kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/14183 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten (Bundesratsdrucksache 357/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/14182 Abruf der Fördermittel des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" durch Städte und Kommunen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/14181 Touristische Nutzung von Bundesimmobilien

    Eingereicht von: Dr. Jens Brandenburg, Roman Müller-Böhm, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 19/14180 Abwicklung erhöhter Beförderungsentgelte bei der Deutschen Bahn AG

    Eingereicht von: Stefan Schmidt, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/14179 Entwicklung des Schienenverkehrs im Regierungsbezirk Schwaben

    Eingereicht von: Ekin Deligöz, Lisa Badum, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/14177 Technische Vorarbeiten am Europäischen Einlagensicherungssystem EDIS

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/14176 Pkw-Maut und Unterauftragnehmerverträge

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/14175 Stärkung der Aktionärsrechte bei der Durchsetzung der Organhaftung in der Aktiengesellschaft

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Roman Johannes Reusch, Jens Maier, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 19/14174 Das Bestellerprinzip

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Christian Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/14173 Der "Marsch zum Gedenken" der Bundeswehr

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Michel Brandt, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/14172 Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Michael Theurer, Dr. Christian Jung, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/14171 Rechtskonformität von Strukturhilfeprojekten im Rahmen des Kohlekompromisses

    Eingereicht von: Renata Alt, Christoph Meyer, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/14170 Umzug des Alliierten Museums in den ehemaligen Flughafen Tempelhof

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Hartmut Ebbing, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/14169 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) (Bundesratsdrucksache 359/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/14168 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) (Bundesratsdrucksache 358/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/14167 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) (Bundesratsdrucksache 360/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/14166 Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten

    Eingereicht von: Prof. Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 19/14165 Verzögerungen bei der Entwicklung der "Eurodrohne"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 19/14148 Qualifikation der im Bundesministerium für Bildung und Forschung für die Kontrolle der Verwendung von Bundesmitteln durch die Länder zuständigen Personen

    Eingereicht von: Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  20. 19/14087 Arbeitsbedingungen in der Systemgastronomie

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/14086 CO2-Abdruck der Bundesregierung

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Sandra Weeser, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/14085 Herausforderungen in der Kinderbetreuung: freie Plätze, Personal, Öffnungszeiten

    Eingereicht von: Renata Alt, Katja Suding, Nicole Bauer, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/14084 Pilotprojekt zur Vernetzung europäischer Polizeiakten (ADEP-EPRIS)

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 19/14083 Heranziehung von Heimkindern als Leistungsberechtigte durch einen Kostenbeitrag

    Eingereicht von: Daniel Föst, Katja Suding, Nicole Bauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/14082 Asylpolitische Lage in Tschetschenien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

6.122 kleine Anfragen