kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 21/4464 Menschen ohne Krankenversicherung

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 21/4463 Guter Ganztag – Wie ist es um die Ausstattung der Schulküchen bestellt?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 21/4462 Wie ist der Stand der Planungen zur Bebauung am Spechtort in Lemsahl-Mellingstedt? (3)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 21/4461 Schilda im Lise-Meitner-Park setzt sich fort – Folgeunterkunft immer noch nicht bezogen

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 21/4460 Häuptling „Goldener Handschlag“ – Personalpolitik von Olaf Scholz

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  6. 21/4459 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (IV) – Weg frei für freies WLAN nach der angekündigten Abschaffung der „Störerhaftung“?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 21/4458 Ablehnung von Auskunftsersuchen durch die HPA – Wie viele rechtswidrige Entscheidungen gibt es?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  8. 21/4456 Nimmt die visions- und rücksichtslose Stadtplanung des rot-grünen Senats Rücksicht auf die historisch gewachsenen Besonderheiten von Heimfeld?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 21/4455 Angekündigte Modernisierung der städtischen Schiffsflotte: Stehen Kosten und Nutzen einer Umrüstung im Verhältnis? (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 21/4454 Streit um Betriebskostenzuschuss – Behörde für Umwelt und Energie streicht HPA Budget für Verkehrssicherungspflicht öffentlicher Anlagen (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 21/4453 Ausreisepflichtige Strafgefangene

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  12. 21/4451 Planung der S-Bahn-Linie S4 von Hamburg nach Bad Oldesloe (III)

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  13. 21/4450 Datengrundlage für „FindingPlaces“

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 21/4449 Ausbau der U-Bahn 3

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 21/4448 Probleme mit der Zitadellenbrücke über den Lotsekanal

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 21/4447 Guter Ganztag – Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen zur Verbesserung des Einsatzes von Beschäftigten der freien Träger am Vormittag?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 21/4446 Rückgabe Überseezentrum an die Freie und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  18. 21/4445 Gefahren von Windkraftanlagen wegen zu geringer Abstandsflächen (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 21/4444 Grundschule Moorflagen geht der Platz aus – Wie wichtig ist dem Senat die Inklusion wirklich?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 21/4426 Hamburger Schüler Opfer politischer Indoktrination? (II) – Neue Fälle und Kritik von Experten

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 21/4425 Perspektiven für das Museum Elbinsel Wilhelmsburg

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 21/4424 Wann kommt die geschlossene Unterbringung für intensivpädagogisch zu betreuende Jugendliche? (III)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 21/4423 Prekäre Flüchtlingsunterkünfte – Quo vadis Senatu? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 21/4422 Pflege- und Patenfamilien für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 21/4416 Studierendenwerk Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

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