Sachsen — 6. Wahlperiode
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6/18286 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in verschiedenen Stadtteilen Bautzens 2016
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6/18285 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Freital, Stadtteil Burgk 2016
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6/18284 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Bautzen, Stadtteil Westvorstadt 2016
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6/18283 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Bautzen, Stadtteil Südvorstadt 2016
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6/18282 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Bautzen, Stadtteil Ostvorstadt 2016
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6/18281 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in verschiedenen Ortsteilen Bautzens 2016
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6/18268 Dezentrale/ zentrale Unterbringung von Geflüchteten in Sachsen 1. Halbjahr 2019
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6/18267 Nachfrage zu Drs 6/16893 - Bildungszugang von Kindern und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen
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6/18266 Proteste gegen und Übergriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und auf Geflüchtete im Freistaat Sachsen/ 2. Quartal 2019
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6/18265 "Gefährliche Orte, "Kontrollstellen", "Kontrollbereiche" und "Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüberschreitende Kriminalität" in Leipzig/ 2. Quartal 2019
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6/18264 Familien- und Ehetrennungen durch Abschiebungen 2. Quartal 2019
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6/18263 Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis nach §§ 25 ff Aufenthaltsgesetz im 1. Halbjahr 2019
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6/18261 Anordnungen von Abschiebehaft seit Inbetriebnahme der Haftanstalt Dresden von April bis Juni 2019
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6/18326 Klassenbildung an Grundschulen unter Berücksichtigung von Kindern als Wiederholer*innen und DaZ-Schüler*innen
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6/18323 Finanzierung des Strukturwandels und Anpassung des EUBeihilferahmens, Mittelverwendung auch für Gemeinden außerhalb der Kohleregionen, Streichung des Verweises auf die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG), Kabinettsentwurf für die Einführung des "Anpassungsentgeltes für Arbeitnehmer", Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements und sozialen Unternehmertums etwa durch einen "Fonds Zivilgesellschaft"
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6/18322 Finanzierung des Strukturwandels und Anzahl neu zu schaffender Arbeitsplätze in Bundeseinrichtungen, Besetzung des Koordinierungsgremiums, Genese der Leitbilder für die Kohleregionen, Bedeutung rezenter Leitbildprozesse und deren (Nicht-)Berücksichtigung, Beteiligung von Parlamenten und Gesellschaft
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6/18321 Finanzierung des Strukturwandels und Mittelverwendung außerhalb von vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, Länderanteil beim Sofortprogramm, Ausgestaltung weiterer Finanzierungen in Folge des Sofortprogramms, Abkehr vom "Bundesverkehrsinfrastrukturgesetz Kohleregionen" und Konsequenzen, mögliche Neuprojekte im Bundesverkehrswegeplan bzw. Umpriorisierung
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6/18320 Finanzierung des Strukturwandels und Streichung der Mittel für die Entlastung der Kommunen bei der Verbesserung der Situation an Bahnübergängen, Übernahme von Kofinanzierungsanteilen durch den Bund und die Länder, Mittelverwendung für konsumtive Ausgaben bzw. Übernahme konsumtiver Ausgaben durch den Bund oder die Länder
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6/18319 Finanzierung des Strukturwandels und grundgesetzlich verankerte Mittelverwendung und deren Schranken, Finanzierung von Personalkosten, Eigenmittel der Länder und Schuldenbremse, Personal für Projektplanung in den Zielgemeinden
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6/18292 Umsetzung, Kontrolle und Kompensationen von Grünmaßnahmen in Markkleeberg, Musikerviertel (Kreis Leipzig)
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