kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/2960 Stellenbedarf und Stellenversorgung an Remscheider Schulen

    Eingereicht von: Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 17/2959 Werden die Polizeidatenbanken im Sinne des Datenschutzes geführt?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/2958 Wird die Landesregierung ihre intransparente Privatisierungspolitik fortsetzen?

    Eingereicht von: Horst Becker, Monika Düker, Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/2957 EU-Strukturfördermittel für Strukturwandel in der Kohleregion Ibbenbüren

    Eingereicht von: Frank Sundermann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 17/2956 Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Beratungsangeboten für GründerInnen

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 17/2940 Heimatförderung für gutes Zusammenleben, Demokratie und Menschenrechte – Teilt die Landesregierung die Positionen der Ministerin Ina Scharrenbach?

    Eingereicht von: Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 17/2939 Wann schafft die Landesregierung Klarheit für die Kommunen im Kampf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/2938 Fischlift am Baldeneysee - doch nur "nice to have"?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 17/2937 Bedroht die neue GBA-Regelung die stationäre Notfallversorgung?

    Eingereicht von: Dr. Martin Vincentz, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/2932 Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/2929 Oberhausen: Rastplatz Schwarze Heide

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/2928 Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/2927 Radwege an Brücken

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/2926 Wie gestaltet sich die weitere Finanzierung der neuen Studiengänge "Precision Farming" und "Freiraummanagement" am Standort Höxter der Hochschule Ostwestfalen-Lippe?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/2925 Minderjährige Kinder und Jugendliche in Landeseinrichtungen für Geflüchtete

    Eingereicht von: Berivan Aymaz, Sigrid Beer, Josefine Paul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 17/2919 "Kooperationsvereinbarungen 'Respekt'" der Kreispolizeibehörde Düren mit Gemeinden des Kreises

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 17/2920 Aufschlüsselung von Messwerten

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 17/2914 Wie will die Landesregierung die Fesselung der Windenergie ausgleichen?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/2913 Angriff von Linksextremisten auf Polizeibeamte in Dortmund

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  20. 17/2906 Wie weit sind die Privat-vor-Staat-Pläne der Landesregierung mit der Westspiel GmbH gediehen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/2905 Polizeieinsatz in Essen am 27. April 2017 mit tödlichem Verlauf

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/2904 Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/2903 Finanzielle Folgen für Unternehmen und das Land NRW aus der paritätischen Teilung des Zusatzbeitrags der Gesetzlichen Krankenversicherung

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/2889 Heimatförderung – Wann veröffentlicht die Landesregierung die Förderbestimmungen?

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/2888 Wie läuft die Testphase für Dashcams bei der Polizei NRW konkret ab?

    Eingereicht von: Christian Dahm, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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