kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/2211 Will die Landesregierung ein neues Planfeststellungsverfahren?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/2208 Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden - Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/2207 Geplante NRW-Hygieneampel: Sachstand und Kosten

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/2196 Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Marc Olejak, Piraten — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  5. 16/2195 Altstadt-Campus Siegen-Mitte der Universität Siegen

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/2194 Kommunale Belastungen durch neuen Rundfunkbeitrag: Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/2193 In welchem Umfang gilt der Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz – Welche Anmeldefristen gelten für Eltern?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/2192 Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr die Mindestgrößen der Schülerzahlen auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 16/2190 Zukunft des Düsseldorfer Schauspielhauses

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/2189 Wie steht die Landesregierung zur drohenden Umsatzsteuerpflichtigkeit der Kommunen bei interkommunaler Zusammenarbeit?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/2186 Auswirkung von Trinkwasserbrunnen auf Status von Wasserschutzgebieten und Dichtheitsprüfung

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  12. 16/2185 Auskunftsrecht des Parlaments – Warum verweigert die Landesregierung eine Antwort auf die Kleine Anfrage 701 "Kosten der Reise des Finanzministers nach Washington"?

    Eingereicht von: Bernd Krückel, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/2184 Unterrichtsstunden im Grundschulbereich

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/2183 Welche Auswirkungen haben die Änderungen der Zuständigkeiten für die Gewährung von Rechtsschutz in Kindergeldangelegenheiten auf die nordrhein-westfälischen Finanzgerichte?

    Eingereicht von: Astrid Birkhahn, Wilfried Grunendahl, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/2182 Wie bewertet die Landesregierung neueste wissenschaftliche Untersuchungen zu unterschiedlichen Unterrichtsformen?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  16. 16/2181 Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  17. 16/2173 Bundesmittel für den U3-Ausbau aus dem "Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/2171 Gibt es durch die Landesregierung vorgegebene Quoten bezüglich der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/2168 Präventionstipps der Polizei auf Türkisch: "Vatanda?lar için tedbir tavsiyeleri – Konu: H?rs?zl?k"

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/2166 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Solingen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  21. 16/2165 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen im Kreis Mettmann – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  22. 16/2164 Ergebnisse steuerlicher Betriebsprüfungen in Nordrhein-Westfalen - In welchem Verhältnis stehen Aufwand, Nutzen und Auswirkungen auf Unternehmen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/2163 Wie geht es weiter mit dem Neubau der L 677n in Holzwickede?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/2162 Katholische Krankenhäuser

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/2161 Nordrhein-Westfalen ist Spitze! - bei den Pleiten!

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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