kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/1399 Gesetzentwurf zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgelt)

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Friederike Ebli, Peter Wilhelm Dröscher, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/1380 Prämienausschüttung an Versicherte

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Friederike Ebli, Peter Wilhelm Dröscher, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/1365 Anträge und Förderungen in den Förderprogrammen des Investitionsstocks und der Dorferneuerung im Landkreis Kaiserslautern

    Eingereicht von: Margit Mohr, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  4. 16/1306 Sanierung der L 407 in der Ortsdurchfahrt Flonheim und der freien Strecke nach Wendelsheim

    Eingereicht von: Heiko Sippel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/1294 Rentenreformpaket

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Dr. Tanja Machalet, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/1267 Bildungs- und Teilhabepaket

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Dr. Tanja Machalet, Bettina Brück, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/1266 Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2012 und regionale Landwirtschaft

    Eingereicht von: Thorsten Wehner, Kathrin Anklam-Trapp, Michael Hüttner, Wolfgang Schwarz, Marcel Hürter, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/1261 Babyklappen

    Eingereicht von: Ingeborg Sahler-Fesel, Bettina Brück, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/1260 Anonymisierte Bewerbungsverfahren

    Eingereicht von: Ingeborg Sahler-Fesel, Bettina Brück, Anne Spiegel, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/1242 Neue Landesförderung für Wohngruppen

    Eingereicht von: Günther Ramsauer, Thomas Wansch, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/1236 Mitfahrerparkplätze im Landkreis Kaiserslautern

    Eingereicht von: Margit Mohr, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/1226 SAT.1-Pläne für vorzeitigen Wechsel zu einer anderen Lizenzierungsbehörde

    Eingereicht von: Martin Haller, Hannelore Klamm, Astrid Schmitt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/1170 Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/1150 Auswirkungen der Telekommunikationsgesetznovelle auf die Breitbandförderung

    Eingereicht von: Martin Haller, Margit Mohr, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/1146 Hygienevorschriften für Tagespflegepersonen

    Eingereicht von: Ingeborg Sahler-Fesel, Anke Diane Simon, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/1133 Ausgleichszahlungen für die landwirtschaftlichen Betriebe aufgrund der zurückliegenden EHEC-Krise

    Eingereicht von: Hannelore Klamm, Monika Fink, Kathrin Anklam-Trapp, Thorsten Wehner, Wolfgang Schwarz, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/1127 Schlecker-Insolvenz

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Dr. Tanja Machalet, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/1113 Elterngeld

    Eingereicht von: Ingeborg Sahler-Fesel, Bettina Brück, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/1041 Obdachlose in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Friederike Ebli, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/1029 Schlecker-Insolvenz

    Eingereicht von: Kathrin Anklam-Trapp, Dr. Tanja Machalet, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/892 Vergrößerung des Standortzwischenlagers für Atommüll in Philippsburg

    Eingereicht von: Barbara Schleicher-Rothmund, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/875 Entwicklung der Feuerwehrförderung

    Eingereicht von: Hans Jürgen Noss, Carsten Pörksen, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/874 Biologiestudium ohne Sezieren

    Eingereicht von: Marcel Hürter, Barbara Schleicher-Rothmund, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/873 Konsequenzen aus dem OLG-Urteil nach Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen

    Eingereicht von: Bettina Brück, Ulla Brede-Hoffmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/868 Besitzanteile rheinland-pfälzischer Gebietskörperschaften an der RWE AG

    Eingereicht von: Margit Mohr, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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