kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/17662 Die deutsche Rüstungskooperation mit der Türkei vor dem Hintergrund der Spannungen mit Zypern

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/16988 Sicherstellung der Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/16984 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen (Bundesratsdrucksache 398/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/16983 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG) (Bundesratsdrucksache 533/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/16975 Möglichkeiten für eine EU-Seenotrettungsmission im Mittelmeer

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 19/16968 Lärmschutz an Schienenstrecken

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/16963 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Bundesratsdrucksache 576/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/16953 Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Matthias Höhn, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  9. 19/16934 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 1136 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/16933 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik (Bundesratsdrucksache 583/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/16932 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (Bundesratsdrucksache 401/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/16931 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 399/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/16929 Der Zusammenbruch der Private-Equity-Gesellschaft Abraaj und Folgen für die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Fabio De Masi, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/16928 Fonds in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/16882 Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/14951)

    Eingereicht von: Jan Korte, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/16881 Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Single- und Alleinerziehenden-Haushalten

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Lorenz Gösta Beutin, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/16877 Umsturz in Bolivien

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  18. 19/16825 Festnahme eines Vertrauensanwalts der Deutschen Botschaft in Ankara und Beschlagnahmung von Asylakten durch türkische Behörden

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/16824 Aktuelle Daten zu Arbeit, Beschäftigung und Sozialpolitik in Bayern

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 88 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/16815 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik (Bundesratsdrucksache 402/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/16813 Die US-Präsenz in Syrien, syrisches Erdöl und Völkerrecht

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/16811 Kooperationsanwälte des Auswärtigen Amtes

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 19/16790 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 578/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/16779 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser (Bundesratsdrucksache 520/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/16778 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete (Bundesratsdrucksache 468/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

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