kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/1701 Plant Innenminister Jäger für die bevorstehenden Wintermonate erneut einen Abschiebestopp für abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/1700 Pilotprojekte in Nordrhein-Westfalen zur Betreuung von demenzkranken Menschen

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/1699 Altersarmut in NRW

    Eingereicht von: Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/1693 Gedenken an den Brandanschlag von Solingen vom 29. Mai 1993

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/1692 "Signet Nordrhein-Westfalen ohne Barrieren" – Aktueller Stand

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/1691 Nationalparkplanungen: Mit welchen Flächen plant die Landesregierung aktuell?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/1690 Welche nordrhein-westfälischen Industriebetriebe sollen nach Ansicht der Landesregierung in Zukunft mit der EEG-Umlage belastet werden? Welche müsen entlastet werden, um konkurrenzfähig zu bleiben?

    Eingereicht von: Norbert Post, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/1689 Planungen von Containerterminals in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Rolf Seel, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/1688 Was versteht die Wissenschaftsministerin unter einem Kulturwandel in Wissenschaft und Forschung?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/1684 Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  11. 16/1682 Wann schafft die Landesregierung Klarheit und Transparenz für die "Kommunal-Soli"-Zahler?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/1681 Kosten des Effizienzteams

    Eingereicht von: Hendrik Schmitz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/1680 Erhebung der Anzahl von Gebührenbefreiungen im Rahmen des musikpädagogischen Projektes "Jedem Kind ein Instrument" in der Stadt Essen – Seit wann liegen der Landesregierung tatsächlich keine schulscharfen JeKi-Daten mehr vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/1677 Bau einer Maßregelvollzugsklinik in Haltern am See-Lippramsdorf auf dem Gelände der Schachtanlage Auguste Viktoria 9

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/1671 Wie viele der nordrhein-westfälischen Förderschulen würden aufgrund der angedachten rechtlichen Regelungen zeitnah geschlossen werden müssen - welche Wahlmöglichkeiten würden für Eltern bestehen bleiben?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/1670 Welche Informationen hat der Finanzminister den "parlamentarischen Mitgliedern" des Effizienzteams zur Verfügung gestellt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/1669 NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen?

    Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  18. 16/1664 Medienforum NRW - wie sieht die Zukunft aus?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/1663 Werkstätten für Menschen mit Behinderungen als Eingliederungshilfe in das Arbeitsleben

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/1658 Wer wird die rechtliche Verantwortung tragen, wenn der Rechtsanspruch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf auf einen Platz an einer allgemeinen Schule durch Kommunen nicht erfüllt werden kann?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/1657 Nebeneinkünfte amtierender Politiker durch öffentliche Stellen des Landes NRW

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/1654 Wie handhabt die Landesregierung die Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern im Rahmen der sogenannten Vertretungsreserve an den Schulen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Karl-Josef Laumann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/1653 Begehung einer Sexualstraftat durch jugendlichen Strafgefangenen der JVA Iserlohn während des Hafturlaubs?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/1652 Sachstand der A 445 als wichtiges Straßenbauprojekt für die Stadt Hamm

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/1651 Sachstand der B 63 n als wichtiges Straßenbauprojekt für die Stadt Hamm

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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