kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5238 Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei Einsätzen

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/5241 Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 16/5235 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern - Teil 1

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/5234 Totfund einer Wildkatze an der B 54 zwischen Stein-Neukirch und Lippe

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/5221 Kosten aus der Rückabwicklung des verfassungswidrigen Fusionsgesetzes

    Eingereicht von: Anke Beilstein, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  6. 16/5236 Inklusion in Kindertagesstätten I

    Eingereicht von: Elisabeth Bröskamp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  7. 16/5225 Einbruchsdelikte im Landkreis Mainz-Bingen

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/5224 Einbruchsdelikte im Gebiet der Stadt Worms

    Eingereicht von: Adolf Kessel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/5223 Verkehrserschließung der geplanten neuen Gewerbegebiete nördlich und südlich der L 527 bei Ruchheim

    Eingereicht von: Dr. Bernhard Braun, Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/5222 Verfahrenskosten des Landes im Zusammenhang mit dem verfassungswidrigen Fusionsgesetz

    Eingereicht von: Anke Beilstein, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  11. 16/5217 Ehe für alle

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  12. 16/5216 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern - Teil 2

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/5212 Naturschutzrechtlicher Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft durch den Erhalt der Trockenmauern im Weinbau

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/5211 Wohnungseinbrüche in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/5210 Inklusion in Kindertagesstätten II

    Eingereicht von: Elisabeth Bröskamp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/5209 IT-Verwaltungsratsentscheidungen beim MDK und Verausgabung von Versichertengeldern

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/5208 Rechtsgutachten in Vorbereitung vertraglicher Vereinbarungen mit Muslimen

    Eingereicht von: Dr. Susanne Ganster, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/5207 Vertragliche Vereinbarungen mit Muslimen

    Eingereicht von: Dr. Susanne Ganster, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/5202 Schließung des Altenzentrums St. Nikolaus in Landstuhl

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/5201 Reaktivierung Weststrecke Trier für den Personenverkehr

    Eingereicht von: Jutta Blatzheim-Roegler, Stephanie Nabinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/5200 Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen beim Bau des Hochmoselübergangs und Planungen für die Fortführung der B 50 neu bis Büchenbeuren

    Eingereicht von: Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/5199 Polizeieinsätze auf der Schiersteiner Brücke

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/5198 Neue Planungen des Bundes zur B 266

    Eingereicht von: Wolfgang Schlagwein, Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/5197 Elektronische Dokumentenprüfgeräte

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/5194 Zusätzliche Landesmittel im Rahmen eines Nachtragshaushaltes

    Eingereicht von: Anke Beilstein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

4.184 kleine Anfragen