kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/4908 Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Braunschweig zu möglichen Ermittlungen gegen Martin Winterkorn am früheren Nachmittag des 28. September 2015 - Was wussten der Ministerpräsident, der Chef der Staatskanzlei, die Regierungssprecherin, die Justizministerin und der Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig zu welchem Zeitpunkt?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 17/4907 Welchen Stellenwert misst die Landesregierung sportlichen Wettkämpfen an Schulen bei?

    Eingereicht von: Adrian Mohr, Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 17/4905 Warum wurden an der Quakenbrücker Landstraße Schutzplanken gebaut?

    Eingereicht von: Christian Calderone, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  4. 17/4904 Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind im Landkreis Grafschaft Bentheim bis 2018 geplant? (Teil 2)

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  5. 17/4900 Wann kann ein Radweg zwischen Großburgwedel und Oldhorst realisiert werden?

    Eingereicht von: Rainer Fredermann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/4882 Die Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH (EVB) und ihre Entwicklung

    Eingereicht von: Astrid Vockert, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 17/4910 Ministerpräsident Weil: "Wir werden als Landesregierung in Brüssel nach der Sommerpause …" - Was tut die Landesregierung in Sachen EU-Emissionshandel?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/4883 neu Erlaubt die Landesregierung längere tägliche Arbeitszeiten im Schaustellergewerbe, in der Landwirtschaft und in der Hotel- und Gaststättenbranche?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  9. 17/4883 Erlaubt die Landesregierung längere tägliche Arbeitszeiten im Schaustellergewerbe, in der Landwirtschaft und in der Hotel- und Gaststättenbranche?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/4874 Bosch-Hochleistungsakkus: „Made in Hildesheim“ und damit Chance für den Standort in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Axel Miesner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/4873 LNG-Terminal in Wilhelmshaven: Wie unterstützt die Landesregierung den "Neustart"?

    Eingereicht von: Axel Miesner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 17/4870 Wie weit ist der Windenergieerlass der Landesregierung?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, Karl-Heinz Bley, Rainer Fredermann, Axel Miesner, Heinz Rolfes, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/4853 Werden in absehbarer Zeit wieder finanzielle Mittel für ein Fluggerät des Feuerwehrflugdienstes des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen am Standort Damme zur Verfügung gestellt?

    Eingereicht von: Christian Calderone, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 17/4854 Gutachten, Stellungnahmen oder Expertise - Hat das Ministerium eine Bewertung in der Causa Meyer Werft veranlasst oder nicht?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, Ulf Thiele, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/4820 Unterrichtsausfall an der Realschule Berenbostel

    Eingereicht von: Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 17/4816 Wie geht es weiter mit den Forstämtern?

    Eingereicht von: Frank Oesterhelweg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/4746 Wird das Land sicherstellen, dass künftig alle erwachsenen Asylsuchenden in Sprachkursen Deutsch lernen können?

    Eingereicht von: Dr. Stephan Siemer, Jörg Hillmer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  18. 17/4817 Darf die Polizei nicht in Moscheen ermitteln?

    Eingereicht von: Angelika Jahns, Thomas Adasch, Jens Nacke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/4805 Was macht Kinder und Jugendliche in Niedersachsen psychisch krank?

    Eingereicht von: Annette Schwarz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 17/4737 Ist "Pegida" eine "reine Privatsache", oder warum schaltet sich die Landesschulbehörde nicht ein?

    Eingereicht von: Gudrun Pieper, Kai Seefried, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/4738 Wann werden abgelehnte Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten schneller abgeschoben?

    Eingereicht von: Angelika Jahns, Ansgar-Bernhard Focke, Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/4739 EU-Förderung 2014 bis 2020 in Niedersachsen - eine Kette von Missverständnissen und Pannen? (Teil 3)

    Eingereicht von: Clemens Große Macke, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 17/4719 Treibt die Bearbeitung der Fördermittelzuweisung an den ESF durch die Landesregierung die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft „neue Arbeit Lüneburg/Uelzen“ in die Insolvenz?

    Eingereicht von: Jörg Hillmer, Clemens Große Macke, Dr. Max Matthiesen, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 17/4690 Welche Finanzierungsmaßstäbe gelten beim Radwegebau in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Frank Oesterhelweg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/4689 Wie hoch sind die Regionalisierungsmittel, die auf Niedersachsen entfallen?

    Eingereicht von: Gerda Hövel, Karsten Heineking, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

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