielerschutz

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/9811 Sicherheitskooperation mit Armenien

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/9809 Rückholung alten DDR-Vermögens

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Thomas L. Kemmerich, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/9808 Online-Konsultation zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Danyal Bayaz, Dieter Janecek, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 19/9801 Digitalisierung des Beurkundungsverfahrens

    Eingereicht von: Dr. Marco Buschmann, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/9799 Mangelnde Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

    Eingereicht von: Gyde Jensen, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 19/9798 Einsatz von Visagiste, Stilberatern und Friseuren auf Steuerkosten

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/9797 Mobile Arbeit

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  21. 19/9796 Die betriebliche Altersversorgung nach dem Betriebsrentenstärkungsgesetz - ein erster Zwischenstand

    Eingereicht von: Markus Kurth, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/9795 Insektensterben und Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 19/9788 Die Deutschlandreise des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat

    Eingereicht von: Stefan Schmidt, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/9787 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021) (Bundesratsdrucksache 100/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/9786 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (Bundesratsdrucksache 121/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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